Democracy in Europe Movement 2025

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Democracy in Europe Movement 2025 (kurz: DiEM25, deutsch: Bewegung Demokratie in Europa 2025) ist eine linke paneuropäische politische Bewegung.[1] Sie wurde am 9. Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in der Volksbühne Berlin vorgestellt. DiEM25 sieht ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union und strebt daher die Demokratisierung Europas an.[1] Das Manifest der Bewegung trägt den Titel: „Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen!“[2]

Das Logo der DiEM25 Bewegung. Die Hintergrundfarbe soll die Mischung aus dem Orange progressiver Liberaler und einem "marxistischen Rot" zum Ausdruck bringen.[3]

DiEM25 plant, zum Teil mit Partnerorganisationen, zur Europawahl 2019 anzutreten.[4]

Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

DiEM25 versteht sich seinem „Manifest für die Demokratisierung Europas“ zufolge als europaweites Netzwerk und verstand sich ursprünglich ausdrücklich nicht als politische Partei.[1] Seit 2017 ist ein Wahlflügel im Gespräch. Am 26. März 2018 wurde eine griechische DiEM-Partei namens Mera25 gegründet.[5] Der Wahlflügel soll es ermöglichen den Charakter einer politischen Bewegung beizubehalten und dennoch am politischen Prozess in Form von Wahlen teilnehmen zu können.[6][7][8] DiEM25 bekennt sich zur europäischen Integration, beklagt aber, dass „ein Bündnis aus kurzsichtigen Politikern, ökonomisch naiven Beamten und unfähigen Finanzexperten“ das Projekt „sklavisch den Forderungen von Finanz- und Industriekonglomeraten unterworfen“ habe.[9] Der Rückfall in nationalstaatliches Handeln sei jedoch der falsche Weg, vielmehr sei die „wahre Demokratisierung“ der europäischen Institutionen eine zielführende Lösung. Um mehr Transparenz herzustellen, sollen beispielsweise der Europäische Rat und die Euro-Gruppe ihre Sitzungen live im Internet streamen und alle Dokumente zu TTIP veröffentlicht werden.[10] Ziel sei schließlich, bis 2025 eine europäische Volksversammlung wählen zu lassen.[11]

Beteiligte Personen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben Yanis Varoufakis sind an der Bewegung Politiker unter anderem der griechischen Syriza, der deutschen Die Linke, der spanischen Podemos, der britischen Labour Party und der Green Party of England and Wales sowie unabhängige Politiker wie die irische Europaparlamentarierin Nessa Childers (Sozialdemokratische Fraktion) und die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau beteiligt. Zwei Parlamentsabgeordnete der tschechischen Piratenpartei[12] sind Mitglieder von DiEM.

Daneben sind auch folgende Wissenschaftler und Intellektuelle Berater der Bewegung:[1][9][13]

Koordinierungskollektiv und Beratender Ausschuss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anfang Oktober 2016 wurde ein zwölfköpfiges Koordinierungskollektiv gewählt, zu dem u. a. Yanis Varoufakis, Noam Chomsky, Brian Eno, Thomas Seibert gehören. Aufgabe des Kollektivs ist die Erarbeitung schneller politischer Reaktionen. Der ebenfalls gewählte Beratende Ausschuss umfasst 26 Personen.[14]

Das Bundeskomitee[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit November 2017 gibt es neben dem Koordinierungskollektiv und dem beratenden Ausschuss zudem ein Bundeskomitee. Das innerhalb der Bewegung demokratisch gewählte Komitee soll die Belange DiEMs auf nationaler Ebene vertreten. Zu den Aufgaben des Deutschen Bundeskomitees gehören unter anderem:[15]

  • Social Media Koordination
  • Presse Koordination
  • Erstellen von Presseartikeln, sowie Pressemitteilungen
  • Koordination der DSCs (Lokalgruppen) sowie interne Koordination des Bundeskomitees.
  • Koordination der Mitgliederschaft sowie Erweiterung des DiEM-Netzwerks
  • Zusammenarbeit zwischen den europäischen Bundes/National-Komitees
  • Konzeptualisierung von DiEM-Events
  • Logistische Event-Organisation
  • Einsammeln von Geldern (Fundraising) sowie Öffentlichkeitsarbeit zur Eventorganisation
  • Bundesweite Kooperationen und Partnerschaften mit Experten und Organisationen
  • Programm-Koordination: Integration der Arbeit an Positionspapieren
  • Informationen und Nachrichten zur europ. Politik und der polit. Entwicklung
  • Koordination der rechtlichen Bedingungen und Entwicklung von Organigrammen
  • Verwaltung von Spenden und sonstigen Geldern (Fundraising-Management)
  • Koordination und Zusammenarbeit mit Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg

Das Bundeskomitee hat 13 Mitglieder:[16]

Name Aufgabe DSC
Dominik Schlett Lokalgruppenkoordination/interne Koordination Berlin
Elisa Stowe Kooperationen und Partnerschaften mit Experten und Organisationen München
Kasia Wojcik Kooperationen und Partnerschaften mit Experten und Organisationen Berlin
Lorin Brenig Konzeptualisierung von DiEM-Events Berlin
Luisa Barbas Programm-Koordination Köln
Eric Caspar Koordination der Mitgliederschaft und Erweiterung des DiEM-Netzwerks Leipzig
Alexander Nitschke Social Media Koordination Leipzig
Susanne Helfrich-Vardopolous Zusammenarbeit zwischen den europäischen Bundes/National-Komitees Frankfurt a. M.
Stefan Vardopolous Zusammenarbeit mit Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg Frankfurt a. M.
Fabian Kors Pressekoordination München
Michael Fromm Informationen und Nachrichten zur europ. Politik und der polit. Entwicklung Wuppertal
Knut Bänsch Logistische Event-Organisation Frankfurt a. M.
Robin Scheben Erstellen von Presseartikeln, sowie Pressemitteilungen Köln/Nürnberg

DiEM25 Spontaneous Collectives[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

DiEM25 Spontaneous Collective, oder kurz DSC ist die Bezeichnung für kleine Gruppen innerhalb DiEMs. Es gibt sowohl regional als auch thematisch organisierte DSCs. Diese Gruppen bilden die Basis der Bewegung und agieren in ihrem Selbstverständnis weitestgehend autonom. Es gibt über 100 regional organisierte lokale Gruppen in 26 Ländern und 4 thematische DSCs.[17][18]

European Spring[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im November 2017 beschloss DiEM25 in einer Mitgliederabstimmung, sich an der Europawahl 2019 zu beteiligen.[19] Dazu wurde das paneuropäische Wahlbündnis European Spring (Europäischer Frühling) aufgebaut und zwei nationale Wählervereinigungen bzw. Wahlparteien gegründet.

Mitglieder von European Spring sind:

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Thomas Ebermann: Die Nationale. Wie rechte Linke für die Rückkehr zu nationaler Souveränität und Kleinstaaterei in Europa werben, in Konkret, 3, März 2017, S. 12ff., insbes. S. 16ff.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d Gründung von DiEM25 in Berlin – Varoufakis lädt zur Demokratiebewegung. In: Deutschlandfunk. 9. Februar 2016.
  2. Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen! Manifest (PDF). Archiviert vom Original am 26. August 2017; abgerufen am 26. August 2017.
  3. DiEM25.official: Meet DiEM25. 20. Dezember 2017, abgerufen am 7. März 2018.
  4. https://www.taz.de/!5409444/
  5. Hope is back for Greece: DiEM25 launches new political party
  6. Gründung der griechischen DiEM25-Partei. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  7. Wahlflügel Vorschlag vom CC. In: diem25.org. Abgerufen am 28. Februar 2018.
  8. DiEM25’s Angebot zum Aufbau einer transnationalen politischen Partei ist am Start in Frankreich. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  9. a b Advisory Panel.
  10. Jörg Wimalasena: Diem 25: Varoufakis’ Manifest. In: www.fr-online.de. 9. Februar 2016, abgerufen am 5. März 2018.
  11. Neues Netzwerk: Varoufakis hat Pläne für Europa. In: tagesschau.de. 10. Februar 2016.
  12. https://diem25.org/czech-republic-shifts-to-the-right/
  13. Archivlink (Memento vom 12. März 2016 im Internet Archive)
  14. DiEM25 hat jetzt ein Koordinierungskollektiv, neues-deutschland.de, abgerufen am 6. Oktober 2016
  15. Sei Kandidat(in) fürs Bundeskomittee! In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  16. Bundeskollektiv – Deutschland. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 7. März 2018]).
  17. Thematic DSCs. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  18. DiEM25. Abgerufen am 28. Februar 2018.
  19. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069842.yanis-varoufakis-diem-beteiligt-sich-an-wahlen.html
  20. Gründung der griechischen DiEM25-Partei
  21. https://diem25.org/diem25-gruendet-deutschen-wahlfluegel/
  22. http://www.leparisien.fr/international/de-passage-a-paris-yanis-varoufakis-tisse-sa-toile-europeenne-20-01-2018-7512744.php
  23. http://partiarazem.pl/2016/05/diem25/