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Bundesministerium für Gesundheit (Deutschland)

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Bundesministerium für Gesundheit
— BMG —

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Staatliche Ebene Bund
Stellung oberste Bundesbehörde
Gründung 1961
Hauptsitz Bonn
Bundesministerin Nina Warken (CDU)
Bedienstete ca. 700
Haushaltsvolumen 35,30 Mrd. EUR (2021)[1]
Netzauftritt bundesgesundheitsministerium.de
Nina Warken (CDU), Bundesministerin für Gesundheit
Einfahrt zum Dienstsitz Bonn
Dienstsitz in Berlin

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG)[2] ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Gesetzentwürfe dieses Ministeriums werden im Ausschuss für Gesundheit als vorbereitendes Beschlussorgan des Bundestages erörtert und dort[3] in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Das BMG hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn und seinen zweiten Dienstsitz in Berlin.

Zuständige Bundesministerin im Kabinett Merz und somit der 25sten Bundesregierung ist seit dem 6. Mai 2025 Nina Warken (CDU).

Geschichte

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Das Bundesministerium wurde 1961 als Bundesministerium für Gesundheitswesen (BMG) gegründet und 1969 dem Bundesministerium für Familie und Jugend eingegliedert, das fortan Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit (heute Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) hieß.

Nach einer Umbenennung 1986 in Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit erfolgte 1991 die Abspaltung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), sodass die ursprüngliche Trennung der Ressorts wiederhergestellt war. Bei dieser Abspaltung erhielt das BMG die für die Gesundheitspolitik wesentliche Abteilung „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“ vom (damaligen) Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung und ist erst seitdem der zentrale Akteur in der Gesundheitspolitik. 2002 wurde es um den Bereich Soziales (Renten- und Pflegeversicherung) erweitert (da das Arbeitsministerium mit dem Wirtschaftsministerium zusammengelegt wurde) und nannte sich infolgedessen Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS). 2005 wurde die Zuständigkeit für die Rente wieder an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales übertragen, und seitdem heißt das Ressort erneut Bundesministerium für Gesundheit.

Aufbau

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Das Ministerium ist gegliedert in[4]

Aufgaben des BMG

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Geschäftsbereich

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Untergeordnete Bundes-Behörden

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Das BMG hat die Dienst- und Fachaufsicht über folgende Behörden (Institute):

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zählt nicht dazu.

Weisungsrechte und Beteiligungen

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Das BMG ist darüber hinaus mit Rechtsaufsichten, Prüfungsrechten, Weisungsrechten und Einflussmöglichen über verschiedene Institutionen ausgestattet, dazu gehören unter anderem:

Informationsangebote des BMG

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Seit Herbst 2020 betreibt das BMG mit „gesund.bund.de“ ein eigenes deutsches Online-Gesundheitsportal, z. T. unter Beteiligung des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Allerdings ist „gesund.bund.de“ dabei weiterhin mit dem Vorwurf konfrontiert, mit seinem Angebot u. a. gegen die deutsche Pressefreiheit zu verstoßen. Daneben betreibt das BMG mit dem „Bundes-Klinik-Atlas“ seit Mai 2024 ebenfalls unter gemischten Reaktionen ein eigenes Online-Krankenhausverzeichnis in Konkurrenz zu bereits seit längerem bestehenden und anderweitig finanzierten Online-Krankenhausverzeichnissen, wie u. a. dem der DKG.

Finanzen des BMG

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Höhe des jährlichen Haushalt

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Folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der jährlichen Finanzausstattung und somit des jährlichen Haushalts des BMG in den vergangenen Jahren. Datenquelle ist das Tool „Bundeshaushalt digital“, das Interessierten im Internetauftritt des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Verfügung steht.[11]

Jahr SOLL-Höhe Haushalt Bund in T-Euro IST-Höhe Haushalt Bund in T-Euro davon BMG in T-Euro BMG-Anteil vom Bund
2017 329.100.000 331.038.991 15.183.097 4,59 %
2018 343.600.000 348.292.848 15.240.283 4,38 %
2019 356.400.000 357.121.422 15.332.585 4,29 %
2020 508.529.758 443.431.974 36.266.411 8,18 %
2021 572.725.714 557.093.046 48.437.021 8,69 %
2022 495.791.475 481.304.311 65.474.081 13,6 %
2023 461.211.782 457.663.395 22.821.409 4,99 %
2024 476.807.656 o.A. o.A. --%
2025 488.609.120 o.A. o.A. --%

Die starken vorübergehenden Anwächse insbesondere in den Jahren 2020 bis 2022 waren durch Sonderumstände und -Ausgaben der COVID-19-Pandemie bedingt.[12]

Hauptverwendung der jährlichen Finanzmittel

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Im Jahr 2024 verfügte das BMG insgesamt über Soll-Mittel von 16.708.527 T€. Davon betrugen die drei größten Einzelpositionen der jährlichen Finanzmittel des BMG: 14.650.580 T€ und somit rund 87,7 % sollten in die finanzielle Unterstützung der deutschen Kranken- und Pflegeversicherung fließen, für Prävention und Gesundheitsverbände 6,52 % sowie für Forschungsvorhaben und -einrichtungen 1,05 %. Zum Vergleich: Im Jahr 2017 verfügte das BMG insgesamt über IST-Mittel von 15.183.097T€. Davon betrugen die drei größten Einzelpositionen der jährlichen Finanzmittel des BMG: 14.500.076 T€ und somit rund 95,5 % flossen in die finanzielle Unterstützung der deutschen Kranken- und Pflegeversicherung, für das Robert Koch-Institut 0,72 % sowie für Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 0,56 %.

Bundeszuschuss

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Dieser jährliche Bundeszuschuss hat den Hintergrund, dass er aus Steuermitteln pauschal für als „versicherungsfremde Leistungen“ bezeichnete Leistungen[13] bzw. als „Beteiligung das Bundes an der Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben durch die gesetzliche Krankenversicherung“[14], wie zum Beispiel beitragsfreie Familienversicherung von Kindern und Ehegatten oder Leistungen für Mutterschaft und Schwangerschaft, an die GKV gezahlt wird. Dabei wird verstärkt angemerkt, dass dieser Zuschussbetrag des Bundes deutlich zu gering[15] ist, auch weil die beitragsfreien Leistungen für ALG II-Beziehende bzw. Bezieher von Bürgergeld trotz Milliardenkosten kaum berücksichtigt sind.[16]

Der jährliche Zuschuss des BMG und damit des Bundes an die deutsche Krankenversicherung betrug im SOLL u. a. im Jahr 2017 rund 14.500.089 TEuro, im Jahr 2019 rund 14.500.280 TEuro und 2024 rund 14.650.580 TEuro. Die starken vorübergehenden Anwächse insbesondere in den Jahren 2020 bis 2022 waren durch Sonderumstände und -Ausgaben der COVID-19-Pandemie bedingt. Der jährliche IST-Aufwand des Bundeszuschusses, also die tatsächliche finanzielle Unterstützung der deutschen Kranken- und Pflegeversicherung durch Bundesmittel, erhöhte sich pandemiebereinigt vom Jahr 2017 auf das Jahr 2023 lediglich um +1 Prozent. Gleichzeitig stiegen allein vom Jahr 2017 auf das Jahr 2023 die Ausgaben der GKV von 228,771 Mrd. Euro auf 290,526 Mrd. Euro und somit um +27 Prozent.

Noch deutlicher wird diese Betrachtung beim Vergleich der Entwicklung vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2024: Da sich die Ausgaben der GKV in dieser Zeitspanne fast verdoppelt haben bei gleichzeitig gleichem[17] bzw. leicht gesunkenem Bundeszuschussbetrag hat sich der Anteil des Bundeszuschusses halbiert.[14]

Dienstsitz

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Das Bundesministerium für Gesundheit zählt zu den Bundesbehörden in Bonn, daneben hat es, wie alle Bundesministerien, auch einen Dienstsitz in Berlin. Der Hauptsitz des BMG ist dabei in der Bundesstadt Bonn angesiedelt.

Im Laufe des Jahres 2022 wurde der Berliner Dienstsitz in den Block I des ehemaligen Gebäudekomplex der Deutschen Bank verlegt.[18][19][20]

Die Amtsträger seit 1961

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Bundesminister seit 1961

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Nach der Zusammenlegung von Familien- und Gesundheitsministerium 1969 wurde die bisherige Leiterin des Gesundheitsressorts, Käte Strobel, erste gemeinsame Ministerin.

Die einzige gemeinsame Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung, Ulla Schmidt, war sowohl vorher als auch danach alleinige Bundesministerin für Gesundheit.

Nina WarkenKarl LauterbachJens SpahnHermann GröheDaniel BahrPhilipp RöslerUlla Schmidt (Politikerin, 1949)Andrea Fischer (Politikerin, 1960)Horst SeehoferGerda HasselfeldtUrsula LehrRita SüssmuthHeiner GeißlerAnke FuchsAntje HuberKatharina FockeKäte StrobelElisabeth Schwarzhaupt
Nr. Name Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Kabinett(e)
Bundesminister für Gesundheitswesen
1 Elisabeth Schwarzhaupt 1901–1986 CDU 14. November 1961 30. November 1966 Adenauer IV, V
Erhard I, II
2 Käte Strobel 1907–1996 SPD 1. Dezember 1966 21. Oktober 1969 Kiesinger
Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit
2 Käte Strobel s. o. SPD 22. Oktober 1969 15. Dezember 1972 Brandt I
3 Katharina Focke 1922–2016 15. Dezember 1972 14. Dezember 1976 Brandt II
Schmidt I
4 Antje Huber 1924–2015 16. Dezember 1976 28. April 1982 Schmidt II, III
5 Anke Fuchs 1937–2019 28. April 1982 1. Oktober 1982 Schmidt III
6 Heiner Geißler 1930–2017 CDU 4. Oktober 1982 26. September 1985 Kohl I, II
7 Rita Süssmuth * 1937 26. September 1985 5. Juni 1986 Kohl II
Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
7 Rita Süssmuth s. o. CDU 6. Juni 1986 9. Dezember 1988 Kohl III
8 Ursula Lehr 1930–2022 9. Dezember 1988 18. Januar 1991
Bundesminister für Gesundheit
9 Gerda Hasselfeldt * 1950 CSU 18. Januar 1991 6. Mai 1992 Kohl IV
10 Horst Seehofer * 1949 6. Mai 1992 26. Oktober 1998 Kohl IV, V
11 Andrea Fischer * 1960 Grüne 27. Oktober 1998 12. Januar 2001 Schröder I
12 Ulla Schmidt * 1949 SPD 12. Januar 2001 22. Oktober 2002
Bundesminister für Gesundheit und Soziale Sicherung
12 Ulla Schmidt s. o. SPD 22. Oktober 2002 22. November 2005 Schröder II
Bundesminister für Gesundheit
12 Ulla Schmidt s. o. SPD 22. November 2005 27. Oktober 2009 Merkel I
13 Philipp Rösler * 1973 FDP 28. Oktober 2009 12. Mai 2011 Merkel II
14 Daniel Bahr * 1976 12. Mai 2011 17. Dezember 2013
15 Hermann Gröhe * 1961 CDU 17. Dezember 2013 14. März 2018 Merkel III
16 Jens Spahn * 1980 14. März 2018 8. Dezember 2021 Merkel IV
17 Karl Lauterbach * 1963 SPD 8. Dezember 2021 6. Mai 2025 Scholz
18 Nina Warken * 1979 CDU 6. Mai 2025 im Amt Merz

Dabei entspricht die derzeitige „Kabinettzeit Merz“ der Zeitspanne der 25sten Bundesregierung bzw. der Zeitspanne des 21sten Bundestags.

Parlamentarische Staatssekretäre

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Die Parlamentarischen Staatssekretäre waren bzw. sind:

Beamtete Staatssekretäre

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Das Amt des beamteten Staatssekretärs war nach Gründung des Bundesministeriums von 1961 bis 1962 aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und Bundesministerin Elisabeth Schwarzhaupt (CDU) hinsichtlich der Besetzung nicht vergeben.[21]

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. ↑ Bundeshaushalt. Abgerufen am 23. Mai 2021.
  2. ↑ Abkürzungsverzeichnis des Bundes. Abgerufen am 13. Juli 2024 (deutsch).
  3. ↑ Ausschüsse und weitere Gremien der Wahlperiode. bundestag.de, abgerufen am 17. Mai 2025.
  4. ↑ Organigramm des Ministeriums. Abgerufen am 13. Juli 2024.
  5. ↑ Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG). bundesgesundheitsministerium.de, 26. März 2025, abgerufen am 11. Mai 2025.
  6. ↑ Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK). klinikverbund-hessen.de, abgerufen am 11. Mai 2025.
  7. ↑ Allgemeine Fragen zum Gemeinsamen Bundesausschuss. g-ba.de, abgerufen am 11. Mai 2025.
  8. ↑ PDF-Datei auf archive.org: Unser Gesundheitssystem. (PDF) bundesgesundheitsministerium.de, abgerufen am 12. Mai 2025.
  9. ↑ GKV–Spitzenverband / 7.1 Rechtsaufsicht. haufe.de, abgerufen am 11. Mai 2025.
  10. ↑ Institutionelle Forschungsförderung des BMG. bundesgesundheitsministerium.de, abgerufen am 17. Mai 2025.
  11. ↑ Entdecken Sie den Bundeshaushalt interaktiv. bundeshaushalt.de, abgerufen am 11. Mai 2025.
  12. ↑ PDF-Datei auf archive.org: Information über die Entwicklung des Einzelplans 15 (Bundesministerium für Gesundheit) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2022. (PDF) bundesrechnungshof.de, 12. April 2022, abgerufen am 11. Mai 2025.
  13. ↑ Bundeszuschuss. bundesgesundheitsministerium.de, abgerufen am 11. Mai 2025.
  14. ↑ a b Bundeszuschuss: Steuergelder nach Haushaltslage. aok.de, abgerufen am 14. Mai 2025.
  15. ↑ Bundeszuschuss: Steuergelder nach Haushaltslage. aok.de, 7. August 2024, abgerufen am 11. Mai 2025.
  16. ↑ Finanzreserven der Krankenkassen schrumpfen. haufe.de, 9. April 2021, abgerufen am 11. Mai 2025.
  17. ↑ pdf-Datei: Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds der GKV 2004 - 2024. sozialpolitik-aktuell.de, abgerufen am 14. Mai 2025.
  18. ↑ Kontaktseite des Bundesministeriums für Gesundheit. 4. Oktober 2021, abgerufen am 10. Juli 2023 (deutsch).
  19. ↑ Sanierung des historischen Deutsche-Bank-Komplexes an der Mauerstraße. In: entwicklungsstadt berlin. 4. Oktober 2021, abgerufen am 1. Mai 2022 (deutsch).
  20. ↑ Ein Haus im Wandel der Zeit – Mauerstraße 29 – Der Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums für Gesundheit im Porträt. Abgerufen am 22. März 2024.
  21. ↑ Lutz Kreller, Franziska Kuschel: Vom »Volkskörper« zum Individuum – Das Bundesministerium für Gesundheitswesen nach dem Nationalsozialismus. Wallstein Verlag, Göttingen 2022, ISBN 978-3-8353-5201-8, S. 103 ff.
Bundesministerien der Bundesrepublik Deutschland
Aktuelle Ministerien: 1

Bundesministerium der Finanzen (BMF) | Bundesministerium des Innern (BMI) | Auswärtiges Amt (AA) | Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) | Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) | Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) | Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) | Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) | Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) | Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) | Bundesministerium für Verkehr (BMV) | Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) | Bundesministerium für Gesundheit (BMG) | Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) | Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) | Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) | Bundeskanzleramt (BKAmt)

Ehemalige Ministerien:

Bundesministerium für Angelegenheiten des Bundesrates | Bundesministerium für die Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates | Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen | Bundesministerium für Post und Telekommunikation | Bundesschatzministerium | Bundesministerium für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte

1 
Auflistung gemäß der amtlichen Reihenfolge

Koordinaten: 50° 43′ 12,8″ N, 7° 3′ 42,6″ O

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