Bayerischer Städtetag

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Der Bayerische Städtetag ist einer der vier kommunalen Spitzenverbände in Bayern mit Sitz in München. Ihm gehören 287 Kommunen an.[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Münchner Oberbürgermeister Wilhelm Ritter von Borscht initiierte und organisierte den 1. Bayerischen Städtetag, der am 1. März 1896 in München begann. Der Erfolg dieses Städtetages war so groß, dass die Delegierten, die von den Städten im Königreich Bayern entsandt wurden, beschlossen, künftig regelmäßig solche Städtetage abzuhalten. Schon 1897 wurde eine organisatorische Ordnung für den freiwilligen Zusammenschluss der bayerischen Städte vereinbart. 1913 zählte der Bayerische Städteverband bereits 54 Mitgliedstädte und repräsentierte somit insgesamt 2,1 Millionen Einwohner.

Nachdem nach dem Sturz der Monarchie 1918 staatsrechtliche und politische Umwälzungen die vollständige Änderung des Gemeindeverfassungsrechtes nach sich zogen, wurden die Aufgaben und Ziele des kommunalen Spitzenverbandes neu festgelegt. Gleichzeitig benannte sich der Bayerische Städteverband in Bayerischer Städtebund um.

Im Rahmen der Gleichschaltung wurde der Bayerische Städtebund nach der nationalsozialistischen Machtergreifung bereits 1933 aufgelöst und in die Landesdienststelle Bayern des Deutschen Gemeindetags überführt, der ein Zwangszusammenschluss aller deutschen Gemeinden und Gemeindeverbände war. Diese kommunale Einheitsorganisation unterstand weitgehend der nationalsozialistischen Aufsicht.

Nach dem Zweiten Weltkrieg begannen früh erste Sondierungsgespräche, die eine Wiederbegründung des Bayerischen Städteverbandes zum Ziel hatten. Am 4. November 1946 fand in München die Gründungsversammlung des neuen Bayerischen Städteverbandes statt. Der Freistaat Bayern genehmigte im Herbst 1947 die Satzung des Bayerischen Städteverbandes und verlieh ihm die Eigenschaft einer Körperschaft des öffentlichen Rechts.

An das Gründungsjahr 1896 anknüpfend heißt die Spitzenorganisation der bayerischen Städte seit 1982 wieder Bayerischer Städtetag.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verband sieht sich als Anwalt der Städte und Gemeinden gegenüber dem Bayerischen Landtag und der Staatsregierung und tritt für die Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung ein.

Der Verband beabsichtigt

  • die bürgernahe und effektive Gestaltung der Verwaltung und
  • die Sicherung der finanziellen Mittel für die Städte zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Konkret geschieht dies durch

  • Stellungnahmen zu geplanten Gesetzen und Verordnungen,
  • Initiativen gegenüber der Staatsregierung,
  • Vertretung der Städte in den jährlichen Verhandlungen mit dem Freistaat über den kommunalen Finanzausgleich und der stetige Einsatz zum Erhalt der eigenen Steuern.

Darüber hinaus vertritt der Verband die Belange der Mitglieder auch gegenüber der Wirtschaft und anderen Interessengruppen. Daneben leistet der Bayerische Städtetag auch eine Presse- und Informationsarbeit.

Nach innen bietet der Städtetag für seine Mitglieder an:

  • Beratung seiner Mitglieder
  • Förderung des Erfahrungsaustausches untereinander
  • Sammlung und Auswertung fachlichen und kommunalpolitischen Materiales
  • Sammlung und Auswertung kommunaler Satzungen und Verordnungen, die für andere Mitgliedstädte und -gemeinden hilfreiche Muster sein können
  • Fachwissen der großen Stadtverwaltungen den kleinen und mittleren Städten zugänglich zu machen

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verband entsendet Vertreter in über 100 Institutionen und Organisationen, beispielsweise:

Publikationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verband gibt den „Informationsbrief“ heraus, mit dem er seine Mitglieder über aktuelle kommunalpolitische Themen unterrichtet. Zusätzlich informieren Rundschreiben die Mitglieder detailliert über kommunalpolitische und verwaltungstechnische Entwicklungen.

Aufbau und Organe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es gibt nach seiner Satzung vom 1. Januar 2010 folgende Organe:

  • Vollversammlung als oberstes Verbandsorgan
  • Vorstand des Bayerischen Städtetages
  • Fachausschüsse
  • Sieben Bezirksversammlungen

Sie werden jeweils nach allgemeinen Kommunalwahlen für sechs Jahre neu gebildet.

Vollversammlung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Vollversammlung ist das oberste Verbandsorgan, das die Grundlinien der Verbandspolitik bestimmt. In ihr hat jede Mitgliedsgemeinde je nach ihrer Einwohnerzahl mindestens eine Stimme. Die Stadträte der Mitglieder entscheiden, wer als Delegierter in die Vollversammlung entsandt wird.

Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Vorstand ist das geschäftsleitende Organ des Bayerischen Städtetages. Als eine Art „Exekutive“ vollzieht er die Beschlüsse der Vollversammlung. Seine 17 Vorstandsmitglieder werden durch den Hauptausschuss gewählt. Der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter werden von der Vollversammlung aus der Mitte des Vorstands für drei Jahre gewählt.

Das Geschäftsführende Vorstandsmitglied, derzeit Bernd Buckenhofer,[2] gehört dem Vorstand kraft Amtes an.

Vorsitzender des Vorstands ist Kurt Gribl.[3]

Ausschüsse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Ausschüsse beraten den Vorstand und bereiten in ihren Arbeitsgebieten die Sachentscheidungen der Verbandsorgane vor.

Zurzeit sind folgende zwölf Fachausschüsse errichtet:

  • Ausschuss der kreisangehörigen Verbandsmitglieder
  • Bau- und Planungsausschuss
*Finanzausschuss
  • Forstausschuss
  • Gesundheitsausschuss
  • Kulturausschuss
  • Personal- und Organisationsausschuss
  • Schulausschuss
  • Sozialausschuss
  • Sportausschuss
  • Umweltausschuss
  • Verwaltungs- und Rechtsausschuss
  • Wirtschafts- und Verkehrsausschuss[4]

Bezirksversammlung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jeder Bezirk besitzt seine eigene Bezirksversammlung, die regionalspezifische Anliegen behandelt, aber auch aktuelle kommunalpolitische Grundsatzfragen des Verbandes diskutiert.

Die Bezirksversammlungen wählen zwei gleichberechtigte Vorsitzende, wobei einer der Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt und einer das Stadtoberhaupt einer kreisangehörigen Stadt oder Gemeinde sein muss. Die Bezirksvorsitzenden dienen als Ansprechpartner für die Mitglieder im Regierungsbezirk und übernehmen Repräsentationsaufgaben bei regionalen Anlässen.

Geschäftsstelle[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verband hat in München eine Geschäftsstelle, welche vom Geschäftsführenden Vorstandsmitglied geleitet wird. Ihr gehören derzeit neun Referenten an.

Ihre Aufgaben sind

  • Beratung der Mitgliedsstädte und -gemeinden
  • Information der Mitgliedsstädte und -gemeinden
  • Förderung des Erfahrungs- und Gedankenaustausches
  • Vorbereitung und Organisation der Beratungen der Beschlussorgane und Fachausschüsse
  • Auswertung der Beratungsergebnisse
  • Verfolgung aller für die Städte wichtigen Ereignisse des öffentlichen Lebens
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Die Geschäftsstelle befindet sich in München, Prannerstraße 7.

Daneben unterhält der Verband zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden das „Europabüro der bayerischen Kommunen“ bei der Europäischen Union in Brüssel.

Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verband deckt seine Ausgaben ausschließlich aus den Beiträgen seiner Mitglieder, die aus einem Sockelbeitrag und einem Beitrag, der sich nach der Einwohnerzahl richtet, bestehen.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. https://www.bay-staedtetag.de/bayerischer-staedtetag/mitglieder/
  2. https://www.bay-staedtetag.de/bayerischer-staedtetag/organe-und-gremien/geschaeftsfuehrer/
  3. https://www.bay-staedtetag.de/bayerischer-staedtetag/organe-und-gremien/vorsitzende/
  4. https://www.bay-staedtetag.de/bayerischer-staedtetag/organe-und-gremien/ausschuesse/