Dieter Janecek

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Dieter Janecek (2014)
Video-Vorstellung (2014)

Dieter Gerald Janecek (* 25. Mai 1976 in Pirmasens) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) und Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dieter Janecek wuchs überwiegend in Eggenfelden auf. Er ist studierter Diplom-Politologe der Hochschule für Politik in München.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dieter Janecek war von 2005 bis 2008 Landesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen Bayern und wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz im Oktober 2008 in Rosenheim zum bisher jüngsten Landesvorsitzenden der bayerischen Grünen gewählt.[1] Mit seiner Wahl trat er in diesem Amt die Nachfolge von Sepp Daxenberger an, der aufgrund der in den Parteistatuten geregelten Trennung von Amt und Mandat den Landesvorsitz niederlegte. Janecek wurde auf der Landesversammlung im Oktober 2010 mit 89,1 % wiedergewählt[2] und im Oktober 2012 zum zweiten Mal ohne Gegenkandidat mit 83,6 % der Delegiertenstimmen als Landesvorsitzender in seinem Amt bestätigt.[3]

Dieter Janecek wird politisch dem “Realo”-Flügel zugeordnet, von 2013 bis Anfang 2018 fungierte er als einer der beiden Flügel-Koordinatoren der Bundestagsfraktion.

Janecek hat die Zukunftskongresse Mein Bayern und die Dialogreihe Nachhaltiges Wirtschaften der bayerischen Grünen initiiert,[4] und auf seine Initiative hin starteten die Münchner Grünen das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn am Flughafen München.[5] Er ist Gründungsmitglied des überparteilichen Thinktanks Die Transformateure.[6] Zu seinen Schwerpunktthemen gehören ökologische Transformation, grüne Industriepolitik, Mobilität, Energiepolitik und nachhaltiger Umgang mit natürlichen Ressourcen.[7] Janecek gilt als regelmäßiger Ansprechpartner von Industrie und Mittelstand und ist für seine aktive Rolle in den sozialen Medien bekannt.[8]

Von 2008 bis 2013 vertrat er die Grünen im Bezirkstag von Oberbayern und von 2010 bis 2013 auch im Münchener Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg.[3]

Janecek sorgte 2008 für Aufsehen, als er ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs erwirkte, das direkt betroffenen Bürgern das Recht einräumt, von den zuständigen Behörden Maßnahmen zur Verringerung von grenzwertüberschreitenden Feinstaubbelastungen einzufordern, und das letztendlich die Stadt München zur Ausweisung der Umweltzone zwang.[9]

Im Juli 2012 wurde er zum Direktkandidaten der Grünen im Wahlkreis 221 München-West/Mitte für die Bundestagswahl 2013 nominiert.[10] Er erzielte 13,1 % der Erststimmen, weniger als das Zweitstimmenergebnis der Grünen von 15,5 % in diesem Wahlkreis; das Direktmandat ging mit 42,6 % an den CSU-Bewerber Hans-Peter Uhl. Janecek zog über die Landesliste (Listenplatz 4) der bayerischen Grünen in den Bundestag ein.[11] Janecek war in der 18. Wahlperiode (2013–2017) wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, in der 19. Wahlperiode (2017- ) ist er Obmann seiner Fraktion im Digitalausschuss sowie Sprecher für Digitalwirtschaft und Digitale Transformation.[12] Seit 2013 ist er Vollmitglied im Ausschuss für Energie und Wirtschaft sowie im Ausschuss für die Digitale Agenda.[13]

Zur Wiederwahl als Landtagsvorsitzender im Oktober 2014 ließ sich Janecek nicht zur Wiederwahl aufstellen. Sein Nachfolger wurde Eike Hallitzky.[14]

Verkehrspolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2016 erregte Janecek große Aufmerksamkeit mit seiner Forderung, rote Ampeln für Radfahrer nach dem Vorbild des “Idaho-Stop” freizugeben. Fahrradfahrer müssten demnach rote Ampeln wie Stop-Schilder behandeln und könnten nach Verkehrslage beurteilen, ob sie Kreuzungen überqueren.

Von “rotfreien Ampeln” verspricht sich Dieter Janecek einen flüssigen Verkehr und eine erhöhte Verkehrssicherheit. Entsprechende Regelungen gelten im US-Bundesstaat Idaho seit 1982, seit 2011 in einigen Counties von Colorado, in der französischen Hauptstadt Paris seit 2012 und seit 2017 im US-Bundesstaat Delaware. Freies Rechtsabbiegen für Radfahrer an roten Ampeln ist bereits seit 1990 in den Niederlanden gestattet, seit 2012 in vielen französischen Städten und in Belgien.[15]

Digitalisierung, Umwelt- und Wirtschaftspolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Dezember 2017 veröffentlichte Janecek gemeinsam mit den baden-württembergischen Grünen Abgeordneten Danyal Bayaz und Anna Christmann ein Positionspapier zu einem Green Digital Deal. Die Digitalisierung sehen die Abgeordneten als Chance, einen Wandel im Ressourcenverbrauch, neue Mobilitätskonzepte und innovative Unternehmensgründung.[16]

Janecek ist Mitglied des politischen Beirats des 3D-Druck-Verbands [17] sowie des Deutschen KI-Verbandes [18]. Janecek fordert einen Regulierungsrahmen für Künstliche Intelligenz und eine verstärkte Forschung zu KI- und Algorithmen-Ethik, sprach aber im Kontext der Äußerungen von Elon Musk zu den Gefahren Künstlicher Intelligenz von "Alarmismus".[19]

Drogenpolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2015 veröffentlichte Dieter Janecek gemeinsam mit Joachim Pfeiffer (wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) in einem fraktionsübergreifenden Positionspapier die Legalisierung von Cannabis, nach dem Vorbild von US-Bundesstaaten wie Colorado oder Washington. Beide kritisierten den wachsenden Schwarzmarkt für den Umsatz illegaler Drogen und die Kosten der strafrechtlichen Verfolgung der Drogenkonsumenten (1–2 Milliarden Euro pro Jahr), Geld, das man besser in die Bekämpfung des Schwarzmarkts investieren könnte.

Durch die Kriminalisierung befürchteten sie die Beimischung lebensbedrohlicher Substanzen, sowie eine Querfinanzierung krimineller Milieus. Die Abgeordneten forderten einen intensiven Fokus auf Präventionsarbeit und eine kontrollierte Abgabe cannabishaltiger Produkte zum Schutz von Minderjährigen. Durch Steuereinnahmen erwarteten sie Steuermehreinnahmen im Bereich von 1–2 Milliarden Euro und damit einer potentiellen Selbstfinanzierung der Präventions- und Aufklärungsarbeit.

Kritik kam von Seiten des Gesundheitsministers Hermann Gröhe (CDU). Er fürchtete die Verharmlosung der gesundheitlichen Folgen des Cannabiskonsums und lehnt die Entkriminalisierung ab.[20]

Politischer Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 1995–1999 im Kreisvorstand Rottal-Inn
  • 2000 Schatzmeister Grüne Jugend Bayern
  • 2001–2003 Vorsitzender Grüne Jugend München
  • 2003 Wahlkampfleiter Grüne Jugend Bayern
  • seit 2003 hauptberuflich beim Landesverband
  • 2005–2008 Landesgeschäftsführer der bayerischen Grünen
  • 2006–2008 Vorsitzender des Ortsverbands Neuhausen-Nymphenburg
  • Mitglied in der AG Netzbegrünung
  • 2008–2013 Mitglied im Bezirkstag von Oberbayern[21]
  • 2008–2014 Landesvorsitzender der bayerischen Grünen
  • 2010–2013 Mitglied im Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg[3]
  • Mitglied im Beirat der Akademie für Politische Bildung Tutzing
  • seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Janecek ist neuer Grünen- Landesvorsitzender. Welt N24. 7. Mai 2010. Abgerufen im 28. März 2017.
  2. Janecek als Grünen-Landesvorsitzender wiedergewählt. Bild. 24. Oktober 2010. Abgerufen im 28. März 2017.
  3. a b c Dieter Janecek, Bündnis 90/Die Grünen. Deutscher Bundestag. Archiviert vom Original am 29. März 2017. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de Abgerufen im 28. März 2017.
  4. Blickwechsel. Zukunft gestalten. Museum Angewandte Kunst. 20. November 2013. Abgerufen im 28. März 2017.
  5. Bürgerbegehren gegen 3. Startbahn: Grüne hoffen auf Domino-Effekt. Münchner Merkur. 15. Oktober 2011. Abgerufen im 28. März 2017.
  6. Ressourcen und Macht – die neue movum-Ausgabe. Die Transformateure. 20. Dezember 2016. Abgerufen im 28. März 2017.
  7. Blickwechsel – Zukunft gestalten (PDF) Museum Angewandte Kunst. 26. Juni 2013. Abgerufen im 28. März 2017.
  8. Wie sich Politiker im Netz blamieren. Süddeutsche Zeitung. 5. August 2013. Abgerufen im 28. März 2017.
  9. EuGH-Urteil: Bürger können gegen Feinstaub klagen. Focus Online. 25. Juli 2008. Abgerufen im 28. März 2017.
  10. Grüne nominieren Dieter Janecek. Bündnis 90/Die Grünen. Archiviert vom Original am 28. September 2013. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.gruene-muenchen.de Abgerufen im 28. März 2017.
  11. Hallo, ich bin der Neue!. Süddeutsche Zeitung. 24. September 2013. Abgerufen im 28. März 2017.
  12. Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Gremienbesetzungen der Grünen Bundestagsfraktion - Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. 17. April 2018 (gruene-bundestag.de [abgerufen am 17. Mai 2018]).
  13. Deutscher Bundestag - Janecek, Dieter. In: Deutscher Bundestag. (bundestag.de [abgerufen am 12. September 2017]).
  14. Eike Hallitzky ist neuer Landesvorsitzender. In: Bündnis 90/Die Grünen Bayern. 19. Oktober 2014, abgerufen im 19. Oktober 2014.
  15. DIE WELT: Umstrittener Vorschlag: Haben Radfahrer bald auch bei Rot freie Fahrt? In: DIE WELT. 13. Juli 2016 (welt.de [abgerufen am 9. Januar 2018]).
  16. Green Digital Deal - Janecek. 19. Dezember 2017 (dieterjanecek.de [abgerufen am 9. Januar 2018]).
  17. Verband 3D Druck: Dieter Janecek. Abgerufen am 17. Mai 2018 (deutsch).
  18. Deutscher KI-Verband gegründet – KI-Verband. Abgerufen am 17. Mai 2018 (deutsch).
  19. Nach Kritik von Elon Musk: Warum die Politik künstliche Intelligenz regulieren will. (handelsblatt.com [abgerufen am 17. Mai 2018]).
  20. CDU-Abgeordneter mit Grünen für Cannabis-Freigabe - Kritik von Gröhe. Abgerufen am 9. Januar 2018.
  21. Gewählte Bewerberinnen und Bewerber 2008. Bezirk Oberbayern. Abgerufen im 28. März 2017.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Dieter Janecek – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien