Axel Voss

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Axel Voss (2014)

Axel Voss (* 7. April 1963 in Hameln) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er gehört dem Europäischen Parlament seit 2009 an und ist dort Mitglied im Rechtsausschuss.[1]

Leben

Ausbildung

Nach dem Abitur 1982 am CJD-Gymnasium in Elze studierte Voss von 1983 bis 1987 Rechtswissenschaften an der Universität Trier und der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Im Sommersemester 1987 besuchte er eine Sprachschule in Paris. Im Anschluss daran setze er sein Studium in München fort, das er mit dem ersten Staatsexamen im August 1990 abschloss. Seine Wahlfächer waren Europa- und Völkerrecht sowie Internationale Beziehungen. Im März 1994 bestand er das zweite Staatsexamen und ist seit August 1994 als Rechtsanwalt zugelassen und tätig.

Berufliche Tätigkeiten

Von Mai 1994 bis Dezember 1995 leitete Voss fachlich und programmatisch das Projekt und die Redaktion zum europäischen Subsidiaritätsprinzip als Fernsehbeitrag für die CineDokumentFilm, München. Von Juni 1994 bis Januar 2000 war er Bürgerberater der Europäischen Kommission bei Vertretung der Kommission in der Bundesrepublik Deutschland. Von 2000 bis 2008 war er Dozent an der Fachhochschule Remagen für europäische Angelegenheiten.

Parteilaufbahn

Voss trat 1996 in die CDU ein. Er begann seine politische Arbeit auf kommunaler Ebene als Sachkundiger Bürger im Ratsausschuss der Stadt Bonn für „Internationale Beziehungen und lokale Agenda“. Von 1999 bis 2004 war er Leiter des Europa-Arbeitskreises der Bonner CDU, von 2004 bis 2009 war er ihr Kreisvorsitzender. Zudem war Voss von Februar 2005 bis Oktober 2011 stellvertretender Bezirksvorsitzender der CDU Mittelrhein. Seit dem 7. Oktober 2011 ist er Bezirksvorsitzender der CDU Mittelrhein, die mit rund 20.000 Mitgliedern zu den stärksten der acht Bezirke der CDU Nordrhein-Westfalen zählt.

Abgeordnetentätigkeit

Seit 2009 ist Voss Mitglied des Europäischen Parlaments. Er wurde über die Landesliste der CDU Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 8, gewählt und gehört der EVP-Fraktion an. Er ist Mitglied im Rechtsausschuss (JURI) sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und im Petitionsausschuss (PETI). Er ist zudem stellvertretender Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Australien und Neuseeland.[2] Außerdem ist er Koordinator und rechtspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.[3]

Voss engagiert sich als Mitglied in der Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament und ist Ansprechpartner des Weißen Rings für Europa und Internationales im Europäischen Parlament. Er ist Mitglied des Kuratoriums des Instituts für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit in Hürth.

Sonstiges Engagement

  • Vorsitzender der Europa Union Deutschland (EUD), Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg.
  • Vizepräsidenten des Mérite Européen Freundes- und Förderkreises Deutschland e.V.
  • Mitglied in der Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V.
  • Mitglied im Evangelischen Arbeitskreis (EAK) der CDU/CSU
  • Mitglied in der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV)
  • Mitglied in der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU/CSU
  • Vorsitzender des Vereins zur Förderung des Ritterguts Bisperode
  • Mitglied in der Deutsch-Australischen Juristenvereinigung (DAUSJ e.V.)
  • Mitglied im Karnevalsverein Ehrengarde der Stadt Bonn Vaterstädtischer Verein e.V.
  • Mitglied im Verein Partnerschaft Bonn-Cape Coast e.V.
  • Mitglied im Kuratorium des Kölner Forums für Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik e.V. (KFIBS)
  • Senator der SME Europe, Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Europäischen Volkspartei
  • Stellvertretender Vorsitzender des Mid-Atlantik Club Bonn e.V.
  • Mitglied der European Logistics Platform
  • Mitglied im cnetz – Verein für Netzpolitik e.V.
  • Mitglied des Weißen Rings e.V., Fachbeirat Europa und Internationales
  • Mitglied bei Rotary Club Bonn
  • Mitglied des Kuratoriums Stiftung Bürger für Beethoven e.V.
  • Mitglied der Karnevalsgesellschaft Wiesse Müüs e.V.
  • Mitglied der European Internet Foundation
  • Mitglied des Beirats der THW-Landesvereinigung NRW e.V.
  • Mitglied des Kuratoriums des Instituts für europäische Partnerschaften und Internationale Zusammenarbeit e.V.
  • Mitglied des Kuratoriums der deutsch-französischen Gesellschaft Bonn und Rhein-Sieg e.V.

Privates

Voss ist evangelisch, verheiratet, hat zwei Töchter und wohnt seit 1994 in Bonn.

Politische Positionen und Kritik

Als Mitglied im Rechtsausschuss (JURI) und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) beschäftigt sich Axel Voss vor allem mit Fragestellungen im Bereich der Innen- und Justizpolitik.[2] Themen sind hierbei vor allem der Datenschutz, das Urheberrecht und die grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, wie zum Beispiel die Übertragung von Strafverfahren oder die Festlegung gemeinsamer Untersuchungsmethoden in der Kriminaltechnik.

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Da die europäische Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 schnell vom technologischen Fortschritt überrannt worden war, legte die ab Februar 2010 zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding am 25. Januar 2012 den Entwurf zur Datenschutz-Grundverordnung (KOM 2012 (11)) vor. Der Entwurf musste im Verfahren der Mitentscheidung von Rat und Parlament verabschiedet werden; dabei war Axel Voss Schattenberichterstatter der EVP-Fraktion.[4]

Im Zeitalter der digitalen Revolution sei es nach Voss noch wichtiger als zuvor, die persönlichen Daten der Bürger zu schützen. Gleichzeitig müssten die Standards auch für die digitale Wirtschaft noch praktikabel sein und „keine unnötigen bürokratischen Hürden für Unternehmen schaffen“.[5] Voss wird allerdings auch auf der Webseite Lobbyplag.eu als der EU-Parlamentarier mit den meisten, für den Datenschutz „negativen“, Abänderungsanträgen gelistet.[6] LobbyPlag.eu wertete die über 3.100 Abänderungsanträge zur Datenschutz-Grundverordnung aus und zeigte damit, welche EU-Parlamentarier sich für mehr oder weniger Datenschutz einsetzten. Ziel war es, der Öffentlichkeit einen Einblick in die unübersichtliche Flut von Abänderungen zu bieten.[7]

Globale Überwachungs- und Spionageaffäre

Voss hielt im Juli 2013 – nach den ersten von Edward Snowden ans Licht gebrachten klandestinen Massen-Überwachungsprogrammen PRISM und XKeyscore – einen Zugriff von Drittstaaten auf europäische Daten für rechtswidrig. Vor der Veröffentlichung des Entwurfs für die neue EU-Datenschutzverordnung hatte die zweite EU-Kommission unter Barroso (auch EVP) den damaligen Artikel 42 gestrichen. Dieser sah vor, dass Behörden aus Drittstaaten nur dann auf europäische Daten zugreifen dürfen, wenn es dafür ein Abkommen, also eine gesetzliche Grundlage gibt. Voss trat für eine Wiedereinführung des Artikels 42 in die EU-Datenschutzverordnung ein.[8]

Fluggastdatenspeicherung (PNR)

Für die Fraktion der Europäischen Volkspartei (aus Deutschland CDU/CSU) war Voss Berichterstatter zur umstrittenen Fluggastdatenspeicherung (PNR). Er sehe den Austausch von Fluggastdaten als wirksames Mittel zur Verbrechensbekämpfung, das zu einem Mehr an Sicherheit für europäische Bürger führt.[9][10]

SWIFT-Abkommen

Ein weiteres Thema, bei dem Voss' Aussagen in den Medien aufgegriffen wurden, ist das SWIFT-Abkommen, in dessen Rahmen Bankdaten und Kontobewegungen in Europa an US-Behörden übermittelt werden. Er trat dafür ein, dass ein ausreichender Schutz der Daten von europäischen Kunden gewahrt bleiben müsse. Nachdem sich das EU-Parlament im Jahr 2013 für eine Aussetzung des SWIFT-Abkommens mit den USA ausgesprochen hatte, verteidigte Voss (wie die EU-Kommission) das SWIFT-Abkommen trotz der im gleichen Jahr öffentlich gewordenen NSA-Affäre. Er wies darauf hin, dass es europäischen Ermittlungsbehörden „unverzichtbare Informationen zur Terrorismusbekämpfung“ gebe.[11] Sein Vorwurf, dass die Aussetzung dem Terrorismus „zumindest indirekt Vorschub“ leiste, wurde ebenso kritisiert wie seine Aussage, dass die USA diese Daten ohne dieses Abkommen auf illegale Weise beschaffen würden.[12][13]

Upload-Filter und Leistungsschutzrecht / Vorwurf der Internet-Zensur

Voss spricht auf der Frankfurter Buchmesse 2018
Protest gegen Upload-Filter personalisiert auf Voss, München 23. März 2019

In Folge der Verhandlungen über ein neues Urheberrecht innerhalb der Europäischen Union setzt sich Voss als zuständiger Berichterstatter für Upload-Filter sowie ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger ein.

Diese Vorschläge werden von einem breiten Bündnis von mehr als 145 europäischen Organisationen aus den Bürger- und Menschenrechtsbewegungen sowie Vertretern aus Presse, Bibliotheken und Forschungsinstitutionen sowie auch der Internetwirtschaft kritisiert.[14][15][16] Die Kritik richtet sich auch an Voss: Laut Friedhelm Greis vom Internet-Portal Golem.de würden Politiker wie Voss „weder das Internet noch den Onlinejournalismus oder das Urheberrecht verstehen“.[17] Voss wurde persönlich auf der Plattform Youtube als „Zerstörer des Internets“ kritisiert.[14] Im Zuge der Debatte, inwieweit Plattformen wie die Wikipedia unter den vorgeschlagenen Gesetzesänderungen eingeschränkt werden würden, bedauerte Sascha Lobo, dass Voss nicht einmal genau wisse, wie das Wiki-Prinzip der Wikipedia genau funktioniert.[18] Im IT-Magazin t3n wurde Voss als „inoffizieller Springer-Chef-Lobbyist“ kritisiert.[19]

Auch Politiker seiner eigenen Partei bzw. Fraktion (CDU/CSU) sprachen sich gegen die kritisierten Teile der Reform aus.[20] So etwa Dorothee Bär, Staatssekretärin für Digitales im Bundeskanzleramt, sowie auch die Sprecher bzw. Vorsitzenden der netzpolitischen Vereine der Parteien cnetz (CDU).[21][22] Auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD werden Upload-Filter als unverhältnismäßig abgelehnt.[23]

Axel Voss zeigte sich im September 2018 überrascht von dem Umfang der vom EU-Parlament angestrebten umfassenden Reform der Urheberrechtsgesetze.[24] Im Oktober 2018 wurde Voss der österreichische Negativpreis Big Brother Award zuerkannt.[25][26] Im Februar 2019 warf ihm beispielsweise ZEIT-Online vor, er verstehe trotz seiner Rolle als Berichterstatter für die EU-Urheberrechtsreform Teile der Reform nicht und mache falsche oder widersprüchliche Angaben zur Weiterverwendung von Presseartikeln durch Privatpersonen, den von der Reform betroffenen Internetplattformen und den Rechten an Bildern.[27] VDZ-Verbandsfunktionär Rudolf Thiemann pries dagegen in einem Interview mit dem Focus die „Besonnenheit“, das „Augenmaß“ und die „Kompromissbereitschaft“, mit der Voss für das Projekt eingetreten sei.[28] Am 15. März 2019 erhielt Voss eine Bombendrohung gegen sein Büro in Bonn.[29]

Am 26. März 2019 wurde die umstrittene Urheberrechtsreform vom EU-Parlament mit 348 zu 274 Stimmen angenommen.[30]

Weblinks

 Commons: Axel Voss – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Homepage von Axel Voss. In: axel-voss-europa.de, abgerufen am 25. März 2019.
  2. a b Axel VOSS | Alle Wahlperioden | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 28. Juli 2017.
  3. Axel Voss zum rechtspolitischen Sprecher der EVP-Fraktion gewählt : Axel Voss. In: axel-voss-europa.de. Abgerufen am 28. Juli 2017.
  4. Axel Voss: Berichte – als Schattenberichterstatter(in). A8-0139/2016. Europäisches Parlament, 12. April 2016, abgerufen am 9. September 2018.
  5. Wichtiger Schritt für den europäischen Datenschutz : Axel Voss. Abgerufen am 3. August 2017.
  6. LobbyPlag: Amendments. (lobbyplag.eu [abgerufen am 3. August 2017]).
  7. LobbyPlag: Amendments. (lobbyplag.eu [abgerufen am 3. August 2017]).
  8. Plenardebatten - Mittwoch, 3. Juli 2013 - Überwachungsprogramm der US-amerikanischen NSA sowie Überwachungsbehörden in verschiedenen Mitgliedstaaten; ihr Einfluss auf die Privatsphäre der EU-Bürger (Aussprache). Abgerufen am 3. August 2017.
  9. Plenardebatten - Mittwoch, 26. Oktober 2011 - Abkommen EU - Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung (Aussprache). Abgerufen am 3. August 2017.
  10. https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-segnet-Fluggastdaten-Transfer-in-die-USA-ab-1542874.html
  11. EU-Parlament will Swift-Abkommen aussetzen. (Nicht mehr online verfügbar.) In: heute-Nachrichten. 2. November 2013, archiviert vom Original am 2. November 2013; abgerufen am 3. August 2017.
  12. Javier Cáceres: EU-Parlament will Datenweitergabe an USA stoppen, in: Süddeutsche Zeitung vom 23. Oktober 2013.
  13. Kilian Froitzhuber: Axel Voss (CDU): USA dürfen nicht zu Einbrüchen gezwungen werden, deswegen geben wir die Daten freiwillig. In: netzpolitik.org. 6. Dezember 2013, abgerufen am 28. März 2019.
  14. a b heise online: EU-Copyright-Reform: Last-Minute-Lobbying gegen Online-Zensur. Abgerufen am 29. Juni 2018.
  15. EU-Copyright-Reform: Mehrheit für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht wackelt. In: heise online. Abgerufen am 29. Juni 2018.
  16. Stefan Krempl, Andreas Wilkens: Copyright-Filter: EU-Berichterstatter Voss wirft Gegnern "Fake News" vor. In: Heise Online am 3. Juli 2081, abgerufen am 25. März 2019.
  17. EU-Urheberrechtsreform: Wie die Affen auf der Schreibmaschine – Golem.de. (golem.de [abgerufen am 29. Juni 2018]).
  18. Sascha Lobo: Upload-Filter und Urheberrecht: Deutschland, das Land des Digital-Trumpismus. In: Spiegel Online. 27. Juni 2018 (spiegel.de [abgerufen am 29. Juni 2018]).
  19. #Saveyourinternet: Rettet heute die Informationsfreiheit, t3n Newsletter, 26. August 2018, abgerufen am 25. März 2019.
  20. Leistungsschutzrecht: Lobbyschlacht um die Zukunft des Internets – Golem.de. (golem.de [abgerufen am 29. Juni 2018]).
  21. heise online: EU-Copyright-Eklat: Dorothee Bär und Netzpolitiker gegen Upload-Filter. In: heise.de. Abgerufen am 29. Juni 2018.
  22. Hendrik Wieduwilt, Berlin: Reform des Urheberrechts: Uploadfilter sorgen für Proteststurm über Parteigrenzen hinweg. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 29. Juni 2018]).
  23. CDU, CSU und SPD: Ein neuer Aufbruch für Europa, Eine neue Dynamik für Deutschland, Ein neuer Zusammenhalt für unser Land, Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 19. Legislaturperiode. In: cdu.de. CDU, abgerufen am 3. Juli 2018.
  24. Vater-des-neuen-EU-Urheberrechts-weiss-nicht-was-beschlossen-wurde.
  25. Daniel A. J. Sokolov: Big Brother Award für Axel Voss und seine Upload-Filter. In: Heise Online am 25. Oktober 2018, abgerufen am 25. März 2019.
  26. Big Brother Awards für Gesichtsscanner in Apotheke und CDU-Politiker. futurezone.at, 25. Oktober 2018, abgerufen am 26. Oktober 2018.
  27. Friedhelm Greis: Das Urheberrecht frei nach Axel Voss. Zeit.de, 23. Februar 2019.
  28. Florian Festl: Verleger wehrt Vorurteile gegen Urheberrecht ab: „Furcht vor Zensur ist unbegründet“. Focus.de, 23. März 2019.
  29. Michael Hanfeld:"Bombendrohung gegen CDU-Politiker Voss" Frankfurter Allgemeine zeitung vom 15. März 2019
  30. Stefan Krempl : "Copyright-Reform: EU-Parlament winkt Upload-Filter und Leistungsschutzrecht durch" Heise.de vom 26. März 2019