Berner Club

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Der Berner Club (auch Club de Berne genannt) besteht aus den Chefs der Inlandsnachrichtendienste seiner Mitgliedsstaaten (28 EU-Länder, Norwegen und die Schweiz). Er wurde 1971 gegründet und handelt geheim. Gründungsmitglied waren die Schweiz, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Grossbritannien, Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Dänemark.[1]

Noch im Gründungsjahr wurde auf Vorschlag von Israel, welches sich durch den aufkommenden palästinensischen Terrorismus bedrängt fühlte, ein chiffriertes Meldesystem zwischen den Mitgliedsstaaten und weiteren Ländern errichtet. Zuerst waren das neben Israel auch noch die USA, später kamen Kanada, Australien, Irland, Schweden, Norwegen und Spanien hinzu.[1]

Im Jahre 1974 erhielt der Club eine neue Bedeutung im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen die linken Terrororganisationen wie die Rote Armee Fraktion (Bundesrepublik Deutschland) oder die Roten Brigaden (Italien) und es wurde ein weiteres, vom ersten getrenntes Meldesystem aufgebaut.[1]

Seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 hat der Club eine verstärkte Bedeutung als Gremium der politischen Konsultation zwischen Geheim- und Staatsschutzdiensten erhalten. Aus der Organisation des Alpenraums ist ein weiter abgestütztes internationales Gremium geworden.

2001 initiierte der Berner Club die Counter Terrorism Group (CTG). Diese soll ab 2016 ein europäisches Geheimdienstzentrum in Den Haag leiten.[2][3]

Es gibt kein Sekretariat. Es werden keine Beschlüsse gefasst, der Club dient zum Meinungsaustausch über die Aufgaben und Erkenntnisse der jeweiligen Nachrichtendienste.

Die Treffen finden zweimal im Jahr statt und werden reihum vorbereitet.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  •  Hans-Jürgen Lange: Innere Sicherheit im Politischen System der Bundesrepublik Deutschland. VS Verlag, 1999, ISBN 3810022144.
  •  Gregor Srock: Rechtliche Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung von Europol .... Mohr Siebeck, 2006, ISBN 3161490940.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Tages-AnzeigerSo spionierte die Schweiz mit Israel Araber aus, abgerufen am 19. Februar 2016
  2. Stefan Krempl: Europäisches Geheimdienstzentrum soll nicht im EU-Kontext operieren – heise online. In: heise.de. 21. März 2016, abgerufen am 22. März 2016.
  3. Matthias Monroy: Jahr der „gemeinsamen Zentren“: Europäische Geheimdienstzentrale in den Niederlanden geplant. In: netzpolitik.org. 22. Februar 2016, abgerufen am 22. März 2016.