Barcelona en Comú

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Barcelona en Comú
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Basisdaten
Art Zivilgesellschaftliche Wählerplattform für die Kommunalwahlen in Barcelona 2015
Ausrichtung Basisdemokratisch
Gründungsdatum Juni 2014
Gründungsort Barcelona
Sprecherin Ada Colau, Jaume Asans, Gerardo Pisarello, Gala Pin, Joan Subirats
Adressen
Website www.barcelonaencomu.cat
Struktur

Barcelona en Comú (katalanisch für Barcelona Gemeinsam) ist eine zivilgesellschaftliche Plattform, die verschiedene soziale und politische Organisationen zusammenbringt, um in Barcelona 2015 die Kommunalwahlen zu gewinnen. Ihre politischen Richtlinien und Vorschläge werden in verschiedenen partizipativen Prozessen erarbeitet (vor Ort und online) und schließen soziale Gerechtigkeit und Gemeinschaftsrechte,[1] die Förderung partizipativer Demokratie, das Schaffen neuer Mechanismen gegen Korruption und die Entwicklung eines neuen Tourismusmodells für Barcelona[2] ein.

Der Name „Barcelona en Comú“ ersetzte am 10. Februar 2015 den früheren Namen der Plattform „Guanyem Barcelona“ (siehe Registrierung als Guanyem Barcelona von Julià de Fabià).

Entstehungskontext und Anfänge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Organisation entstand im Kontext der spanischen Wirtschaftskrise und der starken sozialen Bewegungen, die sich für reale Demokratie, das Recht auf Wohnen und Stadt und gegen Kürzungen und Korruption einsetzen (z. b. die Proteste in Spanien 2011/2012, auch 15M genannt, die Plataforma de Afectados por la Hipoteca). Die in diesen basisdemokratischen Bewegungen diskutierten und umgesetzten Formen der Entscheidungsfindung, Organisation und gegenseitigen Hilfe begannen rund um die Europawahlen 2014 eine neue Dynamik anzunehmen. Bestehende Regierungsformen wurden kritisiert und umformuliert, eine Wiederaneignung der Institutionen stand im Raum. Bei den Europawahlen gewannen neue basisdemokratische Parteien mehr als 10 % der Stimmen.[3] Im katalanischen Raum spitzten sich gleichzeitig ähnliche Forderungen in Bezug auf Unabhängigkeit vom spanischen Staat zu.[4] Das Zurückgewinnen der politischen Entscheidungskraft wurde jenseits der EU, Staatsregierung und spanischen Territorialpolitik zunehmend in Bezug auf Kommunalpolitik angesprochen.[5]

Die Organisation entstand so im Frühjahr 2014. Sichtbare Personen sind unter anderen Ada Colau (Ex-Sprecherin der Wohnrechtsbewegung PAH), Jaume Asans (Rechtsanwalt), Gerardo Pisarello (Verfassungsrechtsexperte), Gala Pin (soziale Aktivistin) und Joan Subirats (Politikwissenschaftler). Staatsweite Umfragen haben einen hohen Beliebtheitsgrad von Ada Colau gezeigt, die damals die wahrscheinlichste und später tatsächlich gewählte Bürgermeisterkandidatin der Plattform war.[6]

Validierungsprozess[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit einem Manifest, einem Aufruf zur Teilnahme[7] und einer öffentlichen Präsentation in der Collasso-i-Gil-Schule im Ravalviertel in Barcelona trat Guanyem Barcelona im Juni 2014 an die Öffentlichkeit.[8] Dort wurde ein Validationsprozess vorgeschlagen, der die Weiterführung der Plattform und deren Eintragung als breite zivilgesellschaftliche Wahlliste von mindestens 30.000 Einwohnerunterschriften in Barcelona abhängig machte. Bis September 2014 sollte diese Anzahl von Unterstützerunterschriften erreicht werden, sie war jedoch bereits Mitte August erreicht.[9] Teil des Validationsprozesses waren auch Versammlungen in verschiedenen Stadtvierteln Barcelonas, wo Sprecher der Initiative ihren Vorschlag präsentierten und jeweils relevante Stadtviertelthemen diskutierten.[10]

Politischer Ethikkodex[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der eigene Ethikkodex betrifft alle Personen und Parteien, die mit dem Namen der Organisation auftreten. Er wurde mithilfe einer partizipativen Methodologie erarbeitet, im Rahmen offener Debatten am 10. und 11. Oktober 2014, sowie einer Onlineplattform, in der das Ethik-Dokument frei kommentiert und editiert werden konnte.

Politische Allianzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Organisation stand seit seinen Anfängen im Gespräch mit verschiedenen lokalen politischen Parteien (Partido X, Podemos Barcelona, CUP Barcelona, ICV-EUiA, Procés Constituent), um die Möglichkeit einer gemeinsamen Wählerliste mit geteilten ethischen Verpflichtungen zu erkunden.[11] Beim ersten Parteikongress von Podemos am 18. und 19. Oktober 2014 beschloss diese Partei, nicht einzeln bei den Gemeinderatswahlen 2015 anzutreten, sondern lokale Bürgerinitiativen wie Guanyem Barcelona zu unterstützen. Am 22. November 2014 entschied die Trobada Popular Municipalista, der Guanyem-Plattform aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Gehälter von Politikern nicht beizutreten. Am Tag darauf bestätigte Procés Constituent die Teilnahme an der Guanyem-Kandidatur. Am 6. Februar 2015 stimmten die Mitglieder von Podemos Barcelona zu 91 % für eine Teilnahme an der Kandidatur.

Registrierung als Guanyem Barcelona von Julià de Fabià[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem die Organisation am 28. August 2014 ihre angestrebten 30.000 Unterschriften gesammelt hatte, reichten Vertreter der Plattform eine Registrierung des Namens „Guanyem Barcelona“ als politische Partei beim Innenministerium ein. Da wurden sie informiert, dass die Partei „Guanyem Barcelona“ zwei Tage zuvor von Julià de Fabià, einem Stadtrat von Santa Maria de Palautordera, registriert wurde. Im November fragte Fabià um eine Sitzung mit der Plattform an, in der er anbot, die Registrierung aufzugeben, wenn man ihm eine koordinierende Rolle aller Guanyem-Plattformen in Spanien zusage. Dieser Vorschlag wurde abgelehnt und als Erpressung denunziert. In ihrem Austausch mit dem Innenministerium wiesen Mitglieder der Organisation darauf hin, dass sie „Guanyem“ bereits am 13. August 2014 bei einem Notar als politische Partei registriert hatten, sowie dass Fabià bei seiner Anmeldung im Innenministerium eine falsche Adresse angegeben hatte. Das Innenministerium lehnte diesen Einspruch ab und hielt an der Anmeldung von Fabià fest, was Guanyem nun zwang, sich einen neuen Namen anzueignen. Am 10. Februar 2015 präsentierte sich Guanyem Barcelona mit dem neuen Namen Barcelona en Comú (Barcelona Gemeinsam).

Andere Guanyems[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit dem Start der Organisation sind in verschiedenen spanischen Städten weitere „Guanyem/Ganemos“-Bewegungen („Gewinnen wir…“-Bewegungen) entstanden, unter anderem in Madrid, Málaga, Terrassa, Hospitalet und Sevilla.[12] Keine dieser Plattformen ist offiziell mit Guanyem Barcelona verbündet.[13]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. O'Sullivan, Feargus (27. August 2014). "Barcelona Organizes Against 'Binge Tourism'—and Eyes a Street Protester for Mayor". City Lab.
  2. Colau, Ada (3. September 2014). "Comment is free Mass tourism can kill a city – just ask Barcelona’s residents". The Guardian.
  3. Ergebnisse der EU-Wahlen in Spanien http://resultados.elpais.com/elecciones/2014/europeas/
  4. Spiegel Online, 30. September 2014. "Streben nach Unabhängigkeit: Katalanen wollen Absage des Referendums anfechten." http://www.spiegel.de/politik/ausland/katalonien-proteste-gegen-verbot-des-referendums-zur-unabhaengigkeit-a-994713.html
  5. Siehe zum Beispiel das Buch "La Apuesta Municipalista" von Observatorio Metropolitano Madrid, Mai 2014. http://www.traficantes.net/libros/la-apuesta-municipalista
  6. Daley, Suzanne (20. December 2013). "Leading the Charge Against Spain’s Mortgage Crisis".
  7. Präsentationsvideo Guanyem, Juni 2014. https://www.youtube.com/watch?v=dgXRgEh4j-0
  8. Speed, Barbara (21. August 2014). "A new grassroots movement is trying to take control of Barcelona’s government". CityMetric.
  9. 30,000 people have signed up to validate the municipal project Guanyem Barcelona". Guanyem Barcelona.
  10. "Xerrades". Guanyem Barcelona.
  11. França, João (9. October 2014). "On és cada partit davant la confluència a Guanyem Barcelona?".
  12. "Guanyem Barcelona se extiende a Madrid, Málaga, Las Palmas… y decenas de ciudadaes y pueblos de todo el Estado español". www.kaosenlared.net/. 7. August 2014.
  13. "Por un municipalismo ciudadano, de ruptura y constituyente para las elecciones de mayo de 2015". Guanyem Barcelona.