Democracy in Europe Movement 2025

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Democracy in Europe Movement 2025
General­sekretär Yanis Varoufakis
Gründung 9. Februar 2016
Ausrichtung Europäischer Föderalismus
Postkapitalismus
Progressivismus
Demokratischer Sozialismus
Ökologismus
Ökofeminismus
Altermondialismus
Progressivismus
Europäische Identität
Farbe(n) Orange-rot
Mitglieder­zahl 166,000+[1]
Das Logo von DiEM25. Die Hintergrundfarbe soll die Mischung aus dem Orange progressiver Liberaler und einem „marxistischen Rot“ zum Ausdruck bringen.[2]

Democracy in Europe Movement 2025 (kurz DiEM25, deutsch Bewegung Demokratie in Europa 2025) ist eine linke paneuropäische politische Bewegung, die nach eigenen Angaben die „gerechte Gestaltung des 21. Jahrhunderts“ zum Ziel hat.[3] DiEM25 sieht ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union und strebt daher die Demokratisierung Europas an.

Gegründet wurde DiEM25 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis.[3] Zur Europawahl 2019 trat DiEM25 im Wahlbündnis European Spring (Europäischer Frühling) an, konnte jedoch kein Mandat gewinnen. Zur Beteiligung an Wahlen gründen die Mitglieder von DiEM25 als Wahlflügel bezeichnete nationale Parteien unter dem gemeinsamen Namen MERA25. Der griechische Wahlflügel war von 2019 bis 2023 im nationalen Parlament vertreten.

DiEM25 wurde am 9. Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in der Volksbühne Berlin vorgestellt.[3]

Wahlbündnis European Spring

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Im November 2017 beschloss DiEM25 in einer gesamteuropäischen Mitgliederabstimmung, sich an der Europawahl 2019 zu beteiligen.[4] Dazu wurden nationale Parteien bzw. Wählervereinigungen gegründet, die DiEM25 Wahlflügel nennt.[5] Zudem ging DiEM25 Partnerschaften mit bereits bestehenden Parteien ein. Mit diesen wurde das paneuropäische Wahlbündnis European Spring (Europäischer Frühling) gegründet.[6]

Folgende Listen von DiEM25 bzw. European Spring traten zur Europawahl 2019 an:

Land Liste Spitzenkandidaten Anmerkung Ergebnis
Danemark Dänemark Alternativet Rasmus Nordqvist 3,4 %
Deutschland Deutschland Demokratie in Europa – DiEM25 Yanis Varoufakis DiEM25-Wahlflügel, unterstützt von Demokratie in Bewegung und mut[7] 0,3 %
Frankreich Frankreich Liste citoyenne du Printemps Européen avec Benoît Hamon soutenue par Génération.s et DémE-DiEM 25 Benoît Hamon 3,3 %
Griechenland Griechenland ΜέΡΑ25 Sofia Sakorafa (MdEP) DiEM25-Wahlflügel 3,0 %
Polen Polen Lewica Razem – Razem, Unia Pracy, RSS Adrian Zandberg Razem, UP (SPE) und RSS 1,2 %
Portugal Portugal LIVRE Rui Tavares 1,8 %
Spanien Spanien Actúa[8] 0,1 %

Die österreichische Partei Wandel war Teil des Wahlbündnisses. Sie trat nicht selbst an, ihre politische Geschäftsführerin Daniela Platsch kandidierte aber auf Platz 2 der deutschen Liste Demokratie in Europa. Auf Platz 1 stand Varoufakis. Spitzenkandidatin des griechischen Wahlflügel war die Europaabgeordnete Sofia Sakorafa, zuvor Syriza, die im Dezember 2018 MeRA25 beigetreten war. MeRA25 scheiterte mit 2,99 % denkbar knapp an der Dreiprozenthürde.

LIVRE beendete die Zusammenarbeit mit DiEM25 noch 2019.

Entwicklung seit 2019

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Sechs Wochen nach der Europawahl fand die griechische Parlamentswahl statt. Bei dieser erreichte MeRA25 mit Varoufakis als Spitzenkandidat 3,44 % der Stimmen und zog damit ins Parlament ein. Am 28. November 2020 wurde ein deutscher Wahlflügel unter dem Namen Demokratie in Europa gegründet, der sich am 13. November 2021 unter dem Namen MERA25 neugründete.[9][10] MeRA25 wurde der gemeinsame Name aller nationalen Wahlfügel. Im Herbst 2022 wurde MeRA Italien gegründet, Anfang 2024 MeRA Schweden.[11]

Im Mai 2020 beteiligte sich DiEM25 an der Gründung der Progressiven Internationale.[12]

Lewica Razem beendete 2022 die Zusammenarbeit mit DiEM25 mangels einer unmissverständlichen Anerkennung der ukrainischen Souveränität und Verurteilung des „russischen Imperialismus“.[13]

Der griechische Wahlflügel verpasste bei den Parlamentswahlen im Mai und im Juni 2023 mit 2,6 % bzw. 2,5 % jeweils den Wiedereinzug ins Parlament.

Europawahl 2024

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Bei der Europawahl 2024 treten die Wahlflügel in Griechenland und Deutschland selbständig an. Der italienische Wahlflügel ist Teil des Bündnisses Pace Terra Dignità mit zwei anderen Gruppierungen. Der schwedische Wahlflügel tritt nicht offiziell an, allerdings kann in Schweden jede Partei handschriftlich auf dem Stimmzettel ergänzt werden. In Irland unterstützt DiEM25 die beiden unter dem Label Independents 4 Change antretenden Europaparlamentarier Clare Daly und Mick Wallace.

Land Spitzenkandidaten Ergebnis Anmerkung
Deutschland Deutschland Karin De Rigo
Griechenland Griechenland
Italien Italien Federico Dolce Wahlbündnis Pace Terra Dignità

DiEM25 versteht sich laut seinem „Manifest für die Demokratisierung Europas“ als paneuropäisches Netzwerk des 21. Jahrhunderts und ist keine politische Partei im herkömmlichen Sinn.[3]

DiEM25 bekennt sich zu einer demokratisch kontrollierten und intensivierten europäischen Integration, beklagt aber, dass „ein Bündnis aus kurzsichtigen Politikern, ökonomisch naiven Beamten und unfähigen Finanzexperten“ das Projekt „sklavisch den Forderungen von Finanz- und Industriekonglomeraten unterworfen“ habe.[14]

DiEM25 fordert in seinem 8-Säulen-Programm entscheidende Reformen. Zum Beispiel soll die rasch umsetzbare erste Säule Transparenz, mehr demokratische Kontrolle durch die Bürger in die Machtzentren der EU bringen. Unter anderem sollen beispielsweise der Europäische Rat und die Euro-Finanzminister-Gruppe ihre Sitzungen live im Internet streamen und alle Dokumente zu TTIP veröffentlicht werden.[15]

Fernziel sei schließlich, nach der Umsetzung eines ausreichend finanzierten EU-weiten Wirtschaftsprogramms (500 Milliarden Euro pro Jahr) und dem dadurch ausgelösten Wirtschaftsaufschwung – einem paneuropäischen Green New Deal, Säule Nr. 3, – die Zustimmung zur Integration der EU auch in den bisher benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu erhöhen. Danach kann die für 2025 angepeilte europäische Verfassung (Säule Nr. 6) die weitere Zukunft der EU integrierter und demokratischer ausrichten, da die große Mehrheit der EU-Bürger dann auch materielle Beweise für die Vorteile und Zukunftsorientiertheit der EU in der Hand hat.[16][17]

2017 wurden nationale Wahlparteien, intern „Wahlflügel“ genannt, eingehend diskutiert und per europaweiter Abstimmung (I-Voting) beschlossen, um zur Europawahl 2019 anzutreten. Da laut derzeitigen EU-Regeln paneuropäische Parteien nicht europaweit, sondern nur in den einzelnen Nationen gesondert kandidieren können, mussten von den lokalen Aktivisten nationale Wahlparteien gegründet werden. Etwa wurde am 26. März 2018 eine griechische DiEM-Partei namens Mera25[18] gegründet, am 2. Juni 2018 wurde die deutsche Partei DiEM25[19] gegründet, weitere bestehen in Italien und Schweden.[20] Die Wahlflügel sollen es ermöglichen, den Charakter einer politischen Bewegung beizubehalten und dennoch am politischen Prozess in Form von Wahlen teilnehmen zu können.[21][22][23]

MeRA25 (Griechenland)

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Der griechische Wahlflügel MeRA25 (griechisch ΜέΡΑ25, vollständig Μέτωπο Ευρωπαϊκής Ρεαλιστικής Ανυπακοής topo Evropaïkís Realistikís Anypakoís „Bündnis für realistischen europäischen Ungehorsam“) gründete sich am 27. März 2018. Das griechische Wort μέρα (méra) bedeutet „Tag“ und stellt damit den Bezug zum Akronym DIEM her, das – als lateinisches Wort aufgefasst – den Akkusativ diem zu dies bildet und ebenso „Tag“ bedeutet.

Im Dezember 2018 trat die Europaabgeordnete Sofia Sakorafa, zuvor Mitglied der Syriza, der Partei bei. Bei der Europawahl 2019 scheiterte MeRA25 mit 2,99 % denkbar knapp an der Dreiprozenthürde. Bei der Parlamentswahl knapp sechs Wochen später war Yanis Varoufakis Spitzenkandidat. Mit 3,44 % der Stimmen zog MeRA25 mit neun Abgeordneten ins Parlament ein.

Bei den griechischen Parlamentswahlen vom 21. Mai 2023 verpasste die Partei mit 2,6 % den Einzug ins Parlament.[24]

Jahr Wahl Stimmenanteil Sitze
2019 Europa Europawahl 2019 2,99 %
0/21
2019 Griechenland Parlamentswahl 2019 3,44 %
9/300
2023 Griechenland Parlamentswahl Mai 2023 2,63 %
0/300
2023 Griechenland Parlamentswahl Juni 2023 2,50 %
0/300

MERA25 (Deutschland)

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Der deutsche Wahlflügel wurde ursprünglich am 2. Juni 2018 unter dem Namen „Demokratie in Europa – DiEM25“ in Frankfurt am Main als sonstige politische Vereinigung gegründet. Gemeinsame Vorsitzende waren Jasper Finkeldey und Laura Müller.[25] Zur Europawahl 2019 trat „Demokratie in Europa – DiEM25“ mit Yanis Varoufakis als Spitzenkandidat an, auf Platz zwei folgte Daniela Platsch von der österreichischen Partei Wandel. Die Kandidatur wurde von den Parteien Demokratie in Bewegung (DiB) und mut unterstützt, einzelne Mitglieder von DiB kandidierten auf der Liste.[26][27] Auf die Liste entfielen 130.072 Stimmen, was einem Stimmanteil von 0,3 % entspricht. Der Einzug ins Europäische Parlament wurde damit nicht erreicht.

Am 28. November 2020 wurde eine deutsche Flügelpartei unter dem Namen Demokratie in Europa gegründet.[9] Am 13. November 2021 wurde der Wahlflügel als Partei neu gegründet, diesmal unter dem Namen MERA25.[10] Vorsitzende wurde Julijana Zita.

Im Herbst 2022 wurde in Italien der dritte nationale Wahlflügel gegründet.[11]

Im Januar 2024 wurde in Schweden der vierte nationale Wahlflügel registriert.[28]

Personen und Organisation

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Anfang Mai 2019 hatte DiEM25 nach Angaben der eigenen Website 116.000 eingetragene Mitglieder.[29] Bei der Gründungsveranstaltung 2016 traten neben Yanis Varoufakis unter anderem Katja Kipping, Hans-Jürgen Urban sowie Politiker der spanischen Partei Podemos auf. Diese haben sich – mit Ausnahme von Varoufakis – jedoch mittlerweile zurückgezogen. Weiterhin bekannte aktive Mitglieder sind unter anderem:[3][14][30][31][32]

Fabio de Masi arbeitet wiederholt mit DiEM25 zusammen.[33]

Koordinierungskollektiv und Beratender Ausschuss

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Anfang Oktober 2016 wurde ein zwölfköpfiges Koordinierungskollektiv gewählt, zu dem u. a. Yanis Varoufakis, Noam Chomsky, Brian Eno, Thomas Seibert[34] gehören. Aufgabe des Kollektivs ist die Erarbeitung schneller politischer Reaktionen. Der ebenfalls gewählte Beratende Ausschuss umfasst 26 Personen.[35]

DiEM25 Spontaneous Collectives

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DiEM25 Spontaneous Collective, oder kurz DSC, ist die Bezeichnung für kleine selbstorganisierte Gruppen innerhalb DiEM25. Es gibt sowohl regional als auch thematisch organisierte DSCs. Diese Gruppen bilden die Basis der Bewegung und agieren in ihrem Selbstverständnis weitestgehend autonom. Offizielle Erklärungen von DSCs nach außen werden gesamteuropäisch mittels Abstimmungen demokratisch harmonisiert. Es gibt über 100 regional organisierte lokale Gruppen in vielen Städten und Regionen in 26 Ländern und über 10 thematische paneuropäische DSCs.[36][37]

  • Thomas Ebermann: Die Nationale. Wie rechte Linke für die Rückkehr zu nationaler Souveränität und Kleinstaaterei in Europa werben, in Konkret, 3, März 2017, S. 12 ff., insbes. S. 16 ff.

Einzelnachweise

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  1. Members. In: Diem25.org. Democracy in Europe Movement 2025, abgerufen am 12. Juni 2023.
  2. DiEM25.official: Meet DiEM25. 20. Dezember 2017, abgerufen am 7. März 2018.
  3. a b c d e Gründung von DiEM25 in Berlin – Varoufakis lädt zur Demokratiebewegung. In: Deutschlandfunk. 9. Februar 2016, abgerufen am 13. Juni 2022.
  4. neues-deutschland.de
  5. Pascal Beucker: Yanis Varoufakis über Europas Zukunft: „Wir fangen gerade erst an“. In: Die Tageszeitung: taz. 26. Mai 2017, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 29. Februar 2024]).
  6. europeanspring.net (Memento des Originals vom 20. Mai 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/europeanspring.net
  7. Varoufakis macht Wahlkampf im „Herz der Bestie“. 29. April 2019, abgerufen am 29. Februar 2024 (deutsch).
  8. diem25.org
  9. a b DiEM25 hat eine Partei! – MERA25 und DiEM25 in Deutschland. In: DiEM25. 9. Dezember 2020, abgerufen am 30. März 2022 (deutsch).
  10. a b DiEM25 gründet Bundespartei MERA25. Abgerufen am 25. November 2021.
  11. a b DiEM25 Communications: DiEM25 announces the launch of its third political party in Europe: MERA25 in Italy - DiEM25 Communications. In: DiEM25. 12. Oktober 2022, abgerufen am 19. Juni 2023 (britisches Englisch).
  12. David Adler: Internationalismus oder Untergang. In: der Freitag. 18. September 2020, abgerufen am 17. Juli 2023.
  13. Razem leaves Progressive International and DiEM25. 1. März 2022, abgerufen am 29. Februar 2024 (polnisch).
  14. a b Advisory Panel. Abgerufen am 13. Juni 2022.
  15. Jörg Wimalasena: Diem 25: Varoufakis’ Manifest. In: www.fr-online.de. 9. Februar 2016, abgerufen am 5. März 2018.
  16. Neues Netzwerk: Varoufakis hat Pläne für Europa. In: tagesschau.de. 9. Februar 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 10. Februar 2016; abgerufen am 10. Februar 2016.
  17. Progressive Agenda für Europa
  18. Mera25 (Memento vom 3. November 2018 im Internet Archive)
  19. Demokratie in Europa – DiEM25
  20. Hope is back for Greece: DiEM25 launches new political party
  21. Gründung der griechischen DiEM25-Partei. In: Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  22. Wahlflügel Vorschlag vom CC. (PDF) In: diem25.org. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 28. Februar 2018; abgerufen am 28. Februar 2018.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/diem25.org
  23. DiEM25’s Angebot zum Aufbau einer transnationalen politischen Partei ist am Start in Frankreich. In: Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  24. Στον ΣΥΡΙΖΑ ρίχνει την ευθύνη ο Βαρουφάκης για την έξοδο από τη Βουλή του ΜεΡΑ25. 22. Mai 2023, abgerufen am 31. Mai 2023 (griechisch).
  25. diem25.org
  26. bewegung.jetzt
  27. mut-bayern.de
  28. MERA25 SVERIGE. In: DiEM25. Abgerufen am 13. März 2024 (schwedisch).
  29. Aktueller Mitgliederstand DIEM25
  30. Archivlink (Memento vom 12. März 2016 im Internet Archive)
  31. Diem 25: Noam Chomsky tritt DiEM25 bei. In: diem25.org. Abgerufen am 26. Mai 2019.
  32. Thomas Moser
    Etwa 200 Interessierte diskutierten Fragen, die sich mit dem DiEM-Projekt stellen. Diese Versammlung war kaum öffentlich bekannt. Die Diskussionsrunden galten als "geschlossen". (2016)
  33. ECB demands over €20.000 in legal fees from Yanis Varoufakis, Fabio de Masi and DiEM25 for “Release #TheGreekFiles” campaign. In: Presseportal. 10. Januar 2023, abgerufen am 12. Januar 2023.
  34. Dez. 2015: "Aktivist der Interventionistischen Linken"
  35. DiEM25 hat jetzt ein Koordinierungskollektiv, neues-deutschland.de, abgerufen am 6. Oktober 2016
  36. Thematic DSCs. In: Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  37. DiEM25. Abgerufen am 20. Februar 2019.