Die Friesen

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Die Friesen
LDF2010.png
Partei­vorsitzender Ralf Bieneck
Stell­vertretende Vorsitzende Bernhard Müller, Holger Kleihauer
Bundes­schatz­meister Volker Sonnak
Gründung 11. Juli 2007
Gründungs­ort Hesel
Haupt­sitz Leer (Ostfriesland)
Mitglieder­zahl ~90
Mindest­alter 15
Europapartei Europäische Freie Allianz (EFA)
Website www.die-friesen.eu
Ost-Friesland, der regionale Schwerpunkt der Partei

Die Friesen sind eine deutsche Regionalpartei. Die Partei setzt sich für die Interessen der nationalen Minderheit der Friesen in Niedersachsen ein. Die Friesen werden auf Bundesebene als Minderheitenpartei anerkannt[1], sind auf Landesebene jedoch nicht von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Die Partei ist dreisprachig (hochdeutsch, ostfriesisches Platt und saterfriesisch) ausgerichtet und führt gemäß Satzung dementsprechend auch die Namen De Freesen und Do Fräisen.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei tritt laut Webseite und Zeitungsmeldungen ein für Selbstbestimmung mit direkt gewähltem Regionalparlament, besseren Küstenschutz im Zeichen des Klimawandels, regionale Wirtschafts- und Agrarförderung, bessere Eisenbahnverbindungen und Erhaltung und Förderung der regionalen Sprache (durch Einführung von Plattdeutsch als Pflichtfach in der Schule) und Kultur. Ein weiterer Schwerpunkt der Politik der Partei Die Friesen ist die Energieversorgung, wobei sie die geplanten Neubauten von Kohlekraftwerken entschieden ablehnt. Die Partei vertritt in allen friesischen Regionen die Weiterführung und Innovation der Wind- und Solarenergie.

Ihr Schwerpunkt liegt laut eigenen Angaben im traditionellen Siedlungsgebiet der Friesen in der Bundesrepublik Deutschland.[2]

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als oberste Organe der Partei werden die Mitgliederversammlung, der Bundesvorstand und der Hauptausschuss genannt.[3]

Mitgliederversammlung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Mitgliederversammlung setzt sich aus sämtlichen Mitgliedern der Partei zusammen.

Bundesvorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorsitzender Ralf Bieneck
Stellvertretende Vorsitzende Bernhard Müller, Holger Kleihauer
Schatzmeister Volker Sonnak
Schriftführer Frieda Buss
Beisitzer Elke Wilkens, Dietmar Riekena, Thomas Möller-Tobiassen

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Gründungsversammlung mit Wahl des Vorstandes fand am 11. Juli 2007 statt. Bei der Landtagswahl 2008 in Niedersachsen trat die Partei mit einer Landesliste und drei Direktkandidaten in den Wahlkreisen Leer (83), Leer/Borkum (84) und Aurich (86) an. Landesweit erreichte sie 0,3 Prozent der Zweitstimmen. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie im Wahlkreis Leer/Borkum mit 4,5 Prozent.

In einem Schreiben an den Präsidenten des Niedersächsischen Landtages im Dezember 2007 forderte die Partei aufgrund ihrer Position als Minderheitenvertretung die Ausnahme von der Fünf-Prozent-Hürde. Der Landeswahlleiter bestritt aber die Rolle als Minderheitenvertretung.[4] Nach der Landtagswahl legten Die Friesen deswegen Wahlprüfungsbeschwerde beim Niedersächsischen Staatsgerichtshof ein, der diese als offensichtlich unbegründet verwarf, da die niedersächsische Verfassung keine Ausnahmen von der Sperrklausel für Minderheiten vorsehe.[5] Seit 2011 liegt die offizielle Beschwerde (5-%-Hürde) gegen das Land Niedersachsen beim Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg vor.

Am 11. April 2008 wurde die Partei in die Europäische Freie Allianz (EFA) als Mitglied mit Beobachterstatus aufgenommen, seit dem 12. April 2009 ist sie Vollmitglied.

Am 11. September 2011 traten Die Friesen zum ersten Mal bei Kommunalwahlen in Niedersachsen an, allerdings noch nicht flächendeckend in ihrem Arbeitsgebiet. Dabei zog die Partei mit je einem Kandidaten in den Kreistag Leer, die Samtgemeinderäte von Brookmerland und Hesel sowie in den Gemeinderat von Rhauderfehn ein.

2013 traten die Friesen nicht zur Landtagswahl in Niedersachsen an. Die Partei hat einen Wahlboykott beschlossen.[6]

Am 28. Januar 2016 entschied der EMGR, dass die 5-%-Hürde nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstösst. Der Gerichtshof führte aus, dass die Partei „Die Friesen“ bei der Wahl in Niedersachsen nicht anders behandelt worden sei als andere kleine Parteien in Niedersachsen. Die Beschwerdeklage wurde damit abgewiesen.

Parteivorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zeitraum Name
11. Juli 2007 – 14. Mai 2011 Arno Rademacher
14. Mai 2011 – 22. August 2013 Eike Steinig
22. August – 23. November 2013 Ralf Bieneck (komm.)
seit 23. November 2013 Ralf Bieneck

Bekannte Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Sprachwissenschaftler Marron Curtis Fort wurde wegen seiner Verdienste um die Erhaltung der saterfriesischen und plattdeutschen Sprache als Ehrenmitglied aufgenommen.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Belege[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Parteiengesetz, Kommentar von Jörn Ipsen, CH. Beck Verlag (2008)
  2. Bundeswahlleiter.de: Satzung der Partei Die Friesen (PDF; 224 kB) §3.2, eingesehen am 19. September 2012.
  3. Übersicht der Vorstandsmitglieder, Satzung und Programm der Partei Die Friesen (Memento vom 1. November 2013 im Internet Archive) (PDF; 224 kB)
  4. Siehe Badische Neueste Nachrichten vom 29. Dezember 2007.
  5. staatsgerichtshof.niedersachsen.de: Wahlprüfungsbeschwerde der Partei „Die Friesen“ als offensichtlich unbegründet verworfen, eingesehen am 10. September 2010.
  6. „Wahlboykott 2013“ Rote Karte für Niedersachsen