Bernd Riexinger

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Bernd Riexinger (2014)

Bernd Riexinger (* 30. Oktober 1955 in Leonberg) ist ein deutscher Politiker (Die Linke) und Gewerkschaftssekretär. Bis zu deren Verschmelzung mit der damaligen PDS war er Mitglied der WASG und ist seit dem 2. Juni 2012 zusammen mit Katja Kipping einer der beiden Parteivorsitzenden der Nachfolgepartei Die Linke.[1] Außerdem war er der Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016.

Riexinger steht der Sozialistischen Linken nahe, einer gewerkschaftsnahen und linkssozialistischen Parteiströmung, und wird deshalb zum linken Flügel gezählt. Anders als Co-Vorsitzende Kipping ist Riexinger selbst nicht Mitglied des Bundestages, gehört dem Vorstand der Linksfraktion allerdings aufgrund seines Amtes beratend an.

Bernd Riexinger (2013)

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Riexinger entstammt nach eigenen Angaben einem Arbeiterhaushalt. Als überzeugter Pazifist hat er den Wehrdienst verweigert.[2] Riexinger wurde nach der Haupt- und Handelsschule zum Bankkaufmann ausgebildet,[3] woraufhin er diesem Beruf bis 1980 nachging. Danach war er bis 1990 freigestellter Betriebsrat bei der Leonberger Bausparkasse.

Seit 1991 ist er Gewerkschaftssekretär. Riexinger ist ein Mitglied der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken und beteiligt sich an der Sozialforumsbewegung in Deutschland. Riexinger war Geschäftsführer des Bezirks Stuttgart der Gewerkschaft ver.di sowie Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der Partei Die Linke in Baden-Württemberg. Zuvor war er Mitglied des Interimslandesvorstands der Partei Die Linke in Baden-Württemberg und davor Vorsitzender des Landesverbands Baden-Württemberg der WASG.

Riexinger gehörte 2003 zu den Initiatoren von Protesten gegen die von der damaligen Bundesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingeführte Agenda 2010.

Am 30. Mai 2012 gab Riexinger seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei Die Linke bekannt[4] und wurde am 2. Juni 2012 mit 53,5 % der Stimmen zu einem der beiden Bundesvorsitzenden gewählt; die Doppelspitze teilt er sich mit Katja Kipping. Er setzte sich dabei gegen Dietmar Bartsch durch.[5][6]

Im Juni 2015 wurde er als Spitzenkandidat für die baden-württembergische Landtagswahl im März 2016 nominiert.[7] Diese Nominierung wurde auf dem Landesparteitag 2015 von der Basis bestätigt. Die Linke verpasste erneut deutlich den Einzug in den Landtag.

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Riexinger forderte im November 2013 Asyl für den Whistleblower Edward Snowden.[8] Im Oktober 2016 bezeichnete er Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidentenkandidat als "unwählbar".[9]

In der EU-Politik wendet sich Riexinger gegen eine Rückkehr zu nationalen Währungen und "Exit-Illusionen". Er hält auch die Forderungen nach einem europäischen Währungssystem mit koordinierten nationalen Währungen für einen "gefährlichen Irrweg". Damit stellt sich Riexinger gegen entsprechende Konzepte von Heiner Flassbeck, Wolfgang Streeck, Jean-Luc Mélenchon, Stefano Fassina, Oskar Lafontaine oder Sahra Wagenknecht. Es gelte vielmehr "gegen die neoliberale EU und den grassierenden Rechtspopulismus und Neofaschismus in Europa einen dritten Pol zu bilden: konsequent solidarisch, internationalistisch, radikal demokratisch und klassen-orientiert für eine Neugründung Europas von unten". Hierzu seien über Grenzen hinweg gemeinsame Interessen der Lohnabhängigen zu formulieren und die Kräfte für ein anderes Europa zu stärken und zu bündeln.[10]

Veröffentlichungen und Reden (Auswahl)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Bernd Riexinger – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Katja Kipping und Bernd Riexinger gewählt Der Tagesspiegel, 2. Juni 2012
  2. "Ich war nie ein Zögling von Lafontaine"
  3. Bernd Riexinger: Auswege aus der politischen Krise der Gewerkschaften (PDF; 51 kB), in: UTOPIE kreativ, H. 111 (Januar 2000), S. 52–56
  4. Bernd Riexinger kandidiert für Bundesvorsitz. Stuttgarter Zeitung, 30. Mai 2012
  5. Kipping und Riexinger führen tief zerstrittene Linke Spiegel Online, 2. Juni 2012. Abgerufen am 3. Juni 2012
  6. Wahl des Parteivorstandes. Die Linke, 2. Juni 2012
  7. Riexinger wird Spitzenkandidat im Südwesten neues deutschland vom 19. Juni 2015
  8. focus.de 4. November 2013
  9. sueddeutsche.de 24. Oktober 2016
  10. Neues Deutschland, 29. Oktober 2016