Christine Buchholz

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Christine Buchholz, 2013
Christine Buchholz 2019 im Deutschen Bundestag
Christine Buchholz traf sich 2010 in Juba mit Lise Grande, Koordinatorin von UN OCHA, zur humanitären Lage im Südsudan.

Christine Buchholz (* 2. April 1971 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke. Seit 2009 ist sie Mitglied des Bundestages. Sie ist dort religionspolitische Sprecherin der Fraktion, sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Außerdem ist sie im Parteivorstand der Partei Die Linke aktiv, mit dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.[1]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Buchholz studierte von 1991 bis 1998 Erziehungswissenschaft und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Politik und Religion an der Universität Hamburg. Nach dem Staatsexamen nahm sie ein Ergänzungsstudium der Geschichtswissenschaft auf. Seit 1995 arbeitete sie zudem als Assistentin für Menschen mit Behinderung in Hamburg und Berlin. Von 1997 bis 2001 war sie Betriebsrätin in einem Hamburger Pflegebetrieb. Sie war ötv-Vertrauensfrau und ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di. Ab 2002 arbeitete sie als freiberufliche Redakteurin und von 2005 bis 2009 als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer Gruppe Bundestagsabgeordneter der Linksfraktion.

Buchholz ist verheiratet und hat zwei Kinder. Sie ist Enkelin des Chirurgen und Klinikgründers Hans-Wilhelm Buchholz.

Politisches Engagement[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit den frühen 1990er Jahren war sie in der antifaschistischen Szene aktiv. 1994 wurde sie Mitglied der trotzkistischen, entristischen Organisation Linksruck. Von 1994 bis 1999 war sie Mitglied der SPD. Sie war früh in der globalisierungskritischen Bewegung aktiv und wurde Mitglied von Attac. Sie zählte zu den Organisatoren für das Europäische Sozialforum, das Sozialforum in Deutschland und die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm (2007). Sie beteiligte sich an der Organisierung und Durchführung der Blockupy-Proteste gegen „Bankenmacht und das Spardiktat der EU-Troika“. Im Bundestag sprach sie gegen die Sparpolitik, den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Europäischen Fiskalpakt.

Über ihre Mitgliedschaft in Linksruck[2] (2007 aufgelöst) kam sie zur WASG, deren erweitertem Bundesvorstand sie ab Frühjahr 2005 angehörte. Im März 2007 wurde sie in den geschäftsführenden WASG-Bundesvorstand gewählt, seit dem Vereinigungsparteitag am 16. Juni 2007 ist sie Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Linken. Dort ist sie u. a. zuständig für die Themen Frieden, Abrüstung, Internationales und Antirassismus.

Buchholz ist (Stand 2008) Unterstützerin der trotzkistischen Organisation Marx21 innerhalb Die Linke[3] und war Autorin für die gleichnamige Zeitschrift.[4] Sie gehört der Sozialistischen Linken der Linkspartei an.

Buchholz gilt als eine Protagonistin des linken Parteiflügels innerhalb der Partei Die Linke.

2016 war sie Mitinitiatorin des Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus[5] und arbeitet seitdem für die Linkspartei dort mit.[6]

Abgeordnetentätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zur Bundestagswahl 2009 kandidierte sie auf Platz 3 der Landesliste Hessen und war Direktkandidatin der Linken für den Bundestagswahlkreis Offenbach. Über die Landesliste zog sie in den Bundestag ein, in dem sie im Verteidigungsausschuss und (stellvertretend) im Auswärtigen Ausschuss saß. Zudem gehörte Christine Buchholz dem Untersuchungsausschuss zum Luftangriff bei Kundus an.[7] Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Jan van Aken reiste Christine Buchholz im Januar 2010 nach Kundus, um sich mit Hinterbliebenen der Opfer des Luftangriffs zu treffen.[8] Über ihre Bundestagsrede am 26. Februar 2010,[9] eine Fotoausstellung, eine Gedenkveranstaltung und andere öffentliche Veranstaltungen machte sie auf die zivilen Opfer der Bombardierung aufmerksam.

Im 17. Bundestag war sie friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, im 18. Bundestag verteidiungspolitische Sprecherin. Seit dem 18. Bundestag ist sie religionspolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Im 18. Bundestag und 19. Bundestag ist Buchholz erneut Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss, sowie im 1. Unterausschuss des Verteidigungsausschuss.[10][11] Im 19. Bundestag ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Positionen und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Militäreinsätze[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Buchholz lehnt alle Auslandseinsätze ab. Sie kritisierte 2011 den Versuch von Reformern wie Stefan Liebich, außenpolitische Grundlagen der Partei zu verändern.[12]

Mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 (und offenbar zum Thema einer rot-rot-grünen Koalition) äußerte sie, es gebe wegen der Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und der Zustimmung zu Angela Merkels EU-Sparpolitik keine inhaltliche Grundlage für eine Regierungsbeteiligung.

Arabischer Frühling/Syrien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Buchholz begrüßte die Demokratiebewegungen des Arabischen Frühlings.[13] Sie positioniert sich gegen das Assad-Regime sowie dessen Verbündete, die sicherheitspolitische Kooperation der deutschen Bundesregierung mit der türkischen Regierung sowie Waffenexporte in den Nahen und Mittleren Osten.[14]

Während des Kampfes um Kobanê, bei dem die Vereinigten Staaten die kurdischen Widerstandskämpfer mit Luftangriffen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) unterstützten, veröffentlichte Buchholz ein Bild von sich mit einem Plakat, auf dem sie forderte: „Solidarität mit dem Widerstand in Kobane! US-Bombardement stoppen!“[15]

Nahostkonflikt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Buchholz setzt sich für eine an Menschenrechten ausgerichtete Politik im Nahostkonflikt ein. Sie kritisiert die Rüstungs- und Militärkooperation der Bundesregierung mit Israel und setzt sich für ein umfassendes Verbot von Rüstungsexporten in den Nahen und Mittleren Osten ein.

Buchholz spricht sich gegen die Diffamierung der Kampagne Boycott, Divest and Sanctions als antisemitisch aus. Auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll sagte sie, dass die Gleichsetzung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik mit Antisemitismus zu "Shrinking Spaces" führe. Dies verhindere einen offenen Menschenrechtsdiskurs über die Lage in Israel und Palästina.[16]

Nichtzustimmung zu Fraktionsbeschluss gegen Antisemitismus

Nachdem 2011 der Bremer Landesverband der Linken die Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions unterstützt hatte und bundesweit zahlreiche Parteimitglieder, darunter u. a. Katja Kipping und Bodo Ramelow, eine Stellungnahme dagegen unterzeichnet hatten, in der die Kampagne explizit als „Antisemitismus“ bezeichnet wurde, „der an die NS-Parole ‚Kauft nicht beim Juden‘ erinnert“, kam ein einstimmiger Beschluss der Linksfraktion, bei dem der Unterstützung für Boykottaufrufe, eine Einstaatenlösung oder eine weitere Gaza-Flottille eine klare Absage erteilt wurde, nur dadurch zustande, dass Buchholz und 14 andere Fraktionsmitglieder der Abstimmung fernblieben oder zuvor den Sitzungssaal verließen.[17][18]

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus 2010

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus 2010 sprach der israelische Präsident Schimon Peres als Gast im Deutschen Bundestag. Nach seiner Rede erhoben sich Christine Buchholz und die Abgeordneten Nicole Gohlke, Sahra Wagenknecht und Sevim Dağdelen als einzige Personen im Plenum nicht von ihrem Sitz. Dies wurde öffentlich teils scharf kritisiert, auch parteiintern durch den Berliner Landeschef der Linkspartei, Klaus Lederer,[19] und den Fraktionskollegen von Buchholz, Michael Leutert.[20] Buchholz erklärte, sie habe sich in der Gedenkveranstaltung bei der Würdigung der Opfer erhoben, nicht aber am Ende von Peres’ Rede, die sie als „ideologische Aufrüstung für eine neue Runde von Kriegen im Nahen Osten“ empfand.[21]

Hamas und Hisbollah

In der Wochenzeitung Die Zeit wurde Christine Buchholz im November 2008 von Christoph Seils „offenes Sympathisieren“ mit der Hamas und der Hisbollah vorgeworfen.[22] Buchholz selbst wies diesen Vorwurf wiederholt zurück.[23][24]

Religionsfreiheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beschneidung männlicher Minderjähriger

In der Debatte um die Beschneidung minderjähriger Jungen unterstützte Christine Buchholz das Recht der jüdischen und muslimischen Gemeinden, die rituelle Beschneidung durchzuführen.[25] Sie begründete dies mit dem Recht auf Religionsfreiheit in einer Gesellschaft, die immer noch von Antisemitismus und antimuslimischem Rassismus geprägt sei.[26]

Kopftuchdebatte

Buchholz verteidigt das Recht auf individuelle Religionsfreiheit und damit das Recht, Kopftuch zu tragen. Sie begründet dies damit, dass die staatliche Neutralität durch die Trennung von Staat und Religion gewährleistet ist und dem Selbstbestimmungsrecht der Frau, das Kopftuch zu tragen oder nicht zu tragen. In einer durch antimuslimischen Rassismus geprägten Gesellschaft führe ein Verbot von Kopftüchern in staatlichen Institutionen zu Diskriminierung und Berufsverboten.[27]

Schriften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Unsere Welt ist keine Ware. Handbuch für Globalisierungskritiker. mit Anne Karrass und Oliver Nachtwey. Kiepenheuer & Witsch, 2002, ISBN 3-462-03164-3
  • Die Kraft des „Nein“. In: Argumente, Ausgabe 8, November 2005, Edition Aurora
  • G8: Gipfel der Ungerechtigkeit. Wie acht Regierungen über sechs Milliarden Menschen bestimmen mit Katja Kipping. VSA-Verlag, 2006, ISBN 3-89965-200-2
  • Schwarzbuch. Kritisches Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr mit Rainer Rilling, Frank Renken, Maria Oshana, Thomas Mickan, et al., Rosa Luxemburg Stiftung, 2016.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Christine Buchholz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. christinebuchholz.de
  2. Verfassungsschutzbericht des Bundes 2007 (PDF) S. 163f.
  3. marx21-Koordinierungskreis
  4. Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven:@1@2Vorlage:Toter Link/marx21.de Inhalt. In: marx21 – Magazin für internationalen Sozialismus, Nr. 6, Juni 2008
  5. Start. Abgerufen am 23. März 2020 (deutsch).
  6. Wir wollen einen Gegenpol zur AfD aufbauen - Gespräch mit Christine Buchholz. In: Die Freiheitsliebe. 18. März 2016, abgerufen am 23. März 2020.
  7. Christine Buchholz: Schlagwort: Kundus-Untersuchungsausschuss – Merkel äußert Verständnis für die Entschädigungsforderungen der Kundus-Opfer. christinebuchholz.de, Presseerklärung, 11. Februar 2011
  8. Jan van Aken, Christine Buchholz: Afghanistan: mehr Soldaten – mehr Probleme. (Memento des Originals vom 31. Dezember 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.linksfraktion.de linksfraktion.de, Pressemitteilung, 3. Februar 2010
  9. Sie entscheiden heute über Leben und Tod. christinebuchholz.de; Deutscher Bundestag, 26. Februar 2010
  10. Mitglieder des Verteidigungsausschusses (Memento des Originals vom 18. Mai 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de bundestag.de, abgerufen am 18. September 2014
  11. Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 15. April 2020.
  12. Interview mit Christine Buchholz und Stefan Liebich. In: taz
  13. Syrien: Solidarität mit der Revolution – Nein zu westlicher Intervention – Christine Buchholz. Abgerufen am 14. April 2020 (deutsch).
  14. Deutscher Bundestag - Mediathek. Abgerufen am 14. April 2020.
  15. spiegel.de
  16. Israel-Palästina: Menschenrechtsdiskurs weiterführen – Christine Buchholz. Abgerufen am 5. Juni 2020 (deutsch).
  17. Leandros Fischer: Zwischen Internationalismus und Staatsräson: Der Streit um den Nahostkonflikt in der Partei DIE LINKE. Springer, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-13353-5, S. 249 und 294
  18. Bruno Engelin: Linkspartei: Einstimmig mit Abweichlern - Bundestagsfraktion streitet über Antisemitismusbeschluss, Jüdische Allgemeine vom 16. Juni 2011
  19. Linkspartei zofft sich wegen Israel. In: taz, 2. Februar 2010
  20. Markus Wehner: Die Zeit der Lügen ist vorbei. FAZ.net, 30. Januar 2010
  21. Christine Buchholz: Ich klatsche nicht für ideologische Kriegsvorbereitungen. christinebuchholz.de, Presseerklärung, 2. Februar 2010
  22. Christoph Seils: Gysi, die Linke und der Antisemitismus. In: Zeit online, 4. November 2008.
  23. Gaza: Die Blockade beenden – für einen gerechten Frieden in Nahost – Christine Buchholz. Abgerufen am 5. Juni 2020 (deutsch).
  24. Linke als Antisemiten angegriffen. 7. Januar 2011, abgerufen am 5. Juni 2020.
  25. Pro und Contra in der Beschneidungsdebatte. (Memento des Originals vom 9. Februar 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.linksfraktion.de linksfraktion.de, Interview vom 28. November 2012 mit Christine Buchholz und Raju Sharma
  26. Christine Buchholz: Für eine tolerante, multikulturelle und multireligiöse Gesellschaft. (Memento des Originals vom 11. November 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.linksfraktion.de linksfraktion.de, Rede vom 22. November 2012
  27. Kopftuch - Gegen jeden Zwang. Abgerufen am 25. März 2020.