Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

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OsterreichÖsterreich  Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Österreichische Behörde
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Staatliche Ebene Bund
Stellung der Behörde Oberste Bundesbehörde
Gründung 1848
Hauptsitz Wien 1, Stubenring
Behörden­leitung Harald Mahrer, Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Haushaltsvolumen 4,42 Mrd. EUR (2015)[1]
Website www.bmwfw.gv.at
Mag. Dr. Harald Mahrer, Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Sitz des Bundesministeriums im Gebäude des ehem. k.u.k. Kriegsministeriums am Stubenring 1

Das seit 1. März 2014 als Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft bezeichnete österreichische Bundesministerium ist einerseits für Wirtschaftspolitik, Gewerbe und Industrie und andererseits für Wissenschaft und Forschung zuständig. Es ist mit 1. März 2014 aus dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend hervorgegangen, hat jedoch die Kompetenzen des aufgelassenen Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung übernommen und die Zuständigkeiten für Familien und Jugend dem neu gegründeten Bundesministerium für Familien und Jugend abgegeben. Das österreichische Wirtschaftsministerium bildete sich aus einem Handels- und Gewerbeministerium (zeitweise auch Arbeitsministerium), Industrie-, Energie- und Bautenministerium, mit öffentlichen Arbeiten (zeitweise auch Verkehrsministerium), welche sich noch aus Monarchiezeiten herleiten. Mit dem Arbeitsministerium Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, dem Technologieministerium Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gibt es derzeit in Österreich noch drei weitere Ministerien für wirtschaftliche Angelegenheiten, die sich speziell um Arbeitsmarktpolitik, um Forschung und Entwicklung, respektive um Land-, Forst- und Wasserwirtschaft kümmern. Das österreichische Familienministerium (mit Jugend) wurde 1983 von Fred Sinowatz geschaffen (und umfasste zeitweise auch Frauen und Konsumentenschutz oder war mit einem Sozialministerium vereint). Mit der Umbildung der Ministeriumsstruktur unter Kanzler Fayman wurden die Agenden der Wirtschaftspolitik mit dem der Familienpolitik, einem klassischen Kernportefeuille eines Sozialministeriums, zusammengefasst, gleichzeitig aber die Arbeitsmarktpolitik, ebenfalls eine Aufgabe eines Wirtschaftsministerium, dem Sozialministerium zugeteilt, sodass sich heute zwei Ministerien sowohl um sozialpolitische wie um wirtschaftsrelevante Angelegenheiten kümmern. Diese Aufteilung ist eine Reaktion auf die Lage in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2007. Der Bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend umfasst zurzeit die Rechtsmaterie von ca. 110 Bundesgesetzen, 625 Verordnungen und zahlreichen Kundmachungen sowie bilateraler und multilateraler Abkommen, die im Bundesgesetzblatt kundgemacht sind.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  Handels- / Industrie­ministerium Bauten­ministerium Arbeits­ministerium Familien­- und Jugendministerium
Wirtschafts­ministerium
1848 Ministerium für Handel und öffentliche Arbeiten      
1861–1867 Ministerium für Handel und Volkswirtschaft
1918 Staatsamt für Gewerbe, Industrie und Handel und Staatsamt für Kriegs- und Übergangswirtschaft
1919 Staatsamt für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten
1920 Bundesministerium für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten
1923–1938 Bundesministerium für Handel und Verkehr Bundesministerium für soziale Verwaltung
1945 Staatsamt für Industrie, Gewerbe, Handel und Verkehr
1945–1966 Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau
1966–1987 Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie Bundesministerium für Bauten und Technik 1983 Bundesministerium für Familie, Jugend und Konsumentenschutz

1987
Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie
1995 Bundesministerium für Jugend und Familie
1997 Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 1996 Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie

2000
Die meisten Angelegenheiten des Wirtschaftsministeriums werden mit dem Ressort Arbeit zusammengefasst, diverse operative Angelegenheiten, vor allem Straßenbau, gehen an das Verkehrsministerium, das Ressort Wasserwirtschaft an das Land- und Forstwirtschaftsministerium. Die Sozialagenden werden mit dem Familienministerium zusammengelegt.
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit logo.svg Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen
2003 Logo bmsk1.png
Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
2007 Logo bmgfj(vektorgrafic).svg
Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend
2008 Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend logo.svg Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz logo.svg
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend logo.svg Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend  
2014 Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft logo.svg Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Bundesministerium für Familien und Jugend  

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft ist zuständig für:[2]

  • Angelegenheiten des Gewerbes und der Industrie, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie fallen.
    • Dazu gehören insbesondere auch:
    • Angelegenheiten des Handels und der Verrichtung von Dienstleistungen.
    • Angelegenheiten des Gewerberechts mit Ausnahme von Rohrleitungsangelegenheiten.
    • Angelegenheiten des Ladenschlusses.
    • Gewerbliche und industrielle Forschung. Angelegenheiten der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mbH und der Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mit beschränkter Haftung, und zwar jeweils im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie.
    • Angelegenheiten der betrieblichen Berufsausbildung und Berufsfortbildung.
  • Angelegenheiten des Bergwesens.
    • Dazu gehören insbesondere auch:
    • Lenkungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen hinsichtlich Kohle, Erdöl und Erdgas.
  • Angelegenheiten der Wirtschafts- und Strukturpolitik auf Sachgebieten, die in die Zuständigkeit des Bundesministeriums fallen.
  • Ordnung des Binnenmarktes, soweit sie nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft oder unter Z 3 und 5 fällt.
  • Angelegenheiten der Preisregelung, Preisüberwachung und Preistreiberei, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit fallen.
  • Wettbewerbsangelegenheiten.
    • Dazu gehören insbesondere auch Angelegenheiten der staatlichen Beihilfen und der Wettbewerbskontrolle.
  • Angelegenheiten des Tourismus.
  • Angelegenheiten der beruflichen Vertretung der auf dem Gebiet des Handels, des Gewerbes und der Industrie selbständig Berufstätigen.
  • Angelegenheiten der Wirtschaftstreuhänder einschließlich ihrer beruflichen Vertretung, soweit sie nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Finanzen fallen.
  • Angelegenheiten des Energiewesens, soweit sie nicht bereits unter Z 2 fallen.
    • Dazu gehören insbesondere auch:
    • Angelegenheiten der Elektrizitätswirtschaft und deren Planung, die Förderung der Elektrifizierung sowie die Angelegenheiten der Bewirtschaftung der elektrischen Energie.
    • Starkstromwegerecht.
    • Angelegenheiten der Kernenergie.
    • Verwaltung der Anteilsrechte des Bundes an den Unternehmungen im Sinne des Bundesverfassungsgesetzes, mit dem die Eigentumsverhältnisse an den Unternehmen der österreichischen Elektrizitätswirtschaft geregelt werden, BGBl. I Nr. 143/1998 Art. 2.
  • Wahrnehmung handels- und wirtschaftspolitischer Angelegenheiten gegenüber dem Ausland einschließlich Exportcluster sowie die Vorbereitung und Verhandlung von Staatsverträgen auf diesem Gebiet, soweit es sich nicht um Angelegenheiten der wirtschaftlichen Integration, um Angelegenheiten des Europarates und der OECD sowie der Vereinten Nationen einschließlich UNCTAD und ECE handelt.
  • Unbeschadet Art. 65 Abs. 1 B-VG Vertretung der Republik Österreich in den in den Z 14 genannten Angelegenheiten gegenüber ausländischen Staaten und anderen Völkerrechtssubjekten einschließlich zwischenstaatlicher Organisationen mit Ausnahme der Europäischen Union, des Europarates und der OECD sowie der Vereinten Nationen einschließlich UNCTAD und ECE.
  • Angelegenheiten der österreichischen Vertretungsbehörde bei der WTO, wobei jedoch mit dieser im Wege des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres zu verkehren ist.
  • Verkehr auch mit anderen österreichischen Vertretungsbehörden als der in Z 16 genannten im Ausland in Angelegenheiten der Z 14 im Wege des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres.
  • Angelegenheiten der wirtschaftlichen Landesverteidigung einschließlich der Koordination der wirtschaftlichen Landesverteidigung.
  • Verwaltung aller Bauten und Liegenschaften des Bundes einschließlich der von Bundeseinrichtungen genutzten Liegenschaften, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich eines anderen Bundesministeriums fallen.
    • Dazu gehören insbesondere auch:
    • Soweit sie nicht in den Wirkungsbereich eines anderen Bundesministeriums fallen, die Angelegenheiten des staatlichen Hochbaus, insbesondere:
      • Koordination der hochbaulichen Bedarfs- und Beschaffungsplanung (Standorte, Objekte, Nutzungen, Ausstattung, Kostenrahmen) auf Basis der mittel- und langfristigen Ziel- und Infrastrukturplanungen der Bundesministerien;
      • Erarbeitung von Prioritäten, Investitions- und Finanzierungsplänen für den Neubau, den Ausbau und die Erhaltung in Zusammenarbeit mit den nutzenden Ressorts;
      • Erarbeitung technischer und technisch-wirtschaftlicher Leitlinien;
      • Koordinierte Begutachtung von Projekten zur Wahrung bundeseinheitlicher Standards der Raumerfordernisse, der Umweltgerechtigkeit (Schadstoffbelastung, Energieeinsparung) sowie der architektonischen und funktionellen Gestaltung; dies im Rahmen des jeweiligen Termin- und Kostenplanes;
      • Sammlung und Auswertung von Raum- und Objektdaten der von Bundeseinrichtungen genutzten oder von Gesellschaften des Bundes genutzten Liegenschaften;
      • Angelegenheiten des Abschlusses von für die Bundesverwaltung verbindlichen Rahmenverträgen auf dem Gebiet der Beschaffung von Energielieferungen;
      • die Koordination des gesamten Raummanagements des Bundes im In- und Ausland, einschließlich in Bestand genommener Objekte und solcher, die ansonsten in die Verwaltung eines anderen Ressorts fallen;
      • die Erarbeitung eines Bedarfsplanes für die gesamte Raumnutzung des Bundes unter Zugrundelegung der Planungen der Fachressorts als Grundlage für die Mietenbudgetierung;
      • die Bestimmungen der lit. g und h gelten für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport nur insoweit, als dadurch die Erfüllung der Verpflichtungen gemäß § 23 Bundesimmobiliengesetz BGBl. I Nr. 141/2000 umfasst sind.
    • Die Verwaltung der Anteilsrechte des Bundes an der Bundesimmobilien Ges.m.b.H., der Schloß Schönbrunn Kultur- und Betriebsgesellschaft m.b.H. und der Schönbrunner Tiergartengesellschaft m.b.H., solange der Bund Gesellschafter ist.
  • Baukoordinierung.
  • Bundesmobilienverwaltung.
    • Dazu gehören insbesondere auch die Angelegenheiten des Hofmobiliendepots – Möbel Museum Wien und der Silberkammer.
  • Angelegenheiten des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens.
    • Dazu gehören insbesondere auch:
    • Angelegenheiten des Wiederaufbaues der durch die Kriegsereignisse zerstörten Bauten; Wohnbauförderung einschließlich der Angelegenheiten der zu diesem Zweck errichteten Fonds.
    • Volkswohnungswesen und Kleingartenwesen.
    • Enteignung zum Zweck der Assanierung und andere Assanierungsmaßnahmen.
    • Bautechnische Angelegenheiten des Zivilschutzes sowie der Raum- und Landesplanung.
    • Angelegenheiten der Koordination der raumbezogenen Grundlagen im Krisenmanagement.
  • Technisches Versuchswesen; Beschussangelegenheiten; Maß-, Gewichts-, Eich- und Vermessungswesen; Angelegenheiten aller anderen technischen Prüf- und Sicherheitszeichen mit Ausnahme des Punzierungswesens; Normenwesen.
  • Angelegenheiten der Normalisierung und Typisierung elektrischer Anlagen und Einrichtungen sowie Sicherheitsmaßnahmen auf diesem Gebiet.
  • Vermarkung und Vermessung der Staatsgrenzen.
  • Angelegenheiten des Maschinen- und Kesselwesens.
  • Angelegenheiten des Ingenieur- und Ziviltechnikerwesens einschließlich der Angelegenheiten ihrer beruflichen Vertretungen.
  • Einrichtung eines Sicherheitskontrollsystems und Ausfuhrkontrolle zur Gewährleistung der friedlichen Verwendung der Atomenergie; Beschränkung des Transfers von Nukleartechnologie.
  • Regionalförderung, soweit es sich um einzelbetriebliche Förderungsmaßnahmen im industriell-gewerblichen Bereich handelt.
  • Angelegenheiten des ERP-Fonds sowie des Verkehrs mit den für wirtschaftliche Hilfsmaßnahmen zuständigen Stellen der Vereinigten Staaten von Amerika in diesen Angelegenheiten.
  • Angelegenheiten staatseigener Unternehmen, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich eines anderen Bundesministeriums fallen.
  • Angelegenheiten der Wissenschaften, insbesondere der wissenschaftlichen Forschung und Lehre.
    • Dazu gehören insbesondere auch:
    • Angelegenheiten der Universitäten, einschließlich betriebswirtschaftlicher Angelegenheiten sowie Angelegenheiten der Kostenbeteiligung des Bundes an der Errichtung, Ausgestaltung und dem Betrieb von Universitätskliniken.
    • Angelegenheiten der Fachhochschulen (Fachhochschul-Studiengänge).
    • Angelegenheiten anderer wissenschaftlicher Anstalten und Forschungseinrichtungen einschließlich der österreichischen Akademie der Wissenschaften.
    • Angelegenheiten der wissenschaftlichen Berufsvorbildung, Berufsausbildung und Berufsfortbildung.
    • Angelegenheiten des wissenschaftlichen Bibliotheks-, Dokumentations- und Informationswesens.
    • Angelegenheiten der studentischen Interessenvertretung und der Studienbeihilfen und Stipendien.
    • Angelegenheiten der Studentenmensen sowie der Förderung des Baus von Studentenheimen.
    • Angelegenheiten der wissenschaftlichen Sammlungen und Einrichtungen.
    • Angelegenheiten der wissenschaftlichen Forschung und der internationalen Mobilitätsprogramme, des Europäischen Forschungsraums sowie der europäischen Rahmenprogramme.
  • Lebenswissenschaften und Förderung von Ersatzmethoden zum Tierversuch.
  • Angelegenheiten der wissenschaftlichen Stiftungen und Fonds.
    • Dazu gehören insbesondere auch die Angelegenheiten des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gliedert sich wie folgt.[3]

  • Bundesminister
    • Kabinettchef des Bundesministers
    • Verwaltungsbereich Wirtschaft
      • Abteilung Informationsmanagement
      • Abteilung Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Filmwirtschaft
      • Bereich Budget und Administration
      • Bereich Personal und Recht
      • Center 1 – Wirtschaftspolitik, Innovation und Technologie
      • Center 2 - Außenwirtschaftspolitik und Europäische Integration
      • Sektion I Unternehmenspolitik
      • Sektion II Tourismus und Historische Objekte
      • Sektion III Energie und Bergbau
      • Bundeswettbewerbsbehörde (weisungsfrei und unabhängig)
    • Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung
      • Sektion IV - Universitäten, Fachhochschulen, Raum
      • Sektion V Wissenschaftliche Forschung; Internationale Angelegenheiten
      • Sektion VI – Personal, Budget und zentrale Dienste Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung; Gender- und Diversitätsmanagement; Wissenschaftskommunikation; Studierendenservices
      • Ombudsstelle für Studierende

Geschäftsbereiche[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesministerium für Bildung hat keine nachgeordneten Dienststellen.

Bundesminister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bundesfinanzgesetz 2015. Bundesministerium der Finanzen; abgerufen am 14. Januar 2016 (PDF; 4,12 MB, Seiten 337, 374 und 394).
  2. Bundesministeriengesetz 1986. Abgerufen am 16. November 2017.
  3. Organisation des Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft. Abgerufen am 16. November 2017.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]