Bundeszentralregister

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Sitz des Bundeszentralregisters in Bonn

Das Bundeszentralregister (BZR) ist ein deutsches, beim Bundesamt für Justiz in Bonn geführtes öffentliches Register. Die Aufsicht führt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Die gesetzliche Grundlage des Bundeszentralregisters ist das Bundeszentralregistergesetz (BZRG) im Rahmen des Registerrechts. Gemäß den Vorgaben des Berlin/Bonn-Gesetzes wurde der Sitz des Bundeszentralregisters 1999 von Berlin nach Bonn verlegt.

Das Bundeszentralregister (BZR) wird seit 1975 ausschließlich in Form einer Datenbank mittels elektronischer Datenverarbeitung geführt.

Aufgaben und verwaltete Register[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben dem Bundeszentralregister werden noch zwei weitere Register verwaltet:

Das Erziehungsregister ist Teil des Bundeszentralregisters.[1]

Weitere Aufgaben des Bundesamts für Justiz sind:

Angaben im Register[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In das Register werden nach § 4 BZRG die rechtskräftigen Entscheidungen mit den Personendaten des Betroffenen eingetragen, durch die ein deutsches Gericht im Geltungsbereich des BZRG wegen einer rechtswidrigen Tat

  • auf Strafe erkannt,
  • eine Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet,
  • jemanden nach § 59 des Strafgesetzbuches mit Strafvorbehalt verwarnt oder
  • nach § 27 des Jugendgerichtsgesetzes die Schuld eines Jugendlichen oder Heranwachsenden festgestellt hat.

Außerdem werden nach § 54 Abs. 1 BZRG ausländische Verurteilungen unter den dort genannten Voraussetzungen in das Register eingetragen.[2]

Nach § 3 BZRG sind in das Register aufzunehmen:

Mittelbar werden auch Namensänderungen, mitgeteilt durch die Meldebehörde, Inhalt des Bundeszentralregisters. Ebenfalls Inhalt werden Suchvermerke (§ 27 BZRG).

Auskunft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Führungszeugnis

Jeder dem Bundeszentralregistergesetz unterliegenden Person, die mindestens 14 Jahre alt ist, oder ihrer gesetzlichen Vertretung, wird auf Antrag mitgeteilt, welche Eintragungen über sie im Bundeszentralregister elektronisch gespeichert sind, sowie die Auszüge daraus, die als Führungszeugnis, behördliches Führungszeugnis, erweitertes Führungszeugnis im Gesetz beschrieben werden.

Eine anonymisierte Auskunft für wissenschaftliche Forschungsvorhaben (Kriminologie) ist ebenfalls unbeschränkt möglich.

Die Eintragungen in das Bundeszentralregister unterliegen der Straftilgung; die Tilgungsfrist bestimmt sich nach Art der Verurteilung bzw. nach der Strafhöhe.

Es wäre möglich, das Bundeszentralregister zur Erzeugung einer Kriminalstatistik, namentlich einer Rückfallstatistik auszuwerten. Überzeugende Ergebnisse liegen dazu noch nicht vor.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Das Bundeszentralregister. Bundesministerium für Justiz, abgerufen am 8. Mai 2016.
  2. Welche Verurteilungen werden in das Zentralregister eingetragen? In: Häufige Fragen zum Bundeszentralregister. Bundesamt für Justiz, abgerufen am 20. Januar 2015.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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