D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt

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D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. ist ein der SPD nahestehender Verein mit Sitz in Berlin, dessen Satzungsziel es ist „die öffentlichen Debatte um die gesellschaftliche Veränderung durch das Internet, insbesondere im Hinblick auf die politische Entwicklung der Demokratie in Deutschland [substanziell zu unterstützen].“[1] Der Verein wurde im Dezember 2011 gegründet.[2][3]

Ziel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der 2011 gegründete Verein versteht sich selbst als „Think Tank“ und möchte „die öffentlichen Debatte um die gesellschaftliche Veränderung durch das Internet, insbesondere im Hinblick auf die politische Entwicklung der Demokratie in Deutschland [substanziell unterstützen].“[1] Der Verein möchte insbesondere netzpolitische Themen in der öffentlichen Wahrnehmung stärken und ist insbesondere in der Förderung von „Volksbildung [...], Wissenschaft und Forschung“ aktiv.[1]

Im Frühjahr 2012 gab sich der Verein zu dem eine Charta, die zehn Punkte umfasst.[4] Dazu gehören unter anderem die Forderung nach „freiem Internetzugang für alle“ (2.), „grundrechtsorientiertem Datenschutz“ (3.), der „konsequenten Digitalisierung von Arbeit und Wissenschaft“ (8. und 9.) sowie nach einem Erhalt des „grenzenlosen Internets“ (10.). [4]

Aktivitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

D64 engagierte und engagiert sich vor allem in SPD-internen Debatten zu Netzpolitik. Kampagnenthemen des Vereins sind die Verhinderung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger, die Verhinderung einer Vorratsdatenspeicherung, die Förderungen von Creative Commons-Lizenzen und digitaler Lehrmittelfreiheit.

Die größte Aufmerksamkeit erhielt der Verein vor allem in den Diskussionen um die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. So stellte der Verein unter anderem Musteranträge für SPD-Gliederungen zur Verfügung, um eine Beschluss zur Nicht-Einführung einer Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Parteikonvent 2015 durchzusetzen.[5] Ebenso unterstützten der Verein das Mitgliederbegehren der SPD-Basis zur Absage einer Vorratsdatenspeicherung. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde letztendlich 2015 von der Großen Koalition verabschiedet, im Frühjahr 2016 kündigte D64 eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht an.[5][6]

Rezeption[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verein wird vor allem über seine Nähe zur SPD identifiziert und wahrgenommen,[7][8] vergleichbar mit ähnlich organisierten Vereinen der deutschen Parteienlandschaft, wie beispielsweise cnetz - Verein für Netzpolitik. Medien interpretierten die Gründung von D64 (und ähnlichen Vereinen und Verbänden) vor allem mit dem zeitweisen Aufstieg der Piratenpartei und der Nichtbesetzung netzpolitischer Themen durch bestehenden Parteien.[8][9] D64 versteht sich selbst als parteiunabhängiger Verein, auch wenn „[er] inhaltlich der sozialdemokratischen Idee nahe steht und einige der Gründungsmitglieder auch Mitglieder in der SPD sind.“[10]

In den Medien wird der Verein im Spannungsfeld der Netzpolitik wahrgenommen, vor allem wenn sich der Verein gegen Positionen der Großen Koalition im Allgemeinen und der SPD-Führung bzw. den SPD-geführten Ministerien im Besonderen wendet.[11][12][13][14]

Spiegel Online kritisierte, dass sich der Verein im ersten Jahr seines Bestehens vor allem mit sich selbst und seiner Distanz bzw. Nähe zur SPD beschäftigt habe.[15]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der eingetragene Verein hat seinen Sitz in Berlin und ist als gemeinnützig anerkannt.[16] Laut Jahresbericht 2015 hatte der Verein zum 1. Januar 2016 398 Mitglieder.[16] Der Verein wird von zwei gleichberechtigten Vorsitzenden geleitet, dies sind seit der letzten Vorstandswahl 2016 Laura-Kristin Krause und Nico Lumma. Zum ehrenamtlichen Vorstand gehören zudem Sabine Gillessen, Ralf Jäger und Henning Tillmann.[17] Ein ehrenamtlicher Beirat unterstützt den Vorstand, Mitglieder sind unter anderem Malu Dreyer, Detlef Gürtler, Gesche Joost und Jeanette Hofmann.[18]

Zu den Gründungsmitgliedern gehören unter anderem Nico Lumma, Stephan Noller, Mario Sixtus, Mercedes Bunz, Björn Böhning und Lars Klingbeil. Weitere bekannte Mitglieder sind unter anderem Saskia Esken und Sven Krumbeck.[19]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Verein / Satzung. D64, 2011, abgerufen am 2. Mai 2016.
  2. Kai Biermann: Die SPD bekommt netzpolitische Nachhilfe. In: Zeit Online. 3. Dezember 2011, abgerufen am 5. Februar 2016.
  3. "D64": Deutsche Web-Prominenz gründet Internetverein. In: SPIEGEL ONLINE. 3. Dezember 2011, abgerufen am 2. Mai 2016.
  4. a b Charta. D64, 2012, abgerufen am 2. Mai 2016 (PDF, 125 KB).
  5. a b @vieuxrenard: D64 organisiert SPD-internen Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung. In: netzpolitik.org. 14. April 2015, abgerufen am 2. Mai 2016.
  6. Noch eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung. In: heise online. Abgerufen am 2. Mai 2016.
  7. Christian Tretbar: Wie die große Koalition das Neuland aufteilen will. In: Tagesspiegel.de. 12. Februar 2014, abgerufen am 3. Mai 2016.
  8. a b Michael König und Johannes Kuhn: http://www.sueddeutsche.de/digital/netzpolitikvereine-der-parteien-was-cnetz-d-und-digiges-wollen-1.1326770. In: Süddeutsche Zeitung Online. 5. April 2012, abgerufen am 2. Mai 2016.
  9. Martin Emmer: KommPol 2014 · Medienpolitische Herausforderungen in Deutschland - Carta. In: Carta. 4. Februar 2014, abgerufen am 2. Mai 2016.
  10. Verein FAQ. In: D64. ohne Datum, abgerufen am 2. Mai 2016.
  11. SPD-Vordenker: Geplantes Digitalprogramm der Sozialdemokraten ist kein großer Wurf. In: heise online. 8. Dezember 2015, abgerufen am 2. Mai 2016.
  12. Max Biederbeck: Bundesregierung startet neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. In: WIRED Germany. 15. April 2015, abgerufen am 2. Mai 2016.
  13. Friedhelm Greis: NSA-Spähprogramme: D64 fordert No-Spy-Siegel für Netzwerktechnik - Golem.de. In: www.golem.de. 14. April 2015, abgerufen am 2. Mai 2016.
  14. Lars Haferkamp: SPD will künftig 60 Milliarden Euro pro Jahr investieren. In: vorwärts. 3. März 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.
  15. Sven Becker: D64: SPD-naher Netzverein lobbyierte für Investoren. In: Spiegel Online. 22. November 2012, abgerufen am 2. Mai 2016.
  16. a b Valentina Kerst und Nico Lumma: Themen, Thesen und täglich ein Ticker: der D64 Jahresbericht 2015. D64, 1. Februar 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.
  17. Vorstand. D64, ohne Datum, abgerufen am 2. Mai 2016.
  18. Der D64 Beirat. In: D64. ohne Datum, abgerufen am 3. Mai 2016.
  19. Mitglieder. D64, ohne Datum, abgerufen am 2. Mai 2016.