Bündnis für Demokratie und Toleranz

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Das Logo des Bündnisses

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ist ein in der Bundesrepublik Deutschland existierender Zusammenschluss von Verbänden, Organisationen, Aktionsgruppen, Initiativen und Bewegungen, die sich das „zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Toleranz“ zum Ziel gesetzt haben[1]. Dieses Bündnis gegen Extremismus und Gewalt verleiht jährlich den Preis „Aktiv für Demokratie und Toleranz“.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz wurde am 23. Mai 2000 vom Bundesministerium des Innern und dem Bundesjustizministerium gegründet. Die vollständige Bezeichnung lautet: „Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“. Die Gründung erfolgte am Jahrestag der Verkündigung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Damit sollte der normativen Kraft der deutschen Verfassung „als Grundlage allen staatlichen und gesellschaftlichen Handelns Ausdruck“ verliehen werden.[1]

Seit Beginn des Jahres 2011 ist die Geschäftsstelle des BfDT durch BMI und BMJ in die Bundeszentrale für politische Bildung integriert worden, um Synergieeffekte zu nutzen und das zivilgesellschaftliche Engagement im Bereich der Extremismusbekämpfung zu bündeln.[2]

Einiges öffentliches Interesse erregte gegen Ende 2007 die Entscheidung des „Bündnis“-Beirats, einer jungen Frau namens Rebecca K. aus Mittweida in Sachsen einen eigens geschaffenen „Ehrenpreis für Zivilcourage“ zu verleihen. Dagegen gab es zunächst keinen Widerspruch. Allerdings hatten sich zur Zeit der Entscheidung bereits Ermittlungserkenntnisse verdichtet, wonach Rebecca K., die angab, einem fünf Jahre alten Mädchen aus einer Aussiedlerfamilie zur Hilfe geeilt zu sein und von vier Angehörigen der Neonazi-Szene deswegen angegriffen worden zu sein und ein Hakenkreuz auf die Hüfte eingeritzt bekommen zu haben, sich die Hauteinritzung selbst zugefügt hatte. Die Polizei bestätigte diese Erkenntnisse. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz ermittelte daraufhin gegen Rebecca K. wegen des Verdachts auf Vortäuschung einer Straftat. Trotz des schwebenden Verfahrens und der drohenden, im Mai 2008 schließlich erhobenen Anklage gegen die damals 18-jährige Rebecca K., nicht zuletzt auch gegen starke Bedenken aus den Reihen des „Bündnis“-Beirats selbst und vonseiten des Mittweidaer Bürgermeisters wurde Rebecca K. am 31. Januar 2008 der „Ehrenpreis für Zivilcourage“ verliehen. In seiner Sitzung am 21. April 2008 beschloss der „Bündnis“-Beirat jedoch, dass „in der Regel keine Ad-hoc-Beschlüsse zu Auszeichnungen einzelner Personen oder Personengruppen für deren Zivilcourage“ mehr gefasst werden sollen, wenn „in der Sache anhängige Ermittlungsverfahren noch nicht abgeschlossen sind“[3].

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglieder des Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz sind:[4]

Ziele und Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bündnis möchte das zivilgesellschaftliche Engagement der Bürger der Bundesrepublik für Demokratie und Toleranz aufzeigen und die Bevölkerung zur aktiven Zivilcourage ermutigen. Es will informieren und Möglichkeiten aufzeigen wie man für Demokratie und Toleranz eintreten kann. Aufgaben sind:

  • das Engagement der Bürger zu sammeln, zu bündeln und zu vernetzen
  • diesem Engagement Öffentlichkeit zu verschaffen
  • Ansprechpartner und Impulsgeber dazu zu sein und damit
  • Demokratie und Toleranz zu fördern.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b http://www.buendnis-toleranz.de/cms/beitrag/10026563/423673
  2. http://www.bpb.de/die_bpb/7VPJLD,0,Gesch%E4ftsstelle_des_B%FCndnisses_f%FCr_Demokratie_und_Toleranz.html
  3. Vgl. hierzu den Bericht von Markus Wehner in der FAZ vom 17. Mai 2008: „Hakenkreuz-Fall von Mittweida – Und am Ende frohlockt die NPD“
  4. http://www.buendnis-toleranz.de/ueberuns/Beirat/?p=all
  5. http://www.buendnis-toleranz.de/163032/uta-leichsenring
  6. http://www.buendnis-toleranz.de/163033/leo-monz
  7. http://www.buendnis-toleranz.de/166749/sebastian-nikoloff
  8. http://www.buendnis-toleranz.de/163034/christian-petry
  9. http://www.buendnis-toleranz.de/166867/gabriele-rohmann
  10. http://www.buendnis-toleranz.de/170089/patrick-siegele