Bürgerkrieg

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Ein Bürgerkrieg ist ein bewaffneter Konflikt auf dem Territorium eines Staates zwischen verschiedenen Gruppen. Eine allgemein akzeptierte Definition, die über diese Beschreibung hinausgeht, existiert bislang nicht. Einmischungen in Bürgerkriege vom Ausland aus sind häufig.

Bürgerkriegsparteien können bewaffnete Volksgruppen, Milizen, Partisanenverbände, Privatarmeen oder Warlords sein. Auch Auseinandersetzungen zwischen den Streitkräften einer Staatsregierung und einer oder mehreren organisierten Gruppen von Aufständischen (Rebellen, Guerilleros) werden als Bürgerkrieg bezeichnet. Dabei kann es den kämpfenden Gruppen um eine regionale Autonomie gehen, um die Herrschaft über das gesamte Staatsgebiet, oder auch um die Sezession von einem Staat, die Gründung eines eigenen Staates oder den Anschluss an einen anderen Staat. Die Gründe für solche Ziele können politischer, ethnischer, religiöser oder auch sozialer Natur sein. Ein Bürgerkrieg wird häufig ohne Rücksicht auf völkerrechtliche Regeln geführt. Solche Regeln wurden nach dem Zweiten Weltkrieg von den Vereinten Nationen geschaffen.

Bei einem erfolgreichen Kampf aufstrebender Schichten um eine Um- oder Neugestaltung der staatlichen Ordnung spricht man auch von einer Revolution.

Ursachen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bürgerkriege sind charakterisiert durch politische Anwendungen von Gewalt. Der Sturz eines Diktators, ein Staatsstreich, ein Putschversuch oder eine Revolution können in einen Bürgerkrieg münden. Auch die gewaltsame Unterdrückung von Autonomie- beziehungsweise Sezessionsbestrebungen ethnischer oder nationaler Minderheiten kann einen Bürgerkrieg verursachen. Häufig entstehen Bürgerkriege während zwischenstaatlicher Kriege infolge von Interventionen auswärtiger Mächte (hierzu siehe auch Fünfte Kolonne).

Die Zahl der Bürgerkriege ist weltweit in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts erheblich gewachsen. Ein Grund ist die großen Zahl neuer, noch instabiler Staaten in den ehemaligen Kolonialgebieten. Unter diesem Aspekt können Bürgerkriege als Ausdruck eines politischen und gewaltsamen Prozesses betrachtet werden, in dem Staatlichkeit konsolidiert wird. Etwa zwei Drittel der Kriege seit 1945 waren Bürgerkriege.[1]

Bürgerkrieg im Staatsrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Kampf von Aufständischen ist illegal, je nach Verfassung des betreffenden Staates nach den Bestimmungen des allgemeinen Strafrechts oder des Standrechts. Er gilt als Hochverrat.

Bürgerkrieg im Völkerrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Völkerrecht ist primär das Recht zwischenstaatlicher Beziehungen, die zwischen Staaten geltende Rechtsordnung. Es regelt das, was nicht im innerstaatlichen Recht der einzelnen souveränen Staaten festgelegt ist. Im Vordergrund des Kriegsvölkerrechts stehen die völkerrechtliche Verhinderung von Gewalt und die völkerrechtliche Eingrenzung von Gewalt in bewaffneten Konflikten zwischen Staaten. Das völkerrechtliche Gewaltverbot (Art. 2, Punkt 4 der Charta der Vereinten Nationen) gilt für den Bürgerkrieg nicht. In der Fortentwicklung dieses Kriegsrechts wurden aber Regeln mit internationaler Geltung kodifiziert, die Bürgerkriege betreffen, bewaffnete Auseinandersetzungen, die sich im Inneren von Staaten abspielen. Einige Grundsätze des Kriegsgefangenenrechts und des Schutzes von Zivilpersonen wurden auch für den Bürgerkrieg als verbindlich erklärt.

Intervention von außen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unter einer Intervention wird im Allgemeinen die Einmischung von Staaten oder internationalen Organisationen in Abgelegenheiten verstanden, die der alleinigen Zuständigkeit eines Nationalstaats unterliegen. Diese alleinige Zuständigkeit wurde im 19ten Jahrhundert bei der Entwicklung des Nationalstaatensystems aus dem Begriff der Souveränität abgeleitet. Das heutige Völkerrecht hat bisher keine allgemeingültige Definition entwickelt, was genau eine Intervention ist. Vorhandene internationale Regelungen werden in der Staatenpraxis unterschiedlich ausgelegt.

In Bürgerkriegen verliert der Begriff der Intervention seine rechtliche Klarheit. Nicht immer handelt es sich um einen Aufstand gegen die Regierung eines Landes. Wenn rivalisierende Bürgerkriegsparteien existieren und dadurch die politische Macht auf unterschiedliche Gruppen aufgeteilt ist, ist es meistens sehr schwierig festzustellen, welche politische Gruppe über die Souveränität verfügt. Damit wird es auch schwierig zu definieren, was als Eingriff in Souveränitätsrechte zu werten ist.

Zwischenstaatliches Interventionsverbot[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Artikel 2, Absatz 4 der UN-Charta fordert von seinen Mitgliedsstaaten, jede gewaltsame Einmischung, die gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtet ist, zu unterlassen. Die Generalversammlung der UN entwickelte Details zu dieser Regel in der Friendly Relations Declaration von 1970. Dort heisst es im Hinblick auf Bürgerkriege:

  • Jeder Staat hat die Pflicht, jede Gewaltmaßnahme zu unterlassen, welche die Völker, auf die sich die Erläuterung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung bezieht, ihres Rechts auf Selbstbestimmung, Freiheit und Unabhängigkeit beraubt.
  • Jeder Staat hat die Pflicht, die Aufstellung oder die Förderung der Aufstellung irregulärer Streitkräfte oder bewaffneter Banden, namentlich von Söldnern, zu unterlassen, die für Einfälle in das Hoheitsgebiet eines anderen Staates bestimmt sind.
  • Jeder Staat hat die Pflicht, die Organisierung, Anstiftung oder Unterstützung von Bürgerkriegs- oder Terrorhandlungen in einem anderen Staat und die Teilnahme daran oder die Duldung organisierter Aktivitäten in seinem Hoheitsgebiet, die auf die Begehung solcher Handlungen gerichtet sind, zu unterlassen, wenn die in diesem Absatz genannten Handlungen die Androhung oder Anwendung von Gewalt einschließen.[2]

Zulässige Interventionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Trotz des allgemeinen grundsätzlichen Interventionsverbots sind Interventionen unter besonderen Bedingungen zulässig.

  • Der UN-Sicherheitsrat darf bei einer Bedrohung des internationalen Friedens, eines Friedensbruchs oder einer Angriffshandlung kollektive Maßnahmen beschliessen, die als Kollektivintervention mehrerer Mitgliedstaaten durchgeführt wird. Sie muss mit allgemeinen schutzwürdigen Interessen begründet werden.

Ob ein fremder Staat auf Ersuchen der legalen Regierung in einen Bürgerkrieg eingreifen darf, ist umstritten. Eine Unterstützung ist unzulässig, wenn der eingreifende Staat die vorherige Regierung gewaltsam beseitigt hat und sich Aufständische gegen die neue Regierung formiert haben. Beispiele dafür sind die Interventionen Vietnams in Kambodscha 1979 und die der Sowjetunion in Afghanistan im selben Jahr. Eine vorzeitige Anerkennung von Aufständischen ist völkerrechtswidrig.

Humanitäre Intervention[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Humanitäre Intervention

Eine Intervention aus humanitärem Grund kann völkerrechtlich zulässig sein, wenn es sich um den Schutz eigener Staatsbürger handelt, die in einem fremden Staat in Gefahr geraten sind. Hierbei kann es sich um eine Botschaftsbesetzung oder eine Flugzeugentführung handeln. Erforderlich für ein solches Eingreifen ist die Erlaubnis der Regierung des betreffenden Landes.

Eine Intervention zum Schutz fremder Staatsbürger ist völkerrechtswidrig. Solche Interventionen darf ausschließlich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschliessen und nur als kollektive Sicherheitsmaßnahme veranlassen.[3]

Anerkennung von Aufständischen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wenn Aufständische die Herrschaft über einen beträchtlichen Teil des Staatsgebietes über einen längeren Zeitraum behauptet haben, so können sie als kriegführende Partei anerkannt werden. Eine Anerkennung als kriegführende Partei führt zum Inkrafttreten von Kriegsvölkerrecht und Neutralitätsrecht. Ihre Führung kann von anderen Staaten als De-facto-Regierung anerkannt werden.

Schutz durch das Humanitäre Völkerrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der formelle Begriff des Krieges im klassischen Kriegsvölkerrecht ist ein Krieg zwischen Staaten. In den Genfer Konventionen zum Schutz der Kriegsopfer von 1949 und deren Zusatzprotokollen von 1977 wurde der Begriff des Krieges weiterentwickelt. Seitdem ist auch im Fall eines Bürgerkrieges das Humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Die Genfer Konventionen bezeichnen Bürgerkrieg mit dem Fachbegriff „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“.

Für das Einhalten der humanitären Regeln besteht grundsätzlich Staatenverantwortlichkeit. Zusätzlich wurde in den Genfer Konventionen eine individuelle Verantwortlichkeit der obersten Staatsorgane kodifiziert, die sich im Völkerstrafrecht niedergeschlagen hat.

Geltungsbereich und Grundsätze der Genfer Konventionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Artikel 1, Absatz 2 des Zusatzprotokoll II von 1977[4] erläutert den Geltungsbereich der Genfer Konventionen. Bei Fällen innerer Unruhen und Spannungen wie Tumulten, bei vereinzelt auftretende Gewalttaten und andere ähnlichen Handlungen, die nicht als bewaffnete Konflikte gelten, sind sie nicht anwendbar. Voraussetzung für ihre Anwendung ist, dass eine Bürgerkriegspartei überhaupt zu anhaltenden, koordinierten Kampfhandlungen in der Lage ist und für die Einhaltung des humanitären Kriegsrechts sorgen kann. Dazu muss die Bürgerkriegspartei auch die effektive Macht über einen Teil des Staatsgebietes errungen haben.

Das Zusatzprotokoll enthält weiterhin einige Grundsätze, die auch für den Bürgerkrieg gelten:

  • Schutz der Gefangenen (keine Folter, Geiselnahme oder erniedrigende und entwürdigende Behandlung, keine Verurteilung und Hinrichtung ohne Verhandlung vor einem ordentlichen Gericht)
  • Versorgung der Verwundeten
  • Verschonung der Zivilbevölkerung

Es kann aber vorkommen, dass sich die Konfliktparteien freiwillig bereit erklären, auch die übrigen Schutzbestimmungen einzuhalten. Während der Bürgerkriege in Algerien, Kongo, Jemen und Nigeria war das zum Beispiel der Fall.

Trotz der Vereinheitlichung des Kriegsbegriffs und der Vereinheitlichung des humanitären Schutzes unterscheiden sich auf anderen Gebieten die völkerrechtlichen Regeln für internationale bewaffnete Konflikte von den Regeln, die für bewaffnete Auseinandersetzung im Inneren von Staaten gelten. Es gibt dadurch zwei verschiedene internationale Rechtsregelungssysteme, eines für den internationalen Konflikt und eines für den nichtinternationalen Konflikt.

Völkermordkonvention[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine anders als in den Zusatzprotokollen definierte völkerrechtliche Verantwortlichkeit wurde mit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes entwickelt. Über Verletzung dieser Konvention in Bürgerkriegen verhandelten der Internationale Gerichtshof und der Internationale Strafgerichtshof.

Ausprägungen seit 1945[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wie schon nach dem Ersten Weltkrieg kam es auch nach dem Zweiten Weltkrieg wegen der nunmehr veränderten politischen Verhältnisse zu zahlreichen Konflikten, die mit bewaffneter Gewalt ausgetragen wurden. Die Gefahr eines Atomkrieges und das Verbot der Gewaltanwendung in zwischenstaatlichen Beziehungen durch die Vereinten Nationen veranlasste die Großmächte, offene kriegerische Auseinandersetzungen untereinander zu vermeiden. Zwischenstaatliche Kriege sind seltener geworden, die Auseinandersetzung hat sich in die Dritte Welt verlagert. Unterstützung von Bürgerkriegsparteien soll die eigene Position zu stärken. Bürgerkrieg ist dadurch vielfach zum Ersatz für den zwischenstaatlichen Krieg geworden (siehe Stellvertreterkrieg).

Ein Schwerpunkt sind Bürgerkriege, in denen um die Regierungsmacht gekämpft wird, wobei diese oft nur das vordergründige Ziel ist. Eigentlich wird dabei um das Gesellschaftssystem, um die Gesellschaftsordnung gekämpft. Ein weiterer Schwerpunkt sind Bürgerkriege, in denen ethnische oder religiöse Gruppen um größere Autonomie innerhalb ihres Zentralstaates kämpfen, um Sezession zur Bildung oder zur Wiedergewinnung eines eigenen unabhängigen Staates, um Anschluss an einen Nachbarstaat.[5]

Manche Bürgerkriege wurden nur durch offene militärische Intervention von außen entschieden, so in Griechenland 1949 oder in Malaya 1957. Die Intervention Indiens im Bangladesch-Krieg ebnete der Sezession Ostpakistans (Bangladesch) entscheidend den Weg in die nationale Unabhängigkeit.[6]

Befreiungsbewegungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nationale Unabhängigkeitskriege gegen europäische Kolonialmächte trugen auch den Charakter von Bürgerkriegen, wenn sie sich gegen Führungsschichten richteten, die mit der Kolonialmacht kollaborierten. Darin ähnelten sie den Partisanenkriegen in besetzten Gebieten des Zweiten Weltkriegs, in denen die Besatzungsmächte bekämpft wurden. Nach dem Unabhängigkeitskampf und der Entmachtung der älteren Führungsschicht schlug die zuvor überwiegend nationale Revolution in den ehemaligen Kolonien auch in eine soziale Revolution um. Beispiele dafür sind Vietnam, Algerien, Guinea-Bissau, Angola, Mosambik.

Bis 1977 galten Befreiungskriege gegen eine herrschende Kolonialmacht nach damaligem Völkerrecht als Bürgerkrieg, da sich das Geschehen bis zur anerkannten Unabhängigkeit auf dem Gebiet eines einzigen Staates abspielte. Seit dem Genfer I. Zusatzprotokoll stehen sie den internationalen Konflikten gleich. Damit soll sichergestellt werden, dass das humanitäre Kriegsrecht beim Kampf eines Volkes für seine Unabhängigkeit angewendet werden muss. Diese Regelung bindet jedoch nur diejenigen Staaten, die dieses Zusatzprotokoll auch unterzeichnet haben.

Bürgerkriege in ehemaligen Kolonien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach Erlangen der nationalen Unabhängigkeit wird in einer ehemaligen Kolonie die Regierung nicht zwangsläufig von der Bevölkerungsmehrheit gestellt. Es kann daher zu einem Bürgerkrieg kommen, in dem eine unterdrückte Mehrheit den Aufstand gegen eine autochthone Minderheit versucht, die aufgrund einer historischen vorkolonialen Herrschaftsstruktur an der Macht ist. So war in Ruanda der Aufstand der schwarzen Hutu-Bauern gegen die hellhäutigere Krieger-Kaste der Tutsi ein Jahr nach Erlangung der Unabhängigkeit 1962 erfolgreich. In Sansibar stürzten nur einen Monat nach der nationalen Unabhängigkeit 1963 die überwiegend schwarzen Unterschichten die Herrschaft der seit Jahrhunderten einheimischen Araber.

Kriege zwischen geteilten Staaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Problematisch ist die Unterscheidung zwischen Krieg und Bürgerkrieg, wenn geteilte Staaten einen bewaffneten Konflikt untereinander austragen, wie in Vietnam und Korea geschehen. Beide Fälle werden überwiegend als internationale Konflikte eingestuft.[7]

Die Teilung Koreas in eine sowjetische und eine US-Besatzungszone führte zur Rivalität zwischen einer westlich orientierten und einer kommunistischen Führungsgruppe, die beide die nationale Wiedervereinigung unter ihrer eigenen Führung erzwingen wollten. Daraus entwickelte sich der Koreakrieg, ein internationaler Krieg im Zeichen des Ost-West-Konfliktes.

Nach der Niederlage der französischen Kolonialmacht in Französisch-Indochina gegen den kommunistischen Widerstand wurde die Unabhängigkeit Vietnams erklärt. Vietnam wurde auf der Indochinakonferenz 1954 provisorisch in eine nördliche und eine südliche Zone geteilt, in der ein Waffenstillstand gelten und gemeinsame Wahlen stattfinden sollten. Die USA verhinderten jedoch die Vereinigung des Landes und hielten in der südlichen Zone ein Satellitenregime aufrecht. Als dieses im Guerillakrieg zu stürzen drohte, begannen die USA einen Krieg in Vietnam. Der Norden wurde von der Sowjetunion und anderen kommunistischen Ländern unterstützt. Die USA wurden schließlich nach zehn Jahren zum Rückzug gezwungen. Wegen der Beteiligung der beiden Großmächte wird der Vietnamkrieg nicht als Bürgerkrieg betrachtet, sondern als internationaler Krieg.

Regime Change Actions[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mißliebige politische Systeme durch Unterstützung und Finanzierung aufständischer Gruppen zu stürzen, zählt zu den indirekten Interventionen, die dem Interventionsverbot der Vereinten Nationen widersprechen. Beispiele in Mittelamerika sind die vom CIA 1954 durchgeführte Operation PBSUCCESS in Guatemala oder die amerikanische Unterstützung der paramilitärischen Contras gegen die sozialistische sandinistische Regierung Nicaraguas im Contra-Krieg in den 1980er Jahren.

Beispiele für Bürgerkriege[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schlacht von Marston Moor im Englischen Bürgerkrieg

Früher wurde der Dreißigjährige Krieg auch als Deutscher Bürgerkrieg bezeichnet. Auch die Kriege zwischen souveränen Orten im Gebiet der heutigen Schweiz wurden in der Geschichtsschreibung des 19. Jahrhunderts, die bis heute fortwirkt, gerne als Bürgerkriege bezeichnet. Damit wurde der Begriff des Bürgerkrieges aber überdehnt und mithin sinnlos.

Ernst Nolte prägte die eher metaphorische Bezeichnung der beiden Weltkriege als „Europäischer Bürgerkrieg“, ein Werk, dessen Kurzfassung in einem FAZ-Artikel vom 6. Juni 1986 über 'Die Vergangenheit, die nicht vergehen will', den sogenannten Historikerstreit auslöste.

Bürgerkriege mit starker ausländischer Beteiligung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

US-Truppen in Wladiwostok im Russischen Bürgerkrieg (1918)

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Ulrich Albrecht: Bürgerkrieg, in: Historisch-kritisches Wörterbuch des Marxismus, Bd. 2, Argument-Verlag, Hamburg 1995, Sp. 372–374.
  • Henning Börm, Johannes Wienand (Hrsg.): Civil War in Ancient Greece and Rome. Contexts of Disintegration and Reintegration. Franz Steiner Verlag, Stuttgart 2016.
  • Aldo V. Lombardi: Bürgerkrieg und Völkerrecht, Berlin 1976, ISBN 3-428-03809-6
  • Dieter Schindler: Bürgerkrieg, in: Staatslexikon – Recht, Wirtschaft, Gesellschaft – in 5 Bänden, Band 1, 7. Aufl. 1985, ISBN 3-451-23772-5
  • Rudolf Bindschedler: Die völkerrechtliche Regelung nichtinternationaler bewaffneter Konflikte, in: Festschrift F.A. v.d. Heydte, Berlin 1977, S. 21 ff.
  • Stathis Kalyvas: The Logic of Violence in Civil War. Cambridge University Press, Cambridge 2006.
  • Stephan Maninger: Ethnische Konflikte entlang der Entwicklungsperipherie, Ordo Inter Nationes, Nr. 6, Juni 1998, Institut für internationale Politik und Völkerrecht, München.
  • Karl Josef Partsch: Humanität im Bürgerkrieg, in: Festschrift für Hans-Jürgen Schlochauer, Berlin 1981, S. 514 ff.
  • Daniel Bultmann: Bürgerkriegstheorien, Konstanz 2015, ISBN 978-3-867645973.
  • Stefan Deißler: Eigendynamische Bürgerkriege. Von der Persistenz und Endlichkeit innerstaatlicher Gewaltkonflikte. Hamburger Edition, HIS Verlagsgesellschaft, Hamburg 2016, ISBN 978-3-86854-297-4.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Wiktionary: Bürgerkrieg – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
 Commons: Bürgerkriege – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Klaus Jürgen Gantzel, Torsten Schwinghammer: Die Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg 1945-1992: Daten und Tendenzen, Bd. 1, Münster 1995, ISBN 3-88660-756-9, S. 117
  2. Resolution 2625 der UN, deutsche Fassung: Erklärung über Grundsätze des Völkerrechts betreffend freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den Staaten im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen, Online-Dokument
  3. Wichard Woyke: Handwörterbuch internationale Politik, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Opladen 2000, ISBN 3-89331-489-X, S. 224f.
  4. Zusatzprotokoll vom 8. Juni 1977 zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll II)
  5. Klaus Jürgen Gantzel, Torsten Schwinghammer: Die Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg 1945-1992: Daten und Tendenzen, Bd. 1, Münster 1995, ISBN 3-88660-756-9, S. 120
  6. Klaus Jürgen Gantzel, Torsten Schwinghammer: Die Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg 1945-1992: Daten und Tendenzen, Bd. 1, Münster 1995, ISBN 3-88660-756-9, S. 117
  7. Schindler, in: Staatslexikon, Spalte 1051