Bundesvertriebenengesetz

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Basisdaten
Titel: Gesetz über die Angelegenheiten
der Vertriebenen und Flüchtlinge
Kurztitel: Bundesvertriebenengesetz
Abkürzung: BVFG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland             
Rechtsmaterie: Besonderes Verwaltungsrecht, Sozialrecht
Fundstellennachweis: 240-1
Ursprüngliche Fassung vom: 19. Mai 1953
(BGBl. I S. 201)
Inkrafttreten am: 5. Juni 1953
Neubekanntmachung vom: 10. August 2007
(BGBl. I S. 1902)
Letzte Änderung durch: Art. 10 G vom 20. November 2015
(BGBl. I S. 2010, 2011)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
26. November 2015
(Art. 33 G vom 20. November 2015)
GESTA: C065
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Bundesvertriebenengesetz (BVFG), im Langtitel Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge, regelt in Deutschland die staatliche Versorgung von Vertriebenen und Flüchtlingen.

Die erste Fassung des Gesetzes vom 19. Mai 1953 wurde am 22. Mai 1953 im Bundesgesetzblatt verkündet.

Leistungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Anspruch auf Leistungen haben Vertriebene, Heimatvertriebene, Sowjetzonenflüchtlinge und Spätaussiedler sowie deren Hinterbliebene.

Aufbau[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesgesetz ist in acht Abschnitte gegliedert.

  • Erster Abschnitt (§§ 1 bis 6): Allgemeine Bestimmungen
  • Zweiter Abschnitt (§§ 7 bis 20): Verteilung, Rechte und Vergünstigungen
  • Dritter Abschnitt (§§ 21 bis 25): Behörden und Beiräte
  • Vierter Abschnitt (§§ 26 bis 29, §§ 30 bis 93 sind weggefallen): Aufnahme
  • Fünfter Abschnitt (§§ 94 bis 95): Namensführung, Beratung
  • Sechster Abschnitt (§§ 96 bis 97): Kultur, Forschung und Statistik
  • Siebter Abschnitt (§§ 98 bis 99): Strafbestimmungen
  • Achter Abschnitt (§§ 100 bis 104, §§ 105 bis 107 sind weggefallen): Übergangs- und Schlussvorschriften
  • Anhang EV Auszug aus Einigungsvertrag Anlage I Kap. II Sachgebiet D Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 919)

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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