Christine Buchholz

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Christine Buchholz, 2013
Christine Buchholz 2010 im Deutschen Bundestag
Christine Buchholz traf sich 2010 in Juba mit Lise Grande, Koordinatorin von UN OCHA, zur humanitären Lage im Südsudan.

Christine Buchholz (* 2. April 1971 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke. Sie gehört der Sozialistischen Linken der Linkspartei an. Seit 2009 ist sie Mitglied des Bundestages.

Studium und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Buchholz studierte von 1991 bis 1998 Erziehungswissenschaft und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Politik und Religion an der Universität Hamburg. Nach dem Staatsexamen nahm sie ein Ergänzungsstudium der Geschichtswissenschaft auf. Seit 1995 arbeitete sie zudem als Assistentin für Menschen mit Behinderung in Hamburg und Berlin. Von 1997 bis 2001 war sie Betriebsrätin in einem Hamburger Pflegebetrieb. Sie war ötv-Vertrauensfrau und ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di. Ab 2002 arbeitete sie als freiberufliche Redakteurin und von 2005 bis 2009 als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer Gruppe Bundestagsabgeordneter der Linksfraktion.

Politisches Engagement[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit den frühen 1990er Jahren war sie in der antifaschistischen Szene aktiv. 1994 wurde sie Mitglied der trotzkistischen, entristischen Organisation Linksruck. Von 1994 bis 1999 war sie Mitglied der SPD. Sie war früh in der globalisierungskritischen Bewegung aktiv und wurde Mitglied von Attac. Sie zählte zu den Organisatoren für das Europäische Sozialforum, das Sozialforum in Deutschland und die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm (2007). Sie beteiligte sich an der Organisierung und Durchführung der Blockupy-Proteste gegen „Bankenmacht und das Spardiktat der EU-Troika“. Im Bundestag sprach sie gegen die Sparpolitik, den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Europäischen Fiskalpakt.

Buchholz schlug Anfang 2013 (damals regierte eine schwarz-gelbe Koalition) vor, Politiker der beiden anderen (damaligen) Oppositionsparteien SPD und Grüne sollten politische Schnittmengen suchen.[1] Mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 (und offenbar zum Thema einer Rot-rot-grüne Koalition) äußerte sie, es gebe wegen der Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und der Zustimmung zu Angela Merkels EU-Sparpolitik keine inhaltliche Grundlage für eine Regierungsbeteiligung.

Über ihre Mitgliedschaft in Linksruck[2] (2007 aufgelöst) kam sie zur WASG, deren erweitertem Bundesvorstand sie ab Frühjahr 2005 angehörte. Im März 2007 wurde sie in den geschäftsführenden WASG-Bundesvorstand gewählt, seit dem Vereinigungsparteitag am 16. Juni 2007 ist sie Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Linken. Dort ist sie u. a. zuständig für die Themen Frieden und Abrüstung.

Buchholz ist (Stand 2008) Unterstützerin der trotzkistischen Organisation Marx21 innerhalb Die Linke[3] und war Autorin für die gleichnamige Zeitschrift.[4]

Buchholz gilt als eine Protagonistin des linken Parteiflügels innerhalb der Partei Die Linke. Sie kritisierte 2011 den Versuch von Reformern wie Stefan Liebich, außenpolitische Grundlagen der Partei zu verändern.[5]

Abgeordnetentätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zur Bundestagswahl 2009 kandidierte sie auf Platz 3 der Landesliste Hessen und war Direktkandidatin der Linken für den Bundestagswahlkreis Offenbach. Über die Landesliste zog sie in den Bundestag ein, in dem sie im Verteidigungsausschuss und (stellvertretend) im Auswärtigen Ausschuss saß. Zudem gehörte Christine Buchholz dem Untersuchungsausschuss zum Luftangriff bei Kundus an.[6] Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Jan van Aken reiste Christine Buchholz im Januar 2010 nach Kundus, um sich mit Hinterbliebenen der Opfer des Luftangriffs zu treffen.[7] Über ihre Bundestagsrede am 26. Februar 2010,[8] eine Fotoausstellung, eine Gedenkveranstaltung und andere öffentliche Veranstaltungen machte sie auf die zivilen Opfer der Bombardierung aufmerksam.

Im 18. Bundestag ist Buchholz erneut Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss.[9]

Kontroverse Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hamas und Hisbollah[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Wochenzeitung Die Zeit wurde Christine Buchholz im November 2008 von Christoph Seils „offenes Sympathisieren“ mit der Hamas und der Hisbollah vorgeworfen.[10]

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus 2010[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus 2010 sprach der israelische Präsident Schimon Peres als Gast im Deutschen Bundestag. Nach seiner Rede erhoben sich Christine Buchholz und die Abgeordneten Nicole Gohlke, Sahra Wagenknecht und Sevim Dağdelen als einzige Personen im Plenum nicht von ihrem Sitz. Dies wurde öffentlich teils scharf kritisiert, auch parteiintern durch den Berliner Landeschef der Linkspartei, Klaus Lederer,[11] und den Fraktionskollegen von Buchholz, Michael Leutert.[12] Buchholz erklärte, sie habe sich in der Gedenkveranstaltung bei der Würdigung der Opfer erhoben, nicht aber am Ende von Peres’ Rede, die sie als „ideologische Aufrüstung für eine neue Runde von Kriegen im Nahen Osten“ empfand.[13]

Beschneidung männlicher Minderjähriger[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Debatte um die Beschneidung minderjähriger Jungen unterstützte Christine Buchholz das Recht der jüdischen und muslimischen Gemeinden, die rituelle Beschneidung durchzuführen.[14] Sie begründete dies mit dem Recht auf Religionsfreiheit in einer Gesellschaft, die immer noch von Antisemitismus und antimuslimischem Rassismus geprägt sei.[15]

Kampf um Kobanê[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während des Kampfes um Kobanê, bei dem die Vereinigten Staaten die kurdischen Widerstandskämpfer mit Luftangriffen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) unterstützten, veröffentlichte Buchholz ein Bild von sich mit einem Plakat, auf dem sie forderte: „Solidarität mit dem Widerstand in Kobane! US-Bombardement stoppen!“[16]

Nichtzustimmung zum Fraktionsbeschluss gegen Antisemitismus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem 2011 der Bremer Landesverband der Linken die Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions unterstützt hatte und bundesweit zahlreiche Parteimitglieder, darunter u.a. Katja Kipping und Bodo Ramelow, eine Stellungnahme dagegen unterzeichnet hatten, in der die Kampagne explizit als „Antisemitismus“ bezeichnet wurde, „der an die NS-Parole ‚Kauft nicht beim Juden‘ erinnert“, kam ein „einstimmiger“ Beschluss der Linksfraktion, bei dem der Unterstützung für Boykottaufrufe, eine Einstaatenlösung oder eine weitere Gaza-Flottille eine klare Absage erteilt wurde, nur dadurch zustande, dass Buchholz und 14 andere Fraktionsmitglieder der Abstimmung fernblieben oder zuvor den Sitzungssaal verließen.[17][18]

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Buchholz ist verheiratet und hat zwei Kinder. Sie ist Enkelin des Chirurgen und Klinikgründers Hans-Wilhelm Buchholz.

Schriften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Christine Buchholz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ja zur Einheit im Widerstand! In: Welt Trends, Zeitschrift für internationale Politik, Januar/Februar 2013.
  2. Verfassungsschutzbericht des Bundes 2007 (PDF) S. 163f.
  3. marx21-Koordinierungskreis
  4. Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven: @1@2Vorlage:Toter Link/marx21.deInhalt. In: marx21 – Magazin für internationalen Sozialismus, Nr. 6, Juni 2008
  5. Interview mit Christine Buchholz und Stefan Liebich. In: taz
  6. Christine Buchholz: Schlagwort: Kundus-Untersuchungsausschuss – Merkel äußert Verständnis für die Entschädigungsforderungen der Kundus-Opfer. christinebuchholz.de, Presseerklärung, 11. Februar 2011
  7. Jan van Aken, Christine Buchholz: Afghanistan: mehr Soldaten – mehr Probleme. linksfraktion.de, Pressemitteilung, 3. Februar 2010
  8. Sie entscheiden heute über Leben und Tod. christinebuchholz.de; Deutscher Bundestag, 26. Februar 2010
  9. Mitglieder des Verteidigungsausschusses bundestag.de, abgerufen am 18. September 2014
  10. Christoph Seils: Gysi, die Linke und der Antisemitismus. In: Zeit online, 4. November 2008.
  11. Linkspartei zofft sich wegen Israel. In: taz, 2. Februar 2010
  12. Markus Wehner: Die Zeit der Lügen ist vorbei. FAZ.net, 30. Januar 2010
  13. Christine Buchholz: Ich klatsche nicht für ideologische Kriegsvorbereitungen. christinebuchholz.de, Presseerklärung, 2. Februar 2010
  14. Pro und Contra in der Beschneidungsdebatte. linksfraktion.de, Interview vom 28. November 2012 mit Christine Buchholz und Raju Sharma
  15. Christine Buchholz: Für eine tolerante, multikulturelle und multireligiöse Gesellschaft. linksfraktion.de, Rede vom 22. November 2012
  16. spiegel.de
  17. Leandros Fischer: Zwischen Internationalismus und Staatsräson: Der Streit um den Nahostkonflikt in der Partei DIE LINKE. Springer, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-13353-5, S. 249 und 294
  18. Bruno Engelin: Linkspartei: Einstimmig mit Abweichlern - Bundestagsfraktion streitet über Antisemitismusbeschluss, Jüdische Allgemeine vom 16. Juni 2011