Bundespräsidialamt

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Bundespräsidialamt
— BPrA —

Logo des Bundespräsidenten
Staatliche Ebene Bund
Stellung Oberste Bundesbehörde
Gründung 1949
Hauptsitz Berlin, Deutschland
Chefin des Bundespräsidialamtes Dörte Dinger, Staatssekretärin
Bedienstete ca. 220 (2022)
Haushaltsvolumen 44,65 Mio. Euro (2021)[1] einschließlich Bundespräsident
Netzauftritt www.bundespraesident.de
Sitz des Bundespräsidialamtes in Berlin-Tiergarten

Das Bundespräsidialamt (Abkürzung: BPrA)[2] ist die Behörde des deutschen Bundespräsidenten und eine oberste Bundesbehörde. Sie ist für die Unterstützung des Bundespräsidenten, dem Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland zuständig. Sitz des Bundespräsidialamtes ist Berlin.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundespräsidialamt ist in der Bundesrepublik organisatorischer Nachfolger des Büros des Reichspräsidenten bzw. der Präsidialkanzlei des Deutschen Reichs. Es nahm zusammen mit dem Bundespräsidenten 1949 erstmals auf der Viktorshöhe in Bad Godesberg (heute ein Stadtbezirk von Bonn) seine Arbeit auf. Ende 1950 nahmen dann beide ihren Sitz in bzw. unweit der Villa Hammerschmidt. Dort war das Bundespräsidialamt unter anderem in einem eigens errichteten Neubau, der 1898 fertiggestellten Doppelvilla Balg sowie der 1900 fertiggestellten Villa Frau Ernst Prieger an der Kaiser-Friedrich-Straße (Ortsteil Gronau) untergebracht. Diese Liegenschaften gingen später sukzessive an das Bundeskartellamt über.[3]

Richard von Weizsäcker, Bundespräsident von Juli 1984 bis Juni 1994, verlegte im Januar 1994 seinen ersten Amtssitz nach Berlin. Das Bundespräsidialamt zog im November 1998 formell nach Berlin.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gab das Forschungsprojekt Das Bundespräsidialamt und die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus 1949–1994 in Auftrag. Es startete im Mai 2020 unter Leitung von Norbert Frei (Universität Jena)[4] und soll 2022 abgeschlossen werden.[5]

Dienstsitze[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Innenansicht des Bundespräsidialamtes

Der erste Sitz der Bundespräsidialamts ist Berlin. Das elliptische Amtsgebäude neben dem Schloss Bellevue, das deshalb auch „Präsidenten-Ei“ genannt wird,[6] befindet sich am Nordrand des dortigen Großen Tiergartens und wurde von 1996 bis 1998 nach Plänen der Architekten Gruber + Kleine-Kraneburg errichtet und am 23. November 1998 eröffnet.[7] Es besteht aus einem viergeschossigen elliptischen Büroring und einem fünfgeschossigen quaderförmigen Zentraltrakt für Haustechnik und Versorgung. Die Innenwand des Ringes ist hochgezogen und schließt bündig mit dem Innenquader ab, sodass auf dem Dach eine erhabene innere Ellipse erkennbar wird. In die polierte schwarze Fassade sind bündige Fenster eingelassen. Der Raum zwischen Ring und Quader wird durch ein Glasdach geschlossen. Auf dem Dach über dem elliptischen Ring ist eine Photovoltaikanlage installiert.

Neben dem zweiten Amtssitz des Bundespräsidenten in der Bonner Villa Hammerschmidt befindet sich dort mit der Hausverwaltung der Villa auch ein Zweitsitz des Bundespräsidialamtes.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Aufgaben des Bundespräsidialamtes gehören die Beratung des Bundespräsidenten in seiner Amtsführung, die Information des Bundespräsidenten über politische Geschehnisse, die Vorbereitung der Entscheidungen des Bundespräsidenten sowie die Ausführung seiner Aufträge, wie beispielsweise die Vorbereitung von Staatsbesuchen.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

(Stand: 19. März 2022)

Das Bundespräsidialamt wird von der Chefin des Bundespräsidialamtes, Staatssekretärin Dörte Dinger, geleitet und gliedert sich wie folgt:[8]

Abteilung Z (Zentrale Angelegenheiten)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abteilung Z ist für Zentrale Angelegenheiten, also den administrativen und technischen Betrieb zuständig. Zudem sind hier die Bereiche Protokoll sowie Verfassung und Recht angesiedelt. Die Abteilung hat zudem die Stabsstelle „Vergabestelle, Vertragsmanagement“.

Abteilung 1 – Inland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abteilung 1 – Inland ist für den innenpolitischen Bereich zuständig.

  • Referat 08 – Gesellschaftliche Grundsatzfragen und Transformationen
  • Referat 09 – Historische Grundsatzfragen, Erinnern und Gedenken
  • Referat 10 – Strategische und koordinierende Fragen der Innen- und Demokratiepolitik
  • Referat 11 – Bürgerbüro, Eingaben und Petitionen, Künstlerhilfe, Glückwünsche und Kondolenzen
  • Referat 12 – Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales, Umwelt und Verkehr
  • Referat 13 – Bildung, Wissenschaft, Familie
  • Referat 14 – Ordenskanzlei
  • Referat 15 – Kunst und Kultur, Kirchen und Religionsgemeinschaften

Abteilung 2 – Ausland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abteilung 2 – Ausland ist für außenpolitische Fragen zuständig und kooperiert eng mit dem Auswärtigen Amt.

Verbindungsoffizier[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundeswehr ordnet einen Stabsoffizier im Dienstgrad Oberst oder Kapitän zur See als „Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten“ ab. Er unterrichtet diesen in Verteidigungs- und Rüstungskontrollfragen und informiert über militärische Angelegenheiten von herausragender aktueller oder grundsätzlicher Bedeutung. Neben der Kontaktpflege zu führenden Persönlichkeiten und Dienststellen der Streitkräfte und zu sicherheitspolitischen Instituten obliegt ihm die Vorbereitung der Besuche des Bundespräsidenten bei der Bundeswehr. Zudem beantwortet er die Anfragen und Zuschriften zu seinem Themenbereich, begleitet den Bundespräsidenten bei Staatsbesuchen in das Ausland und nimmt dabei protokollarische Aufgaben wahr.[9]

Weitere Bereiche[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Chefin des Bundespräsidialamtes sind zudem die Sprecherin des Bundespräsidenten, welche die Stabsstelle „02 – Kommunikation“ leitet, und die Stabsstelle „03 – Politische Planung, Strategie und Reden“ zugeordnet. Dem Bundespräsidenten direkt steht die Stabsstelle „01 – Persönliches Büro“ zur Seite.

Auch die Büros der noch lebenden Bundespräsidenten a. D. Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck sind Teil des Bundespräsidialamtes.

Mitarbeiter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Chefs des Bundespräsidialamtes
Name Lebensdaten Amtszeit
Manfred Klaiber 1903–1981 1949–1957
Karl Theodor Bleek 1898–1969 1957–1961
Hans-Heinrich Herwarth von Bittenfeld 1904–1999 1961–1965
Hans Berger 1909–1985 1965–1969
Dietrich Spangenberg 1922–1990 1969–1974
Paul Frank 1918–2011 1974–1979
Hans Neusel 1927–2013 1979–1984
Klaus Blech 1928–2022 1984–1989
Andreas Meyer-Landrut * 1929 1989–1994
Wilhelm Staudacher * 1945 1994–1999
Rüdiger Frohn * 1950 1999–2004
Michael Jansen * 1941 2004–2006
Gert Haller 1944–2010 2006–2009
Hans-Jürgen Wolff * 1958 2009–2010
Lothar Hagebölling * 1952 2010–2012
David Gill * 1966 2012–2017
Stephan Steinlein * 1961 2017–2022
Dörte Dinger * 1981 seit 2022

Im Bundespräsidialamt, intern Alcatraz genannt[10], sind rund 220 Personen beschäftigt.[11]

Seit 1953 ist der Chef des Bundespräsidialamtes ein beamteter Staatssekretär. Er ist der protokollarisch ranghöchste beamtete Staatssekretär des Bundes und nimmt als Beobachter an den Sitzungen der Bundesregierung und des Bundessicherheitsrates teil, um den Bundespräsidenten über die Tätigkeiten der Exekutive zu informieren. Da er ein politischer Beamter ist, kann er ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet werden; bei Amtswechseln kann dies der Fall sein.

Stellvertreter des Chefs des Bundespräsidialamtes ist Ministerialdirektor Oliver Schmolke, Leiter der Inlandsabteilung.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Hermann Butzer: Der Bundespräsident und sein Präsidialamt. In: Verwaltungsarchiv. Bd. 82., Heft 4, 1991, ISSN 0042-4501, S. 497–524.
  • Jens Hannig: Struktur und Funktionsweise des Bundespräsidialamtes. Marburg 2005 (Marburg, Universität, Magisterarbeit, 2005).
  • Franz Spath: Das Bundespräsidialamt (= Ämter und Organisationen der Bundesrepublik Deutschland. Bd. 20). 5., neu bearbeitete Ausgabe. Droste, Düsseldorf 1993, ISBN 3-7700-7065-8.
  • Bundespräsidialamt (Hrsg.): Das Bundespräsidialamt. Bundespräsidialamt, Berlin ohne Jahr (Broschüre, V. i. S. d. P. Walter Karschies).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Bundespräsidialamt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wiktionary: Bundespräsidialamt – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021). (PDF; 34,1 MB) In: bundeshaushalt.de. Bundesministerium der Finanzen (BMF), 21. Dezember 2020, S. 18, abgerufen am 13. Juni 2021.
  2. Abkürzungsverzeichnis. (PDF; 49 kB) Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), abgerufen am 14. August 2016.
  3. Olga Sonntag: Villen am Bonner Rheinufer: 1819–1914, Bouvier Verlag, Bonn 1998, ISBN 3-416-02618-7, Bd. 3, Katalog (2), S. 94–96, 261–264 (zugleich Dissertation Universität Bonn, 1994).
  4. www.bundespraesident.de: "Das Bundespräsidialamt und der Nationalsozialismus" – Forschungsprojekt startet
  5. "Vieles liegt noch im Dunkeln"
  6. Olga Sonntag: Villen am Bonner Rheinufer: 1819–1914, Bouvier Verlag, Bonn 1998, ISBN 3-416-02618-7, Bd. 3, Katalog (2), S. 94–96, 261–264 (zugleich Dissertation Universität Bonn, 1994).
  7. Das Verwaltungsgebäude – Von Bonn nach Berlin. Aufgerufen am 29. Juli 2011.
  8. Organisationsplan. Bundespräsidialamt, 19. März 2022, abgerufen am 25. März 2022.
  9. Verbindungsoffizier der Bundeswehr. Bundespräsidialamt, abgerufen am 25. März 2022.
  10. Veit Medick: (S+) Absage von Selenskyj: Wie Steinmeiers Kiew-Reise plötzlich scheiterte – die SPIEGEL-Rekonstruktion. In: Der Spiegel. 13. April 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 13. April 2022]).
  11. Bundespräsidialamt. Bundespräsidialamt, abgerufen am 25. März 2022.

Koordinaten: 52° 30′ 59″ N, 13° 21′ 4″ O