Die Autobahn GmbH des Bundes

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Die Autobahn GmbH des Bundes
Rechtsform GmbH
Gründung 13. September 2018
Sitz Berlin, DeutschlandDeutschland Deutschland
Leitung Stephan Krenz,
Vorsitzender der Geschäftsführung
Gunther Adler,
Geschäftsführer Personal
Anne Rethmann,
Geschäftsführerin Finanzen
Branche Infrastruktur
Website https://www.autobahn.de/
Stand: 7. März 2019

Einweihung der Verkehrszentrale Deutschland (v. l. n. r.): Stephan Krenz, Andreas Scheuer, Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir (2019)

Die Autobahn GmbH des Bundes (ehemals Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen, kurz IGA) ist eine bundeseigene GmbH, die am 13. September 2018 gegründet wurde. Sie übernimmt ab dem 1. Januar 2021 Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen in Deutschland. Dadurch soll erreicht werden, schneller zu planen, direkt zu finanzieren und durch kostensparende Effizienzgewinne mehr zu investieren.[1] Der Sitz der Gesellschaft ist Berlin.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Gründung der Autobahn GmbH des Bundes ist Teil einer umfassenden Reform der Bundesfernstraßenverwaltung. Die Reform wurde am 1. Juni 2017 vom Deutschen Bundestag im Rahmen der Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern beschlossen.[2]

Bis zum Jahr 2021 sind die 16 Bundesländer im Auftrag des Bundes für die Planung, den Bau und den Erhalt der Bundesfernstraßen zuständig. Finanziert werden die Auftragsverwaltungen der Länder durch den Bund, bislang über die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH (VIFG). Diese Zuständigkeit ändert sich mit der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Ab dem 1. Januar 2021 werden die Autobahnen und andere Bundesfernstraßen aus einer Hand durch den Bund finanziert, gebaut, betrieben, erhalten und verwaltet. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben wurde die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen, der Autobahn GmbH des Bundes, beschlossen. Durch die zentrale Bündelung der Aufgaben möchte der Bund mehrere Vorteile realisieren, darunter eine schnellere Planung, bundesweit einheitliche Qualitätsstandards und Effizienzgewinne durch Synergieeffekte.[3]

Struktur und Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Autobahn GmbH wird rund 15.000 Mitarbeiter beschäftigen und damit eine der größten Gesellschaften des Bundes bilden.[3] Sie befindet sich vollständig im Eigentum des Bundes und ist unverkäuflich. Eine mittelbare oder unmittelbare Beteiligung Dritter an der Gesellschaft sowie eine Privatisierung der Autobahnen sind gesetzlich ausgeschlossen.

Bis 2021 entstehen neben der Zentrale zehn Niederlassungen. Ergänzt werden diese durch 41 regionale Außenstellen sowie voraussichtlich mindestens 185 Betriebsdienst-Standorte, 42 Fernmeldemeistereien und Verkehrs- und Tunnelleitzentralen. Die zehn Niederlassungen werden sein:[1]

Für hoheitliche Aufgaben (Planfeststellung u. a.) soll das Fernstraßen-Bundesamt mit Sitz in Leipzig und Außenstellen in Hannover, Bonn und Gießen zuständig sein.[6]

Die GmbH soll sich über die Einnahmen aus der Lkw-Maut finanzieren sowie aus der Infrastrukturabgabe für Pkw-Halter, die sie zweckgebunden über den Bundeshaushalt erhalten soll. Gegebenenfalls wird Die Autobahn GmbH weitere Mittel aus dem Bundeshaushalt erhalten.[7] Die Aufnahme von Krediten durch die GmbH hingegen soll im Gegensatz zu anderen staatlichen Unternehmen grundsätzlich überhaupt nicht möglich sein. Dagegen können sich für spezielle Projekte auch weiterhin private Investoren an einzelnen Streckenabschnitten oder Großbauprojekten finanziell beteiligen, was bisher auch schon vereinzelt geschehen ist. Diese private Finanzierung im Rahmen von sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaften (kurz ÖPP) ist damit die einzige Möglichkeit für eine sogenannte Fremdfinanzierung der Gesellschaft. Hierbei soll allerdings eine Begrenzung auf Straßenlängen von maximal 100 Kilometern Länge je ÖPP erfolgen, was eine schleichende Unterwanderung des Alleineigentums des Bundes am gesamten Autobahnnetz verhindern soll.[6]

Das bisher für die Autobahnen zuständige Personal aus den Landesverwaltungen soll dazu in die Bundesverwaltung übergehen. Nicht wechselbereites Personal aus den Landesverwaltungen soll mithilfe von Abordnungen und Personalgestellungen bei der Gesellschaft tätig sein, Dienstherr bzw. Arbeitgeber jedoch das jeweilige Land bleiben. Die dadurch entstehenden Kosten soll der Bund übernehmen.

Im Jahr 2020 soll die DEGES in der Autobahn GmbH des Bundes aufgehen und als Geschäftsbereich Großprojekte die ihr übertragenen Projekte weiterführen.

Aufgaben und Verantwortlichkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Autobahn GmbH des Bundes ist künftig für alle Aufgaben rund um die Verwaltung der Bundesautobahnen und anderer Bundesfernstraßen zuständig.[7] Dazu gehören:

  • die Planung von baulichen Maßnahmen und Maßnahmen zum Erhalt von Autobahnen und anderen Bundesfernstraßen
  • der Bau und die Erneuerung von Autobahnen und anderen Bundesfernstraßen
  • der ganzjährige Betrieb der Straßen, was beispielsweise die Gewährleistung des Winterdienstes und der Grünschnitte umfasst
  • der vorausschauende Erhalt der Autobahninfrastruktur und die Sicherstellung eines guten Zustands
  • die Verwaltung des Autobahnvermögens im Auftrag des Bundes
  • die Finanzierung der Bundesfernstraßen und von Investitionen in den Ausbau und die Weiterentwicklung der Infrastruktur

Management und Aufsichtsrat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stephan Krenz ist seit dem 1. März 2019 Vorsitzender der Geschäftsführung. Zuvor leitete er die Geschäfte der Abellio Deutschland GmbH. Geschäftsführerin Finanzen ist Anne Rethmann. Zuvor war sie Geschäftsführerin der Cerner Health Services Deutschland GmbH. Personalchef ist Gunther Adler, vorher Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI).

Bis zu diesem Zeitpunkt waren Torsten Böger und Martin Friewald Interims-Geschäftsführer.[3]

Der Aufsichtsrat der Autobahn GmbH des Bundes setzt sich zusammen aus Vertretern des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Mitgliedern der Bundestags-Ausschüsse für Verkehr und Haushalt sowie aus Vertretern der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Ver.di) und des DBB Beamtenbund und Tarifunion. Vorsitzender des Aufsichtsrats ist der BMVI-Staatssekretär Michael Güntner.[8]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Die Autobahn GmbH des Bundes – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Archivierte Kopie (Memento vom 6. Oktober 2018 im Internet Archive) Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen auf den Seiten des BMVI, abgerufen am 6. Oktober 2018.
  2. BMVI - Reform der Bundesfernstraßenverwaltung. Abgerufen am 14. März 2019.
  3. a b c BMVI - Die Autobahn GmbH des Bundes. Archiviert vom Original am 6. Oktober 2018; abgerufen am 14. März 2019.
  4. [1] www.nord.autobahn.de, abgerufen am 7. Januar 2020
  5. Organigramme der Niederlassung Nord www.nord.autobahn.de, abgerufen am 7. Januar 2020
  6. a b Monika Pilath: Autobahngesellschaft: Schlaglöcher werden Bundessache. In: Zeit Online. 1. Juni 2017, abgerufen am 2. Juni 2017.
  7. a b Bund zuständig für Autobahnen. Abgerufen am 14. März 2019.
  8. Die Autobahn - Über uns. Die Autobahn GmbH des Bundes, 29. November 2019, abgerufen am 4. Dezember 2019.

Koordinaten: 52° 30′ 37,5″ N, 13° 22′ 40,4″ O,