Bernd Schlömer

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Bernd Schlömer, 2017
Bernd Schlömer (2012) auf einem Bundesparteitag der Piratenpartei

Bernd Schlömer (* 20. Februar 1971 in Meppen) ist ein deutscher Politiker. Seit Oktober 2015 ist er Mitglied der FDP.[1] Von April 2012 bis November 2013 war er Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.[2] Seit Oktober 2016 ist er Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schlömer absolvierte nach dem Abitur am Gymnasium Marianum in seiner Geburtsstadt den Grundwehrdienst in Varel bei der dortigen damaligen Panzergrenadierbrigade. Anschließend studierte er ab 1991 an der Universität Osnabrück Sozialwissenschaften mit Abschluss als Diplom-Sozialwirt.[3] Er engagierte sich mehrere Jahre in der studentischen Selbstverwaltung der Universität, unter anderem als AStA-Referent sowie im Stadtjugendring. Dieser Ausbildung schloss sich ein Kriminologie-Studium am Institut für Kriminologische Sozialforschung der Universität Hamburg an.[4]

Ab 1998 war Schlömer wissenschaftliche Hilfskraft an der Professur für Methoden der empirischen Sozialforschung an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr, ebenfalls in Hamburg; anschließend arbeitete er dort im Wissenschaftsmanagement und in der Finanzplanung.[5] Seit April 2010 arbeitet er in verschiedenen Funktionen und Bereichen als Referent im Bundesverteidigungsministeriums.[6] Seit Oktober 2016 arbeitet er in der Abteilung Cyber und Informationstechnik und ist mit Fragen des IT-Innovationsmanagements befasst.

Parteilaufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Mai 2009 trat Schlömer angereizt durch den liberalen Ansatz der Partei in die Piratenpartei Deutschland ein.[7]

Nach seinem beruflichen Wechsel nach Berlin vollzog Schlömer aus pragmatischen Gründen einen Teilgliederungswechsel vom Hamburger Landesverband in die Piratenpartei Berlin.[8]

Politisch liegen seine Interessensschwerpunkte im Bereich der Bürgerrechte und der Digitalisierung. Zudem arbeitet er an rechts-, innen- und kriminalpolitischen Themen.[9] Von 2009 bis April 2012 war er zunächst als Schatzmeister und darauf folgend als stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei in der Verantwortung. Am 28. April 2012 wurde Schlömer auf dem 11. Parteitag in Neumünster zum Bundesvorsitzenden der Piratenpartei gewählt. Damit war er Nachfolger von Sebastian Nerz.

Schatzmeistertätigkeit in der Piratenpartei (2009–2011)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kurz nach seiner Aufnahme in die Piratenpartei kandidierte Schlömer auf dem Bundesparteitag in Hamburg erfolgreich für das Amt des Schatzmeisters im Bundesvorstand. Als er im Juli 2009 das Amt antrat, fand er nach eigenen Angaben als Parteikasse nur eine Kiste mit Zetteln vor. Die Bundesschatzmeister bis zu Schlömers Wahl waren noch während ihrer offiziellen Amtszeit einfach verschwunden und monatelang nicht auffindbar. Es fehlten etliche Belege und Spendenquittungen, von denen das Nachrichtenportal Spiegel Online glaubte, dass sie „vermutlich gar nicht erst ausgestellt wurden“.[10]

Schlömer räumte ein, dass die Piratenpartei seit ihrer Gründung 2006 sehr leichtfertig mit ihren Finanzen umgegangen sei. Da Spenden zum Beispiel über Bezahlungssysteme wie Paypal entgegengenommen wurden, blieben die Spender anonym und konnten keine Quittung erhalten. Nach Schätzungen Schlömers fehlten für 30 Prozent der Gesamteinnahmen Belege und Angaben über die Spender.

Das nicht ordnungsgemäß verbuchte Geld konnte nicht im Rechenschaftsbericht 2009 aufgeführt werden und wurde auch nicht auf die staatliche Teilfinanzierung angerechnet. Schlömer musste sich in seiner Arbeit als Schatzmeister mit der eigenen Partei-Ideologie auseinandersetzen, da die Partei kommerziell lizenzierte, nicht freie Software ablehnt und Programme zur Abrechnung teilweise erst selbst entwickelt wurden.

Parteivorsitz der Piratenpartei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 28. April 2012 wurde Schlömer auf dem Bundesparteitag in Neumünster zum Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland gewählt, nachdem er zuvor den stellvertretenden Vorsitz innegehabt hatte.[11] Er erhielt bei der Wahl durch Zustimmung 66,6 Prozent der Stimmen.[12] Schlömer löste Sebastian Nerz ab, der die Partei ein Jahr lang geführt hatte. Einen Sitz im Bundestag strebte Schlömer nach eigenen Aussagen nicht an.[13] Nach der Bundestagswahl 2013, bei der die Piratenpartei 2,2 Prozent der Stimmen erzielte, erklärte Schlömer öffentlich, zur Vorstandsneuwahl auf dem Bundesparteitag Ende November nicht mehr antreten zu wollen.[14] Sein Nachfolger als Parteivorsitzender wurde Thorsten Wirth.

Mitgliedschaft in der FDP[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit Oktober 2015 ist Bernd Schlömer Mitglied der FDP im Ortsverband Berlin-Kreuzberg. Er trat als Spitzenkandidat der FDP für die Berliner Abgeordnetenhauswahl 2016 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an und wurde in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt.[15] Dort ist er Sprecher der Fraktion für Bürgerrechte, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung. Zudem ist er im Landesverband Vorsitzender des Fachausschusses für Medien, Digitale Gesellschaft und Netzpolitik.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bernd Schlömer und Sebastian Nerz wechseln zur FDP. Tagesspiegel Berlin, online, 23. Oktober 2015. Abgerufen am 23. Oktober 2015
  2. Piraten wählen Bernd Schlömer. Abendzeitung München, online, 28. April 2012. Abgerufen am 28. April 2012
  3. Der gebürtige Meppener Bernd Schlömer ist Vize-Bundeschef der Piratenpartei, Neue Osnabrücker Zeitung, 31. März 2012.
  4. Piraten-Vizechef ist Osnabrück bis heute verbunden, Osnabrücker Zeitung, 4. Februar 2012
  5. Schlömer: Oberpirat mit Regierungserfahrung, stern.de, 28. April 2012
  6. Neuer Piratenchef aus dem Verteidigungsministerium, 28. April 2012
  7. Pirat entert Verteidigungsministerium, NWZ online, 24. Februar 2012
  8. Kandidateninterview #31 – Bernd Schlömer, Kandidaten zur Wahl in den Bundesvorstand (Podcast), piratenpartei.de, 21. April 2012
  9. Kandidateninterview – #16 – Bernd Schlömer, piratenpartei.de, 25. April 2011
  10. Piratenpartei: Schatzmeister Schlömers Wettlauf gegen die Zeit, Spiegel Online, 30. Dezember 2009
  11. Piraten wählen Bernd Schlömer. Website der Abendzeitung München, 28. April 2012. Abgerufen am 28. April 2012
  12. Bäumchen-Wechsle-Dich-Spiel bei den Piraten, sueddeutsche.de, 28. April 2012 Abgerufen am 29. April 2012
  13. Kriminologe übernimmt Steuerrad des Piratenschiffs, Focus, online, 28. April 2012
  14. Piraten-Chef Schlömer tritt ab, Spiegel Online, 24. September 2013, abgerufen am 24. September 2013
  15. Ex-Piratenchef Schlömer zieht für die FDP ins Abgeordnetenhaus, Spiegel Online, abgerufen am 19. September 2016

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Bernd Schlömer – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien