Artur Mas

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Artur Mas (2015)

Artur Mas i Gavarró (* 31. Januar 1956 in Barcelona) ist ein spanischer Politiker. Er war Generalsekretär der Partei Convergència Democràtica de Catalunya (CDC), von Mai 2004 bis Dezember 2010 Oppositionsführer im katalanischen Parlament sowie anschließend bis Januar 2016 Präsident der Generalitat de Catalunya (Regionalregierung); unter seiner Führung vertrat die Regionalregierung ab 2012 erstmals eine offen separatistische Politik für Katalonien.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mas wuchs als ältestes von vier Kindern einer großbürgerlichen Familie auf, seine Mutter stammt aus einer Textil-, sein Vater aus einer Metallindustriellenfamilie. Er besuchte das Lycée Français und studierte anschließend Betriebswirtschaft und Volkswirtschaft. Im Alter von 26 Jahren trat er der Convergència i Unió (CiU) bei.[1] Artur Mas saß von 1987 bis 1995 im Stadtrat von Barcelona und ist seit 1995 Mitglied des katalanischen Parlamentes. Von 2001 bis 2003 bekleidete er den neu geschaffenen Posten des Conseller en Cap (‚Leitender Minister‘), dessen Funktion in etwa der eines Ministerpräsidenten entsprach.

Mas trat bei den Wahlen zum Regionalparlament in den Jahren 2003 und 2006 als Spitzenkandidat der CiU an, die nach beiden Wahlen im Parlament die stärkste Fraktion stellte. Die Regierung wurde jedoch in beiden Fällen von einer Linkskoalition aus PSC, der ICV und Esquerra Republicana gebildet. Bei den Wahlen vom 28. November 2010 errang die CiU, wieder mit Artur Mas als Spitzenkandidat, 62 der 135 Sitze. Am 23. Dezember wurde er daraufhin bei Enthaltung der 28 Abgeordneten des PSC mit allen Stimmen der CiU zum 129. Präsidenten der Generalitat gewählt.[2] Er steht einer Minderheitsregierung der CiU vor.

Am 25. September 2012 kündigte Mas Neuwahlen[1] für den 25. November 2012 an, zwei Jahre vor dem turnusgemäßen Wahltermin. Dabei wurde die CiU zwar erneut stärkste Kraft, blieb aber weit hinter ihren eigenen Erwartungen zurück und verbuchte sogar das schlechteste Ergebnis bei Regionalwahlen seit 1984. Am 21. Dezember 2012 wurde Mas mit den Stimmen der CiU und der ERC erneut zum Präsidenten der Generalitat gewählt.[3] Nach der vorgezogenen Parlamentswahl 2015 hatten sich das Wahlbündnis Junts pel Sí, zu dem auch Mas’ CDC gehörte, und die linke CUP auf eine Zusammenarbeit verständigt. Die CUP lehnte Mas als Regierungschef aufgrund von Korruptionsvorwürfen als Präsidenten ab, Junts pel Sí wollte aber keinen anderen Kandidaten nominieren. Schließlich verzichte Mas, am 9. Januar 2016 wurde der bisherige Bürgermeister von Girona, Carles Puigdemont, zu seinem Nachfolger gewählt.[4][5]

Ende November 2014 eröffnete die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen Mas im Zusammenhang mit der unverbindlichen Volksbefragung über die politische Zukunft Kataloniens vom Beginn des Monats. Ebenfalls angeklagt wurden seine Stellvertreterin Joana Ortega sowie die Kultusministerin Irene Rigau. Ihnen wurde Ungehorsam, Rechtsbeugung, Amtsanmaßung und Unterschlagung öffentlicher Gelder zur Last gelegt.[6] Der Prozess begann Anfang Februar 2017.[7] Am 13. März 2017 wurde Mas vom obersten Gericht Kataloniens zu einer Geldstrafe in Höhe von 36.500 Euro verurteilt, außerdem wurde ihm für die Dauer von zwei Jahren untersagt, politische Ämter zu bekleiden. Er kündigte umgehend an, vor das oberste Gericht Spaniens und notfalls vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen, da er wenig Vertrauen in das Justizsystem seines Heimatlandes habe.[8]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Artur Mas – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Julia Macher: Der streitbare Spanier: Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas im Porträt, Beitrag in der Sendereihe Europa heute des Deutschlandfunks vom 2. Oktober 2012
  2. El Punt Avui: Artur Mas, investit el 129è president de la Generalitat vom 23. Dezember 2010.
  3. ara.cat: Mas, investit a la primera amb els vots de CiU i ERC vom 21. Dezember 2012.
  4. Separatisten einigen sich auf Regierungsbildung. FAZ, 9. Januar 2016, abgerufen am 13. März 2017.
  5. Kataloniens neuer Regierungschef verspricht Abspaltung. Die Zeit, 10. Januar 2016, abgerufen am 13. März 2017.
  6. Ralf Streck: Spanien kriminalisiert Kataloniens Regierungschef doch. Telepolis, 22. November 2014, abgerufen am 13. März 2017.
  7. Julia Macher: Ex-Premier wegen Volksbefragung vor Gericht. Deutschlandfunk, 6. Februar 2017, abgerufen am 13. März 2017.
  8. Catalan ex-president Artur Mas barred from holding public office. The Guardian, 13. März 2017, abgerufen am gleichen Tage.