Deutsche Parlamentarische Gesellschaft

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e. V. (DPG) ist eine überparteiliche Vereinigung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, der deutschen Landtage und des Europaparlaments. Sitz ist seit dem 14. September 1999 das ehemalige Reichstagspräsidentenpalais am Friedrich-Ebert-Platz in Berlin gegenüber dem Osteingang des Reichstagsgebäudes. Damit wollte die DPG die Parlamentspraxis der Weimarer Republik unterstreichen, während der das Gebäude bereits als Treffpunkt der Abgeordneten gedient hatte.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die DPG wurde am 1. April 1951 von den Bundestagsabgeordneten Karl Georg Pfleiderer (FDP/DVP), Gerhard Lütkens (SPD), Paul Bausch (CDU) und Josef-Ernst Fürst Fugger von Glött (CSU) gegründet. Als Vorbild diente die 1944 von Stephen King-Hall in Großbritannien gegründete Hansard-Society, die einige deutsche Abgeordnete, darunter Carlo Schmid, 1950 besucht hatten.[1] Als Vorläufer der DPG galt ein ab 1949 in der Pädagogischen Akademie in Bonn eingerichteter Roter Salon. In ihren Anfangsjahren traf sich die DPG in angemieteten Räumen im Bonner Hotel Bergischer Hof. Von 1955 bis 1999 hatte die Gesellschaft ihren Sitz in der Villa Dahm, die sie sich anfangs einige Jahre mit der Deutschen Presse-Agentur teilte. Mit dem Umzug des Bundestages ging auch die DPG im Sommer 1999 nach Berlin.

Villa Dahm in Bonn (2006 abgerissen), ehemaliger Sitz der DPG von 1955 bis 1999

Die von der Gesellschaft seither im Berliner Reichstagspräsidentenpalais genutzten Räumlichkeiten übersteigen jene in der Bonner Villa Dahm in ihrer Größe um ein Vielfaches. Ende der 1990er Jahre nutzten etwa 6.500 Personen jährlich die Arbeitsräume der DPG in Bonn; 2012 waren es in Berlin jährlich über 52.000.[2] Die Büroräume der DPG befinden sich im zweiten Stock des Reichstagspräsidentenpalais‘; im ersten Stock befinden sich Clubzimmer, prachtvolle Salons, kleinere Kaminzimmer und der Kaisersaal (Großer Saal),[3] der auch vom Bundestag für protokollarische Anlässe genutzt wird. Zum Gebäude gehören auch ein Speisesaal, eine Bar im Kellergeschoss, eine Loggia und ein Garten.[4] Über einen unterirdischen Tunnel gelangt man vom Sitz der DPG in das direkt gegenüber gelegene Reichstagsgebäude.[5]

Aufgabengebiet[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zweck und Ziel der DPG ist es, die persönlichen Beziehungen der Abgeordneten der verschiedenen Parlamente über Parlaments- und Parteigrenzen hinweg zu fördern und so auch für ein besseres Verständnis für die unterschiedlichen politischen Positionen zu sorgen. Dabei soll nach Formulierung des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse in der persönlichen Begegnung in vertrauter Atmosphäre der „Grundkonsens der Demokraten im Deutschen Bundestag“ gestärkt werden. Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft wurde in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus von den Abgeordneten auch immer als Ort der Entspannung vom politischen Alltag und der persönlichen Versöhnung nach heftigen politischen Schlagabtauschen im Plenum betrachtet. Sich selbst bezeichnet die Gesellschaft als „Tochter des Bundestages“.[6]

Die Gesellschaft nutzt ihre Gebäude außerdem für kulturelle Veranstaltungen wie Ausstellungen bildender Künstler und Buchpräsentationen. Am 29. März 1976 sorgte eine Ausstellung von Arbeiten des Plakatkünstlers Klaus Staeck in der Villa Dahm für bundesweite Aufregung, als CDU/CSU-Abgeordnete unter Führung von Philipp Jenninger einige dieser Plakate von den Wänden rissen. Dieser Eklat, in den Medien auch „Bonner Bildersturm“ genannt, galt den Befürwortern der Ausstellung um Holger Börner (SPD) als „Angriff auf die Freiheit der Kunst“.

Nach der Bundestagswahl 2005 gelangte die DPG in das öffentliche Blickfeld, da in ihren Räumen getreu der DPG-Tradition des interfraktionellen Austausches die Sondierungsgespräche der potentiellen Koalitionspartner stattfanden. CDU/CSU und SPD sowie CDU/CSU und Grüne haben sich auch nach der Bundestagswahl 2013 dort zu Sondierungsgesprächen getroffen. Auch nach der Bundestagswahl 2017 trafen sich CDU/CSU, FDP und Grüne in den Räumlichkeiten der DPG zu ersten Sondierungsgesprächen für die Bildung einer Jamaika-Koalition.

Zusammensetzung und Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anfang der 2010er Jahre hatte die DPG ca. 1400 Mitglieder, darunter ca. 600 aktive Abgeordnete sowie ehemalige Bundestagsmitglieder. Mitglieder der DPG können Abgeordnete und Diplomaten werden; Journalisten haben grundsätzlich keinen Zutritt.[7] Der Mitgliedsbeitrag für aktive Abgeordnete liegt bei 180 Euro jährlich.[8] Das Budget wurde 2011 mit ca. 1,4 Millionen Euro aus dem Bundesetat bezuschusst. Die Belegschaft der DPG umfasst rund 40 Vollzeitangestellte.

Vorsitzende/Präsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Vorschlagsrecht für den Präsidenten der DPG liegt bei der stärksten Fraktion im Bundestag. Die Vizepräsidenten, darunter in den 2010er Jahren Susanne Kastner (SPD), Eckart von Klaeden (CDU/CSU), Jürgen Koppelin (FDP) und Petra Pau (Die Linke), werden von allen Bundestagsfraktionen gestellt.

Geschäftsführer der DPG[9]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Parlamentarische Kollegialität statt Parteienstreit. Bei: bundestag.de, 2010
  2. Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft – Innenansichten aus dem Club der Angeordneten. Bei: via issuu.com, 2010
  3. Jakob-Kaiser-Haus. Bei: bund.de, abgerufen: 20. Oktober 2017
  4. Reichstagspräsidentenpalais. Bei: pgd-berlin.de, abgerufen: 20. Oktober 2017
  5. ehem. Reichstagspräsidentenpalais. Bei: german-architects.com, abgerufen: 20.Oktober 2017
  6. Berliner Abgeordnete wollen Bonner Villa retten. In: general-anzeiger-bonn.de, 26. Oktober 2014
  7. Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft. Bei: sz-online.de, 8. Oktober 2010
  8. Prächtig-parlamentarische Gesellschaft. Bei: wiwo.de, 20.November 2011
  9. Helmut Herles: Parlamentarische Kollegialität statt Parteienstreit. Deutscher Bundestag, 11. Oktober 2010, abgerufen am 18. Oktober 2017-

Koordinaten: 52° 31′ 7,27″ N, 13° 22′ 39,9″ O