Bürgergeld

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Als Bürgergeld werden verschiedene Konzepte für ein vom Staat ausgezahltes Grundeinkommen bezeichnet. Bis in die 1970er Jahre war „Bürgergeld“ ein historischer Begriff für das Gegenteil: eine Zahlung, um Bürger einer Stadt zu werden.

Die moderne Verwendung stammt von den Ökonomen Wolfram Engels, Joachim Mitschke und Bernd Starkloff, die 1974 ein Konzept für Deutschland vorstellten[1], welches auf der von Milton Friedman seit den 1960er Jahren propagierten Idee einer negativen Einkommensteuer basierte. Danach würde das Finanzamt jedem Steuerpflichtigen eine Pauschale von der Steuerschuld abziehen und bei einem negativen Endbetrag diesen auszahlen statt fordern.

Die Modelle des „Bürgergelds“ unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich der an die Zahlung geknüpften Bedingungen, Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft.

Liberales Bürgergeld[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Liberales Bürgergeld

Das Liberale Bürgergeld erhält jeder Bürger abhängig von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt.

Das Liberale Bürgergeld ist die Zusammenfassung aller direkten staatlichen Sozialtransfers. Es soll daher nur bei Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft oder Arbeitsunfähigkeit nach entsprechender Prüfung ausgezahlt werden.

Bei höherem Einkommen soll es im Sinne einer negativen Einkommensteuer verrechnet werden. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.[2] Die Lohnnebenkosten werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche Bürokratie verschlankt.[3]

Nach Vorstellungen der FDP soll es einen positiven wirtschaftlichen Impuls in der sozialen Marktwirtschaft auslösen. Es soll auch einen erhöhten individuellen Einkommensanreiz geben, indem zusätzliches Einkommen geringer angerechnet wird als bei heutigen sozialen Sicherungssystemen.

Eine selbstbestimmte Erwerbstätigkeit soll gefördert und die Lebensqualität erhöht werden. Dazu werden höhere Freibeträge bei eigenem Arbeitseinkommen angerechnet und bei unbegründeter Ablehnung von Arbeit oder sozialem Engagement das Bürgergeld gekürzt.[4]

Bedingungsloses Grundeinkommen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bedingungslose Grundeinkommen erhält jeder Bürger unabhängig von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt.

Es gibt verschiedene Modelle, hierzu zählen (unterschieden nach der Finanzierung):

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Webpräsenz zu dieser Studie von 1974 mit Original als PDF-Datei, auf S. 14 „Bürgergeld“; Bürgergeld: Was ist das? von Helmut Pelzer 11/99 (uni-ulm.de)
  2. Michael Borchard (Hrsg.), Dieter Althaus, Michael Opielka, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Alexander Spermann, Joachim Fetzer, Michael Schramm, Matthias Schäfer: Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee.. Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart, Stuttgart 27.02.2007, ISBN 978-3-8282-0393-8, S. 41-54 (Zugriff am 6.12.2016).
  3. Luke Haywood: Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive. Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014. Abgerufen am 6.122016.
  4. Netzeitung: Was die FDP unter Bürgergeld versteht (Memento vom 4. Juli 2012 im Internet Archive). 6. Oktober 2009