Belit Onay

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Belit Onay, 2018

Belit Nejat Onay (* 15. Januar 1981 in Goslar)[1] ist ein deutscher Politiker von Bündnis 90/Die Grünen. Am 10. November 2019 wurde er zum Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover gewählt.[2] Sein Amt trat er zum 22. November 2019 an. Onay, der auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt,[3] ist damit erstes Oberhaupt einer deutschen Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund und der vierte grüne Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt. Von 2013 bis 2019 gehörte er dem Niedersächsischen Landtag an, nachdem er zuvor ab 2011 Stadtratsmitglied von Hannover gewesen war.

Ausbildung und Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Onay wurde 1981 in Goslar geboren. Seine Eltern waren in den 1970er Jahren als türkische Gastarbeiter aus Istanbul nach Deutschland gekommen und betrieben ein Restaurant. Er bezeichnet sich als „liberale[n] Muslim“.[4] Politisiert wurde er durch den Mordanschlag von Solingen 1993, bei dem Rechtsextremisten in einem Wohnhaus Feuer legten und fünf türkischstämmige Menschen starben. Seine Eltern überlegten damals, Deutschland zu verlassen; er erkannte, dass es „eine Rolle spielt, wo Menschen herkommen und wie sie aussehen“.[5] Nachdem er das Ratsgymnasium Goslar 2000 mit dem Abitur verlassen hatte, leistete er seinen Zivildienst auf der Intensivstation des Dr.-Herbert-Nieper-Krankenhauses in Goslar ab.

Anschließend studierte er von 2002 bis 2008 Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Das Studium schloss er mit dem ersten juristischen Staatsexamen ab.[6] 2009 begann Onay ein Promotionsvorhaben an der Juristischen Fakultät der Universität Bremen als Stipendiat der Heinrich-Böll-Stiftung. Onay ist verheiratet, Vater von zwei Kindern und lebt in Hannover.[7]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Onay trat als Schüler in die SPD ein. Als Vorbild nannte er den aus seiner Heimatstadt Goslar stammenden Sigmar Gabriel. Später trat er wieder aus der SPD aus. Während seines Studiums trat er bei den Hochschulwahlen der Universität Hannover erfolgreich für den CDU-nahen Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) an und saß für diesen anschließend ein Jahr im Studierendenparlament der Universität Hannover.

Von 2008 bis 2013 war er Mitarbeiter im Büro der Grünen-Politikerin und damaligen Landtagsabgeordneten Filiz Polat.[6] 2011 bis 2014 war Onay für Bündnis 90/Die Grünen Ratsherr in Hannover und dort stellvertretender Vorsitzender der grünen Stadtratsfraktion. Von 2013 bis November 2019 war Onay Mitglied im Niedersächsischen Landtag. In der Grünen-Landtagsfraktion war er Sprecher für Innenpolitik, Kommunalpolitik, Migration und Flüchtlinge, Sport, Netzpolitik und Datenschutz sowie Ansprechpartner für islamische Verbände.[8] Zudem war er Schriftführer und Mitglied des Landtags-Präsidiums.[9]

Nachdem er 2019 in seiner Funktion als Ansprechpartner für islamische Verbände der Grünen-Fraktion Niedersachsens ein Gespräch mit Jugendlichen einer Mitgliedsgemeinde der Schura Niedersachsen geführt hatte, wurde ein bei dieser Gelegenheit aufgenommenes Gruppenfoto auf der Website des Bundesverbandes der ATIB veröffentlicht. Onay bezeichnete diese Veröffentlichung als „mehr als irreführend“ und kündigte die Löschung des Fotos an.[10]

Am 12. Juni 2019 wurde Belit Onay auf der Mitgliederversammlung des Grünen-Stadtverbands Hannover mit 97,6 Prozent der Stimmen als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl am 27. Oktober 2019 nominiert. Onay spricht sich für einen attraktiveren öffentlichen Nahverkehr und Fahrradverkehr, günstigen Wohnraum und mehr Familienzentren in Hannover aus. Den Autoverkehr will er bis 2030 aus der Innenstadt verbannen und den Radverkehr nach dem Vorbild Kopenhagens ausbauen. Weitere Schwerpunkte sind Investitionen in Bildung und der Kampf gegen Kinderarmut.[11]

Belit Onay nach der Wahl zum Oberbürgermeister von Hannover im Neuen Rathaus 10. November 2019

Bei der Wahl zum Oberbürgermeister von Hannover am 27. Oktober 2019 erreichte Onay 60.095 Stimmen (32,2 %) und wurde mit 49 Stimmen Vorsprung knapp stimmenstärkster Kandidat vor dem von der CDU nominierten parteilosen ehemaligen Leiter von Volkswagen Nutzfahrzeuge Eckhard Scholz (ebenfalls 32,2 %) sowie der SPD Marc Hansmann (23,5 %).[12] Damit erreichte Onay die Stichwahl am 10. November 2019.[13] Bei dieser setzte er sich mit einer Mehrheit von 52,9 % gegen Scholz durch, der 47,1 % der Stimmen erhielt.[14] Am 22. November 2019 wurde Onay von Bürgermeister Thomas Hermann in sein Amt eingeführt.[15] Er hat angekündigt, für deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und eine Verkehrswende im staugeplagten Hannover voranzutreiben.[16]

Sein Landtagsmandat legte Onay nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister am 19. November 2019 nieder, Susanne Menge rückte daraufhin nach.[17]

Im März 2020 setzte er sich für die Aufnahme unbegleiteter, minderjähriger Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern ein.[18] Im Oktober 2020 zog Onay erhebliche Kritik aus allen Parteien, der Presse und Sozialverbänden auf sich, als er im Rahmen einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel und anderen Stadtoberhäuptern über die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Griechenland auf ausreichend Platz in Hannover verwies. Fast zeitgleich wurde von der Stadt ein Modellprojekt zur Unterbringung obdachloser Menschen trotz des bevorstehenden Winters und der COVID-19-Pandemie beendet.[19][20]

Weitere Ämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Onay wurde Ende 2019 vom Hauptausschuss in das Präsidium des Deutschen Städtetages gewählt.[21]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Belit Onay – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gabriele Andretta (Hrsg.): Landtag Niedersachsen. Handbuch des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode. 2017 bis 2022. Niedersächsischer Landtag, Hannover 2018, S. 114.
  2. Hannover: Onay wird neuer Oberbürgermeister. In: ndr.de
  3. Erkan & Onay: „Sind Sie stolz, auch Türken zu sein?“. Auf: neuepresse.de, abgerufen am 11. November 2019
  4. Onay? Oh ja! In: taz.de. 25. Oktober 2019, abgerufen am 27. Oktober 2019.
  5. Silke Kersting: Der Grüne Belit Onay will die SPD-Hochburg Hannover stürmen In: Handelsblatt, 28. Oktober 2019.
  6. a b Über mich auf der Webseite von Belit Onay, Abruf am 11. August 2019
  7. Artikel aus der HAZ vom 17. März 2020 Abgerufen am 31. März 2020.
  8. Webseite der Grünen Landtagsfraktion Abgerufen am 14. Juli 2019.
  9. Webseite des Landtags zum Präsidium Abgerufen am 14. Juli 2019.
  10. Stellungnahme zum Facebook-Beitrag der "Linksjugend ['solid] Oberhausen. Abgerufen am 12. November 2019.
  11. Interview mit der Bild-Zeitung vom 5. Juli 2019 Abgerufen am 14. Juli 2019.
  12. OB-Wahl in Hannover: Scholz und Onay gleichauf bei ndr.de vom 27. Oktober 2019
  13. Wahl zur Oberbürgermeisterin oder zum Oberbürgermeister 2019 Landeshauptstadt Hannover (27.10.2019), auf wahl.hannover-stadt.de
  14. Stichwahl zur Oberbürgermeisterin oder zum Oberbürgermeister 2019 Landeshauptstadt Hannover. Abgerufen am 10. November 2019.
  15. Hannovers neuer Oberbürgermeister: Belit Onay ist im Amt
  16. Neuer OB will Verkehrswende vorantreiben, NDR 11. November 2019, abgerufen 12. November 2019
  17. So hat sich Onay aus dem Landtag verabschiedet. 19. November 2019, abgerufen am 19. November 2019.
  18. DER SPIEGEL: Bundesregierung: Bürgermeister Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus Griechenland - DER SPIEGEL - Politik. Abgerufen am 6. März 2020.
  19. Karl Doeleke: Kommentar zur Obdachlosendebatte in Hannover: Onays erste Blamage in: HAZ, vom 24. Oktober 2020, abgerufen am 26. Oktober 2020.
  20. Michael Trammer: Obdachlose müssen auf die Straße: Hannover macht dicht in Die Tageszeitung, 17. Oktober 2020, abgerufen am 26. Oktober 2020.
  21. Hinweis in: Städtetag aktuell 1/2020, S. 15