DVU Bremen

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Die DVU Bremen war der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutsche Volksunion (DVU) im Bundesland Freie Hansestadt Bremen. Durch eine Besonderheit im Landeswahlrecht konnte sie seit ihrer Gründung im Jahr 1987 – bis auf 1995 – mindestens einen Abgeordneten ins Parlament senden. 2010 hatte sie 60 Mitglieder.[1]

Abgeordnete in der Bremischen Bürgerschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei den Bremer Bürgerschaftswahlen von 1987, 1999, 2003 und 2007 gelang der DVU aufgrund einer Besonderheit im Wahlrecht mit jeweils einem Abgeordneten der Einzug in das dortige Parlament, da sie in der Stadt Bremerhaven die 5-%-Hürde übersprang. Lediglich 1991 gelang ihr die Überwindung dieser Hürde auch in der Stadt Bremen, so dass sie mit sechs Abgeordneten in die Bürgerschaft einzog. Abgeordnete waren:

Parlamentarische Arbeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1987 bis 1991 war Hans Altermann alleiniger DVU-Abgeordneter. 1991 zog die DVU in Fraktionsstärke mit fünf weiteren Abgeordneten ein, unter ihnen mit Vorsatz und Weidenbach auch zwei Mitglieder der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Nur einen Monat nach Beginn der Legislaturperiode verließ Altermann Partei und Fraktion. Er trat zur Deutschen Liga für Volk und Heimat über, die er nach eineinhalb Jahren wieder verließ. Vorsatz, der von 1967 bis 1971 bereits für die NPD in der Bürgerschaft gesessen hatte, verstarb 1992; für ihn rückte Elfriede Budina nach. Weidenbach, 1987 Gründungsmitglied der DVU, gehörte der Gruppe der DVU auch als NPD-Mitglied bis zum (vorgezogenen) Ende der Legislaturperiode im Mai 1995 an.

Altermann bildete ab 1993 mit den inzwischen aus der DVU-Fraktion ebenfalls ausgetretenen Abgeordneten Blome und Nennstiel die National-Konservative Gruppe (NK), die eine Keimzelle für eine neue Parteigründung werden sollte, zu der es allerdings nicht kam.[2] Sowohl in der bremischen Bürgerschaft als auch im Landtag von Schleswig-Holstein wurden teilweise wortgleiche Anträge gestellt, was – wie bei den beiden späteren Landtagsfraktionen – auf Fernsteuerung durch die Bundespartei hinweist.[3]

1999 kehrte die DVU nach vierjähriger Abstinenz mit dem Abgeordneten Siegfried Tittmann in die bremische Bürgerschaft zurück. Tittmann stellt bei jeder Sitzung mehrere Anträge und versucht immer wieder gezielt, die anderen Parteien zu provozieren, weswegen er vom Landtagspräsidium häufig zur Mäßigung seiner Wortwahl aufgefordert wird. In seinen Reden gebraucht er häufig die Floskel „Im Namen der Deutschen Volksunion…“ Kurz nach der Wahl 2007 verließ Tittmann die Partei und gründete später die Wählervereinigung Protest der Bürger, mit der er erfolglos zur Bürgerschaftswahl 2011 antrat.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Jürgen Hoffmann & Norbert Lepszy: Die DVU in den Landesparlamenten: inkompetent, zerstritten, politikunfähig. Eine Bilanz rechtsextremer Politik nach zehn Jahren (= Interne Studien. 136). Konrad-Adenauer-Stiftung, Sankt Augustin 1998, ISBN 3-931575-77-2, bes. S. 21–28 (PDF; 157 KB)
  • Lothar Probst: Politische Mythen und symbolische Verständigung. Eine Lokalstudie über die rechtspopulistische DVU in Bremen. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. Band 26, Heft 1, 1995 S. 5–12.

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Freie Hansestadt Bremen: Verfassungsschutzbericht Bremen 2010 (Seite 25; PDF; 3,2 MB)
  2. Gerhard Hertel: Die DVU – Gefahr von Rechtsaußen (= Aktuelle Analysen. Band 12). Hanns-Seidel-Stiftung, München 1998, ISBN 3-88795-144-1, S. 16–18, bes. S. 17 mit Anm. 22. (PDF; 149 KB)
  3. Jürgen Hoffmann/Norbert Lepszy: Die DVU in den Landesparlamenten: inkompetent, zerstritten, politikunfähig. Eine Bilanz rechtsextremer Politik nach zehn Jahren. Konrad-Adenauer-Stiftung, Sankt Augustin 1998, ISBN 3-931575-77-2, S. 23.