Datenbank (Recht)

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Eine Datenbank ist im juristischen Sinne eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind. Der rechtliche Schutz für Datenbanken wurde innerhalb der Europäischen Gemeinschaft durch die Richtlinie 96/9/EG über den rechtlichen Schutz von Datenbanken (Datenbankrichtlinie) harmonisiert und ist Teil des Rechtsgebietes geistiges Eigentum.

Schutzsystematik[Bearbeiten]

Datenbanken werden in Europa durch das Datenbankurheberrecht, durch das Datenbankherstellerrecht für Datenbanken und durch den ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz geschützt.

  1. Der Urheberschutz für Datenbanken entsteht, wenn die Datenbank Schöpfungshöhe aufweist. Das ist dann der Fall, wenn die Auswahl oder die Anordnung der Elemente wertende Entscheidung erkennen lässt (§ 4 UrhG).
  2. Das Datenbankherstellerrecht entsteht dagegen, wenn die Beschaffung oder die Darstellung auf einer wesentlichen Investition beruht (§ 87a UrhG).
  3. Der ergänzende wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz entsteht, wenn die Datenbank wettbewerbliche Eigenart aufweist.[1] Mit der Einfügung des Schutzes für Datenbanken nach § 87a UrhG mit Wirkung vom 1. Januar 2000 verliert er jedoch an Bedeutung.

Literatur[Bearbeiten]

  • Matthias Leistner: Der Rechtsschutz von Datenbanken im deutschen und europäischen Recht, München, Diss, 2000, Verlag C.H. Beck.
  • Guido Westkamp: Der Schutz von Datenbanken und Informationssammlungen im deutschen und britischen Recht, München, Diss, 2003, Verlag C.H. Beck.
  • Timo Ehmann: Datenbankurheberrecht, Datenbankherstellerrecht und die Gemeinschaft der Rechtsinhaber, GRUR 2008, 474ff.
  • Sören Rieger: Der rechtliche Schutz wissenschaftlicher Datenbanken, Bayreuth, Diss, 2010, Mohr Siebeck.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. BGH GRUR 1999, 923ff. - Tele-Info-CD
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