Austerität

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Austerität und Sparparadoxa (Paradoxes of Thrift)

Austerität (von altgr. αὐστηρότης „Herbheit“, „Ernst“, „Strenge“) bedeutet „Disziplin“, „Entbehrung“ oder „Sparsamkeit“. Der Begriff wird heute vor allem in ökonomischen Zusammenhängen gebraucht und bezeichnet dann eine staatliche Haushaltspolitik, die einen ausgeglichenen Staatshaushalt über den Konjunkturzyklus ohne Neuverschuldung anstrebt (Austeritätspolitik, Sparpolitik).[1]

In der Ökonomie[Bearbeiten]

Begriffsgeschichte[Bearbeiten]

Der Begriff austerity wurde in dieser Bedeutung zuerst im Vereinigten Königreich während der Zeit des Zweiten Weltkriegs verwendet. Charakterisiert wurden damit die Sparmaßnahmen des Schatzkanzlers und Handelsministers Stafford Cripps, die eine ausgeglichene Zahlungsbilanz, Vollbeschäftigung und das Eintreiben ausreichender Mittel für die Kriegskosten erreichen sollten. Großbritannien stand nach dem Zweiten Weltkrieg am Rande der Zahlungsunfähigkeit.

Für Sparprogramme wurde das englische Wort später ins Deutsche entlehnt und zunächst in Wortverbindungen wie Austerity-Politik, Austerity-Maßnahmen oder Austerity-Programm sowie später dann auch in der relatinisierten Form Austerität (Austeritätspolitik) gebraucht.[2]

Die aus restriktiver Fiskalpolitik und administrativer Lohnsenkung bestehende Wirtschaftspolitik des Reichskanzlers Heinrich Brüning in den Jahren 1930–1932 zu Beginn der Weltwirtschaftskrise gilt als eine Politik, die Austerität über alle anderen politischen Ziele stellte.[3][4]

Wirkung der Austeritätspolitik[Bearbeiten]

Unter Experten ist umstritten, ob die Ausgabendisziplin eines Staates tatsächlich geeignet ist, besonders in Krisenzeiten wirtschaftliche und politische Stabilität herzustellen und die nationale Handlungsfähigkeit nachhaltig zu erhöhen, oder ob sie diese eher einschränkt.

Niedrigerer Zinssatz[Bearbeiten]

Die positiven Wirkungen einer nachhaltigen Haushaltspolitik ergeben sich ihren Verteidigern zufolge vor allem aus den Auswirkungen auf den Zinssatz. Durch die geringere Nachfrage des Staates nach Kredit wachse bei den Kreditgebern der Glaube an und das Vertrauen in die Solidität des Staates, und dadurch wiederum würden die Kreditgeber tendenziell die Kreditzinsen senken. Dies mindere nicht nur die Refinanzierungskosten des Staates und damit dessen Ausgaben, sondern erleichtere auch die Unternehmensinvestitionen und fördere dadurch das Wirtschaftswachstum[1] nach der klassischen Theorie des Crowding-out-Verdrängungseffektes.

Kritikern zufolge gibt es für diesen "Zinseffekt" (niedrige Zinsen durch Sparsamkeit), der über höhere Investitionen die Nachfrageausfälle ausgleichen soll, keinen wissenschaftlichen Beleg.[5] Der US-amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman bezeichnet ihn als "Märchen".[6] Er kritisierte insbesondere Empfehlungen der OECD zugunsten Austeritätspolitik, obwohl sie durch deren eigene Prognosen nicht fundiert seien.[7] Die gegenwärtige Austeritätspolitik funktioniere grundsätzlich nicht, so Krugman.[8] Selbst wenn Unternehmen unter den Bedingungen einer einbrechenden Nachfrage bereit wären, weiterhin zu investieren und Kapital nachzufragen, so sänke die Kapitalnachfrage nicht in der erhofften zinsdämpfenden Weise, da die Unternehmen weniger Gewinne hätten, die sie reinvestieren könnten.[9] Austeritätspolitik erhöhe laut volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung den Finanzierungsbedarf der Unternehmen. Ein günstigerer Zins helfe daher Unternehmen nicht.[10]

Austerität während einer Rezession[Bearbeiten]

Die Wirkungen einer staatlichen Sparpolitik hängen insbesondere von der konjunkturellen Situation ab. Während das Betreiben einer antizyklischen Finanzpolitik (also das Sparen während des Aufschwungs und eine lockere Finanzpolitik während des Abschwungs) zumindest theoretisch breite Zustimmung findet, wird eine Austeritätspolitik in Krisenzeiten weitaus kritischer bewertet. In der Praxis wird Austeritätspolitik allerdings meist in Reaktion auf Überschuldung des Staatshaushalts zur Verhinderung eines Staatsbankrotts durchgeführt. Die Alternative der Weiterführung der Schuldenpolitik scheitert oft daran, dass die Kreditgeber nicht bereit sind, weitere Kredite bereitzustellen, da sie nicht mehr an eine Rückzahlung glauben. Entgegen den theoretischen Annahmen schafft Austeritätspolitik in Zeiten großer wirtschaftlicher Probleme kein Vertrauen, sondern erschwere es vielmehr, dem betroffenen Staat souverän durch die Krise zu steuern.[11] Die Belastungen werden durch die Einschnitte in den Sozialhaushalt ungerecht verteilt[12][13][14] und treffen vor allem die Armen.[15] Aus der Sicht des Keynesianismus kann eine Kürzung der Staatsausgaben zu einem Rückgang des Wirtschaftswachstums führen – zu einem Teufelskreis aus privatem Sparbedürfnis (Vorsichtskasse), zurückgehenden Staatseinnahmen und zusätzlichem Sparbedarf des betroffenen Staatshaushalts. Hans Gestrich zufolge ist es seit der Weltwirtschaftskrise in den 1930ern kein Geheimnis, dass während rezessiver Konjunkturphasen der Versuch der Defizitreduzierung nur erneut Haushaltsdefizite schafft.[16] Der Keynesianismus setzt daher auf die entgegengesetzte Strategie des deficit spending.

Als Kritik an der keynesianischen Argumentation wird angeführt, dass nicht erklärt würde, wie eine konjunkturanregende Staatsnachfrage auf Dauer finanziert werden kann und soll, insbesondere bei hohen Defizit- und Schuldenständen. Der Kieler Volkswirt Kai Carstensen merkt dazu an: „Was unter dem genauso unseligen wie ökonomisch widersinnigen Motto ‚Mehr Wachstum statt mehr Sparen‘ daherkommt, heißt in Wahrheit ‚Mehr Konsum auf Pump‘, hat mit Wachstum nichts zu tun und ist genau die Strategie, die Länder wie Griechenland und Italien erst in Bedrängnis gebracht hat.“[17]

Eine IWF-Studie von 2012 zeigt, dass Austeritätsprogramme das Wirtschaftswachstum in hohem Maße reduzieren können. Es sei zu beachten, dass sich durch ein Sparprogramm der Schuldenstand im ersten Jahr erhöht und erst später zurückgeht. Daher dürfe man nicht in den jeweiligen Folgejahren weitere Sparprogramme durchführen, weil jedes dieser Sparprogramme zunächst das Wachstum reduziere und den Schuldenstand erhöhe.[18][19] Gegen diese Argumentation wird eingewandt, dass Austeritätsprogrammen zwar negative Wachstumseffekte folgen, sie aber gegenüber vorangegangener Überschuldung notwendig und wirksam seien.

Maßgeblich für den Erfolg von Austeritätspolitik sind kompensierende Steigerungen der Unternehmensinvestitionen.[20] Diese Steigerung ist weder im EU-Raum noch in Deutschland zu erkennen. Die tendenziell schwachen Investitionen gefährden die Wirtschaftsentwicklung im EU-Raum.[21]

Paul Krugman verwies auf das Konjunkturprogramm (fiscal stimulus) der USA in Reaktion auf die Finanzkrise ab 2007 (welches seiner Ansicht nach jedoch zu gering ausfiel). In europäischen Ländern mit gesunkenen Staatsausgaben habe es hingegen eine schlechtere Entwicklung als in den USA gegeben.[22] Daniel Gros verweist darauf, dass die Eurozone trotz einem deutlich geringeren Defizitspending als die USA oder Großbritannien in Punkto Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit nicht schlechter abgeschnitten hat. Er konzediert, dass Austeritätspolitik nicht gerade wachstumsanregend wirkt, allerdings sei sie unvermeidlich um die Staatsschulden beherrschbar zu halten. Je höher das Volumen und je länger das Defizitspending erfolgt, desto ausgeprägter muss hinterher der Staatshaushalt konsolidiert werden.[23] Jeffrey Sachs bezeichnete Krugmans Ansicht zum Konjunkturprogramm als kruden Keynesianismus, der nicht so klug wie die Ansichten Keynes ausfalle. Er warf Krugman vor nicht zwischen nützlichen und unnützen Ausgaben zu unterscheiden und konstante Nachfragemultiplikatoren anzunehmen. Ebenso kritisierte er die Obama-Regierung für die Übernahme dieser Ansicht.[24] 2015 warf Sachs Krugman vor gegen die Reduzierung von Defiziten zu sein und somit falsch zu prognostizieren. Er verwies auf die Senkung des US-Haushaltsdefizits von 8,4 % des BIP in 2011 auf 2,9 % des BIP in 2014 sowie die Senkung des britischen Haushaltsdefizits bei jeweils gleichzeitig sinkender Arbeitslosigkeit. Reduzierung von Defiziten und Reduzierung von Arbeitslosigkeit sei also kein Widerspruch, nötige höhere Staatsausgaben sollten nach Sachs u.a. über eine stärkere Belastung von Reichen, nicht über Staatsdefizite, erfolgen.[25] Krugman wiederum verwies auf die Eurostat-Daten 2010–2013 zur Untermauerung seiner Ansicht, dass höhere Staatsausgaben eher die Wirtschaftssituation verbesserten.[26] Bill Mitchell antwortete auf Sachs, dass es während dieser Zeit keine größeren Austeritätsmaßnahmen in den USA gegeben habe und weiterhin fiskalische Konjunkturunterstützung erfolgt sei.[27]

Griechenland[Bearbeiten]

Krugman zufolge zeigt das Beispiel Griechenland, dass endlose Austeritätspolitik zu endloser Depression führe.[28]

Nach Analyse von Kenneth S. Rogoff und Jeremy Bulow ist die Rezession in Griechenland nicht auf die Austeritätsmaßnahmen zurückzuführen, da Griechenland bis Mitte 2014 mehr Geld von den Euroländern bekommen hat, als es an diese zahlte. Die Krise sei vielmehr auf die Kapitalflucht in Höhe von über 100 Milliarden Euro zurückzuführen, die nur teilweise durch Target 2 und die Emergency Liquidity Assistance ausgeglichen wurden. Zudem sei die Bankenkrise ein weiterer Verursacher der Wirtschaftskrise, da alleine 33,5 % der privaten Schulden notleidend wurden, was zwangsläufig eine Kreditklemme auslöste.[29]

Philosophie[Bearbeiten]

In älterer Zeit war Austerität als Fremdwort der gehobenen deutschen Literatur- und Wissenschaftssprache auch noch in anderen Bedeutungen geläufig, so als ethisch-philosophischer Begriff für „Strenge, unbiegsame Hartnäckigkeit (der Tugend und Moral)“,[30] für die in der lateinischen Tradition besonders die Unbeugsamkeit Catos d. J. als virtus austera Catonis sprichwörtlich war,[31] oder als ästhetisch-kunstwissenschaftlicher Begriff für eine prunklos sparsame, auf das Nötigste beschränkte Gestaltungs- oder Ausstattungsweise, wie sie zum Beispiel dem mittelalterlichen Baustil der Zisterzienser zugeschrieben wird (zisterziensische Austerität).[32]

Literatur[Bearbeiten]

  • Ingo Stützle: Austerität als politisches Projekt. Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise. Westfälisches Dampfboot, Münster 2013, ISBN 978-3-89691-938-0
  • Mark Blyth: Wie Europa sich kaputtspart: Die gescheiterte Idee der Austeritätspolitik, Verlag J.H.W. Dietz, Bonn 2014.
  • Florian Shui: Austerity. The Great Failure. Yale University Press, New Haven 2014 ISBN 978-0-300-20393-6 (kritische Rezension in The Economist)

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Anmerkungen[Bearbeiten]

  1. a b Ferry Stocker: Moderne Volkswirtschaftslehre. Logik der Marktwirtschaft. 6. Auflage. München 2009, ISBN 978-3-486-58576-6, S. 321 (online).
  2. Broder Carstensen, fortgeführt von Ulrich Busse: Anglizismenwörterbuch: Der Einfluß des Englischen auf den deutschen Wortschatz nach 1945, Band 1, Walter de Gruyter, Berlin u. a. 1993, Nachdr. 2001, S. 65–66.
  3. Paul Krugman: That ’30s Feeling. In: The New York Times. 17. Juni 2010.
  4. Albrecht Ritschl: Deutschlands Krise und Konjunktur 1924-1934. Oldenbourg Akademieverlag, 2002, ISBN 3-05-003650-8, S. 201.
  5. Hans Gestrich: Neue Kreditpolitik. Stuttgart und Berlin 1936. (PDF; 652,3 KB) S. 61:
    „Wenn die moderne Theorie vom Geld- und Kreditwesen etwas am Hergebrachten zu korrigieren hat, so ist es eine gewisse rein quantitative Betrachtungsweise, die sich daraus ergibt, daß die traditionelle Theorie sich den Kredit, der zur Verfügung gestellt werden kann, als einen starr begrenzten Vorrat vorstellt. Anhänger dieser Vorstellung können daher in Erstaunen geraten, daß am Höhepunkt einer Konjunktur, wenn die Menge sowohl des Bar- und Notenbankgeldes wie auch des auf Bankkredit beruhenden Giralgeldes stark vermehrt ist, der Zins hoch ist, während er am Ende einer Depression, wo die umlaufenden Barmittel und das Giralgeld durch Rückzahlungen und Konsolidierung verringert ist, der Zins niedrig ist.“
  6. Paul Krugman: Paul Krugman: Death of a Fairy Tale In: Economists view, online 27. April 2012, abgerufen am 2. Juli 2015.
  7. Paul Krugman: The Pain Caucus. In: The New York Times. 30. Mai 2010.
  8. New York Times, Paul Krugman, The Awesome Gratuitousness of the Greek Crisis
  9. Heiner Flassbeck: Thomas Mayer über Austerität in einer Welt ohne Gewinne.:
    „Dem Nachfrageausfall steht kein steigendes Kapitalangebot gegenüber, das für sinkende Zinsen sorgen könnte. - Warum? - Weil die Sparversuche der einen die Einkommen der anderen reduzieren. Versuchen die privaten Haushalte und der Staat zu sparen, dann sinken zunächst die Gewinne, d.h. das Einkommen der Unternehmen. Halten diese (was bei sinkender Auslastung unwahrscheinlich ist) an ihren bisherigen Investitionsplänen fest, können sie das dafür notwendige Kapital jetzt nur noch zu einem Teil aus dem Gewinn aufbringen – das unternehmensinterne Kapitalangebot ist gesunken. Sie müssten also bei den Banken mehr Kapital nachfragen für die gleiche Investitionstätigkeit wie in dem Fall ohne zusätzliche Ersparnis. Was die Sparer mehr gespart und zur Bank getragen haben, trifft folglich auf eine höhere Kapitalnachfrage. Der Effekt auf den Zins ist Null: er kann nicht sinken und deshalb steigen die Investitionen nicht. Folglich gibt es keinen automatischen Nachfrageersatz für die geringere Konsumnachfrage.“
  10. Michael Frenkel, Klaus Dieter John: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung. 7. Auflage. München 2011 (insbesondere S. 23-31).
  11. Wolfgang Streeck, Jens Beckert: Die Fiskalkrise und die Einheit Europas. In: Bundeszentrale für politische Bildung online 17. Januar 2012, abgerufen am 16. Februar 2013.
  12. Artur P. Schmidt: Austerität ist das Gegenteil von Solidarität. In: Telepolis. 2. Januar 2013, abgerufen am 16. Februar 2013.
  13. Andreas Uhlig: Langsames Auftauchen aus einer Traumwelt. In: NZZ. online 1. Oktober 2012, abgerufen am 16. Februar 2013
  14. Claus Offe: Europa in der Falle. In: Blätter für deutsche und internationale Politik. online Januar 2013, abgerufen am 16. Februar 2013.
  15. Fiscal Adjustment in IMF-Supported Programs. (PDF; 536 kB) International Monetary Fund, 2003.
  16. Hans Gestrich: Neue Kreditpolitik. Stuttgart und Berlin 1936. (PDF; 652,3 KB) S. 90:
    „In der Depression wird die Lage der Staatskasse bestimmt sein durch rückgängige Steuereinnahmen, die dem sinkenden Einkommen der Steuerpflichtigen entsprechen, einerseits, durch mindestens gleichbleibende, wahrscheinlich aber steigende Ausgaben andererseits. […] Daß die rigorose Defizitdeckung durch Steuererhöhung und Ausgabenkürzung die Depression vertieft und - falls nicht irgendeine von anderer Seite kommende Anregung der Konjunktur auf die Beine hilft - das Haushaltsdefizit immer von neuem erzeugt, haben eine Reihe europäischer Staaten in der Periode von 1930–1935 nacheinander erfahren müssen; besonders Deutschland bis 1933, wo sich besonders gewissenhafte Finanzpolitiker wegen der bereits in den Jahren vorher aufgetürmtem Schuldenlast zu solcher Haushaltsgebarung verpflichtet fühlten.“
  17. Auf dem Weg zum dritten Schuldenschnitt - capital.de
  18. World Economic Outlook 2012. Coping with High Debt and Sluggish Growth (PDF; 10,5 MB), International Monetary Fund, abgerufen am 29. März 2013 (englisch)
  19. Wolfgang Münchau: Das große Einmaleins. In: Spiegel Online. 31. Oktober 2012, abgerufen am 29. März 2013.
  20. Wilhelm Lautenbach: Probleme der Überliquidität. Berlin 1936, S. 7: „Würde der Staat sich plötzlich als Auftraggeber in ganz großem Umfang zurückziehen, so würde dies peinliche Schockwirkungen hervorrufen; nur in dem Maße, in dem die private Wirtschaft ihn als Investor ablöst, kann er sich zurückziehen, ohne Rückschlagsgefahren heraufzubeschwören.“
  21. Europäische Kommission, 18. März 2015: Länderbericht Deutschland 2015 mit eingehender Überprüfung der Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (PDF), S. 6 f: „Die hartnäckige Schwäche der Unternehmensinvestitionen und die unzureichenden öffentlichen Investitionen bleiben ein Hemmschuh für das Wachstum. Deutschland ist ein wichtiger Exportmarkt für andere Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, insbesondere für Länder, die in die Produktionskette deutscher Unternehmen eingebunden sind. Auch wenn die Euroraum-Partner vom deutschen Handelserfolg profitieren, bergen die schwachen Inlandsinvestitionen, das sinkende Potenzialwachstum und die Abhängigkeit von der Weltkonjunktur doch Risiken sowohl für Deutschland als auch für das Euro-Währungsgebiet.“
  22. Paul Krugman: I Guess It’s a Form of Flattery, 8. März 2013/
  23. Centre for Economic Policy Research, Daniel Gros, Austerity is unavoidable after a bout of profligacy
  24. Jeffrey Sachs: Professor Krugman and Crude Keynesianism, 9. März 2013
  25. Jeffrey Sachs: Paul Krugman und Obamas Aufschwung, Project Syndicate 5. Januar 2015
  26. Paul Krugman: The Record of Austerity, 6. Januar 2015; vgl. auch Paul Krugman in Conversation with Jeffrey Sachs, Mai 2015
  27. Bill Mitchell: Sachs v Krugman – No contest, Krugman wins, 7. Januar 2015
  28. New York Times, Paul Krugman, Greece Over the Brink
  29. Centre for Economic Policy Research, Kenneth S. Rogoff und Jeremy Bulow, The modern Greek tragedy.
  30. Friedrich Kirchner: Wörterbuch der philosophischen Grundbegriffe. 5. Auflage. bearb. von Carl Michaëlis. Verlag der Dürr'schen Buchhandlung, Leipzig 1907, S. 79.
  31. Friedrich Kirchner: Wörterbuch der Philosophischen Grundbegriffe. (Philosophische Bibliothek, 24). 2. Auflage. Georg Weiss Verlag, Heidelberg 1890, S. 46.
  32. Adolf Reinle: Die Kunst der Renaissance, des Barock und des Klassizismus. (Kunstgeschichte der Schweiz, Band III). Huber Verlag, Frauenfeld 1956, S. 36, vgl. S. 25.