Cooperative Patent Classification

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Die Cooperative Patent Classification (CPC) ist ein Patentklassifikationssystem, das gemeinsam vom Europäischen Patentamt (EPA) und dem US Patent- und Markenamt (United States Patent and Trademark Office, USPTO) entwickelt wurde.[1]

Ab dem 1. Januar 2013 stellt dieses Klassifikationssystem im EPA die Basis zur technologischen Einordnung von Erfindungen bei der Patenterteilung dar und löst damit die bisherige ECLA ab. Im USPTO soll die Ablösung der USPC[2] „zu gegebener Zeit“ erfolgen.[3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. "Gemeinsame Patentklassifikation CPC löst ECLA in Espacenet ab" (Memento des Originals vom 19. Oktober 2012 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.epo.org (PDF), Patent Information News Ausgabe 4/2012, Dezember 2012, S. 4.
  2. USPC
  3. epo.org: Alles dreht sich um die Daten (Memento des Originals vom 19. Oktober 2012 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.epo.org, ebd., S. 6.