Demokratische Fortschrittspartei (Japan)

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Minshintō („Dem. Fortschrittspartei“)
The Democratic Party[1] („Demokratische Partei“)
Parteilogo
Partei­vorsitz (daihyō) Seiji Maehara
Parteivorsitzender
Stellvertretender Vorsitz daihyō-daikō:
Yukio Edano[2]
General­sekretär Atsushi Ōshima[2]
PARC-Vorsitz Takeshi Shina[2]
Parlaments­angelegenheiten Yorihisa Matsuno[2]
Fraktionsvorsitz im Sangiin Toshio Ogawa[2]
Gründung 27. März 2016
Gründungs­ort Tokio
Haupt­sitz Nagatachō, Bezirk Chiyoda, Präfektur Tokio
Farbe(n) Blau
Abgeordnete im Shūgiin
97/475
(Oktober 2016)
Abgeordnete im Sangiin
49/242
(Oktober 2016)
Staatliche Zuschüsse 8,7 Mrd. Yen (2017)[4]
Mitglieder­zahl 242.907 (2016)[3]
Mindest­alter 18[5] Jahre
Website minshin.jp

Die Minshintō (jap. 民進党, deutsch etwa „Demokratische Fortschrittspartei“; englisch The Democratic Party, DP, deutsch „Demokratische Partei“) ist eine politische Partei in Japan. Sie entstand im März 2016 aus der Vereinigung von Demokratischer Partei (englisch Democratic Party of Japan) und Ishin no Tō („Partei der Reformation/Restauration“; englisch Japan Innovation Party).[6][7] Sie sieht sich selbst als linksliberale Catch-all-Partei und steht den Abenomics und einer Änderung des Artikel 9 der japanischen Verfassung kritisch gegenüber. Hinter der Liberaldemokratischen Partei ist sie die zweitstärkste japanische Partei.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 24. Februar 2016 verkündeten die Demokratische Partei und die Ishin no Tō, dass sie auf einer gemeinsamen Versammlung am 27. März 2016 die Vereinigung der Parteien beschließen werden und damit eine neue Oppositionspartei Minshintō (englisch zunächst provisorisch Democratic Innovation Party, DIP, deutsch „Demokratische Innovationspartei“) gründen, die bei den Wahlen im Sommer 2016 antreten wird.[8][9][10][11][12][13] Am 18. März verständigten sich die beiden Parteien auf die englische Eigenbezeichnung The Democratic Party.[1][14][15]

Am 27. März 2016 erfolgte die Gründung der Partei. Im Ober- und Unterhaus ist sie mit insgesamt 146 Sitzen vertreten.[16]

Am 15. September 2016 wurde der bisherige Vorsitzende Katsuya Okada von Renhō Murata abgelöst. Sie setzte sich mit insgesamt 503 von 849 Punkten – 80 von 147 Stimmen unter den Abgeordneten im Nationalparlament, 50 von 118 Stimmen unter feststehenden Kandidaten fürs Nationalparlament, 847 von 1393 Stimmen unter Abgeordneten in Präfektur- und Gemeindeparlamenten, 59539 von 96181 Stimmen unter Mitgliedern und registrierten Anhängern – gegen ihre beiden Konkurrenten Seiji Maehara (230 Punkte) und Yūichirō Tamaki (116 Punkte) durch.[17][18]

Am 25. Juli 2017 trat Generalsekretär Yoshihiko Noda angesichts der historischen Niederlage der Minshintō bei der Präfekturparlamentswahl in Tokio 2017 von seinem Posten zurück. Zwei Tage später folgte aufgrund mangelndem Vertrauen innerhalb der Partei der Rücktritt von Parteichefin Renhō Murata.[19] Die Wahl des neuen Vorsitzenden fand am 1. September 2017 statt, und Seiji Maehara wurde zum Vorsitzenden gewählt. Er setzte sich mit 502 von 834 Punkten gegen seinen Konkurrenten Yukio Edano (332 Punkte) durch.[20] Das Amt des Generalsekretärs übernahm am 5. September Atsushi Ōshima.

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

National[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlsiege als stärkste Partei unterstrichen, absolute Mehrheiten fett.

Jahr Unterhauswahlergebnisse Oberhauswahlergebnisse Oberhaus­zusammensetzung
Kandidaten Mehrheitswahl Verhältniswahl Mandate
gesamt
Kandidaten Mehrheitswahl Verhältniswahl Mandate
gesamt
Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate
Bei Parteigründung 96/475 60/242
2016 55 25,1 % 21/73 21,0 % 11/48 32/121 49/242

Präfekturen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die erste Präfekturparlamentswahl, die die Partei bestritt, war die Wahl in Okinawa am 5. Juni 2016, wo aber schon die Demokratische Partei während ihrer Regierungszeit auf Nationalebene zu einer bedeutungslosen Kraft im Präfekturparlament geworden war; die Minshintō stellte 2016 einen Kandidaten auf, der erfolglos blieb.

Bei der Präfekturparlamentswahl in Tokio 2017 erhielt die Partei ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Tokio und ist unter den 127 Sitzen im Präfekturparlament mit nur noch 5 vertreten.

Gemeinden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesweit verfügte die Minshintō bei den Vorwahlen in September 2016 über 1586 stimmberechtigte Abgeordnete aus subnationalen Parlamenten (47 Präfekturparlamente mit >2.600 Mitgliedern, 1.741 Gemeindeparlamente mit >30.000 Mitgliedern).[18]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b 民進党、英語表記は「民主党」…維新が譲歩. In: Yomiuri Shimbun Online. 18. März 2016, abgerufen am 18. März 2016 (japanisch).
  2. a b c d e Minshintō: 党役員, Stand: 5. September 2017
  3. 民進党 党員が減少 合流前下回る24万2907人. In: Mainichi Shimbun. 18. August 2016, abgerufen am 1. September 2017 (japanisch).
  4. Sōmushō: 平成29年分政党交付金の交付決定, abgerufen am 1. September 2017
  5. 党員・サポーター, abgerufen am 1. September 2017
  6. DPJ, JIP decide on new party name: Minshinto, NHK World News, 14. März 2016
  7. DJP, Innovation Party to name new party Minshinto, Japan Today, 14. März 2016
  8. DPJ endorses merger with Ishin no To; new party to form next month, The Japan Times
  9. DPJ, Japan Innovation Party to merge ahead of Upper House election, AJW by The Asahi Shimbun
  10. DPJ, Ishin to merge March 27 at special convention, The Japan Times
  11. DPJ, Ishin no To invite entries for new party name, The Japan Times
  12. Reiji Yoshida: Introducing Minshin To, Japan’s new main opposition force. In: The Japan Times. 14. März 2016, abgerufen am 18. März 2016 (englisch).
  13. New main opposition party to be named 'Minshinto', The Mainichi
  14. Tomohiro Osaki: Japan gets its own Democratic Party. In: The Japan Times. 18. März 2016, abgerufen am 18. März 2016 (englisch).
  15. DPJ-JIP named ‘Democratic Party’. In: The Japan News. 18. März 2016, abgerufen am 18. März 2016 (japanisch).
  16. Democratic Party launches with vow to halt ruling coalition, The Japan Times
  17. The Japan Times – Renho elected first female leader of main opposition force (englisch), abgerufen am 15. September 2015
  18. a b Minshintō: Ergebnis der Wahl des Minshintō-Vorsitzenden 2016 (japanisch)
  19. Renho forced to resign as DP lawmakers turned their backs against her. In: Mainichi Shimbun. 28. Juli 2017, abgerufen am 28. Juli 2016 (englisch).
  20. Ex-Foreign Minister Maehara becomes new opposition Democratic Party chief. In: Mainichi Shimbun. 1. September 2017, abgerufen am 1. September 2017 (englisch).