Axel Fischer (Politiker)

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Axel Fischer 2014
Fischer auf dem CDU-Parteitag 2012

Axel Eduard Fischer (* 5. Mai 1966 in Karlsruhe) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Leben und Beruf[Bearbeiten]

Nach der Mittleren Reife 1983 an der Berufsfachschule für Elektrotechnik in Karlsruhe absolvierte Axel Fischer bis 1985 eine Lehre zum Elektroinstallateur, die er mit dem Gesellenbrief abschloss. Anschließend besuchte er die Technische Oberschule Karlsruhe, wo er 1987 die fachgebundene Hochschulreife erwarb. Danach leistete er bis 1989 als Soldat auf Zeit seinen Wehrdienst ab und durchlief auch die Ausbildung zum Reserveoffizier. 1989 begann Fischer ein Studium des Maschinenbaus an der Universität Karlsruhe, welches er 1995 als Diplom-Ingenieur beendete. Danach war er bis 1998 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeitswissenschaft und Betriebsorganisation (ifab) der Universität Karlsruhe tätig.

Axel Fischer ist evangelisch[1] und zum zweiten[2] Mal verheiratet. Er hat sechs Kinder. Sein Vater ist Werner Fischer.

Partei[Bearbeiten]

Axel Fischer gehörte von 1992 bis 1993 dem Landesvorstand der Jungen Union in Baden-Württemberg an und ist seit 1993 Mitglied des CDU-Bezirksvorstandes Nordbaden. Von 1989 bis 1995 war er Geschäftsführer der Jungen Union Nordbadens. Am 1. Dezember 2008 wurde er beim Bundesparteitag in Stuttgart in den Bundesvorstand gewählt.[3]

Abgeordneter[Bearbeiten]

Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Axel Fischer ist 1998 über die Landesliste Baden-Württemberg und danach stets als direkt gewählter Abgeordneter des Bundestagswahlkreises Karlsruhe-Land in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 48,3 %, bei der Bundestagswahl 2009 45,2 % und bei der Bundestagswahl 2013 53,3% der Erststimmen.

Fischer ist seit 2009 Mitglied des Haushaltsausschusses, Berichterstatter der CDU/CSU für den Etat Arbeit und Soziales und Mitglied des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Außerdem ist er stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union.

Seit Januar 2006 ist Fischer Mitglied der Deutschen Delegation für die Parlamentarischen Versammlung des Europarates und war bis zu ihrer Auflösung auch Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Westeuropäischen Union (siehe Europa).

Zudem ist Axel E. Fischer Vorsitzender des Sondergremiums gemäß § 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes. Darüber hinaus ist Axel E. Fischer Mitglied der Deutschen Delegation in der Interparlamentarischen Union (IPU). Delegationsleiter ist der Bundestagspräsident Norbert Lammert. Neben Fischer und Lammert sind für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch Karin Maag und Alexander Radwan in dieser Delegation.

Fischer leitete von Mai 2010 bis April 2013 die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestages.

Europa[Bearbeiten]

Fischer war Mitglied der Deutschen Delegation zur parlamentarischen Versammlung der WEU und dort jahrelang Vorsitzender des Ausschusses für Luft- und Raumfahrt und Technologie (Axel Fischer MoP, Chairman of the Technological and Aerospace Committee, European Security and Defence Assembly/WEU Assembly, Paris). In dieser Funktion war er Mitglied des Präsidiums der WEU. Besondere Verdienste erwarb er sich mit seinem Bericht zu Gepanzerten Fahrzeugen, der international sehr gelobt wurde. Nach Auflösung der parlamentarischen Versammlung der Westeuropäischen Union war Fischer Gründungsmitglied der European Security and Defense Association (ESDA) mit Sitz in Paris und ist bis heute deren Vizepräsident.

Fischer ist seit Januar 2014 Leiter der deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates und Sprecher der CDU/CSU. Zudem ist er Vizepräsident der Versammlung und stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion.

Internationales[Bearbeiten]

Axel Fischer ist seit September 2012 Präsident der Weltliga für Freiheit und Demokratie in Deutschland. Er setzt sich seit vielen Jahre für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte ein und ist ein Unterstützer dieser Werte auch im Europarat. Als Vorsitzender des Unterausschusses für den Europapreis bei der parlamentarischen Versammlung des Europarates koordiniert Fischer seit vielen Jahren die Vergabe dieses Preises.

Seit Mai 2015 ist Axel E. Fischer zudem Präsident des European Council for World Freedom (https://www.facebook.com/pages/European-Council-for-World-Freedom/1583957721855480).

Politische Positionen[Bearbeiten]

Neubau von Kernkraftwerken[Bearbeiten]

Anfang 2009 erklärte Fischer gegenüber der Bild am Sonntag, nach den Entscheidungen in Schweden, Finnland, Frankreich und Großbritannien müsse man in der Zukunft auch in Deutschland über Neubauten von Kernkraftwerken nachdenken.[4]

Vermummungsverbot im Internet[Bearbeiten]

Mitte November 2010 forderte Fischer in einem Zeitungsinterview[5] und auf seiner persönlichen Facebook-Seite[6] ein „Vermummungsverbot“, also eine „Pflicht zur Klarnamen-Nennung im Internet“ in ausnahmslos allen Internet-Foren, im Gegenzug müsse ein „Radiergummi“ entwickelt werden, mit dem man Inhalte aus dem Internet löschen könne.[7] Seine Forderung führte im Internet, vor allem über den Mikrobloggingdienst Twitter zu einer großen Anzahl hämischer Erwiderungen.[8]

Griechenlandkrise[Bearbeiten]

Um Griechenland wirtschaftlich zu stützen, hat Fischer, gemeinsam mit seinem Kollegen Rüdiger Kruse, über die BILD die Idee eingebracht, deutschen Urlaubern bei einem Griechenlandurlaub bis zu 500 € zu erstatten. [9]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. gerwin.de
  2. Gerwin Trifft: Axel E. Fischer.
  3. Homepage des Bundesparteitages. Abgerufen am 1. Dezember 2008
  4. vgl. z. B. Unions-Politiker für AKW-Neubau. focus.de, 8. Februar 2009.
  5. Badische Neueste Nachrichten
  6. facebook.com/notes/axel-fischer
  7. Axel E. Fischer auf Wikiquote
  8. vgl. z. B. CDU-Politiker blamiert sich: Axel E. Fischer nicht länger anonym. In: taz, 16. November 2010
  9. http://www.bild.de/geld/wirtschaft/griechenland-krise/500-euro-urlaubszuschuss-fuer-deutsche-40010200.bild.html