Bündnis Grundeinkommen

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Bündnis Grundeinkommen
Logo des BGE
Partei­vorsitzende Alina Komar
Stell­vertretender Vorsitzender Moritz Meisel
Bundes­schatz­meister Ronald Heinrich
Gründung 25. September 2016
Gründungs­ort München
Haupt­sitz St.-Cajetan-Straße 8
81669 München
Aus­richtung Bedingungsloses Grundeinkommen
Mitglieder­zahl ca. 300
Website buendnis-grundeinkommen.de

Das Bündnis Grundeinkommen, Kurzbezeichnung BGE (vollständiger Name: Bündnis Grundeinkommen (BGE) – Die Grundeinkommenspartei), ist eine monothematische deutsche Kleinpartei, die im Programm und in ihrer Satzung für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland eintritt. Das Bündnis Grundeinkommen wurde am 25. September 2016 als Bundespartei in München gegründet[1] und hat in allen 16 Bundesländern einen Landesverband.[2]

Selbstverständnis und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bündnis Grundeinkommen sieht im bedingungslosen Grundeinkommen eine zentrale Möglichkeit, der aus ihrer Sicht größer werdenden Einkommensschere entgegenzuwirken. Der technische Fortschritt, die Automatisierung der Produktionsprozesse, die daraus resultierenden Arbeitslosigkeit und niedrig entlohnte Erwerbsarbeit (Erwerbsarmut) führten zur Spaltung in der Gesellschaft, die überwunden werden müsse, um den sozialen Frieden aufrechtzuerhalten. Bereits heute reichten die klassische Erwerbsarbeit und herkömmliche Sozialleistungen nicht mehr aus, um in Deutschland Versorgungssicherheit zu erhalten und nachhaltig zu gestalten.[3]

Da sich keine im Bundestag vertretene Partei für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens einsetzt, das nach Erkenntnis des BGE die „Mehrheit der Deutschen ... für eine gute Idee halten“,[4] und es in Deutschland keine bundesweiten Volksentscheide gibt, will das BGE als Partei die „jahrelange Arbeit der Initiativen und Netzwerke 2017 in die Parlamente“ tragen.[5] Laut Parteisatzung soll sich die Partei auflösen, wenn in Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt ist, und sich in eine gemeinnützige Stiftung des öffentlichen Rechts zu dessen Bewahrung umwandeln.[6] Die Partei erlaubt Doppelmitgliedschaft, das heißt, es können auch Mitglieder anderer Parteien beitreten.[7] Das Bündnis Grundeinkommen favorisiert kein spezifisches Umsetzungsmodell des Grundeinkommens.[8] Die Partei übernimmt die Definition des Netzwerk Grundeinkommen, dem deutschen Partner des Basic Income Earth Network (BIEN), für die Bedingungslosigkeit eines Grundeinkommens durch die vier Kriterien:[7][9]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Bundesvorstand des Bündnis Grundeinkommen besteht aus dem Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden, Schatzmeister und Stellvertreter sowie jeweils einem Beisitzer aus den Bundesländern als Bindeglied zwischen Bundesverband und Landesverbänden sowie Landesinitiativen zum BGE.[10]

Das BGE hat in allen 16 Bundesländern Landesverbände, mit Rheinland-Pfalz trat mit Gründung am 23. April 2017 der letzte Landesverband hinzu.[11]

Wahlteilnahmen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erstmals an Wahlen teil nahm die Partei bei der Landtagswahl im Saarland am 26. März 2017 im Wahlkreis Saarbrücken, einem der drei Wahlkreise im Saarland,[12][13] und erreichte 286 Stimmen (0,2 % im Wahlkreis Saarbrücken, damit 0,1 % landesweit).[14] Im April 2017 wurde sie mit einer Landesliste zur Teilnahme an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 zugelassen.[15] Die Partei erhielt 5.260 Stimmen (0,1 %).[16]

Am 7. Juli 2017 wurde das Bündnis vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl 2017 zugelassen,[17] bei der die Partei in allen 16 Bundesländern antrat und 97.386 Stimmen (0,2 %) erreichte.[18] Die höchsten Ergebnisse erzielte die Partei mit jeweils 0,5 % in den Bundesländern Bremen und Hamburg.[19][20]

Zur Landtagswahl in Niedersachsen 2017 trat die Partei ebenfalls an und erhielt 5.144 Stimmen und damit 0,1 %.[21]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vormaliges Logo des Bündnis Grundeinkommen

Im Frühjahr 2016[22] begannen die Planungen, eine Ein-Themen-Partei für ein bedingungsloses Grundeinkommen zu gründen.[23] So wurde die Partei von 32 Personen während der Woche des Grundeinkommens am 25. September 2016 im Eine-Welt-Haus in München gegründet.[24] Im März 2017 hatte die Partei 200 Mitglieder.[25] Einer der Gründe für die Gründung der Partei war 2015 die ausbleibende Einführung einer Enquete-Kommission der Grünen und der Linken für ein bedingungsloses Grundeinkommen.[26] Erster Parteivorsitzender war Ronald Trzoska, erster stellvertretender Vorsitzender war Arnold Schiller. Am 26. März 2017 wurden Susanne Wiest als Vorsitzende und Cosima Kern als stellvertretende Vorsitzende gewählt, die am 6. Dezember 2017 von ihren Ämtern zurückgetreten sind. Am 27. Januar 2018 wurden auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung (Parteitag) der Vorsitzende Carl-Richard Klütsch, dessen Stellvertreterin Iris A. Hollweg sowie als Schatzmeister Meinolf Heufken-Jaekel in Verbindung mit dessen Stellvertreter Gerhard Wagner gewählt. Auf dem folgenden ordentlichen Parteitag am 26./27. Mai 2018 in Kassel lösten dann Alina Komar als Vorsitzende, Moritz Meisel als stellvertretender Vorsitzender sowie Ronald Heinrich und Dirk Schmelz als Bundesschatzmeister und sein Stellvertreter das bisherige Präsidium ab.[27]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Bündnis Grundeinkommen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Peter Bierl: Reden wir über Bedingungsloses Grundeinkommen. Interview. In: Süddeutsche Zeitung. 26. September 2016. Abgerufen am 13. Februar 2017.
  2. Letzter Landesverband gegründet. Bündnis Grundeinkommen, abgerufen am 24. April 2017.
  3. WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen
  4. u. a. Daliaresearch: 31% of Europeans want basic income as soon as possible “Dalia’s most recent survey, completed in March 2017, shows that the number of Europeans supporting basic income increased from 64 % in March 2016 to 68 % in March 2017.”. In: daliaresearch.com, abgerufen am 23. Okt. 2017.
  5. Wer wir sind, Information des BGE, abgefragt am 20. Oktober 2017.
  6. Satzung des Bündnis Grundeinkommen - § 16 Auflösung
  7. a b Bündnis Grundeinkommen: Parteisatzung. Abgerufen am 13. Februar 2017.
  8. welt.de - Neue Partei für Grundeinkommen (19. September 2016)
  9. Netzwerk Grundeinkommen: Das Grundeinkommen - die Idee In: grundeinkommen.de, Abgerufen am 18. Okt. 2017.
  10. Bündnis Grundeinkommen: Vorstand In: www.buendnis-grundeinkommen.de, abgerufen am 5. April 2017.
  11. Bündnis Grundeinkommen: Unterstützerunterschriften In: rp.buendnis-grundeinkommen.de, Abgerufen am 8. Mai 2017.
  12. Saarländischer Rundfunk: 14 Parteien bei der Landtagswahl. In: SR.de, 2. Februar 2017. Abgerufen am 13. Februar 2017.
  13. Bündnis Grundeinkommen Saarland: BGE ist im Saarland wählbar! In: sl.buendnis-grundeinkommen.de, 27. Januar 2017. Abgerufen am 13. Februar 2017.
  14. Landeswahlleiterin Saarland: Endgültiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Saarbrücken (Memento vom 5. Juli 2017 im Internet Archive)
  15. Landeswahlleiter Nordrhein-Westfalen: Landeswahlausschuss lässt 31 Parteien zur Landtagswahl zu, Pressemitteilung vom 4. April 2017.
  16. Der Landeswahlleiter informiert: Endgültiges Ergebnis für Nordrhein-Westfalen. Abgerufen am 20. Juli 2017.
  17. Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bundeswahlausschusses am 7. Juli 2017, S. 47 (PDF, 544,18 KB) auf bundeswahlleiter.de
  18. Bundeswahlleiter: Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2017 (Memento vom 28. September 2017 im Internet Archive) Abgerufen am 25. September 2017.
  19. Bundeswahlleiter: Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Bremen, Abgerufen am 26. September 2017.
  20. Bundeswahlleiter: Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Hamburg, Abgerufen am 26. September 2017.
  21. Landeswahlleiter Niedersachsen: Vorläufige Ergebnisse und Vergleichszahlen, Abgerufen am 18. Oktober 2017.
  22. Arnold Schiller: Bündnis Grundeinkommen gegründet In: arnold-schiller.de, abgerufen am 8. Mai 2017.
  23. Bündnis Grundeinkommen: Zeitplan In: buendnis-grundeinkommen.de, Abgerufen am 8. Mai 2017.
  24. Moritz Meisel: Das Bündnis Grundeinkommen hat sich erfolgreich gegründet In: buendnis-grundeinkommen.de, 6. Oktober 2016. Abgerufen am 8. Mai 2017.
  25. Bündnis Grundeinkommen: "Ursprünglich ist das Bündnis Grundeinkommen von 32 Gründungsmitgliedern im September 2016 gegründet worden – mittlerweile hat das Bündnis über 200 Mitglieder." In: buendnis-grundeinkommen.de, Abgerufen am 8. Mai 2017.
  26. WDR 5: Neugier genügt – Bündnis Grundeinkommen In: youtube.com, 2. Oktober 2016. Abgerufen am 8. Mai 2017.
  27. Bündnis Grundeinkommen: Neuer Vorstand. Auf: buendnis-grundeinkommen.de, abgerufen am 8. Juni 2018.