Articolo 1

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Articolo 1 – Movimento Democratico e Progressista
Parteivorsitzender Roberto Speranza
Gründung 25. Februar 2017 (hervorgegangen aus: Partito Democratico)
Koalition Liberi e Uguali
Ideologie Sozialdemokratie
EP-Fraktion S&D (2017–19)
Abgeordnete
7/630
Senatoren
2/320
Europa­abgeordnete
0/73
Haupt­sitz ItalienItalien Rom,
Via Zanardelli, 34
Website www.articolo1mdp.it

Articolo 1 – Movimento Democratico e Progressista (kurz Art.1-MDP, deutsch Artikel 1 – Demokratische und Progressive Bewegung) ist eine am 25. Februar 2017 gegründete linksgerichtete sozialdemokratische Partei in Italien. Sie entstand aus dem linken Flügel der damaligen Regierungspartei PD.[1][2]

Parteivorsitzender ist Roberto Speranza. Andere führende Parteimitglieder sind der ehemalige PD-Parteivorsitzende und Spitzenkandidat für die Parlamentswahlen in Italien 2013 Pier Luigi Bersani, der ehemalige Ministerpräsident Massimo D’Alema, der Regionalpräsident der Region Toskana Enrico Rossi, der ehemalige Regionalpräsident der Region Emilia-Romagna Vasco Errani sowie Arturo Scotto, ehemaliger Abgeordneter der Sinistra Ecologia Libertà (SEL).

Gründe für die Abspaltung waren neben Renzis Führungsstil Differenzen über die von Renzi vorgeschlagene und letztlich in einem Referendum gescheiterte Verfassungsreform, die vom linken Flügel kritisch betracht wurde sowie über die richtigen Maßnahmen zur Überwindung der anhaltenden Wirtschaftskrise: Art.1-MDP fordert eine Abkehr von der Austeritäts- und Liberalisierungspolitik der Regierung und verstärkte öffentliche Investitionen. Auch der Name nimmt Bezug auf die Verfassungsreform: Er bezieht sich auf Artikel 1 der italienischen Verfassung, der Italien als „demokratische, auf die Arbeit gegründete Republik“ definiert und das Prinzip der Volkssouveränität festlegt.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 28. Februar 2017 wurde jeweils eine neue Fraktion in der Abgeordnetenkammer und im italienischen Senat gegründet, mit 37 Abgeordneten und 14 Senatoren. Die Deputierten kamen etwa zu gleichen Teilen von der PD und von der Sinistra Italiana (vormals SEL), die Senatoren hingegen ausschließlich von der PD. In den Folgemonaten wuchs die Fraktion im Abgeordnetenhaus auf 44, die im Senat auf 16 Mitglieder an. Damit war Art.1-MDP zum Ende der 17. Legislatur die viertstärkste Fraktion in der Abgeordnetenkammer (nach der PD, der 5-Sterne-Bewegung und Forza Italia) und die fünftstärkste im Senat (hinter Nuovo Centrodestra). Fraktionsvorsitzender in der Abgeordnetenkammer war Francesco Laforgia, im Senat Maria Cecilia Guerra. Auch drei Abgeordnete des Europäischen Parlaments, nämlich Antonio Panzeri, Massimo Paolucci und Flavio Zanonato, traten zu Art.1-MDP über. Sie gehörten der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) an.

Für die Parlamentswahl vom 4. März 2018 bildeten Art.1-MDP, Sinistra Italiana (Nachfolgerin der SEL, mit linken Abweichlern aus PD und M5S) sowie Possibile, eine gemeinsame Liste, Liberi e Uguali (LeU; „die Freien und Gleichen“) genannt. Diese kam auf 3,4 % der Stimmen für die Abgeordnetenkammer und 3,3 % im Senat. Damit blieb sie deutlich unter den Erwartungen (in Umfragen war mit 5–7 % gerechnet worden). Im Ergebnis verlor Art.1-MDP einen Großteil ihrer Parlamentsmandate: Von den 14 Abgeordneten der LeU sind 7 Mitglieder von Art.1-MDP; im Senat ist die Partei nur noch mit Vasco Errani und Francesco Laforgia vertreten (LeU haben insgesamt vier Senatoren). Somit hat Art.1-MDP in keiner der beiden Parlamentskammern mehr Fraktionsstatus. Ihre Deputierten gehören der gemeinsamen LeU-Fraktion an, ihre Senatoren der gemischten Gruppe.

Zur Europawahl 2019 vereinte sich Articolo 1 wieder mit der PD, von der sie sich abgespalten hatte, um einen Sieg der rechten Lega und anderer Anti-EU-Kräfte zu verhindern. Zwei Politikern von Articolo 1 wurden Plätze auf den Listen der PD eingeräumt (Maria Cecilia Guerra als Nr. 9 im Wahlkreis Nordost und Massimo Paolucci auf Nr. 13 im Süden).[3] Angesichts der starken Verluste der PD gelang jedoch keinem der beiden der (Wieder-)Einzug ins Europäische Parlament. Seit September 2019 ist die Partei durch den Gesundheitsminister Roberto Speranza in der Regierung Conte II vertreten.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. „Neue Partei Art.1-MDP“ Website des August Bebel Instituts
  2. „Parteispaltung PD“ im Onlinemagazin Telepolis
  3. Europee 2019, ecco la lista Pd. Più donne e solo due Mdp. In: Quotidiano.net, 12. April 2019.