Dan Coats

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Dan Coats (2017)

Daniel Ray „Dan“ Coats (* 16. Mai 1943 in Jackson, Michigan) ist ein amerikanischer Jurist, Diplomat und Politiker der Republikanischen Partei. Von 2001 bis 2005 war er der US-Botschafter in Deutschland. Von 1989 bis 1999 und 2011 bis 2017 vertrat er den Bundesstaat Indiana im US-Senat. Seit März 2017 ist er unter Präsident Donald Trump der Direktor der nationalen Nachrichtendienste.

Ausbildung, Beruf und Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Schulbesuch in Jackson und dem Studium am religios Wheaton College in Illinois, das auch Billy Graham besuchte, diente er 1966 bis 1968 in der US Army. 1971 erwarb er an der Indiana University in Indianapolis den Juris Doctor. Im Jahr 1972 wurde er in die Rechtsanwaltskammer aufgenommen und arbeitete für eine Lebensversicherungsgesellschaft in Fort Wayne.[1]

Dan Coats ist seit 1965 verheiratet mit Marsha Coats und hat mit ihr drei erwachsene Kinder. Gemeinsam mit ihr gründete er 1990 die Stiftung Foundation for American Renewal.

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Abgeordneter in Repräsentantenhaus und Senat (bis 2005)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dan Coats 1981

Von 1977 bis 1980 war er Wahlbezirksdirektor für den Kongressabgeordneten von Indiana, Dan Quayle, den späteren US-Vizepräsidenten unter George H. W. Bush. Coats zog 1980 als Republikaner ins US-Repräsentantenhaus für den vierten Wahlbezirk Indianas ein, den bisher Dan Quayle repräsentiert hatte. Er wurde viermal wiedergewählt. Am 3. Januar 1989 wurde Coats von Gouverneur Robert D. Orr für den Sitz im US-Senat des gerade zum US-Vizepräsidenten gewählten Quayle berufen[2] und wurde bei einer außerordentlichen Nachwahl gegen den Demokraten Baron Hill 1990 von den Wählern für die restliche Amtszeit von zwei Jahren bestätigt.[3] Bei der regulären Senatswahl 1992 wurde er für eine volle Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Als Senator war er Mitglied des einflussreichen Ausschusses für die Streitkräfte sowie Vorsitzender der Unterausschüsse für Militärpersonal und für Luft- und Bodenstreitkräfte. Im August 1998 sorgte er für Schlagzeilen, als er die von US-Präsident Bill Clinton angeordneten Luftschläge gegen Ziele in Afghanistan und Sudan in einen Zusammenhang mit der Lewinsky-Affäre rückte.[4] 1998 stellte er sich nicht zur Wiederwahl und schied deshalb Anfang 1999 aus dem US-Senat aus. 1999 ging Coats als Sonderberater in eine bekannte Washingtoner Anwaltskanzlei, in der auch die bekannten ehemaligen Mehrheitsführer des Senats, Bob Dole und George J. Mitchell, tätig sind. Coats war 2001 ein möglicher Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers. Donald Rumsfeld wurde aber aus innerparteilichen Gründen von George W. Bush der Vorzug gegeben.

Botschafter in Deutschland (2001 bis 2005)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vom 15. August 2001 bis zum 28. Februar 2005 war Dan Coats Botschafter in Deutschland. Der Beginn seiner Amtszeit war überschattet von den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA. Zu diesem Zeitpunkt hatte Coats noch nicht sein Beglaubigungsschreiben überreicht und hatte damit formal sein Amt und seine damit verbundenen Handlungsmöglichkeiten noch nicht angetreten. Deshalb überreichte Coats das Schreiben auf Vorschlag des Bundespräsidenten Johannes Rau kurzfristig am 12. September 2001 unter Verzicht auf den sonst üblichen Empfang, um die volle diplomatische Handlungsfähigkeit der USA in Deutschland umgehend herzustellen.

Als Botschafter kritisierte Coats mehrfach die Politik der Bundesregierung wegen ihrer Haltung zum Irakkrieg scharf. In seine Amtszeit fiel auch der Beginn der Überwachung des Partei-Handys von Angela Merkel, das von der Berliner Botschaft aus zwischen 2002 und 2013 ausspioniert wurde.

Am 6. Oktober 2004 nahm Coats mit dem deutschen Innenminister Otto Schily und dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit den ersten Spatenstich für die neue Botschaft der Vereinigten Staaten in Berlin vor.[5] Das Gelände des Neubaus am Pariser Platz, wenige Meter vom Brandenburger Tor entfernt, wurde – dank der Unterstützung des Ehepaares Coats – 2002 und 2003 für die ersten Ausstellungen der United Buddy Bears genutzt,[6] die danach auf Welttournee gingen.

Sein Nachfolger wurde William Timken, der am 2. September 2005 das Amt antrat.

Rückkehr in den Senat (2011 bis 2017)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Februar 2010 gab Coats bekannt, nach Indiana umzuziehen, um sich um seinen früheren Senatssitz zu bewerben. Auf diesen war nach ihm der Demokrat Evan Bayh gewählt worden, der auf eine erneute Kandidatur verzichtete. In der innerparteilichen Vorwahl setzte sich Coats gegen den von der Tea-Party-Bewegung unterstützten Marlin Stutzman und den ehemaligen Kongressabgeordneten John Hostettler durch.[7] Bei der Senatswahl am 2. November 2010 gewann Coats mit 54,6 Prozent der Stimmen gegen den demokratischen Kongressabgeordneten Brad Ellsworth, der auf 40 Prozent kam. Somit zog Coats am 3. Januar 2011 erneut in den US-Senat ein.[8]

Als im März 2015 47 der 54 republikanischen US-Senatoren in einem öffentlichen Brief Obamas Verhandlungsführung zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms untergruben, gehörte er zu den sieben Abgeordneten seiner Partei, die den Brief nicht unterzeichneten.[9]

Im März 2015 gab Coats bekannt, sich bei der Senatswahl 2016 nicht wieder zu bewerben, sondern sich danach aus der Politik zurückzuziehen. Coats hatte in seiner letzten Senatsperiode für seine zurückhaltende Sacharbeit vor allem in der Sicherheitspolitik überparteilich Ansehen erworben.[10] Sein Mandat endete am 3. Januar 2017.

Nachrichtendienst-Direktor (seit 2017)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vereidigung als Nachrichtendienstdirektor durch Vizepräsident Mike Pence (Video, 8:53 min.)

Am 7. Januar 2017 gab Donald Trump als gewählter Präsident der Vereinigten Staaten bekannt, Coats als Direktor der nationalen Nachrichtendienste nominieren zu wollen.[11] Vor allem seine im Vergleich zu Trump russlandkritische Haltung wurde in diesem Zusammenhang thematisiert.[12] Nachdem er am 15. März 2017 vom US-Senat bestätigt worden war, trat Coats am Tag darauf sein Amt an.[13] Laut Washington Post vom 22. Mai 2017 lehnte Coats es ab, öffentlich zu erklären, dass es für Trumps mögliche Kollusion mit russischen Stellen im Wahlkampf 2016 keine Hinweise gebe, wozu ihn der Präsident im März gedrängt habe.[14] Nachdem Coats lange im Hintergrund gewirkt hatte, erhielt er im Zusammenhang mit dem Gipfeltreffen in Helsinki zwischen Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin als Stimme der US-Nachrichtendienste öffentliche Aufmerksamkeit. Kurz vor dem Treffen erklärte Coats, es gebe eindeutige Hinweise darauf, dass Russland nach seiner Einflussnahme auf den Wahlkampf in den Vereinigten Staaten 2016 weiterhin Cyberangriffe durchführe, um die Demokratie in den USA zu unterminieren. Unmittelbar nach der gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin, bei der Trump gesagt (und später negiert) hatte, er kenne die Einschätzung seiner Nachrichtendienste, sehe aber keinen Grund, warum Russland in den US-Wahlkampf eingegriffen haben sollte, verteidigte Coats die Arbeit der Dienste in einer Erklärung.[15] Als Coats bei einer Veranstaltung erfuhr, dass Trump Putin für Herbst 2018 ins Weiße Haus eingeladen habe, reagierte er mit offenbarem Spott: „Okaay … das wird besonders“ („Okaay … that’s going to be special“).[16]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fiskalpolitisch setzt sich Coats für Austerität ein; sein gleichzeitiges Engagement für höhere Rüstungsausgaben, das in den 1980er Jahren unproblematisch war, wurde in den 2010er Jahren vermehrt als widersprüchlich wahrgenommen. Coats pflegt gute Beziehungen zu seinem Heimatstaat und zu vielen Gliederungen seiner Partei, darunte der Tea Party. Er hat in gesellschaftspolitischen Fragen meist konservative Positionen vertreten, wich allerdings in Einzelfragen häufiger von der Parteilinie ab. So setzt er sich gegen das Recht auf Abtreibungen ein (Pro-Life) und unterstützte deshalb 1992 den Family and Medical Leave Act, der jungen Eltern mehr Zeit mit ihren Kindern gewährt, was Wirtschaftsverbände und konservative Aktivisten kritisierten.[1] Er galt während der Präsidentschaft George W. Bushs als einer seiner Verbündeten für einen „mitfühlenden Konservatismus“.[15]

In Fragen der Waffenkontrolle hat Coats in den 1990er Jahren mehrfach für stärkere Beschränkungen des Zugangs zu Waffen gestimmt,[17] was zu einer durchwachsenen C-Bewertung durch die National Rifle Association (NRA) geführt hat.[18] 2013 stimmte Coats jedoch gegen den Manchin-Toomey Bill, der Hintergrundkontrollen bei Waffenkäufen eingeführt hätte, und begründete das mit den Erwartungen seiner Wähler.[19] Coats lehnt die Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe ab und ist dagegen eingetreten, Homosexuelle zum US-Militär zuzulassen.[20] 1993 entwarf er die Don’t ask, don’t tell-Richtlinie mit und lehnte 2011 ihre Abschaffung ab.[21]

Coats ist insbesondere seit seiner zweiten Mandatszeit als Experte in der Außen- und Sicherheitspolitik hervorgetreten und steht für eine interventionistische Linie. So stellte er sich gegen den Abzug von Truppen aus Afghanistan und dem Irak.[21]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Dan Coats – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Ron Elving: With Sen. Dan Coats' Retirement, One More Gone From The Old School. In: National Public Radio, 25. März 2015.
  2. Michael Tackett: Indiana Hopeful Takes Race In Stride. In: The Chicago Tribune, 19. August 1990.
  3. Dallas L. Dendy (Bearbeiter): Statistics of the Congressional Election of November 6, 1990. US Government Printing Office, Washington DC 1991, in: Clerk.House.gov (PDF), S. 12.
  4. Most Lawmakers Support Clinton’s Military Strikes. In: CNN.com, 20. August 1998.
  5. Michael S. Cullen: Der erste Spatenstich nach 207 Jahren. In: Der Tagesspiegel, 5. Oktober 2004.
  6. Eva und Klaus Herlitz (Hrsg.): United Buddy Bears – The Art of Tolerance. Englische Übersetzung: Angelika Welt. Buddy Bear, Berlin 2009, ISBN 978-3-00-029417-4, S. 12–15.
  7. Carl Hulse: Ex-Senator Coats, Seeking a Return, Wins G.O.P. Primary in Indiana. In: The New York Times, 4. Mai 2010.
  8. Election 2010: Indiana. In: The New York Times, November 2010.
  9. Republican Senators Warn Iran in Open Letter. In: Politico. 9. März 2015.
  10. Matthew Tully: U.S. Sen. Dan Coats Will Not Seek Reelection. In: The Indianapolis Star, 24. März 2015.
  11. Trump nominiert Coats als Geheimdienstdirektor. In: Die Zeit, 7. Januar 2017.
  12. Sasan Abdi-Herrle: USA: Dan Coats sieht das anders. In: Die Zeit. 7. Januar 2017.
  13. Coats als US-Geheimdienstdirektor vereidigt. In: Handelsblatt, 16. März 2017.
  14. Adam Entous, Ellen Nakashima: Trump asked intelligence chiefs to push back against FBI collusion probe after Comey revealed its existence. In: The Washington Post, 22. Mai 2017 (englisch).
  15. a b Julian E. Barnes: Dan Coats, the Intelligence Chief, Finds His Voice. Will It Anger Trump? In: The New York Times, 17. Juli 2018.
  16. Shane Harris, Felicia Sonmez, John Wagner: ‘That’s going to be special’: Tensions rise as Trump invites Putin to Washington. In: The Washington Post, 19. Juli 2018.
  17. Tim Macy: Dan Coats, Gun Control and the Indiana Senate Primary. In: Gun Owners of America, 11. Februar 2010.
  18. Aaron Blake: Where the Senate Stands on Guns — in One Chart. In: The Washington Post, 17. Dezember 2012.
  19. Jack Colwell: Coats Defends his Vote on Guns. (Memento vom 20. April 2015 im Internet Archive) In: South Bend Tribune, 20. Mai 2013, zur Verfügung gestellt auf Coats’ Website.
  20. Eric Schmitt: Compromise on Military Gay Ban Gaining Support Among Senators. In: The New York Times, 12. Mai 1993.
  21. a b Evie Salomon: Indiana US Senate Candidates Discuss Hot Topics of This Year's Election. In: Indiana Daily Student, 8. Oktober 2010.
VorgängerAmtNachfolger
John KornblumUS-Botschafter in Deutschland
15. August 2001 bis 28. Februar 2005
John A. Cloud (kommissarisch)
William Timken