Daniel Mack

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Daniel Mack, 2013

Daniel Mack (* 31. Oktober 1986 in Bad Soden-Salmünster) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen), Kommunikationsberater und Blogger aus Bad Orb. Er war von 2012 bis 2014 Mitglied des Hessischen Landtags.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 2006 am beruflichen Gymnasium der Ludwig-Geissler-Schule in Hanau hat er Jura, Politikwissenschaft und Soziologie studiert.[1]

Seit dem Ausscheiden aus dem Hessischen Landtag arbeitet Mack als Kommunikationsberater.[2]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Daniel Mack ist 2005 in die Partei Bündnis 90/Die Grünen eingetreten und gehörte von 2005 bis 2008 dem Vorstand des Kreisverbandes Main-Kinzig der Grünen an. Zur Landtagswahl am 27. Januar 2008 in Hessen war er Direktkandidat im Wahlkreis 42 im Main-Kinzig-Kreis und auf Platz 22 der Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen. Er war damit der jüngste aller Kandidaten zur Wahl des 17. Landtages in Hessen. Von 2007 bis 2009 war Mack gemeinsam mit Mürvet Öztürk Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht der Grünen in Hessen.

Mack wird dem Realo-Flügel der Partei zugerechnet und betont die Eigenständigkeit der Grünen.[3] Er war Teil der Verhandlungsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen zu den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen mit der CDU nach der Landtagswahl am 18. September 2013 und verhandelte das Aufgabenfeld der Netzpolitik.[4]

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von März 2006 bis März 2012 war Mack Mitglied des Kreistages des Main-Kinzig-Kreises. In seinem Heimatkreis war er stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Regionalentwicklung und Demografie und stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Kreistagsfraktion.

Im März 2012 rückte Mack in den Hessischen Landtag nach. Er folgte auf Sarah Sorge, die in Frankfurt am Main zur Dezernentin gewählt worden war. Im Landtag war Mack zuständig für die Themen Netzpolitik und Sport. Er war Mitglied des Innenausschusses, des Petitionsausschusses und des Unterausschusses Datenschutz. Bei der Wahl am 18. September 2013 wurde Mack nicht erneut in den Landtag gewählt, sodass er mit Ablauf der Wahlperiode zum 18. Januar 2014 aus dem Parlament ausgeschieden ist.

Twitter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mack gilt auf dem Kurznachrichtendienst Twitter als einer der prominentesten hessischen Politiker.[5] In den sozialen Netzwerken sei kein Landtagspolitiker so aktiv wie Daniel Mack.[6] Er gehöre zu einer zunehmenden Anzahl von Politikern, die Wahlkampf nicht mehr nur vor der Haustür und über klassische Medien, sondern auch virtuell führen wolle.[7]

Im September 2011 wurde Mack als Kreistagsabgeordneter vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis aufgefordert, auf Twitter Themen nicht mehr aus seiner Sicht zu kommentieren, andernfalls müsse er den Fraktionsvorstand verlassen. Man wolle als Fraktion mit 13 Mitgliedern nicht nur durch die Stimme Daniel Macks wahrgenommen werden. Dass die Fraktion seine digitalen Äußerungen vorher genehmigen wolle, bezeichnete Mack als „Zentralkomitee-Manier“.[8]

Am 4. September 2016 twitterte er, bezogen auf das Ergebnis der AfD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016, „Mecklenburg-Vorpommern, das am dümmsten besiedelte Bundesland“ und rief damit Diskussionen hervor.[9]

Konzept „Digitales Hessen“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Daniel Mack stellte am 21. Januar 2013 das von ihm entwickelte[10] Konzept „Digitales Hessen“ für die hessische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vor.[11] Darin fordern die Grünen eine bessere Förderung für neue regionale Internetfirmen. Hochschulen und Wirtschaftsförderung sollten kooperieren, um Talente mit ihren Geschäftsideen in Hessen zu halten. Schnelle Internetverbindungen müssten überall im Land ausgebaut werden. Weiter setzen sich die hessischen Grünen kritisch mit Deep Packet Inspection, Netzsperren und digitaler Überwachung auseinander, plädieren für eine verantwortungsvolle Datenschutzpolitik, ein Recht auf Anonymität im Internet, das „Recht auf Vergessen“ und mehr Transparenz für Verbraucher. Entgegen der exzessiven Sammelei von Daten, um Kundenprofile zu erstellen, setzen sich die Grünen für transparente und faire Regeln ein. Sie setzen darauf, dass Informationstechnik dazu beträgt, Verwaltungs- und Regierungshandeln transparenter und wirkungsvoller zu gestalten. Die Bürger könnten konstruktiv beteiligt werden.[12]

„Bahn-Vorfälle“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auseinandersetzung mit Bahn-Sicherheitsdienst[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Oktober 2013 twitterte Mack, Sicherheitsmitarbeiter der Bahn hätten bei einem Einsatz im Frankfurter Hauptbahnhof einen Afrikaner mit einem Schlagstock attackiert, beschimpft sowie angegriffen und er selbst sei vom Bahn-Sicherheitsdienst mit den Worten „Hau ab, du Nigger“ beschimpft worden. Die Bahn habe sich bei ihm entschuldigt.[13] Mack forderte dazu auf, Gewalt und Beleidigungen zu dokumentieren. Twitter sei hervorragend geeignet, um derartige Vorfälle öffentlich zu machen.[14] Die Bahn-Mitarbeiter stellten Strafanzeige wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung.[15] Das nach Wegfall seiner parlamentarischen Immunität eingeleitete Ermittlungsverfahren stellte die Staatsanwaltschaft im April 2014 ein, da die Äußerungen Macks von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Ebenso wurde das Verfahren gegen die Bahnbediensteten eingestellt, weil unter anderem der Schwarzfahrer selbst aussagte, er sei nicht misshandelt worden und Zeugen den von Mack unterstellten Rassismus nicht bestätigten. Laut Frankfurter Rundschau, wolle Mack „in vergleichbaren Fällen [...] weiter ‚Zivilcourage‘ zeigen“.[16][17]

Falschmeldung der Bild-Zeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Juli 2014 berichtete die Bild wahrheitswidrig, Mack sei in einem Regionalzug mit einem abgelaufenen Jahresticket für Landtagsabgeordnete kontrolliert worden, bei dem die Jahreszahl abgekratzt gewesen sein soll.[18] Er reagierte darauf mit einem Beitrag auf seiner eigenen Homepage, in dem er den Vorwurf zurückwies und den entsprechenden Bild-Bericht als „schlimmes und sehr belastendes Beispiel dafür, wie Journalisten beim Leser durch das bewusste Weglassen von ‚störenden‘ Fakten einen völlig falschen Eindruck erwecken“, bezeichnete.[19] Das Verfahren gegen Mack wurde schließlich gegen eine Geldauflage eingestellt.[20]

Eine Klage Macks am Landgericht Köln auf eine einstweilige Verfügung gegen den Bild-Bericht war erfolgreich.[21] Macks Anwalt Ralf Höcker kritisierte vor allem, dass die Bild-Redaktion im Anreißer nur die Vorwürfe, aber keinen der entlastenden Umstände genannt habe.[20] Mit Urteil vom 25. Februar 2015 (Az: 28 O 402/14) bestätigte das Landgericht Köln das bereits per einstweiliger Verfügung ausgesprochene Verbot.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Daniel Mack – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. h24.de: Daniel Mack zieht als jüngster Abgeordneter in den Landtag, 15. März 2012.
  2. theeuropean.de: Daniel Mack, 21. Oktober 2014.
  3. F.A.S.: Augen zu und durch! In: FAZ.net. 30. Juni 2013, abgerufen am 19. Dezember 2014.
  4. danielmack.de: Schwarz, grün, digital, 18. Dezember 2013
  5. hr-online.de: Steinbrück spaltet Hessen-Opposition, 30. Dezember 2012
  6. Georg Leppert: Eintracht Frankfurt: Panzerschlacht im Stadtwald. In: fr-online.de. 22. Mai 2013, abgerufen am 19. Dezember 2014.
  7. Julius Braun und Niklas Schenk: Online kommunizieren, offline agieren. In: FAZ.net. 13. April 2013, abgerufen am 19. Dezember 2014.
  8. Felix Kartte, Jakob Schulz: Twitterverbot bei den Grünen: "Zentralkomitee" entnetzt Mack. In: taz.de. 23. September 2011, abgerufen am 19. Dezember 2014.
  9. Merkur: Grünen-Politiker: Shitstorm wegen dieses Tweets zur Landtagswahl, 4. September 2016.
  10. op-online.de: „Löschen statt sperren“, 16. März 2013
  11. gruene-hessen.de: Digitales Hessen, 21. Januar 2013
  12. heise.de: Hessens Grüne stellen Konzept zur Netzpolitik vor, 21. Januar 2013
  13. „Hau ab, du Nigger“: Bahn-Sicherheitsdienst beschimpft Grünen-Politiker Daniel Mack. In: Focus Online. 29. Oktober 2013, abgerufen am 19. Dezember 2014.
  14. Daniel Mack: Grüner über rassistischen Übergriff: „Da muss man einschreiten“. In: taz.de. 31. Januar 2014, abgerufen am 19. Dezember 2014.
  15. Georg Leppert: Deutsche Bahn Rassismus: Mack soll gelogen haben. In: fr-online.de. 28. Januar 2014 (fr-online.de [abgerufen am 7. September 2016]).
  16. Georg Leppert: Deutsche Bahn Rassismus: Mack soll gelogen haben. In: fr-online.de. 28. Januar 2014, abgerufen am 19. Dezember 2014.
  17. Georg Leppert: Daniel Mack: Ermittlungsverfahren eingestellt. In: Frankfurter Rundschau. 23. April 2015, abgerufen am 24. April 2015.
  18. Christoph Manus: Daniel Mack: Gefälschte Jahreskarte? In: fr-online.de. 11. Juli 2014, abgerufen am 19. Dezember 2014.
  19. Was vor allem die BILD-Zeitung NICHT berichtet, obwohl ich es ihr mitgeteilt habe, 11. Juli 2014
  20. a b Mats Schönauer: Die Grenzen der Anreißerei. In: bildblog.de. 5. März 2015, abgerufen am 18. April 2015.
  21. MEEDIA: Wie die Bild einen „Schwarzfahrer-Skandal“ herbeikonstruierte. 24. Juli 2014.