Democracy in Europe Movement 2025

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Logo der DiEM25-Bewegung

Democracy in Europe Movement 2025 (kurz: DiEM25, deutsch: Bewegung Demokratie in Europa 2025) ist eine linke paneuropäische politische Bewegung.[1] Sie wurde am 9. Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in der Volksbühne Berlin vorgestellt. DiEM25 sieht ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union und strebt daher die Demokratisierung Europas an.[1] Das Manifest der Bewegung trägt den Titel: „Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen!“[2]

Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

DiEM25 versteht sich seinem „Manifest für die Demokratisierung Europas“ zufolge als europaweites Netzwerk und ausdrücklich nicht als politische Partei.[1] Das Konzept nationalstaatlicher Parteien wird als überholt angesehen. DiEM25 bekennt sich zur europäischen Integration, beklagt aber, dass „ein Bündnis aus kurzsichtigen Politikern, ökonomisch naiven Beamten und unfähigen Finanzexperten“ das Projekt „sklavisch den Forderungen von Finanz- und Industriekonglomeraten unterworfen“ habe.[3] Der Rückfall in nationalstaatliches Handeln sei jedoch der falsche Weg, vielmehr sei die „wahre Demokratisierung“ der europäischen Institutionen eine zielführende Lösung. Um mehr Transparenz herzustellen, sollen beispielsweise der Europäische Rat und die Euro-Gruppe ihre Sitzungen live im Internet streamen und alle Dokumente zu TTIP veröffentlicht werden.[4] Ziel sei schließlich, bis 2025 eine europäische Volksversammlung wählen zu lassen.[5]

Beteiligte Personen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben Yanis Varoufakis sind an der Bewegung Politiker unter anderem der griechischen Syriza, der deutschen Die Linke, der spanischen Podemos, der britischen Labour Party und der Green Party of England and Wales sowie unabhängige Politiker wie die irische Europaparlamentarierin Nessa Childers (Sozialdemokratische Fraktion) oder die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau beteiligt. Daneben sind auch folgende Wissenschaftler und Intellektuelle Mitglieder der Bewegung:

Koordinierungskollektiv und Beratender Ausschuss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anfang Oktober 2016 wurde ein zwölfköpfiges Koordinierungskollektiv gewählt, zu dem u.a. Zoe Gardner, Noam Chomsky, Thomas Seibert gehören. Aufgabe des Kollektivs ist die Erarbeitung schneller politischer Reaktionen. Der ebenfalls gewählte Beratende Ausschuss umfasst 26 Personen.[7]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Thomas Ebermann: Die Nationale. Wie rechte Linke für die Rückkehr zu nationaler Souveränität und Kleinstaaterei in Europa werben, in Konkret, 3, März 2017, S. 12ff., insbes. S. 16ff.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d Gründung von DiEM25 in Berlin – Varoufakis lädt zur Demokratiebewegung. In: Deutschlandfunk. 9. Februar 2016.
  2. Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen! Manifest (PDF). Abgerufen am 26. August 2017.
  3. a b Democracy in Europe Movement 2025 – DiEM25: Yanis Varoufakis will Europa demokratisieren – Politik – Tagesspiegel.
  4. Jörg Wimalasena,: Diem 25: Varoufakis’ Manifest.
  5. Neues Netzwerk: Varoufakis hat Pläne für Europa. In: tagesschau.de. 10. Februar 2016.
  6. http://diem25.org/mitglieder/
  7. DiEM25 hat jetzt ein Koordinierungskollektiv, neues-deutschland.de, abgerufen am 6. Oktober 2016