Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost

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Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost
— BAnst PT —

Bundesanstalt für Post und Telekomminikation Deutsche Bundespost Logo.svg
Staatliche Ebene Bund
Rechtsform rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
Aufsichtsbehörde Bundesministerium der Finanzen
Gründung 1995
Hauptsitz Bonn
Behördenleitung Andrea Nahles
Bedienstete ca. 1.500
Netzauftritt www.banst-pt.de
Gebäude der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost in Bonn

Die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (BAnst PT) wurde am 1. Januar 1995 als Anstalt des öffentlichen Rechts mit Rechtsfähigkeit, Dienstherrnfähigkeit und Tarifhoheit gegründet. Ihr Sitz ist in Bonn. Daneben ist die Bundesanstalt an 15 weiteren Standorten bundesweit vertreten und beschäftigt direkt 359 und in Verbindung mit den Sozialeinrichtungen etwa 1500 Beschäftigte. Als öffentliche Anstalt untersteht sie der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen und handelt auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesanstalt Post-Gesetzes (BAPostG).

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Zuge der Postreform II im Jahr 1995 wurde die Deutsche Bundespost privatisiert. Aus dieser entstanden die drei Postnachfolgeunternehmen Deutsche Post AG, Deutsche Telekom und Postbank. Auf Grund der Privatisierung wurde die Bundesanstalt damit beauftragt, die betrieblichen Sozialeinrichtungen der Deutschen Bundespost für die Empfänger von Besoldung und Ruhegehalt der aus der Privatisierung der Deutschen Bundespost hervorgegangenen Unternehmen und Behörden fortzuführen. Seit dem 1. Januar 2013 hat die Bundesanstalt die Aufgaben und Beschäftigten des Bundes-Pensions-Services für Post und Telekommunikation e. V. übernommen, mit Wirkung zum 1. Januar 2016 die Aufgaben Versorgung und Beihilfe. Durch die Eingliederung der Postbank wurden statt derer 2018 die DB Privat- und Firmenkundenbank und 2020 die Deutsche Bank als Postnachfolgeunternehmen definiert.[1][2]

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation nimmt sowohl dienstrechtliche als auch soziale Aufgaben wahr.

Dienstrechtliche Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die dienstrechtlichen Aufgaben betreffen die bei den Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen Deutsche Telekom, Deutsche Post und Deutsche Bank sowie die Ruhegehaltsempfänger.

Folgende konkrete Aufgaben wurden der Bundesanstalt gesetzlich übertragen:

  1. Für Ruhegehaltsempfänger:
    • Berechnung, Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge (Pensionen)
    • Ausübung der dienstrechtlichen Befugnisse einschließlich Reaktivierungsüberprüfungen
    • Wahrnehmung der Funktion als Familienkasse
    • Aufgaben der obersten Dienstbehörde in Versorgungs- und Beihilfeangelegenheiten
  2. Für Besoldungsempfänger:
    • Rechtmäßigkeitsprüfungen bei Festsetzungen der begrenzten Dienstfähigkeit
    • Beabsichtigte Zurruhesetzungen (Pensionierung) der Beamten wegen Dienstunfähigkeit
  3. Für Besoldungs- und Ruhegehaltsempfänger:
    • Disziplinarrechtliche Rechtmäßigkeitsprüfungen
    • Berechnung, Festsetzung und Zahlung der Beihilfen in Krankheits- und Todesfällen

Zur praktischen Umsetzung der Beihilfebearbeitung bedient sich die BAnst PT auf Grundlage eines gesetzlichen Auftragsverhältnisses der Postbeamtenkrankenkasse.

Soziale Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation führt die betrieblichen Sozialeinrichtungen der früheren Deutschen Bundespost fort:

Für die öffentlich-rechtlichen organisierten Einrichtungen Postbeamtenkrankenkasse und Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost ist die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation zugleich staatliche Aufsichtsbehörde. Gleichzeitig übt die Bundesanstalt Querschnittsfunktionen für die Sozialeinrichtungen aus, zum Beispiel durch IT-Unterstützung, Einkaufsleistungen, Immobilienmanagement, Brandschutz und Gesundheitsmanagement. Im Rahmen ihrer Dienstherrn- und Arbeitgeberfunktion nimmt die Bundesanstalt alle wesentlichen Aufgaben für ihr Personal bei den Sozialeinrichtungen wahr.

Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation schloss zur Finanzierung der mit der Aufgabenwahrnehmung verbundenen Kosten mit den drei Postnachfolgeunternehmen, Deutsche Post AG, Deutsche Telekom AG und Deutsche Bank AG[1][2], Geschäftsbesorgungsverträge ab. Rechtliche Grundlage hierfür ist § 19 BAPostG.[3]

Abteilungen und Fachbereiche[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation wird von einem Präsidenten geleitet, der diese bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach außen hin vertritt. Sie ist in fünf Abteilungen mit 17 Fachbereichen (FB) gegliedert.

  • FB 01 Leitungsstab
  • FB 02 Revision
  • FB 03 Compliance
  • Abteilung 1 – Zentrale Aufgaben
    • FB 11 Personal
    • FB 12 Organisation
    • FB 13 Einkauf
    • FB 14 Personal-Service
  • Abteilung 2 – Infrastruktur
    • FB 21 IT-Center
    • FB 22 Liegenschaften und Innerer Dienst
    • FB 23 VADM-Betrieb
  • Abteilung 3 – Recht, Aufsicht und Dienstherrnfunktionen für Versorgungsempfängerinnen und -Empfänger (VersE)
    • FB 31 Weiterführung/Aufsicht Sozialeinrichtungen und Beihilfe
    • FB 32 Dienstherrnfunktion VersE und Prüfung beamtenrechtlicher Entscheidungen
    • FB 33 Justiziariat
  • Abteilung 4 – Finanzen
    • FB 41 Postbeamtenversorgungskasse, Liquiditätsmanagement und Finanzanlagen
    • FB 42 Finanzbuchhaltung
    • FB 43 Controlling
  • Abteilung 5 – Versorgung und Kundenservice
    • FB 51 – Versorgung Region Nord
    • FB 52 – Versorgung Region Süd
    • FB 53 – Abrechnung und Zahlbarmachung
    • FB 54 – Betriebsmanagement

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b § 1 Verordnung zur Bestimmung der Deutschen Bank Privat- und Geschäftskunden AG als Postnachfolgeunternehmen (PBNUBestV) vom 18. Mai 2018. In: BGBl. 2018 I S. 618
  2. a b § 3 Verordnung zur Bestimmung der Deutschen Bank AG als Postnachfolgeunternehmen (PBNUBestV) vom 17. März 2020. In: BGBl. 2020 I S. 523
  3. Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost. Abgerufen am 26. September 2016.

Koordinaten: 50° 43′ 8,4″ N, 7° 9′ 25,8″ O