Aufstehen

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Aufstehen
Logo

 
Aufstehen logo.svg
Basisdaten
Art Eingetragener Verein
Ausrichtung Demokratischer Sozialismus
Linke Politik
Sozialdemokratie
Verbreitung DeutschlandDeutschland Deutschland
Gründungsdatum 4. September 2018
Gründungsort Berlin
Vorstand Bernd Stegemann
Geschäftsführerin Ida Schillen
Adressen
Adresse Aufstehen e.V.

Postfach 30 42 38
10757 Berlin

Website aufstehen.de
Struktur

Aufstehen (Eigenschreibweise: aufstehen) ist eine politische Organisation in Deutschland, die u. a. von der Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht initiiert wurde. Sie versteht sich als Sammlungsbewegung der linken politischen Parteien bzw. Richtung.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem Sahra Wagenknecht die Idee einer linken Sammlungsbewegung bereits über einen Zeitraum von mehreren Monaten hinweg propagiert hatte, wurde die Internetpräsenz mit dem Namen aufstehen.de am 4. August 2018 in Betrieb genommen. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel brachte in seiner Ausgabe vom selben Wochenende ein Interview mit Sahra Wagenknecht[1] und unterstützende Stellungnahmen von Marco Bülow (damals SPD, heute parteilos), Sevim Dağdelen (Linke) und Antje Vollmer (Grüne).[2]

Vorbilder sind sowohl die Sammlungsbewegung La France insoumise von Jean-Luc Mélenchon, die anlässlich der Präsidentschaftswahlen 2017 in Frankreich gegründet worden war, als auch die Momentum-Kampagne des britischen Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn[3] oder die Bewegung The People for Bernie Sanders zur Unterstützung des US-Senators und US-Präsidentschaftskandidaten 2016 Bernie Sanders.[4]

Der am 30. August 2018 eingetragene Aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e. V. hat seinen Sitz in Berlin.[5] Vorstand ist der Dramaturg Bernd Stegemann.[6] Laut Geschäftsführerin Ida Schillen ist Sahra Wagenknecht nicht Mitglied des Vereins.[7]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Städte mit Treffen von Aufstehen-Ortsgruppen, Stand 28. November 2018

Der offizielle Auftakt erfolgte am 4. September 2018 in der Bundespressekonferenz mit Sahra Wagenknecht, Bernd Stegemann, Ludger Volmer und Simone Lange.[8] Dort wurde bekannt gegeben, dass sich innerhalb eines Monats 101.741 Personen als Interessenten auf der Homepage registriert hätten.[9] Laut Sevim Dağdelen habe man mit Stand Dezember 2018 167.000 Unterstützer und 188 Ortsgruppen.[10]

Die seit 2015 bestehende österreichische zivilgesellschaftliche Organisation #aufstehn bat die deutsche Initiative, Namen, Hashtag, Schriftart und Farbe zu ändern, da Verwechslungsgefahr bestehe, #aufstehn sich inhaltlich deutlich unterscheide und man nicht „in das Fahrwasser einer parteipolitisch ausgerichteten Bewegung kommen“ wolle.[11] Dazu war Aufstehen nicht bereit, man habe sich lediglich darauf einigen können, dass das deutsche Projekt künftig auf das Hashtag im Logo verzichtet.[12]

Ende 2018 waren die unter aufstehen.de abrufbaren Internetseiten vorübergehend nicht erreichbar, da der Trägerverein und die mit der Seitenbetreuung beauftragte Kölner Agentur Dreiwerk Entertainment Differenzen zur Vertragslage hatten.[7] Nachdem die Agentur die Seiten zeitweise abgeschaltet hatte, wurde in einer gemeinsamen Presseerklärung vom 21. Dezember 2018 die Einigung bekannt gegeben und die Seiten wieder unter der ursprünglichen Domain freigeschaltet.[13]

Im Februar 2019 rief Aufstehen zur bundesweiten „Aktion Bunte Westen“ auf, bei der mehrere hundert Menschen in verschiedenen deutschen Städten demonstrierten.[14]

Im März 2019 gab Sahra Wagenknecht ihren Rückzug aus der Spitze von Aufstehen bekannt. Grund für ihren Rückzug war ein Burn-out.[15] Sie beklagte, dass sich die Parteien, die die Bewegung ansprechen wolle, „eingemauert“ hätten.[16] Mehrere prominente Mitglieder äußerten in einer gemeinsamen Erklärung Kritik an ihrem Rückzug.[17]

Ausrichtung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Projekt richtet sich „gegen die herrschende Linie bei Grünen, SPD und Linken“.[18] Ziel soll nicht die Gründung einer eigenständigen Partei sein, sondern für die politische Linke in Deutschland parlamentarische Mehrheiten zu ermöglichen, insbesondere für die im Bundestag vertretenen Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen.[6] Ein weiteres Ziel ist, Wähler der AfD zurückzugewinnen.[19] Aufstehen soll so zu einer linken Sammlungsbewegung werden.[20] Aufstehen-Gründungsvorstand Bernd Stegemann sprach sich gegen eine „wohlmeinende bürgerliche Klasse“ aus, die „mit Rührung auf das Elend der Welt“ blicke, dabei blind sei für die sozialen Nöte im eigenen Land, den Konkurrenzdruck, der sich durch Zuwanderung im eigenen Land ergebe, laut der der Klassenkampf vorbei sei und in der es nur noch um eine „biopolitische Perfektionierung des Alltags und die Sprachregelungen der Political Correctness“ gehe.[21]

In dem Gründungsaufruf von Aufstehen wird klargestellt, dass noch kein Programm existiere, da dies gemeinsam mit den Anhängern erarbeitet werden solle. Gleichwohl werden erste politische Ziele genannt:[22]

  • Eine neue Friedenspolitik; Deutschland und Europa müssten unabhängiger von den USA werden.
  • Sichere Arbeitsplätze, gute Löhne, gerechte Steuern, ein erneuerter starker Sozialstaat mit innovativer Wirtschaft
  • Naturverträgliches Wirtschaften
  • Privatisierungen sollen beendet und rückgängig gemacht werden.
  • Exzellente Bildung für alle
  • Die Demokratie soll gerettet werden, indem der Einfluss von Konzernen und Banken eingeschränkt, direkte Demokratie ermöglicht, Lobbyismus aufgedeckt und Parteispenden von Unternehmen verboten werden.
  • Sicherheit im Alltag durch mehr Personal und bessere Ausstattung von Polizei, Justiz und soziale Arbeit
  • Ein europäisches Deutschland in einem geeinten Europa souveräner Demokratien
  • Das Recht auf Asyl soll für Verfolgte gewährleistet, Waffenexporte in Spannungsgebiete und unfaire Handelspraktiken beendet, Kriegs- und Klimaflüchtlingen geholfen, Armut, Hunger und Elendskrankheiten vor Ort bekämpft und in den Heimatländern Perspektiven geschaffen werden.
  • Eine neue Weltwirtschaftsordnung soll die Lebenschancen aller Völker auf hohem Niveau und im Einklang mit den Ressourcen angleichen.

Formen der Mitwirkung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Pol.is

Auf der Website von Aufstehen sollen in einem Bereich für „digitale Debatten“ unter dem Namen der dort eingesetzten Open-Source-Software Pol.is eigene Thesen und Stellungnahmen zu verschiedenen politischen Fragen eingereicht und von allen bewertet werden.[23]

Bei der Auswertung eines ersten Testlaufs unter der Überschrift „Deutschland geht es so gut wie nie“ zeigte sich unter den von der Software ermittelten zwei Benutzergruppen ein Konsens zu vielen der eingereichten Thesen. Für kommende Durchgänge soll das Thema stärker eingegrenzt werden, um es besser handhaben zu können.[24]

Aktionstage

Für den 3. November 2018 rief Aufstehen erstmals zu einem Aktionstag unter dem Titel „Würde statt Waffen“ auf, mit dem für Abrüstung und Investitionen in die Sozialpolitik geworben werden sollte.[25] Auf der Internetseite werden Aktions-Ideen vorgestellt und Materialien zum Herunterladen angeboten.[26]

Rezeption[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zuspruch für die Idee bekam Wagenknecht von verschiedenen Politikern aus den linken Parteien im Bundestag (Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen).[2][27] Aus den Reihen der Linkspartei wurden das Projekt und insbesondere Lafontaine und Wagenknecht auch kritisiert. Dietmar Bartsch äußerte, er unterstütze den Wechsel hin zu Mitte-Links und das Projekt könne für Bewegung sorgen, aber Lafontaine und Wagenknecht stünden nicht zwingend für die Zusammenführung von Linken. Benjamin Hoff kritisierte, die Bewegung bediene den Trend des „Wir gegen die Politik da oben“, dies sei „antiaufklärerisch“.[28] In der SPD sei von „einer PR-Nummer von Frau Wagenknecht“ die Rede gewesen, hieß es im Spiegel.[18] Klaus Staeck sieht in Aufstehen einen „Frontalangriff vor allem gegen die Sozialdemokratie“.[29] Die SPD-Politikerin Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, betonte ihre Auffassung, dass eine Sammlungsbewegung nur „von unten nach oben“ entstehen könne.[30] Ähnlich äußerte sich im ZDF-Sommerinterview auch die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock.[31]

Mehrere Persönlichkeiten aus dem Kulturbereich, wie z. B. der Autor Ingo Schulze, sowie den Sozial- und Politikwissenschaften, z. B. Wolfgang Streeck, der Historiker Peter Brandt und der Politökonom Dieter Klein[32], bekundeten Unterstützung für die linke Sammlungsbewegung.[33][34]

Der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sprach sich für die Bewegung als Gegengewicht zu dem Rechtsruck in Deutschland aus, nachdem er sich im Vorfeld skeptisch geäußert hatte.[35] Wagenknechts Engagement führte jedoch zu einem Konflikt mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping und anderen Politikern der Partei, deren Vorstand sich im September 2018 in einem Mehrheitsbeschluss von Aufstehen distanzierte.[36]

Der Protest- und Bewegungsforscher Dieter Rucht sieht in der Gründung der Sammlungsbewegung ein Zeichen von Schwäche der beteiligten Politiker. Im Deutschlandfunk sagte er: „Wenn man selbst im Aufwind ist, und wenn man glaubt, innerhalb der Partei einhellige Unterstützung zu bekommen, dann ist es gar nicht notwendig, zu einer Sammlungsbewegung aufzurufen.“[37]

Eine repräsentative Umfrage von Kantar Emnid im Auftrag des Focus ergab, dass sich 34 Prozent der Deutschen vorstellen könnten, Aufstehen zu wählen, wenn die Organisation zu Wahlen antreten würde. Demnach könnten sich 87 Prozent der Anhänger der Linkspartei dies vorstellen, bei den Anhängern der Grünen seien es 52 Prozent, bei SPD-Anhängern 37 Prozent.[38]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Aufstehen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Nicola Abé: Linker Zeitgeist. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht über ihr Projekt „Aufstehen“. In: Der Spiegel. Nr. 32, 5. August 2018, S. 25 (spiegel.de [abgerufen am 4. August 2018]).
  2. a b Marco Bülow, Sevim Dağdelen, Antje Vollmer: Raus aus der Wagenburg. Drei Politiker über ihre Gründe, die linke Bewegung zu unterstützen. In: Der Spiegel. Nr. 32, 4. August 2018, S. 26 (spiegel.de [abgerufen am 4. August 2018]).
  3. Marc Felix Serrao: Neue linke Bewegung: «Wir wollen Mitglieder der SPD und der Grünen genauso ansprechen wie Parteilose». In: Neue Zürcher Zeitung. 15. Juni 2018, abgerufen am 5. August 2018.
  4. „Aufstehen“ soll Bewegung sein. In: Neues Deutschland. 21. August 2018, abgerufen am 15. Januar 2019.
  5. Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) VR 36848 B
  6. a b Nicola Abé: „Aufstehen“ – linke Sammlungsbewegung formiert sich. In: Spiegel Online. 3. August 2018, abgerufen am 4. August 2018.
  7. a b Markus Decker, Jörg Köpke: Agentur schaltet „Aufstehen“-Seite ab. In: Neue Presse. 16. Dezember 2018, abgerufen am 16. Dezember 2018.
  8. Wagenknecht beklagt „handfeste Krise der Demokratie“. In: FAZ. 4. September 2018, abgerufen am 4. September 2018.
  9. Kordula Doerfler: 100.000 Unterstützer: Wagenknecht will mit „Aufstehen“ linke Kräfte bündeln. In: Kölner Stadt-Anzeiger. 4. September 2018, abgerufen am 6. September 2018.
  10. Simon Schütz: Wagenknechts Bewegung will Rechnungen nicht bezahlen. In: Bild.de. 15. Dezember 2018, abgerufen am 17. Dezember 2018.
  11. Christian Teevs: Österreicher fühlen sich von Wagenknecht kopiert. In: Spiegel Online. 27. August 2018, abgerufen am 27. August 2018.
  12. Was hat #aufstehn mit „Aufstehen“ zu tun? – Nichts! In: aufstehn.at. Abgerufen am 5. September 2018.
  13. Ida Schillen, André Schubert: Domain aufstehen.de wieder freigeschaltet. Presseerklärung. In: aufstehen.de. 21. Dezember 2018, abgerufen am 28. Dezember 2018.
  14. Hunderte folgen Protestaufruf von „Aufstehen“. In: Dlf24. 16. Februar 2019, abgerufen am 20. Februar 2019.
  15. Diana Zinkler: Wagenknecht, Platzeck, Meckel: Burnout als Preis des Erfolgs. In: WAZ.de. 18. Juli 2019, abgerufen am 8. November 2019.
  16. Sahra Wagenknecht verlässt Führung von Aufstehen. In: Zeit Online. 9. März 2019, abgerufen am 10. März 2019.
    Sarah Wagenknecht: Aufstehen-Einladung nach Hamburg & mein Auftritt bei Maybrit Illner. In: Newsletter. Team Sarah, 10. März 2019, abgerufen am 12. März 2019.
  17. "Aufstehen" übt Kritik an Wagenknecht. In: freiepresse.de. 15. März 2019, abgerufen am 16. März 2019.
  18. a b Nicola Abé u. a.: Aufstehen für Sahra. Kann die neue Sammlungsbewegung zur politischen Kraft in Deutschland werden? In: Der Spiegel. Nr. 32, 4. August 2018, S. 22 (spiegel.de [abgerufen am 4. August 2018]).
  19. Linke Sammelbewegung: Sozialismus, national gefärbt. Süddeutsche Zeitung. Abgerufen am 3. August 2018.
  20. Linken-Politikerin startet neue Bewegung „Aufstehen“. Focus Online. Abgerufen am 3. August 2018.
  21. Adam Soboczynski: Sahra Wagenknecht: Das rote Sommermärchen. In: Die Zeit. Nr. 33/2018, 9. August 2018 (zeit.de [abgerufen am 9. August 2018]).
  22. Gründungsaufruf. Aufstehen, die Sammlungsbewegung, 4. September 2018, abgerufen am 4. September 2018.
  23. Pol.is. Aufstehen, die Sammlungsbewegung, abgerufen am 4. September 2018.
    Martin Holland: „Aufstehen“: Wagenknechts Sammlungsbewegung setzt auf Umfragetool Pol.is. Heise Online, 4. September 2018, abgerufen am 5. September 2018.
  24. André Schubert: Auswertung der ersten Pol.is-Debatte. aufstehen, 22. September 2018, abgerufen am 4. November 2018.
    Auswertung pol.is Debatte. aufstehen/pol.is, Oktober 2018, abgerufen am 4. November 2018.
  25. Berichte über "Würde statt Waffen". In: tagesschau.de. ARD, 3. November 2018, abgerufen am 4. November 2018.
  26. Aktionsvorschlag für den bundesweiten Aktionstag am 3.11.2018. aufstehen, abgerufen am 5. November 2018.
  27. Tilo Jung: Simone Lange wollte SPD-Parteivorsitzende werden – Jung & Naiv: Folge 372. In: YouTube. 15. Juli 2018, abgerufen am 5. August 2018 (Video, bei 1:49:50).
  28. Linke-Politiker distanzieren sich von „Aufstehen“. In: Zeit Online. 19. August 2018, abgerufen am 19. August 2018.
  29. Harte Kritik an Wagenknecht: „Ihr traue ich am wenigsten ehrliche Absichten zu“ (Memento vom 24. August 2018 im Internet Archive), Westdeutsche Zeitung vom 5. August 2018 (abgerufen am 23. August 2018)
  30. SPD und die Linke Sammlungsbewegung – „Für mich ist natürlich rot-rot-grün möglich“. Interview mit Hilde Mattheis. In: Deutschlandfunk. 4. August 2018, abgerufen am 5. August 2018.
  31. Bettina Schausten: Berlin direkt – Sommerinterview vom 5. August 2018. ZDF, 5. August 2018, abgerufen am 5. August 2018. (Video, ab Min. 12:40)
  32. Michael Brie und Dieter Klein: Es lohnt sich, um die Sammlungsbewegung zu kämpfen. Neues Deutschland vom 17. September 2018, abgerufen am 29. Dezember 2018
  33. Ingo Schulze: Wo sind die Nicht-Merkel-Seehofers? Gastbeitrag. In: Süddeutsche Zeitung. 13. August 2018, abgerufen am 17. August 2018.
  34. Peter Brandt: Wir brauchen eine linke Ökumene: Plädoyer für eine Sammlungsbewegung links der Mitte. In: ipg-journal.de. 8. August 2018, abgerufen am 17. August 2018.
  35. Markus Wehner: Team Kipping gegen Team Wagenknecht. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 8. Juni 2018, abgerufen am 3. August 2018.
  36. Anna Lehmann: Irritiert von Wagenknechts Plänen. In: TAZ. 9. September 2018, abgerufen am 15. Oktober 2018.
  37. Johanna Herzing: „Wer im Aufwind ist, gründet keine Sammlungsbewegung“. In: Deutschlandfunk. 9. August 2018, abgerufen am 11. August 2018.
  38. Ein Drittel der Deutschen würde Wagenknechts „Aufstehen“-Bewegung wählen. In: Focus Online. 10. August 2018, abgerufen am 26. August 2018.