Demokratische Volkspartei (Japan)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Demokratische Volkspartei
Kokumin Minshutō
Democratic Party For the People
Parteilogo
Partei­vorsitz (daihyō) Yūichirō Tamaki[1]
Parteivorsitzender
Stellvertretender Vorsitz daihyō-daikō:
Kōhei Ōtsuka
Motohisa Furukawa
fuku-daihyō:
Shū Watanabe
Atsushi Ōshima
Keisuke Tsumura
Masayo Tanabu[1]
General­sekretär Hirofumi Hirano[1]
Exekutivratsvorsitz Masao Kobayashi[1]
PARC-Vorsitz Kenta Izumi[1]
Parlaments­angelegenheiten Kazuhiro Haraguchi[1]
Fraktionsvorsitz im Sangiin Kōhei Ōtsuka[1]
Gründung 7. Mai 2018
Haupt­sitz 1-11-1 Nagatachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Farbe(n) Blau
Abgeordnete im Shūgiin
38/465
(September 2019)[3]
Abgeordnete im Sangiin
23/245
(September 2019)[4]
Staatliche Zuschüsse 5,41 Mrd. Yen (2019)[5]
Mitglieder­zahl 74.939 (2018)[2]
Website dpfp.or.jp

Die Demokratische Volkspartei (kurz DVP; jap. 国民民主党 Kokumin Minshutō; eng. Democratic Party For the People, kurz DPFP) ist eine politische Partei in Japan. Sie entstand im Mai 2018 aus der Vereinigung von Demokratischer Fortschrittspartei (Minshintō, kurz DFP) und Kibō no Tō (kurz Kibō) und sieht sich als mittige Alternative zur regierenden Liberaldemokratischen Partei (kurz LDP).

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem sich der damalige Parteivorsitzende der DFP, Seiji Maehara, im September 2017 angesichts der Unterhauswahl im Oktober 2017 dazu entschlossen hatte, keine eigenen Kandidaten zu nominieren und seinen Mitgliedern stattdessen empfahl, für die kurz zuvor von der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike gegründete Kibō no Tō zu kandidieren, war die DFP seitdem mit nur noch wenigen Abgeordneten, die sich auch nicht mehr alle in einer Fraktion versammelten (die meisten gehörten jedoch der Mushozoku no Kai an), im Unterhaus vertreten. Darüber hinaus hatte die Kibō no Tō ein verhältnismäßig schlechtes Wahlergebnis eingefahren und Koike war als Parteivorsitzende zurückgetreten, weshalb sich beide Parteien seitdem mit sehr tiefen Umfragewerten (DFP 3 % bis 4 %; Kibō unter 1 %) konfrontiert sahen. Aufgrund dessen hatte Maeharas Nachfolger als DFP-Vorsitzender, Kōhei Ōtsuka, seit seiner Ernennung im Oktober 2017 den Wunsch nach einer neuen Partei geäußert, um die zersplitterte Opposition zu vereinigen.[6]

Im April 2018 wurden diese Pläne konkretisiert und Ōtsuka konnte den Kibō-Vorsitzenden Yūichirō Tamaki, Koikes Nachfolger, von einer Vereinigung ihrer Parteien überzeugen. Yukio Edano, Vorsitzender der größten Oppositionspartei, der Konstitutionell-Demokratischen Partei (kurz KDP), und Ichirō Ozawa mit seiner Liberalen Partei lehnten eine Teilnahme an der Partei jedoch mit der Begründung, eine Fusion der Oppositionsparteien ergebe zu diesem Zeitpunkt keinen Sinn, ab. Auch innerhalb der DFP gab es Meinungsverschiedenheiten über das Vorgehen Ōtsukas; viele erfahrene Mitglieder wie Yoshihiko Noda (ehemaliger Premierminister), Katsuya Okada (ehemaliger Außen- und Vizepremierminister) und Jun Azumi (ehemaliger Finanzminister) traten daraufhin aus der DFP aus.[7] Insgesamt lehnten 40 % der DFP-Abgeordneten eine Fusion mit der Kibō no Tō ab und gaben bekannt, aus der Partei auszutreten; auch bei der Kibō no Tō gaben mehrere Abgeordnete wie Shigefumi Matsuzawa oder Nariaki Nakayama bekannt, nicht der neuen Partei beizutreten und den Namen „Kibō no Tō“ zu erhalten. Ende April 2018 einigte man sich auf den neuen Parteinamen Kokumin Minshutō (国民民主党, etwa „Demokratische Volkspartei“), nachdem zuvor Bezeichnungen wie Shintō Zero (新党ゼロ, etwa „Neue Partei Null“) oder Kaishintō (改進党, etwa „Reformpartei“) im Gespräch gewesen waren.[8]

Am 7. Mai 2018 erfolgte schließlich der Gründungsparteitag der Demokratischen Volkspartei, bei dem das Erscheinungsbild, der Vorstand sowie die Grundsätze der Partei bekanntgegeben wurden. Davor war es für die Kibō-Mitglieder notwendig gewesen, die Kibō no Tō zu verlassen und für einen Tag der neu gegründeten Übergangspartei Kokumintō (国民党, etwa „Volkspartei“) beizutreten, damit sich diese dann kurz später mit der DFP zur Demokratischen Volkspartei zusammenschließen konnte.[9][10] Letztendlich traten aufgrund interner Streitigkeiten innerhalb der Parteien lediglich 62 Abgeordnete der DVP bei, während es bei einer vollständigen Fusion von DFP und Kibō zu einer Summe von 107 Abgeordneten gekommen wäre und die DVP somit die KDP (63 Abgeordnete) als größte Oppositionspartei abgelöst hätte.[8] Als Parteivorsitzende fungierten bis zur Wahl eines Vorsitzenden im September 2018 Ōtsuka und Tamaki als „Ko-Vorsitzende“ (共同代表 kyōdo-daihyō); zum Generalsekretär wurde Motohisa Furukawa ernannt, der diesen Posten zuvor in der Kibō no Tō ausgeübt hatte.[11] Bei der Wahl am 4. September 2018 wurde Tamaki gegen den Unterhausabgeordneten Keisuke Tsumura mit deutlichem Vorsprung zum Vorsitzenden gewählt.[12] Das Amt des Generalsekretärs übernahm am 11. September der ehemalige Chefkabinettssekretär Hirofumi Hirano.[1]

Im Januar 2019 einigte sich die DVP mit der Liberalen Partei von Ichirō Ozawa auf die Bildung einer gemeinsamen Fraktion jeweils im Unter- und Oberhaus. Tamaki und Ozawa nannten dies den „ersten Schritt“ zur Vereinigung der Oppositionsparteien und sprachen sich für weitere Zusammenschlüsse aus, was die KDP jedoch ablehnte.[13]

Bei der Oberhauswahl im Juli 2019 erhielt die DVP insgesamt sechs Sitze und verlor damit zwei bisherige Abgeordnete (Toshio Ishigami und Kusuo Ōshima).[14] Durch den Beitritt des unabhängig gewählten Takanori Yokosawa aus Iwate kurz nach der Wahl und dem Umstand, dass das Parteimitglied Shinji Morimoto als Unabhängiger im Wahlkreis Hiroshima gewählt wurde, ist die DVP nun wieder in gleicher Zahl im Sangiin aufgestellt.[15] Im August 2019 verständigten sich DVP und KDP auf die Bildung von gemeinsamen Fraktionen in beiden Kammern der Nationalversammlung. Die gemeinsame Unterhausfraktion soll Rikken Minshutō/Kokumin Forum (立憲民主党・国民フォーラム) heißen, die Oberhausfraktion Rikken Minshutō/Kokumin/Kibō no Kai (立憲民主党・国民・希望の会).[16][17]

Führungsstruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteivorsitzender[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Wahl des Vorsitzenden der japanischen Demokratischen Volkspartei

Ähnlich wie bei der LDP wird der Vorsitzende formal von Abgeordneten, Parteimitgliedern und Anhängern gewählt. Das Wahlverfahren wurde von der Demokratischen Fortschrittspartei übernommen.

Liste der Parteivorsitzenden

Parteivorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wichtige Positionen im Parteivorstand neben dem Parteivorsitzenden sind der Generalsekretär, der Vorsitzende des politischen Forschungsausschusses (kurz PARC) und der Vorsitzende des Komitees für Parlamentsangelegenheiten (国会対策委員会 Kokkai Taisaku Iinkai, kurz 国対 Kokutai).

Liste der Generalsekretäre
Liste der PARC-Vorsitzenden
Liste der Kokutai-Vorsitzenden

Daneben gehören zum Vorstand unter anderem die Vizevorsitzenden (fuku-daihyō), der Vorsitzende des Wahlkampfausschusses, der stellvertretende Generalsekretär (kanjichō daikō) und der stellvertretende Generalsekretär (kanjichō dairi).

Aktuelle Zusammensetzung (September 2018)
Funktion Name Bild
Vorsitz Yūichirō Tamaki Yūichirō Tamaki
Stellvertretender Vorsitz (daihyō-daikō) Kōhei Ōtsuka Kōhei Ōtsuka
Motohisa Furukawa Motohisa Furukawa
Stellvertretender Vorsitz (fuku-daihyō) Shū Watanabe Shū Watanabe
Atsushi Ōshima Atsushi Ōshima
Keisuke Tsumura Keisuke Tsumurai
Masayo Tanabu Masayo Tanabu
Generalsekretär Hirofumi Hirano Hirofumi Hirano
Stellvertretender Generalsekretär Teruhiko Mashiko Teruhiko Mashiko
Exekutivratsvorsitz Masao Kobayashi Masao Kobayashi
PARC-Vorsitz Kenta Izumi Kenta Izumi
Vorsitz der Hauptversammlung von Abgeordneten beider Kammern Minoru Yanagida Minoru Yanagida
Vorsitz des Wahlkampfausschusses Shūhei Kishimoto Shūhei Kishimoto
Kokutai-Vorsitz Kazuhiro Haraguchi Kazuhiro Haraguchi

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

National[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr Unterhauswahlergebnisse Oberhauswahlergebnisse Oberhaus­zusammensetzung
Kandidaten Mehrheitswahl Verhältniswahl Mandate
gesamt
Kandidaten Mehrheitswahl Verhältniswahl Mandate
gesamt
Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate
Bei Parteigründung 39/465 23/242
2019 28 6,5 % 3/74 7,0 % 3/50 6/124 21/245

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e f g h dpfp.or.jp – 国民民主党 役員一覧 (japanisch), abgerufen am 14. September 2018
  2. dpfp.or.jp – 国民民主党代表選挙の有権者数に関する公告 (japanisch), abgerufen am 5. September 2018
  3. 衆議院議員. Kokumin Minshutō, 2019, abgerufen am 1. September 2019 (japanisch).
  4. 参議院議員. Kokumin Minshutō, 2019, abgerufen am 1. September 2019 (japanisch).
  5. Sōmushō, 1. April 2019: 平成31年分政党交付金の交付決定 (PDF)
  6. 解党、党名変更、存続…大塚代表3案を提示へ. In: Mainichi Shimbun. 12. Dezember 2017, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  7. 民進と希望、GWにも新党結成 参院選、野党どう戦う?. In: Asahi Shimbun. 13. April 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  8. a b 新党名は「国民民主党」に決定 民進と希望の新党. In: Asahi Shimbun. 24. April 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  9. 国民党、国民民主党、希望の党…1週間で3つの新党誕生!? 国民党はわずか1日の存在. In: Sankei Shimbun. 26. April 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  10. Innenministerium: 政治資金規正法に基づく政治団体の届出 (japanisch), abgerufen am 7. Mai 2018
  11. 国民民主党、62人で発足=共同代表に大塚・玉木氏. Jiji Tsūshinsha, 7. Mai 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  12. dpfp.or.jp – 【臨時党大会】(3)「国民のための政治をともに作っていこう」玉木新代表が就任あいさつ@1@2Vorlage:Toter Link/www.dpfp.or.jp (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (japanisch), abgerufen am 5. September 2018
  13. 玉木氏と小沢氏、統一会派結成で合意 党内には異論も. In: Asahi Shimbun. 24. Januar 2019, abgerufen am 15. Februar 2019 (japanisch).
  14. nhk.or.jp – 比例 国民民主党 (japanisch), abgerufen am 1. September 2019
  15. 横沢氏が国民民主に入党. In: Nihon Keizai Shimbun. 24. Juli 2019, abgerufen am 1. September 2019 (japanisch).
  16. 立民・国民、衆参で「会派を共に」 枝野・玉木氏合意. In: nikkei.com. 20. August 2019, abgerufen am 1. September 2019 (japanisch).
  17. CDP and DPP to 'join hands' in Japan's Diet in bid to thwart Abe's plans. In: The Japan Times. 20. August 2019, abgerufen am 1. September 2019 (englisch).