Bergpartei, die „ÜberPartei“

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Bergpartei, die „ÜberPartei“
Logo der Bergpartei
Partei­vorsitzender Jan Theiler (alias Pastor Leumund)
General­sekretär Benjamin Richter
Stell­vertretender Vorsitzender Hauke Stiewe
Bundes­schatz­meister Benjamin Foerster-Baldenius
Landes­geschäfts­führer Erik Schönfelder
Landes­schatz­meister Felix Rosin
Gründung 15. Juli 2005 („ÜberPartei“)
21. Juli 2005 (Bergpartei)
1. April 2011 (Vereinigung)
Haupt­sitz Berlin
Aus­richtung libertärer Kommunalismus
Farbe(n) himmelblau (Emblem)
schwarz-grün (Fahne)
Mitglieder­zahl 257 (Stand Juli 2013)
Mindest­alter 16
Website www.bergpartei.de www.uepd.de

Bergpartei, die „ÜberPartei“ (Kurzbezeichnung: B) ist eine in Berlin aktive deutsche Kleinpartei und Künstlergruppe. Sie entstand aus der Fusion der Bergpartei (B) mit der „ÜberPartei“ Deutschlands (ÜPD).

Durch ihre handgemachten Plakate und ihren Spitzenkandidat Hauke Stiewe, Ausrichter der Gemüseschlacht auf der Oberbaumbrücke, sowie das Videoaktivisten-Filmfestival NoDogma[1] wurde die B über die Grenzen Berlins hinaus bekannt.

Inhaltliches Profil

Die aktionistische B ist am alternativen linken Rand anzusiedeln. Sie hat ihre Wurzeln in der Berliner Hausbesetzer-Szene, nimmt Anleihen bei dem französischen Situationismus, dem italienischen Post-Operaismus, dem mexikanischen Zapatismus sowie der japanischen DIY-Bewegung Shirōto no Ran (jap. 素人の乱, „Aufstand der Amateure“). Die Partei bezeichnet sich selbst als öko-anarchistisch bis DADA. Ziel ist es laut Satzung, dass alle ihre Ideale frei ausleben können und somit das abstrakte Partei-Sein überflüssig wird.[2]

Parteiprogramm

Das Parteiprogramm weist eine radikal ökologische und sozialrevolutionäre Note auf. Es setzt sich aus den Programmen der Vorgängerorganisationen zusammen und lässt sich als fundamentale Zivilisations- und Herrschaftskritik lesen, mit deren Hilfe alle Bereiche des modernen Lebens kritisch dekonstruiert werden sollen. Ein ganzes Kapitel ist dem Begriff von „Freiheit“ gewidmet. An Zitaten ist einzig Heiner Müller als Autor genannt, der gesagt haben soll: „Das Problem dieser Zivilisation ist, dass sie keine Alternative zu Auschwitz hat.“[3]

Die Bergpartei war 2006 die erste deutsche Partei, die das bedingungslose Grundeinkommen, damals Existenzgeld, in ihrem Programm verankerte.

Geschichte

Sie entstand am 1. April 2011 aus der Fusion der Bergpartei (B) mit der „ÜberPartei“ Deutschlands (ÜPD).[4] Die beiden Parteien hatten sich im Juli 2005 unabhängig voneinander gegründet. Die Bergpartei gründete sich während der Zwischennutzung des asbestsanierten Palasts der Republik und kämpfte im Palastbündnis[5] für den Erhalt und die kulturelle Umnutzung[6] des Palastes. Die "ÜberPartei" gründete sich im Haus der Demokratie und Menschenrechte nach einem Vortrag "Warum wir den Staat los werden sollten" der Bibliothek der Freien.

Die Partei tritt seit 2006 regelmäßig bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin sowie seit 2009 zur Bundestagswahl im Wahlkreis Friedrichshain – Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost an.[7] Auch zu Volksentscheid zum Erhalt des Tempelhofer Felds und den Bürgerentscheid Mediaspree Versenken intervenierte die Partei mit Plakaten.

Kandidaten

Die B konnte u.a. bekannte Persönlichkeiten als Kandidaten gewinnen: den Musiker P.R. Kantate, Sängerin Bernadette la Hengst, Architekten Benjamin Förster-Baldenius, Cobra-11-Schauspieler Niels Kurvin, BGE-Aktivistin Traumdeuterin Alice Grinda, Lokalmatador Hauke Stiewe[8] und Künstler Pastor Leumund. 2016 wird die Bezirksliste zur Abgeordnetenhauswahl von Andrea Kirschtowski angeführt.[9]

Wahlplakate

Die Kulturaktivisten der B stellen ihre Plakate größtenteils im Siebdruckverfahren per Hand her, wodurch sich jedes Exemplar signifikant von anderen unterscheidet. Sie will mit ihnen „die Rückeroberung des von massiver Hirnwäsche besetzten öffentlichen Raumes in Angriff nehmen.“[10] Seit der Gründung der Bergpartei 2005 macht diese auch mit selbstgemachten Großstellwänden auf sich aufmerksam. Diese Möglichkeit dieser Wahlwerbung wird überwiegend von Parlamentsparteien genutzt.

Weitere Wahlparolen

  • naturgesetze verschärfen!
  • nachdruck zu verleihen
  • mentalverschiebung gegen zentralverriegelung
  • konzentriert euch
  • wir sind friedlichshain was seid ihr?
  • unter bakunin hätte es das nicht gegeben
  • fick dein großprojekt
  • her mit dem antifaschistischen verfassungsschutz
  • einatmen ausatmen
  • euer katalog log
  • es ist nie zu spät für eine glückliche pubertät
  • das recht auf ein gescheitertes leben ist unantastbar
  • gut sein lassen

Zu den Wahlparolen der Bergpartei zählten:[11]

  • Wunder ohne Wirtschaft
  • Kompetenz als Maske
  • Zahnersatz für alle
  • Misstrau der Tagesschau
  • Wir überlegen noch
  • Pinocchio würde SPD wählen
  • Nur Schweine können fliegen
  • Erfolg als Bedrohung

Die ÜberPartei verwendete:[12]

  • Eine mögliche Welt ist anders
  • Sein wir unmöglich und realisieren das Versuchende
  • Zeit ist relativ – Träume sind wichtig
  • Gegen Zahlen, Zeit und Zaster
  • Esst die Reichen, nicht Tierleichen!
  • Tritt in den Widerstand, gehe in den Untergrund, werde was du suchst, gründe Kollektive

Wahlteilnahmen

Die Partei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 erstmals an.[13][14][15] Sie kandidierte dabei nur mit einer Bezirksliste in Friedrichshain-Kreuzberg sowie mit drei Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg und zwei Direktkandidaten in Pankow.[16] Bereits 2005[17] und 2009[18] hatten die beiden Vorgängervereinigungen erfolglos versucht, bei der Bundestagswahl anzutreten.[19] Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006 war die Bergpartei mit vier Direktkandidaten angetreten und erreichte mit Hauke Stiewe 6,5 % in Wahlkreis 5.[20]

Bezirksverordnetenversammlung

Landtagswahlen

Bundestagswahlen

Europawahlen

Die Partei beteiligt sich nicht an Europawahlen.

Struktur

Es besteht ein Bundesverband, ein Landesverband (Berlin) und zwei weitere Untergruppen.[25]

Parteifinanzen

Die B ist nicht anspruchsberechtigt auf Zahlungen aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Sie sammelt Geld über Crowdfunding und Soliparties.[26][27][28]

Sonstiges

Die Bergpartei, die ÜberPartei hat sich der konsequenten Kleinschreibung verpflichtet. Die Namensähnlichkeit mit der Bergpartei der französischen Revolution, den Montagnards, ist rein zufällig.[29] Die Bergpartei benannte sich nach einer Installation im zwischengenutzen Palast der Republik.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Videoaktivisten-Filmfestival NoDogma
  2. Satzung der Bergpartei, die „ÜberPartei“ in der Sammlung des Bundeswahlleiters (PDF; 419 kB)
  3. programm – Bergpartei, die "ÜberPartei". In: uepd.de. Abgerufen am 18. September 2016.
  4. Fusion der Bergpartei, die „Überpartei“, Wahlteilnahme und Anmeldung der Wasserschlacht
  5. BUENDNIS.PALAST. In: www.palastbuendnis.de. Abgerufen am 18. September 2016.
  6. Sophiensaele. In: www.sophiensaele.com. Abgerufen am 18. September 2016.
  7. Wahlergebniss-Tabelle der Bundestagswahl 2013 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Landeswahlleiterin Berlin. abgerufen am 1ß.Februar 2016
  8. Mitzeitung.allgirls-berlin.org, abgerufen am 24. Dezember 2013
  9. Kandidatinnen und Kandidaten der Bergpartei. xhain.info, abgerufen am 23. August 2016.
  10. Video: Der Sinn und Zweck der Bergpartei – Rede von Pastor Leumund auf dem TAZ-Kongress 2009
  11. Plakate-Galerie auf Bergpartei.de
  12. Selbst-Dokumentation auf uepd.de
  13. Abgeordnetenhauswahl: Formale Hürden genommen in: Die tageszeitung vom 2. Juni 2011
  14. Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011: Übersicht der zugelassenen Parteien (PDF; 8 kB)
  15. Klaus Joachim Herrmann: Gut, auch mal drüber zu reden in: Neues Deutschland vom 23. Juli 2011
  16. Direktkandidaten der Bergpartei, die „ÜberPartei“
  17. Ausgewählte Daten des Bundeswahlleiters; S. 169. (PDF; 1,2 MB)
  18. Liste der nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassenen politischen Vereinigungen
  19. Bundeswahlleiter entscheidet-über-kleine-Parteien in: Berliner Zeitung vom 18.Juli 2009
  20. Expedition ins Bergreich in: Die tageszeitung vom 7. September 2006
  21. Bericht des Landeswahlleiters, S. 65. (PDF; 1,6 MB)
  22. Landeswahlleiterin
  23. xhain.info
  24. Webpage der Landeswahlleiterin, abgerufen am 30. September 2013
  25. Parlaments-Fernsehen: Bergpartei, die "ÜberPartei". www.youtube.com, abgerufen am 13.September 2016.
  26. Jan Theiler: Naturgesetze verschärfen. www.indiegogo.com, abgerufen am 2016.09.13.
  27. Jan Theiler: Plakatwahlkampf der Bergpartei 2011. www.inkubato.com, abgerufen am 2016.09.13.
  28. Bergpartei, die 'SoliParty'. In: Resident Advisor. Abgerufen am 12. September 2016.
  29. rbb: Parteien Politiker Positionen. www.youtube.com, 08.September 2016, abgerufen am 13. September 2016 (deutsch).