Arnold Vaatz

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Arnold Vaatz MdB
Vaatz auf dem CDU-Parteitag 2014

Arnold Eugen Hugo Vaatz (* 9. August 1955 in Weida, Kreis Gera-Land, DDR) ist ein deutscher Politiker (CDU) und ehemaliger DDR-Bürgerrechtler.

Vaatz ist seit 2002 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 1990 bis 1992 war er Staatsminister in der Sächsischen Staatskanzlei und von 1992 bis 1998 Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 1974 an der Erweiterten Oberschule (EOS) in Greiz absolvierte Vaatz seinen 18-monatigen Grundwehrdienst in der NVA und begann 1976 ein Studium der Mathematik an der Technischen Universität Dresden, welches er 1981 als Diplom-Mathematiker beendete. Danach war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter und ab 1987 als Gruppenleiter für Computertechnik beim VEB Komplette Chemieanlagen Dresden tätig. Ende 1982 wurde er wegen Reservewehrdienstverweigerung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die er bis Mai 1983 in der Strafvollzugsanstalt Unterwellenborn verbüßte. Dort wurde er zur Zwangsarbeit im Stahlwerk Maxhütte (Unterwellenborn) verpflichtet.[1][2][3]

Ab Oktober 1989 arbeitete Vaatz in der Gruppe der 20 mit und war maßgeblich bei der Besetzung der Bezirksverwaltung Dresden des Ministeriums für Staatssicherheit am 5. Dezember 1989 beteiligt.[4] Zusammen mit Steffen Heitmann war Vaatz aktiv im Bürgerkomitee zur Auflösung der Bezirksverwaltung und der Kreisdienststelle Dresden des MfS tätig.

Mitte Juni 1990 wurde Vaatz als stellvertretender Regierungsbevollmächtigter für den Bezirk Dresden von der Regierung de Maizière eingesetzt. In dieser Funktion sowie als Vorsitzender des Koordinierungsausschusses zur Bildung des Landes Sachsen war er tonangebend bei der Wiedergründung des Freistaates Sachsen am 3. Oktober 1990.

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Arnold Vaatz ist verheiratet und hat vier Kinder. Privat beschäftigt er sich mit Briefmarkenkunde. So wurde Vaatz im April 2015 zu einem Prüfer im Bund Philatelistischer Prüfer berufen. Sein Prüfgebiet ist Sachsen.[5]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kabinett Biedenkopf 1990; vierte Person von links: Arnold Vaatz

Im Oktober 1989 schloss sich Vaatz dem Neuen Forum an und wurde schließlich auch dessen Pressesprecher.

Im Februar 1990 trat er dann in die CDU ein und war von 1993 bis 1995 Stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Sachsen. Nachdem er sich 1995 beim Landesparteitag nicht als stellvertretender Vorsitzender durchsetzen konnte, beschloss Vaatz einen Neuanfang auf Bundesebene.[6] Von 1996 bis 2000 war er Mitglied im CDU-Bundesvorstand und von 1998 bis 2000 auch im Präsidium der CDU. Nachdem er im April 2000 bei der Wahl in das Bundespräsidium der CDU gescheitert war, forderte Vaatz Biedenkopf öffentlich auf, den Platz für einen Nachfolger als Ministerpräsident freizumachen, was auf erhebliche Kritik in der sächsischen Union stieß.[7] Seit 2002 gehört er erneut dem Bundesvorstand der CDU an.

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Er war von 1990 bis 1998 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Seit 1998 ist Vaatz Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier wurde er im Oktober 2002 zum Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Aufbau Ost, Menschenrechte und wirtschaftliche Entwicklung gewählt.

Arnold Vaatz ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Dresden II bzw. seit 2002 des Wahlkreises Dresden II – Meißen I in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 35,2 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 gelang ihm im selben Wahlkreis wieder der Einzug in den Bundestag, ebenso 2013 und 2017. 2017 erhielt er 25,3 Prozent der Erststimmen knapp vor Anka Willms von der AfD mit 21,9 Prozent.

Öffentliche Ämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1990 wurde er als Staatsminister in der Sächsischen Staatskanzlei in die von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf geführte Sächsische Staatsregierung berufen. Biedenkopf war mit Vaatz’ aggressiver Art und Weise der Erneuerung der CDU-Landespartei nicht einverstanden, so dass er – um Harmonie in der CDU Sachsen bemüht – den ehemaligen Bürgerrechtler nach nur einem Jahr aus der Staatskanzlei ins Umweltministerium versetzte, wo Vaatz bis 1998 Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung war.[6]

Gesellschaftliches Engagement[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vaatz war von 1997 bis 2002 Mitglied des Hörfunkrates des Deutschlandradios. Er ist Mitherausgeber von Civis mit Sonde und Gastautor bei der Achse des Guten.[8] Außerdem gehörte er dem Präsidium des Studienzentrums Weikersheim an; im Juni 2007 kündigte Vaatz seine Mitgliedschaft im Studienzentrum.[9]

Im Streit um die Dresdner Waldschlößchenbrücke trat Vaatz als Verfechter für deren Bau ein und griff Kritiker zum Teil scharf an.[10] Dies führte im Frühjahr 2007 zu entsprechenden Reaktionen[11] und zu zwei CDU-Austritten bekannter Mitglieder in Dresden.[12]

Ehrungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben weiteren Bürgerrechtlern wurde Vaatz am 8. Oktober 1995 das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für seine Verdienste bei der Friedlichen Revolution in der DDR von Bundespräsident Roman Herzog verliehen.[13] Am 13. Oktober 2009 erhielt er zum Anlass „20 Jahre Friedliche Revolution“ den Sächsischen Verdienstorden.[14]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vaatz befürwortet auch nach dem Ausstiegsbeschluss der Regierung Merkel den Einsatz von Kernenergie. Erneuerbaren Energien und insbesondere Solarenergie steht er kritisch gegenüber. Im März 2012 erklärte er in einer Sendung des ZDF, er befürworte das Endlager Gorleben und sei davon überzeugt, dass von den Wassereinbrüchen in der Schachtanlage Asse keine Gefahr ausgehe.[15]

Im Juli 2012 nannte er die Energiewende ein „sinnloses Experiment“, das „kaum machbar und aus ökonomischen Gründen […] völlig unsinnig“ sei und von dem er nicht glaube, dass es realisiert werde. Dies ließ Bundeskanzlerin Merkel über ihren Regierungssprecher Seibert umgehend zurückweisen. „Der Atomausstieg ist beschlossen und unumkehrbar“, sagte Seibert der Presse.[16]

Im Februar 2012 hatte er in einem Beitrag für EIKE erklärt, die „energiepolitische Sackgasse“ Energiewende sei entstanden durch „erbarmungslose[n] Konformitätsdruck, der von einer postreligiösen Gesellschaft ausgeht, die ihren arbeitslos gewordenen religiösen Sensus ausleben will“. Dieser Konformitätsdruck habe „eine Gleichschaltung der Gesellschaft verursacht, die zwar mit den Formen von Gleichschaltung wie dies [sic!] aus der Geschichte der europäischen Diktaturen kennen, nicht identisch ist, jedoch ganz ähnliche Züge aufweist.“[17]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Arnold Vaatz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/V/vaatz_arnold.html
  2. http://www.munzinger.de/search/portrait/Arnold+Vaatz/0/19765.html
  3. http://www.cdu-landesgruppe-sachsen.de/inhalte/1025962/aktuelles/48883/arnold-vaatz-offener-brief-an-roland-jahn/index.html
  4. Güter Hoffmann: Sturm auf die Stasi in Sachsen. GNN, Schkeuditz 2004, ISBN 3-89819-165-6, S. 21.
  5. Bericht von der Prüfertagung des BPP in Nürnberg am 18. April 2015. bpp.de, 5. Mai 2015, abgerufen am 17. Juni 2015.
  6. a b Verrat überall. In: Der Spiegel. Nr. 42, 1996, S. 70 (online).
  7. Biedenkopf soll Platz für Nachfolger machen. In: Spiegel online. 16. Mai 2000, abgerufen am 2. Januar 2011.
  8. Beiträge von und über Arnold Vaatz bei der Achse des Guten.
  9. Biografie von Vaatz auf arnold-vaatz-mdb.de. Abgerufen am 25. August 2017.
  10. http://www.arnold-vaatz-mdb.de: Die totalitären Eliten, 16. März 2007
  11. http://www.kulturstiftung-sachsen.de: Presseerklärung des Sächsischen Kultursenats (Memento vom 9. Oktober 2007 im Internet Archive), 5. April 2007
  12. Zweiter prominenter CDU-Austritt im Streit um Waldschlößchenbrücke (Memento vom 10. Oktober 2007 im Internet Archive), 4. April 2007.
  13. Orden müssen nicht mundtot machen. In: Welt. 9. Oktober 1995, abgerufen am 2. Januar 2011.
  14. Sächsische Staatskanzlei: 13. Oktober 2009 – Verleihung des Sächsischen Verdienstordens
  15. log in: Ein Jahr Fukushima: Energiewende im Abklingbecken?, ZDF info, 21.00 Uhr, 7. März 2012
  16. Unions-Fraktionsvize nennt Energiewende „unsinnig“. In: Die Welt, 18. Juli 2012. Abgerufen am 18. Juli 2012.
  17. Artikel für EIKE – Europäisches Institut für Klima und Energie: MdB Arnold Vaatz über die Energiewende, ihre Gründe und Folgen!. Internetseite von Arnold Vaatz. Abgerufen am 18. Juli 2012.