Authorization for Use of Military Force Against Terrorists

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Die Authorization for Use of Military Force (AUMF; deutsch Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt) ist ein Gesetz der Vereinigten Staaten, welches dem Präsidenten die Erlaubnis erteilt, im Kampf gegen den Terrorismus die Streitkräfte einzusetzen. Das Gesetz wurde vom Kongress am 14. September 2001 als Antwort auf die Anschläge vom 11. September 2001 im Kongress mit nur einer Gegenstimme verabschiedet (Senat: 98:0, Repräsentantenhaus: 420:1). Es beinhaltet eine breite Vollmacht für den Präsidenten, alle „notwendige und angemessene Gewalt“ gegen jeden einzusetzen, der nach seinem Ermessen die Angriffe am 11. September 2001 „geplant, autorisiert, durchgeführt oder unterstützt“ oder solchen Personen oder Gruppen geholfen hat. Das Gesetz wurde nach der Unterzeichnung durch den Präsidenten am 18. September 2001 rechtskräftig.

Die AUMF wurde in der Folge bis Juli 2017 in mehr als 37 Fällen genutzt, um in 14 Staaten militärisch einzugreifen. Nachdem die Regierung Trump im Januar 2017 die Amtsgeschäfte übernommen hatte, brachte die Abgeordnete Barbara Lee mit Unterstützern aus den beiden grossen Parteien einen Zusatzantrag ein, der, gekoppelt an die Zustimmung zum Verteidigungshaushalt 2018, AUMF beenden würde.[1]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Emily Shugerman: "Republican-led committee approves bill restricting Donald Trump's ability to wage war" The Independent vom 29. Juni 2017