Democracy in Europe Movement 2025

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Logo der DiEM25-Bewegung

Democracy in Europe Movement 2025 (kurz: DiEM25, deutsch: Bewegung Demokratie in Europa 2025) ist eine linke paneuropäische politische Bewegung.[1] Sie wurde am 9. Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in der Volksbühne Berlin vorgestellt. DiEM25 sieht ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union und strebt daher die Demokratisierung Europas an.[1] Das Manifest der Bewegung trägt den Titel: „Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen!“[2]

DiEM25 plant, zum Teil mit Partnerorganisationen, zur Europawahl 2019 anzutreten.[3]

Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

DiEM25 versteht sich seinem „Manifest für die Demokratisierung Europas“ zufolge als europaweites Netzwerk und ausdrücklich nicht als politische Partei.[1] Das Konzept nationalstaatlicher Parteien wird als überholt angesehen. DiEM25 bekennt sich zur europäischen Integration, beklagt aber, dass „ein Bündnis aus kurzsichtigen Politikern, ökonomisch naiven Beamten und unfähigen Finanzexperten“ das Projekt „sklavisch den Forderungen von Finanz- und Industriekonglomeraten unterworfen“ habe.[4] Der Rückfall in nationalstaatliches Handeln sei jedoch der falsche Weg, vielmehr sei die „wahre Demokratisierung“ der europäischen Institutionen eine zielführende Lösung. Um mehr Transparenz herzustellen, sollen beispielsweise der Europäische Rat und die Euro-Gruppe ihre Sitzungen live im Internet streamen und alle Dokumente zu TTIP veröffentlicht werden.[5] Ziel sei schließlich, bis 2025 eine europäische Volksversammlung wählen zu lassen.[6]

Beteiligte Personen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben Yanis Varoufakis sind an der Bewegung Politiker unter anderem der griechischen Syriza, der deutschen Die Linke, der spanischen Podemos, der britischen Labour Party und der Green Party of England and Wales sowie unabhängige Politiker wie die irische Europaparlamentarierin Nessa Childers (Sozialdemokratische Fraktion) und die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau beteiligt. Zwei Parlamentsabgeordnete der tschechischen Piratenpartei[7] sind Mitglieder von DieM.

Daneben sind auch folgende Wissenschaftler und Intellektuelle Berater der Bewegung:[1][4][8]

Koordinierungskollektiv und Beratender Ausschuss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anfang Oktober 2016 wurde ein zwölfköpfiges Koordinierungskollektiv gewählt, zu dem u.a. Yanis Varoufakis, Noam Chomsky, Brian Eno, Thomas Seibert gehören. Aufgabe des Kollektivs ist die Erarbeitung schneller politischer Reaktionen. Der ebenfalls gewählte Beratende Ausschuss umfasst 26 Personen.[9]

Europawahl 2019[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im November 2017 beschloss DiEM25 in einer Mitgliederabstimmung, sich an der Europawahl 2019 zu beteiligen.[10] Dazu wird eine paneuropäische Wahlplattform aufgebaut und in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten nationale Wählervereinigungen bzw. Wahlparteien gegründet oder gemeinsame Listen mit bestehenden Parteien und Bewegungen erstellt. In folgenden Ländern scheinen Bündnisse so gut wie sicher:[11]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Thomas Ebermann: Die Nationale. Wie rechte Linke für die Rückkehr zu nationaler Souveränität und Kleinstaaterei in Europa werben, in Konkret, 3, März 2017, S. 12ff., insbes. S. 16ff.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]