Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen

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Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen
Meta Janssen-Kucz
Meta Janssen-Kucz
Bündnis 90 - Die Grünen Logo.svg
Vorsitzende Meta Janssen-Kucz
Stefan Körner
Stellvertreter Anne Kura
Djenabou Diallo-Hartmann
Heiko Sachtleben
Schatz­meister Matthias Wiebe
Geschäfts­führer Josef Voß
Gründungs­datum 9. Dezember 1979
Gründungs­ort Hannover
Hauptsitz Odeonstraße 4
30159 Hannover
Landtagsmandate
12/137
Mitglieder­zahl 6.575 (Stand: Ende 2016)[1]
Website www.gruene-niedersachsen.de

Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen sind der niedersächsische Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stefan Wenzel, Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Christian Meyer, Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

1979 wurden die Grünen in Niedersachsen als Rechtsnachfolger der Grünen Liste Umweltschutz (GLU) gegründet. 1980 errangen die Grünen bei den Neuwahlen durch Neugliederung der Landkreise Ammerland, Friesland und Wittmund je zwei Mandate der Kreistage. 1982 gelang der Partei der erstmalige Einzug in den niedersächsischen Landtag, 1986 der Wiedereinzug. Bei den Kommunalwahlen im selben Jahr erreichten die Grünen landesweit rund 500 Mandate.

Nach der Landtagswahl 1990 bildeten die Grünen mit der niedersächsischen SPD die erste rot-grüne Landesregierung. Ministerpräsident wurde der spätere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Die Grünen entsandten zwei Minister in die Regierung: Jürgen Trittin übernahm das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Waltraud Schoppe wurde Frauenministerin.

Nachdem die SPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen 1994 die absolute Mehrheit erlangt hatte, schieden die Grünen aus der Regierung aus. Bei den folgenden Landtagswahlen gelang der Partei stets der Wiedereinzug in das Landesparlament. Die Spitzenkandidatur wurde 1998 und 2003 von Rebecca Harms übernommen.[2] Zur Landtagswahl in Niedersachsen 2008 traten Ursula Helmhold und Stefan Wenzel als Spitzenkandidaten an. Die jeweiligen Wahlergebnisse ermöglichten jedoch keine erneute Regierungsbeteiligung in Niedersachsen.

Nach der Bundestagswahl 1998 wurde die erste rot-grüne Koalition auf Bundesebene geschlossen. Bundeskanzler wurde Gerhard Schröder und der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin übernahm in der neuen Bundesregierung das Amt des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, das er bis zum Ende der Koalition auf Landesebene im Jahr 2005 innehatte.

Nach der Bundestagswahl 2009 wurde Trittin neben Renate Künast Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Bei den Europawahlen 2004 und 2009 trat Rebecca Harms jeweils als Spitzenkandidatin der Grünen an. Im Juli 2010 wurde Harms einstimmig zur Vorsitzenden der Fraktion Grüne/EFA gewählt. Den Vorsitz teilte sie sich seitdem mit Daniel Cohn-Bendit. Neben Rebecca Harms zog Jan Philipp Albrecht aus Wolfenbüttel für die niedersächsischen Grünen in das europäische Parlament ein.

Auf der Landesdelegiertenkonferenz im Februar 2011 wurde Anja Piel in ihrem Amt als Landesvorsitzende bestätigt. Jan Haude, bisheriger Landesschatzmeister, wurde neben ihr neuer Landesvorsitzender und ersetzt damit Stefanie Henneke. Im August 2011 begrüßten Bündnis 90/Die Grünen ihr 6000. Mitglied in Niedersachsen. Damit ist die Mitgliederzahl innerhalb von nur acht Monaten um 20 Prozent gestiegen.

Bei der niedersächsischen Kommunalwahl am 11. September konnten sich die Grünen über ihr historisch bestes Ergebnis mit 14,3 Prozent freuen und einen Zuwachs von 6,5 Prozentpunkten im Vergleich zur Kommunalwahl 2006 verzeichnen. Außerdem wurden alle drei hauptamtlichen Bürgermeister in ihrem Amt bestätigt. Damit sind 1500 Grüne als Kommunalpolitiker gewählt, was einem Zuwachs von zwei Drittel entspricht im Vergleich zur Wahl 2006.

Auf der Landesdelegiertenkonferenz im Februar 2013 trat Anja Piel nicht mehr als Landesvorsitzende an. Ihre Nachfolgerin wurde Julia Willie Hamburg, die jedoch im Februar 2014 aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat und im Mai 2014 durch Meta Janssen-Kucz ersetzt wurde.

Auf der Landesdelegiertenkonferenz im Februar 2015 wurde Jan Haude durch Stefan Körner im Amt des Landesvorsitzenden abgelöst, Meta Janssen-Kucz wurde im Amt bestätigt.[3]

Elke Twesten gab in einer Pressekonferenz am 4. August 2017 in Hannover ihren Austritt aus der Partei bekannt. Sie war zuvor in ihrem Wahlkreis in Rotenburg nicht wieder für die Landtagswahl nominiert worden. Ihrer Partei warf sie vor, ihre Kritik am Kurs der Partei nicht ernst genommen zu haben. Mit ihrem Übertritt von den Grünen zur CDU brachte sie die rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsident Stephan Weil zu Fall. Eine Folge war die vorgezogene Landtagswahl am 15. Oktober 2017.[4], bei der die GRÜNEN erhebliche Stimmenverluste erlitten: sie büßten rund 5 Prozentpunkte ein und sind nur noch mit 12 Abgeordneten im Landtag vertreten.

Kreisverbände[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der niedersächsische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen besteht aus 47 Kreisverbänden, die sich meist auch nochmal in Ortsverbände untergliedern:

Ammerland, Aurich-Norden, Braunschweig, Celle, Cloppenburg, Cuxhaven, Delmenhorst, Diepholz, Emden, Emsland-Nord, Emsland-Süd, Friesland, Gifhorn, Goslar, Grafschaft Bentheim, Göttingen, Hameln-Pyrmont, Hannover, Harburg-Land, Helmstedt, Hildesheim, Holzminden, Leer, Lüchow-Dannenberg, Lüneburg, Nienburg, Northeim-Einbeck, Oldenburg-Land, Oldenburg-Stadt, Osnabrück-Land, Osnabrück-Stadt, Osterholz, Osterode, Peine, Rotenburg (Wümme), Salzgitter, Schaumburg, Soltau-Fallingbostel, Stade, Uelzen, Vechta, Verden, Wesermarsch, Wilhelmshaven, Wittmund, Wolfenbüttel und Wolfsburg.

Fraktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktionsvorsitzende Anja Piel
Rebecca Harms, ehemalige Fraktionsvorsitzende im Landtag und derzeitige Abgeordnete im Europäischen Parlament
Zeitraum Vorsitzender
1982–1983 Martin Mombaur
1983–1984 Helmut Neddermeyer
1984–1985 Manfred Meinsen
1985–1986 Jürgen Trittin
1986–1987 Ruth Hammerbacher
1987–1988 Marion Schole
1988–1990 Jürgen Trittin
1990–1994 Thea Dückert
1994–1998 Erwin Jordan
1998–2004[5] Rebecca Harms
2004–2013 Stefan Wenzel
seit 2013 Anja Piel

Zusammensetzung im 17. Niedersächsischen Landtag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im 17. Niedersächsischen Landtag ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit insgesamt 20 Abgeordneten, davon 10 Frauen und 10 Männer, vertreten.

Fraktionsvorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Miriam Staudte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Der Fraktionsvorstand wurde am 18. Februar 2013 gewählt.[6]

  • Anja Piel, Fraktionsvorsitzende
  • Helge Limburg, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Rechtspolitik, Verfassungsfragen, Verfassungsschutz, Queerpolitik
  • Meta Janssen-Kucz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Innenpolitik, Ländliche Entwicklung und Raumordnung
  • Miriam Staudte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Sozialpolitik, Verbraucherschutz, Atompolitik
  • Filiz Polat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Migration und Flüchtlinge, Pflege und Senioren, Denkmalschutz
  • Thomas Schremmer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Arbeitsmarkt, Öffentliches Dienstrecht, Gesundheit, Psychiatrie, Bauen und Wohnen

Weitere Abgeordnete[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Gabriele Heinen-Kljajic, Ministerin für Wissenschaft und Kultur
  • Christian Meyer, Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  • Stefan Wenzel, Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz
  • Volker Bajus, Sprecher für Umwelt, Energie, Kulturpolitik
  • Julia Willie Hamburg, Landesvorsitzende, Sprecherin für Kinder, Jugend, Familie, Antifaschismus
  • Gerald Heere, Sprecher für Haushalt und Finanzen, Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien
  • Ottmar von Holtz, Mitglied der Ausschüsse für Petitionen sowie Wissenschaft und Kultur
  • Hans-Joachim Janßen, Sprecher für Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Jagd und Fischerei, Wasserwirtschaft, Küstenschutz
  • Ina Korter, Sprecherin für Schulpolitik, Vorsitzende des Kultusausschusses
  • Susanne Menge, Sprecherin für Verkehr, Häfen und Schifffahrt
  • Belit Onay, Schriftführer, Sprecher für BürgerInnenbeteiligung, Kommunalpolitik, Sportpolitik, Netzpolitik, Datenschutz, Justizvollzug
  • Heinrich Scholing, Mitglied der Ausschüsse für Kultus sowie Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  • Maaret Westphely, Mitglied der Ausschüsse für Petitionen sowie Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Landtagswahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagswahlergebnisse[7]
Jahr Stimmen Sitze
1978 3,9 %1 0
1982 6,5 % 11
1986 7,1 % 11
1990 5,5 % 8
1994 7,4 % 13
1998 7,0 % 12
2003 7,6 % 14
2008 8,0 % 12
2013 13,7 % 20
1 als Grüne Liste Umweltschutz

Abgeordnete im Bundestag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Abgeordnete im Europäischen Parlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Teresa Nentwig und Christian Werwath (Hrsg.): Politik und Regieren in Niedersachsen. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-05075-7.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Oskar Niedermayer: Parteimitglieder nach Bundesländern. Bundeszentrale für politische Bildung, 8. Juli 2017, abgerufen am 25. August 2017.
  2. Ludger Fertmann: Ende der Ära Rebecca Harms. In: abendblatt.de. 16. März 2004, abgerufen am 29. August 2017.
  3. dpa: Stefan Körner neuer Landeschef der niedersächsischen Grünen. Die Welt. 21. Februar 2015. Abgerufen am 21. Februar 2015.
  4. Tagesschau.de, 7. August 2017, abgerufen am 10. August 2017.
  5. Biografie. In: rebecca-harms.de. Archiviert vom Original am 10. August 2017, abgerufen am 30. August 2017.
  6. GRÜNEN-Fraktion hat Vorstand gewählt. In: fraktion.gruene-niedersachsen.de. 18. Februar 2013, abgerufen am 17. Oktober 2017.
  7. Ergebnisse der Landtagswahlen in Niedersachsen.