Dekommunisierung in der Ukraine

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Die Dekommunisierung in der Ukraine (ukrainisch Декомунізація в Україні, auch mit Entkommunisierung übersetzt) begann offiziell im April 2015 mit der Verabschiedung mehrerer Gesetze zum Verbot der Verwendung kommunistischer Symbole[1].

Diese Gesetze wurden dann durch den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am 15. Mai 2015 unterzeichnet und in Kraft gesetzt[2].

Die einzelnen Gesetze sind:

  • Gesetz über die Verurteilung der kommunistischen und nationalsozialistischen totalitären Regime in der Ukraine und das Verbot der Propaganda mit deren Symbolen[3]
  • Gesetz über den Zugang zu den Archiven der repressiven Organe des kommunistischen totalitären Regimes der Jahre 1917-1991[4]
  • Gesetz über die Verewigung des Sieges über den Nazismus im Zweiten Weltkrieg von 1939-1945[5]
  • Gesetz über den rechtlichen Status und die Erinnerung an die Kämpfer für die Unabhängigkeit der Ukraine im 20. Jahrhundert[6]

Damit begann eine halbjährige Phase, in der alle kommunistischen Denkmäler (außer den Denkmälern mit Bezugnahme auf den Zweiten Weltkrieg) zu entfernen waren und Plätze und Straßen mit kommunistischen Namen umbenannt wurden. Als Ergebnis dieser Bemühungen gab das Ukrainische Institut für Nationales Gedenken eine Liste mit umzubenennenden Orten heraus[7], die Behörden auf Rajonsebene hatten nun Zeit, bis 21. November 2015 für die Umsetzung dieser Umbenennungen zu sorgen, im Falle des Scheiterns wurden die Oblastbehörden bis zum Stichtag 21. Mai 2016 mit der Umsetzung beauftragt, danach wären die zu treffenden Entscheidungen für die Umbenennung vom Ministerkabinett der Ukraine durchzuführen gewesen.

Als Folge der Gesetze wurde die Kommunistische Partei der Ukraine am 24. Juli 2015 verboten. Auch wurden jetzt von staatlicher Seite Lenin-, Dserschinski-, Kirow- und Komsomoldenkmäler demontiert (schon seit dem Euromaidan 2013 hatten aufgebrachte Bürger einige Denkmäler demoliert). Ende 2016 wurde verkündet, dass im laufenden Jahr 1.320 Lenin-Denkmäler abgerissen und 51.500 Straßen umbenannt wurden.[8]

Insgesamt wurden auch etwa 3 % aller bewohnten Ortschaften in der Ukraine umbenannt, folgende Beschlüsse wurden dazu 2016 verabschiedet:

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Dekommunisierung in der Ukraine – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://en.interfax.com.ua/news/general/259775.html
  2. http://www.pravda.com.ua/news/2015/05/15/7068057/
  3. Верховна Рада України; Закон від 09.04.2015 № 317-VIII Про засудження комуністичного та націонал-соціалістичного (нацистського) тоталітарних режимів в Україні та заборону пропаганди їхньої символіки
  4. Верховна Рада України; Закон від 09.04.2015 № 316-VIII Про доступ до архівів репресивних органів комуністичного тоталітарного режиму 1917-1991 років
  5. Верховна Рада України; Закон від 09.04.2015 № 315-VIII Про увічнення перемоги над нацизмом у Другій світовій війні 1939-1945 років
  6. Верховна Рада України; Закон від 09.04.2015 № 314-VIII Про правовий статус та вшанування пам'яті борців за незалежність України у XX столітті
  7. http://www.memory.gov.ua/news/v-ukraini-za-pivroku-zminyat-nazvi-3-mist-i-sil
  8. Good bye, Lenin!, in: Süddeutsche Zeitung am 27. Dezember 2016.