Bundeswahlen in Mexiko 2018

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Die Bundeswahlen in Mexiko 2018 (Elecciones Federales en México 2018) fanden am 1. Juli 2018 statt. An diesem Tag wurden in Mexiko Kommunal- (Bürgermeister und Senatoren), Regional- (Gouverneure der Bundesstaaten) und Präsidentschaftswahlen durchgeführt. Sieger der Präsidentschaftswahlen wurde der Links-Nationalist Andrés Manuel López Obrador von der Koalition Juntos Haremos Historia (MORENA, PT und PES). Er wird sein Amt im Dezember 2018 als Nachfolger von Enrique Peña Nieto antreten.[1]

Die Wahlen werden als die größten in der mexikanischen Geschichte bezeichnet. Insgesamt wurden 3406 Ämter neu besetzt. Der Wahlkampf war der blutigste in der Geschichte Mexikos. Bis zum 26. Juni 2018 wurden 132 Politiker im Laufe des Wahlkampfs ermordet und die meisten gehörten den Oppositionsparteien an. Außerdem wurden mehr als 500 Anschläge ohne tödlichen Ausgang registriert. Während der letzten Präsidentschaftswahl 2012 waren „nur“ neun Morde an Politikern registriert worden.[2][3][4]

Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unterhalb der Bundesebene wurden am gleichen Tag gewählt:

Am 1. Juli 2018 waren in Mexiko mehr als 157.000 Wahlzentren geöffnet. Wahlberechtigt waren rund 89 Millionen Mexikaner.[5] In manchen Sonderwahlzentren fehlten laut Medienberichten Stimmzettel, so zeigten mexikanische Fernsehsender Bilder von wartendenden Menschen vor Wahllokalen, weil dort die Stimmzettel ausgegangen waren. In diesen speziellen Wahlzentren konnten Mexikaner wählen, die am Tag der Abstimmung nicht in dem Stimmkreis waren, in dem sie registriert sind.[6]

Laut dem Leiter der Wahlbeobachtungsgruppe der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Leonel Fernández liefen die Wahlen selbst ohne große Zwischenfälle ab.[6]

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Wahlkampf in Mexiko war von Gewalt im ganzen Land begleitet. In den ersten Monaten des Jahres 2018 stieg die Zahl der Morde im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent, was mit der Unsicherheit über den Wahlausgang in Zusammenhang gebracht wird. Seit Ende September 2017 wurden im Schnitt alle vier Tage ein Bürgermeister, ein Kandidat, Kampagnenmanager oder Parteifunktionär ermordet. Politisch Aktive auf lokaler Ebene waren besonders von Gewalt betroffen. In den Bundesstaaten Veracruz, Guerrero, Oaxaca oder Michoacán war die Wahrscheinlichkeit von Gewalttaten besonders hoch.[7][8][9]

Der Demokratieforscher Edgardo Buscaglia verwies 2018 in dem Zusammenhang auf den Umstand, dass es in Mexiko kein demokratisches Verfahren zur Nominierung der Kandidaten eines Wahlbündnisses gibt. Statt eines transparenten Verfahrens werden die jeweiligen Kandidaten in den Parteien „per Fingerzeig“ aufgestellt. Dieses Modell stamme aus der hegemonialen Tradition der „Partei der Institutionalisierten Revolution“ (PRI). Durch dieses Verfahren sei es besonders einfach für die kriminellen Kartelle, mittels Strohmännern Einfluss auf politische Ämter zu nehmen. Zwischen den Kartellen herrsche Konkurrenz um die Macht in einer jeweiligen Region, was wiederum zu Gewalt führe.[2]

Präsidentschaftskandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Koalition „Alle für Mexiko“ (Todos por México) (PRI, PVEM und Nueva Alianza)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

PRI logo (Mexico).svgPVE dark logo (Mexico).svgPNA logo (Mexico).svg Mexican Foreign Minister (16295258100) (cropped) (cropped).jpg

Die Koalition nominierte José Antonio Meade Kuribreña (PRI). Er war Finanzminister, Sozialminister, Außenminister und Energieminister in der Regierung Peña Nieto und davor Finanzminister in der Regierung Calderón.

Koalition „Für Mexiko nach vorne“ (Por México al Frente) (PAN, PRD und MC)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

PAN logo (Mexico).svgPRD logo (Mexico).svgMC Party (Mexico).svg CropAnaya2011.jpg

Die Koalition nominierte Ricardo Anaya Cortés (PAN); er war Parteipräsident der PAN.

Koalition „Zusammen schreiben wir Geschichte“ (Juntos Haremos Historia) (MORENA, PT und PES)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Morena logo (Mexico).svgPT logo (Mexico).svgPES logo (Mexico).svg LENÍN MORENO SE REÚNE CON EL LÍDER MEXICANO LÓPEZ OBRADOR (36186836092) (cropped).jpg

Die Koalition nominierte Andrés Manuel López Obrador (MORENA). Er war Regierungschef des Bundesdistrikts (D.F.) Mexiko-Stadt.

Unabhängig[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

BRONCO.svg Reunión con el Gobernador Electo de Nuevo León, Jaime Rodríguez..jpg

Als unabhängiger Kandidat tritt Jaime Rodríguez Calderón, früherer Gouverneur des Bundesstaates Nuevo León, an.

Umfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Verlauf der Ergebnisse aus Umfragen, ausgewertet von Oraculus, von November 2017 bis Juni 2018

Ergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Präsidentschaftswahlen 2018 in Mexiko führten zu einem politischen Umbruch. Der Kandidat der Morena-geführten Koalition López Obrador gewann die Wahlen mit 53 bis 53,8 Prozent der Stimmen (noch kein offizielles Endergebnis). Ricardo Anaya (PAN) kam auf 22,1 bis 22,8 Prozent, während der Kandidat der über Jahre regierenden PRI, José Antonio Meade 15,7 bis 16,3 Prozent erreichte.

Als „historisch“ (Tagesschau) wurde die Wahl von López Obrador bezeichnet, da noch nie ein Präsidentschaftskandidat im demokratischen Mexiko in der ersten Runde mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten hatte. Mit der Wahl ging auch eine seit fast hundert Jahren andauernde Dominanz der beiden bisher größten Parteien, der PRI und der PAN zu Ende.[5][10][11]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Wahlen in Mexiko: Obrador wird neuer Präsident. In: Kölnische Rundschau. (rundschau-online.de [abgerufen am 2. Juli 2018]).
  2. a b Klaus Ehringfeld: Wahlen in Mexiko: „Wir werden noch mehr Gewalt gegen Politiker sehen“. In: Spiegel Online. 30. Juni 2018 (spiegel.de [abgerufen am 1. Juli 2018]).
  3. Enrique Anarte: Wahlkampf in Mexiko: Tödliches Risiko für Kandidaten. Deutsche Welle, 26. Juni 2018, abgerufen am 1. Juli 2018.
  4. Bereits 130 Politiker im mexikanischen Wahlkampf getötet. Deutsche Welle, 26. Juni 2018, abgerufen am 1. Juli 2018.
  5. a b tagesschau.de: Wahl in Mexiko: Lopez Obrador neuer Präsident. Abgerufen am 2. Juli 2018 (deutsch).
  6. a b Andrés Manuel López Obrador: Linksnationalist gewinnt Präsidentschaftswahl in Mexiko. In: ZEIT ONLINE. (zeit.de [abgerufen am 3. Juli 2018]).
  7. tagesschau.de: Kriminalität in Mexiko: Tod im Wahlkampf. Abgerufen am 28. Juni 2018 (deutsch).
  8. Organisierte Kriminalität: Vor der Wahl ermordet die Mafia in Mexiko mehr als 100 Politiker – „Mexiko ist eine Mafiokratie“. (handelsblatt.com [abgerufen am 28. Juni 2018]).
  9. Deutsche Welle (www.dw.com): Wahlkampf in Mexiko: Tödliches Risiko für Kandidaten | DW | 26.06.2018. Abgerufen am 28. Juni 2018.
  10. Christine Murray: Mexican Lopez Obrador wins historic election landslide for left. In: U.S. (reuters.com [abgerufen am 2. Juli 2018]).
  11. Linkskandidat López Obrador gewinnt Wahl in Mexiko. In: 24matins.de. (24matins.de [abgerufen am 4. Juli 2018]).