Bürgerpartei GL

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Bürgerpartei GL
Partei­vorsitzender Frank Samirae
Gründung 2013
Gründungs­ort Bergisch Gladbach
Website www.buergerpartei.gl

Die Bürgerpartei GL ist eine Wählergemeinschaft mit Sitz in Bergisch Gladbach. Sie wurde 2013 gegründet. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2014 trat sie erstmals zu den Kommunalwahlen in Bergisch Gladbach und zu den Kreiswahlen im Rheinisch-Bergischen Kreis an.[1][2][3]

Sie gewann 2014 mit 818 Stimmen bzw. 1,70 % der gültigen Stimmen einen Sitz im Stadtrat von Bergisch Gladbach. Bei den Kreiswahlen gelang ihr mit 1.097 Stimmen beziehungsweise 0,86 % der Stimmen nicht der Einzug in den Kreistag.[4] Bei den gleichzeitigen Wahlen zum Integrationsrat der Stadt Bergisch Gladbach erhielten Angehörige der Bürgerpartei GL drei von zwölf Sitzen.[5] Der Rapper Xzit nahm für die Bürgerpartei GL im Wahlkampf 2014 einen Rap-Song mit dem Titel Was läuft falsch in meiner Stadt? auf.[6][7] Seit den Wahlen zum Seniorenbeirat 2015 ist sie darin mit 1 von 9 Sitzen vertreten.[8]

Der Vorstandsvorsitzende, Mitgründer und frühere Kassenwart Frank Samirae[9] war vor seiner Zeit bei der Bürgerpartei sowohl bei den Linken als auch bei den Piraten und Bündnis 90/Die Grünen aktiv.[10][11][12] Bei den Piraten hatte er versucht, mittels einer erfundenen Identität „Martina Hartmann“ einen Ortsverband Bergisch Gladbach zu gründen.[13]

Politisches Wirken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Vorfeld der Kommunalwahlen 2014 wurde von der Partei eine Person als Spitzenkandidat der Partei genannt, die dafür nicht zur Verfügung stand.[14]

Nach dem Einzug in den Stadtrat von Bergisch Gladbach hat das Ratsmitglied der Bürgerpartei GL, Frank Samirae, in der ersten Sitzung ca. 180 Anfragen gebündelt in ca. 50 einzelnen Anschreiben an die Verwaltung gerichtet. Dies verursachte Kosten für die Stadt in Höhe von ca. 3.200 €.[15]

Während die Bürgerpartei GL ursprünglich eine Fraktion mit der Partei „Die Linke“ kategorisch ausschloss,[16] wurde später eine Fraktion mit den Linken im Stadtrat unter dem Namen „Die Linke mit Bürgerpartei GL“ gebildet.[17]

Im Februar 2017 wurde bekannt, dass die Fraktion „Die Linke mit Bürgerpartei GL“ die mit Abstand höchsten Ausgaben pro Fraktionsmitglied für die Stadt erzeugt. Pro Ratsmitglied und sachkundiger Bürger der Fraktion ergibt sich für Sitzungsgelder, Fahrtkosten und Verdienstausfall ein Aufwand von 4.670 € pro Jahr. Bei den anderen Fraktionen ergibt sich maximal 1.205 € pro Jahr und Mitglied. Beim Verdienstausfall beträgt der Unterschied 3.247 € pro Jahr und Mitglied gegenüber maximal 171 € bei den anderen Fraktionen.[18]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. GL Kompakt, April 2014.
  2. Kölner Stadtanzeiger, 21. Mai 2014.
  3. GL Aktuell, 24. Mai 2014.
  4. Wahlergebnisse Rheinisch-Bergischer Kreis 2014 (Memento des Originals vom 4. November 2014 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rbk-direkt.de
  5. Wahlen zum Integrationsrat Bergisch Gladbach 2014
  6. Song von Xzit – Rap über den Schuldenberg. In: Kölner Stadtanzeiger, 21. Mai 2014.
  7. Xzit: Was läuft falsch?, 2014 (online).
  8. http://www.glaktuell.net/neuer-seniorenbeirat-wurde-gewaehlt/
  9. Vorstand | Bürgerpartei Bergisch Gladbach. In: buergerpartei.gl. Abgerufen am 31. Oktober 2016.
  10. G. Watzlawek: Frank Samirae beschäftigt Presserat und Stadtrat | Bürgerportal Bergisch Gladbach. Abgerufen am 31. Oktober 2016.
  11. Stadt Bergisch Gladbach: Öffentliche Bekanntmachung über die Zulassung von Wahlvorschlägen (Kommunalwahlen 2009, Kreistag, Landrat) | Archiv des Bergischen Geschichtsverein Rhein-Berg. In: archiv.bgv-rhein-berg.de. Abgerufen am 31. Oktober 2016.
  12. Maik Außendorf: Erklärung. 4. Oktober 2011, abgerufen am 25. Februar 2017.
  13. Mike Nolte: Erklärung des Generalsekretärs Piratenpartei Köln. Abgerufen am 4. November 2011.
  14. Bürgerpartei GL: Ein Mann will in den Stadtrat. In: Kölnische Rundschau. (rundschau-online.de [abgerufen am 11. November 2016]).
  15. Niederschrift der Sitzung des Rats der Stadt Bergisch Gladbach vom 1. Juli 2014, abzurufen unter [1] und aktualisierte Zahlen aus der Niederschrift der Sitzung des Rats der Stadt Bergisch Gladbach vom 23. Oktober 2014, abzurufen unter [2]
  16. G. Watzlawek: Frank Samirae beschäftigt Presserat und Stadtrat | Bürgerportal Bergisch Gladbach. Abgerufen am 11. November 2016.
  17. G. Watzlawek: Linke und Bürgerpartei GL bilden eine Fraktion | Bürgerportal Bergisch Gladbach. Abgerufen am 11. November 2016.
  18. G. Watzlawek: Soviel Geld nimmt die „Linke mit Bürgerpartei GL“ mit | Bürgerportal Bergisch Gladbach. Abgerufen am 23. Februar 2017.