Botschaft der Vereinigten Staaten in Tel Aviv

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Das Botschaftsgebäude (2008)

Die Botschaft der Vereinigten Staaten in Tel Aviv ist die diplomatische Vertretung der USA in Israel. Der heutige Botschaftskomplex wurde 1966 eröffnet und befindet sich in der HaYarkon Street in Tel Aviv-Jaffa. Ein Generalkonsulat befindet sich in Jerusalem. David M. Friedman ist US-Botschafter in Israel.[1][2]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Vereinigten Staaten waren das erste Land, das den neu gegründeten Staat Israel am 14. Mai 1948 de facto anerkannte. Die De-Jure-Anerkennung erfolgte am 31. Januar 1949. Kurz darauf wurde die amerikanische Botschaft in Tel Aviv eröffnet. James Grover McDonald nahm als erster Botschafter am 28. März 1949 seine Arbeit auf.

Das Außenministerium der USA leistet jährlich rund drei Milliarden US-Dollar Militärhilfe für Israels Streitkräfte.[3][4]

Debatte um Standort der Botschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Derzeit befinden sich alle ausländischen Botschaften in Israel inklusive der der USA in Tel Aviv. Der Status von Jerusalem als Hauptstadt Israels ist umstritten und nicht endgültig geklärt. Sowohl Israel als auch die Palästinenser beanspruchen die symbolisch für beide Volksgruppen wichtige Stadt für sich als Hauptstadt.

Ende 1995 beschloss der US-Kongress, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Dafür wurde der US-Regierung (damals unter Bill Clinton) eine Frist bis zum 31. Mai 1999 eingeräumt. Das Gesetz trat allerdings bis zur neuerlichen Debatte 2017 nicht in Kraft, da es erst durch einen Erlass des Präsidenten in Wirkung gesetzt wird. Der Amtsinhaber kann halbjährlich über eine Aufschiebung um sechs Monate verfügen. Von diesem Recht haben bisher alle Präsidenten Gebrauch gemacht.[5]

Der 45. US-Präsident Donald Trump hatte in seinem Wahlkampf 2016 angekündigt, die Botschaft der Vereinigten Staaten von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Trump informierte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Dezember 2017 über seine Absicht, am 6. Dezember bestätigte er offiziell die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels und veranlasste die Botschaft dorthin zu verlegen.[6]

Die palästinensische Führung warnte vor schwerwiegenden Auswirkungen dieser Entscheidung auf den Friedensprozess sowie die Sicherheit und Stabilität in der Region und der Welt. Abbas bekräftigte, es werde keinen Palästinenserstaat ohne Ost-Jerusalem als Hauptstadt geben.[7] Vor allem die arabischen und islamisch-geprägten Staaten waren von der Ankündigung empört: Staatschef Recep Tayyip Erdogan sprach von einer "roten Linie der Muslime" und drohte die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel abzubrechen. Der König des wichtigen US-Verbündeten Saudi-Arabien Salman warnte, die Verlegung würde Muslime in der ganzen Welt provozieren und sie in Wut versetzen.[8]

Die internationalen Staatengemeinschaft reagierte negativ auf Trumps Ankündigung. Die Vereinten Nationen, die Europäische Union und auch die deutsche Bundesregierung sprachen sich klar gegen eine Verlegung der US-Botschaft aus. [8]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Süddeutsche de GmbH, Munich Germany: Neuer US-Botschafter in Israel will in Jerusalem arbeiten. Abgerufen am 5. Dezember 2017.
  2. Ambassador David Melech Friedman | U.S. Embassy in Israel. In: U.S. Embassy in Israel. (usembassy.gov [abgerufen am 6. Dezember 2017]).
  3. Foreign Military Financing Account Summary Website des Department of State, abgerufen am 6. Dezember 2017
  4. Policy & History | U.S. Embassy in Israel. In: U.S. Embassy in Israel. (usembassy.gov [abgerufen am 5. Dezember 2017]).
  5. tagesschau.de: US-Botschaft zieht vorerst nicht nach Jerusalem. Abgerufen am 5. Dezember 2017 (deutsch).
  6. Trump recognizes Jerusalem as Israel’s capital, starts embassy move. Abgerufen am 7. Dezember 2017.
  7. Von Tel Aviv nach Jerusalem: Trump informiert Abbas über geplante Verlegung von US-Botschaft. In: Spiegel Online. 5. Dezember 2017 (spiegel.de [abgerufen am 5. Dezember 2017]).
  8. a b tagesschau.de: Fragen und Antworten: Warum ist der Jerusalem-Streit so heikel? Abgerufen am 6. Dezember 2017 (deutsch).

Koordinaten: 32° 4′ 36″ N, 34° 46′ 0″ O