Bündnis Grundeinkommen

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Bündnis Grundeinkommen
BGE
Partei­vorsitzende Susanne Wiest
Stell­vertretende Vorsitzende Cosima Kern
Bundes­schatz­meister Frank Schröder
Gründung 25. September 2016
Gründungs­ort München
Aus­richtung Ein-Themen-Partei
Bedingungsloses Grundeinkommen
Mindest­alter 16 Jahre
Website www.buendnis-grundeinkommen.de

Das Bündnis Grundeinkommen, Kurzbezeichnung BGE (vollständiger Name: Bündnis Grundeinkommen (BGE) - Die Grundeinkommenspartei), ist eine monothematische deutsche politische Partei, die im Programm und in ihrer Satzung für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland eintritt. Das Bündnis Grundeinkommen wurde am 25. September 2016 als Bundespartei in München gegründet[1] und umfasst zum Bundesverband 15 Landesverbände (Stand 4. März 2017).

Selbstverständnis und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei versteht sich mangels Existenz von Volksinitiativen in der deutschen Demokratie, wie es sie beispielsweise in der Schweiz gibt, als alternatives Werkzeug zum demokratischen Erwirken einer Volksabstimmung über die Einführung eines BGE in Deutschland. Laut Parteisatzung löst sich die Partei auf, wenn in Deutschland das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt ist. Sie verzichtet auf exklusive Mitgliedschaft, das heißt, es können auch Mitglieder anderer Parteien Mitglied werden.[2] Ziel der Partei ist die Zulassung zur Bundestagswahl 2017, sie will damit „das Bedingungslose Grundeinkommen wählbar machen“. Die Partei folgt in ihrer Definition der Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens den vier Kriterien:[2]

  • Existenz und die gesellschaftliche Teilhabe sichernd
  • individueller Rechtsanspruch
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Bundesvorstand des Bündnis Grundeinkommen besteht aus der Vorsitzenden Susanne Wiest, stellvertretenden Vorsitzenden, Schatzmeister und Stellvertreter sowie jeweils einem Beisitzer aus den Bundesländern als Bindeglied zwischen Bundesverband und Landesverbänden sowie Landesinitiativen zum BGE.[3]

Das BGE hat derzeit 15 Landesverbände, lediglich in Rheinland-Pfalz wurde noch kein Landesverband gegründet.

Wahlteilnahmen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erstmalig an Wahlen teil nahm die Partei bei der Landtagswahl im Saarland am 26. März 2017 im Wahlkreis Saarbrücken, einem der drei Wahlkreise im Saarland,[4][5] und erreichte 286 Stimmen.[6] Im April 2017 wurde sie mit einer Landesliste zur Teilnahme an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 zugelassen.[7]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die ersten Überlegungen und Ideen, eine Partei zum Thema Grundeinkommen zu gründen, entstanden schon 2009.[8] Diese Überlegungen wurden aber verworfen. Auch 2013 entschloss man sich nicht zur Gründung einer Partei und bevorzugte andere Aktionsformen, um das Thema in die öffentliche Diskussion zu bringen.[9] Der Weg über eineWählervereinigung war ebenfalls verschloßen, da nach einer Änderung des Parteiengesetzes in Deutschland, nur Parteien zur Bundestagswahl antreten dürfen.

Im Frühjahr 2016[10] begannen die Planungen, eine Ein-Themen-Partei für ein bedingungsloses Grundeinkommen (bGe) zu gründen.[11] So wurde die Partei von 32 Personen während der Woche des Grundeinkommens am 25. September 2016 im Eine-Welt-Haus in München gegründet.[12] Im März 2017 hatte die Partei 200 Mitglieder.[13] Einer der Gründe für die Gründung der Partei war 2015 die ausbleibende Einführung einer Enquete-Kommission der Grünen und der Linken für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Durch das Ausbleiben dieser Kommission fiel das Thema in dieser Legislaturperiode weg, weshalb man sich schließlich für die Gründung einer politischen Partei entschied, um auf bundesebene die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu fordern.[14] Eine weitere Motivation war die Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz im Juni 2016. Da ein solcher Volksentscheid in Deutschland auf absehbare Zeit nicht möglich ist, will das Bündnis Grundeinkommen mit der Beteiligung an der Bundestagswahl bereits 2017 ein Grundeinkommen mit der Zweitstimme wählbar machen.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Peter Bierl: Reden wir über Bedingungsloses Grundeinkommen. Interview in: Süddeutsche Zeitung, 26. September 2016. Abgerufen am 13. Februar 2017.
  2. a b Bündnis Grundeinkommen: Parteisatzung. Abgerufen am 13. Februar 2017.
  3. Bündnis Grundeinkommen: Vorstand In: www.buendnis-grundeinkommen.de, abgerufen am 5. April 2017.
  4. Saarländischer Rundfunk: 14 Parteien bei der Landtagswahl. In: SR.de, 2. Februar 2017. Abgerufen am 13. Februar 2017.
  5. Bündnis Grundeinkommen Saarland: BGE ist im Saarland wählbar! In: sl.buendnis-grundeinkommen.de, 27. Januar 2017. Abgerufen am 13. Februar 2017.
  6. Landeswahlleiterin Saarland: Endgültiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2017
  7. Landeswahlleiter Nordrhein-Westfalen: Landeswahlausschuss lässt 31 Parteien zur Landtagswahl zu, Pressemitteilung vom 4. April 2017
  8. Netzwerk Grundeinkommen - Eine BGE-Partei? (22. März 2009)
  9. Spiegel online - Ungewöhnliche Direktkandidaten: Werben um die Erststimme fürs Grundeinkommen (21. September 2013)
  10. http://arnold-schiller.de/buendnis-grundeinkommen-gegruendet/
  11. buendnis-grundeinkommen.de - Zeitplan
  12. buendnis-grundeinkommen.de - Das Bündnis Grundeinkommen hat sich erfolgreich gegründet (6. Oktober 2016)
  13. Ursprünglich ist das Bündnis Grundeinkommen von 32 Gründungsmitgliedern im September 2016 gegründet worden – mittlerweile hat das Bündnis über 200 Mitglieder.
  14. WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen