Dilma Rousseff

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Dilma Rousseff (2011) Die Unterschrift von Dilma Rousseff

Dilma Vana Rousseff [ˈdʒiwmɐ χuˈsɛf] (* 14. Dezember 1947 in Belo Horizonte) ist seit dem 1. Januar 2011 Präsidentin von Brasilien. Nach ihrer Wiederwahl am 26. Oktober 2014 endet ihre Amtszeit regulär am 31. Dezember 2018. Die Wirtschaftswissenschaftlerin und Politikerin der gemäßigt linken sozialdemokratischen Partido dos Trabalhadores ist die erste Frau in diesem Amt.

Wie in Brasilien üblich wird Dilma Rousseff in den Medien und selbst in offiziellen Verlautbarungen oft nur mit ihrem Vornamen „Dilma“ genannt.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dilma Rousseff wurde 1947 in Belo Horizonte als Tochter von Pedro Rousseff und dessen zweiter Ehefrau Dilma Jane Silva geboren. Ihr Vater stammt aus Gabrowo in Bulgarien, wo er ab den 1920er Jahren aktives Mitglied der Kommunistischen Partei war. 1929 floh er zunächst nach Frankreich und siedelte später nach Südamerika um, wo er sich schließlich in Brasilien niederließ; nach seiner Auswanderung änderte er seinen Geburtsnamen Pétar Russéw (bulgarisch Петър Русев) in Pedro Rousseff. Er war ein enger Freund der bulgarischen Dichterin Elisaweta Bagrjana. Durch ihren Vater hatte Dilma einen Halbbruder namens Ljuben († 2007).

Die Familie von Dilma Rousseff. Von links nach rechts: Ihr Bruder Igor, ihre Mutter Dilma Jane Coimbra Silva, Dilma Rousseff (oben), ihr Vater Pedro Rousseff (Petar Russev) mit der kleinen Zana Lúcia

Da ihr Vater als Anwalt und Unternehmensvertreter in Brasilien erfolgreich war, wuchs Dilma Rousseff in solidem Wohlstand in Belo Horizonte auf.[1] Nach dem Schulbesuch studierte sie zunächst an der Universidade Federal de Minas Gerais Volkswirtschaft, brach dieses Studium aber ab, als sie sich im bewaffneten Widerstand gegen die seit 1964 regierende Militärregierung engagierte (siehe Abschnitt Politik);[1] 1973 wurde sie offiziell durch die Universität exmatrikuliert.

Nach Verbüßen einer Haftstrafe wegen ihrer Untergrundtätigkeit zog Dilma Rousseff nach Porto Alegre. Sie nahm ihr Studium an der Universidade Federal do Rio Grande do Sul wieder auf und schloss es 1977 ab. Anschließend arbeitete sie bei der Fundação de Economia e Estatística (FEE), einer Organisation des Bundesstaates Rio Grande do Sul. Ab 1978 studierte sie einen Masterstudiengang in Volkswirtschaft an der Universidade Estadual de Campinas, den sie jedoch genauso wie ihre Promotionsvorhaben nicht abschloss.

Ab Mitte der 1980er Jahre war Dilma Rousseff in unterschiedlichen politischen Funktionen und bei der FEE tätig (siehe Abschnitt Politik).

Dilma Rousseff war zweimal verheiratet, zunächst mit dem Journalisten Cláudio Galeno de Magalhães Linhares, später mit Carlos Franklin Paixão de Araújo. Aus dieser Ehe ging ihre einzige Tochter Paula hervor. Seit 2000 ist Dilma Rousseff von ihrem zweiten Ehemann geschieden. Bis 1999 trug Dilma Rousseff den Nachnamen ihres ersten Ehemanns Linhares; dann nahm sie ihren Geburtsnamen wieder an.

2009 erkrankte sie an einem malignen Lymphom.[2]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aktivitäten im Widerstand gegen die Militärdiktatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dilma Rousseff begann gegen Ende ihrer Schulzeit sich für die politische Situation ihres Landes zu interessieren, das seit 1964 eine Militärdiktatur war. Über eigene Beschäftigung mit sozialistischen und marxistischen Theorien sowie den Journalisten Cláudio Galeno Linhares, den sie später heiratete, kam sie Ende der 1960er Jahre zur Partido Socialista Brasileiro und schloss sich dort dem Comando de Libertação Nacional an, das für den bewaffneten Kampf gegen die Militärdiktatur eintrat.

Dilma Rousseff war innerhalb der Guerillaorganisation vor allem mit Agitation befasst, aber zumindest passiv auch an gewalttätigen Aktionen beteiligt. Ab 1969 lebte sie im Untergrund und ging nach Rio de Janeiro. Über Carlos Franklin Paixão de Araújo kam sie zur marxistisch-leninistisch geprägten Guerillaorganisation VAR Palmares. Nach einigen Aussagen soll sie eine der Anführerinnen der Organisation gewesen sein, sie selbst bestreitet dies allerdings.[3]

Im Januar 1970 wurde Dilma Rousseff in São Paulo, wo sie mittlerweile im Auftrag ihrer Organisation lebte, verhaftet. Nach eigenen Angaben wurde sie im Gefängnis 22 Tage lang gefoltert.[4] Ihr seien damals viele Zähne ausgeschlagen worden, was auch im Jahr 2014 noch Kiefer- und Kauprobleme verursache. Sie sei außerdem Elektroschocks, Schlägen und der Papageienschaukel ausgesetzt gewesen und drei Jahre lang festgehalten worden.[5][6]

1972 wurde Dilma Rousseff aus dem Gefängnis entlassen. Sie zog nach Porto Alegre, wo Carlos Araújo seine Haftstrafe verbüßte. Während sie dort studierte und arbeitete, engagierte sie sich für die einzige legale Oppositionspartei Movimento Democrático Brasileiro, war allerdings nicht Mitglied der Partei. Mit ehemaligen Mitstreitern aus der VAR Palmares traf sie sich regelmäßig zu Diskussionsrunden.

Politische Karriere nach der Militärdiktatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Zulassung weiterer politischer Parteien in Brasilien gründete Dilma mit anderen die Partido Democrático Trabalhista (PDT). Sie arbeitete als Beraterin der PDT-Abgeordneten im Parlament von Rio Grande do Sul. Ab 1985 war sie in der Stadtregierung von Porto Alegre für die Finanzen zuständig. Das Amt gab sie 1988 auf, als ihr Ehemann Carlos Araújo als Bürgermeister kandidierte. 1989 war sie kurzzeitig Generaldirektorin des Stadtrates, wurde aber entlassen.

Ab 1990 war sie Präsidentin des Amtes für Wirtschaft und Statistik (Fundação de Economia e Estatística, FEE) von Rio Grande do Sul. 1993 bis 1994 war sie Ministerin des Bundesstaates für Energie und Kommunikation. Anschließend kehrte sie zur FEE zurück.

Ab 1998 war Dilma Rousseff erneut Energieministerin in Rio Grande do Sul. Nach Streitigkeiten in ihrer Partei um die Regierungsbeteiligung trat sie 2000 mit anderen Mitgliedern der PDT zur Partido dos Trabalhadores über, die zu dieser Zeit den Gouverneur des Bundesstaates stellte.

Nach dem Wahlsieg Lula da Silvas bei der Präsidentschaftswahl 2002 wurde sie zur Energieministerin der Bundesregierung ernannt. Im Juni 2005 wechselte sie in das Amt der Kabinettschefin.[7] In beiden Ämtern verfolgte Dilma Rousseff eine auf Wachstum und Stärkung der Industrie ausgerichtete Politik und war damit mitverantwortlich für den Rücktritt von Marina Silva als Umweltministerin der Bundesregierung, die ihre Gegenkandidatin im Präsidentschaftswahlkampf 2010 wurde. Im März 2010 trat sie im Zuge ihrer Präsidentschaftskandidatur vom Amt der Kabinettschefin zurück.

Präsidentschaftswahl 2010[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Angela Merkel und Dilma Rousseff bei der Eröffnung der CeBIT 2012
Dilma Rousseff (2010)
Dilma Rousseff nach der gewonnenen Wahl im Jahre 2014

Bei der Präsidentschaftswahl 2010 durfte der bisherige Amtsinhaber Lula da Silva nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren. Er schlug seiner Partei Dilma Rousseff als Kandidatin vor. Im Februar 2010 wurde sie von der PT offiziell nominiert.[8] Es war ihre erste Kandidatur überhaupt für ein politisches Amt.

Dilma Rousseff galt im Wahlkampf als spröde und dogmatisch.[9] Zu Beginn des Wahlkampfes lag sie deutlich hinter ihrem Gegenkandidaten José Serra zurück. Durch die Unterstützung des in weiten Teilen des Volkes populären amtierenden Präsidenten Lula konnte sie jedoch in den Umfragen stark zulegen. Ab Juli 2010 führte sie deutlich vor Serra, zeitweise lag sie klar über 50 Prozent. Bei der Wahl am 3. Oktober 2010 verfehlte sie jedoch mit 46,9 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit und damit die direkte Wahl im ersten Wahlgang. Die Stichwahl am 31. Oktober gewann sie mit etwa 56 Prozent der Stimmen.[10] Die Amtsübergabe fand am 1. Januar 2011 statt.

Präsidentschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2011 besuchte Rousseff als erstes brasilianisches Staatsoberhaupt Bulgarien. Für sie war es zugleich die erste Reise ins Heimatland ihres Vaters. Im Rahmen des Besuchs erhielt sie die höchste bulgarische Auszeichnung, den Orden „Stara Planina“. Sie besuchte neben der Hauptstadt Sofia auch Weliko Tarnowo und Gabrowo, den Heimatort ihres Vaters, in dem sie Verwandte traf.[11]

Seit Juli 2011 verfolgt sie einen erklärten Anti-Korruptionskurs. Infolgedessen traten bis Anfang Dezember 2011 insgesamt sechs Kabinettsmitglieder nach Korruptionsvorwürfen zurück, darunter Tourismusminister Pedro Novais[12] am 15. September, Sportminister Orlando Silva de Jesus Júnior[13] am 26. Oktober und Arbeitsminister Carlos Lupi am 4. Dezember.[14]

Rousseff kritisierte die von der NSA praktizierte Überwachung von Personen und sagte deshalb einen Termin mit Barack Obama ab.[15] In einer Rede vor der UN-Vollversammlung beschuldigte sie die USA, internationales Recht gebrochen zu haben, und verlangte eine Entschuldigung von Obama.[16]

Nachdem Brasilien während der Regierung Lula da Silva eine sehr positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung erlebt hatte, wuchs die Wirtschaft seit Rousseffs Amtsantritt nur mit 2 % pro Jahr. Die Inflation lag bei durchschnittlich 6 % pro Jahr. Auf der Rangliste der Wettbewerbsfähigkeit des International Institute for Management Development rutschte Brasilien auf Platz 54 ab (Vorwert Platz 38). Die Folgen der Finanzkrise ab 2007 und der daraus resultierenden Weltwirtschaftskrise trafen Südamerika erst seit 2012, u. a. weil Rohstoffe weniger nachgefragt werden.[17] Unternehmer kritisieren zudem die dirigistische Wirtschaftspolitik. So wurde Petrobras z. B. gezwungen, Treibstoff verbilligt zu verkaufen. Das Unternehmen ist Brasiliens mit Abstand größter Investor, hat aber nun kaum noch Geld für Investitionen. Gerade auf dem Sektor der Energiepolitik habe Rousseffs Regierung durch Preiskontrollen, Subventionen und Dekrete ein Chaos angerichtet, kritisierte der Journalist Alexander Busch in der NZZ.[18] Andererseits sehen linke Kritiker einen Bruch zu Lulas sozialer Politik und seiner Amtsführung und mahnen die grassierende Korruption und das repressive Vorgehen der Polizei an.

Im Juni 2013 brachen landesweite Proteste in Brasilien aus, die sich gegen die Austragung der Fußball-Weltmeisterschaft 2014, Korruption sowie soziale Missstände richten. Ein Großteil der Kritik richtete sich an die Regierung und ihre Politik beziehungsweise auf die Abwesenheit von sozialer Politik. Auf die größten Unruhen seit dem Ende der Militärdiktatur reagierte Dilma Rousseff mit dem Versprechen eines „großen Pakts“ für ein besseres Brasilien.[19] Federico Forders, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kiel, erwartet für Brasilien allerdings eine bessere wirtschaftliche Entwicklung als im Rest Südamerikas, u. a. aufgrund der Fußball-Weltmeisterschaft dort 2014.[20]

Im Oktober 2014 trat Rousseff erneut zur Präsidentschaftswahl an und gewann in der Stichwahl am 26. Oktober mit rund 51,6 Prozent der Stimmen. Ihre zweite Amtsperiode trat sie offiziell am 1. Januar 2015 an. Sie endet regulär am 31. Dezember 2018, eine erneute Kandidatur Rouseffs ist nach der Verfassung Brasiliens ausgeschlossen.[21] Der Beginn ihrer zweiten Amtszeit war gekennzeichnet von landesweiten Protesten und Demonstrationen mit bis zu 1,7 Millionen Teilnehmern im März 2015. Diese richteten sich gegen Rousseffs Verflechtung in den Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobras, gegen gestiegene Lebenshaltungskosten und die sinkende Wirtschaftsleistung Brasiliens im Zuge fallender Rohstoffpreise.[22]

In Rousseffs zweite Amtszeit fiel ab 2015 auch die Ausbreitung des Zika-Virus in Brasilien, der mit Missbildungen bei Ungeborenen und weiteren neurologischen Schädigungen in Verbindung gebracht wird. Rousseff setzte ab Februar 2016 die Hälfte der brasilianischen Armee zur Bekämpfung der Zika-Überträgermücken ein.[23]

Amtsenthebungsverfahren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 16. März 2016 holte Rousseff ihren populären Vorgänger Lula da Silva als Kabinettschef in ihre Regierung zurück. Sie reagierte damit auf ein von der Opposition angestrengtes Absetzungsverfahren. Gleichzeitig schützte Rousseff auf diese Weise da Silva, der Anfang des Monats vorübergehend festgenommen worden war und gegen den die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates São Paulo wegen des Verdachts der Geldwäsche und der Falschaussage im Petrobras-Fall ermittelt. Einen Tag später stimmte das Abgeordnetenhaus mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines 65-köpfigen Komitees. Es soll ermitteln, ob Rousseff Verstöße bei der Führung der Staatsfinanzen begangen habe, die eine Amtsenthebung rechtfertigen würden.[23] Ende desselben Monats platzte Rousseffs Regierungskoalition mit der PMDB, die als Zentrumsblock im Parlament die stärkste Kraft ist. Damit kann Rousseff so gut wie keine eigenen Gesetze mehr durch den Kongress bringen und ihr wird Unterstützung beim laufenden Amtsenthebungsverfahren fehlen. Der Schritt der PMDB wird von einigen als eine Art „Staatsstreich“ angesehen, da im Falle einer Amtsenthebung der PDMB-Vorsitzende und Vizepräsident Michel Temer Rousseff beerben würde.[24]

Am 11. April 2016 empfahl das 65-köpfige Komitee mit 38 zu 27 Stimmen die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens. Wenn in einem solchen Verfahren mindestens 2/3 der Abgeordneten (342 von 513) für das Amtsenthebungsverfahren stimmen, wird das Verfahren an den Bundessenat weitergereicht. Dieser kann mit einfacher Mehrheit die Präsidentin für 180 Tage von ihrem Amt suspendieren. In dieser Zeit muss der Senat entscheiden, ob er der Amtsenthebung zustimmt. Stimmen 2/3 seiner Mitglieder dafür, so wäre die Präsidentin von ihrem Amt abgesetzt.[25]

In einem Kommentar zu diesen Vorgängen sprach die Präsidentin von dem Versuch eines Staatsstreichs und beschuldigte – ohne explizit dessen Namen zu nennen – ihren Vizepräsidenten Michel Temer, an der „Verschwörung“ beteiligt zu sein. In einer am 12. April 2016 als Tondokument verbreiteten Ansprache hatte dieser zur Bildung einer „Regierung der nationalen Einheit“ aufgerufen. Nach Ansicht von Korrespondenten erweckte die Ansprache, die angeblich versehentlich veröffentlicht wurde, den Eindruck, dass Temer fest von einer Anklage gegen Rousseff ausging. Falls sie abgesetzt würde, wäre er als Vizepräsident nach der Verfassung automatisch ihr Nachfolger.[25]

Am 17. April 2016 stimmte die Abgeordnetenkammer mit deutlicher Zweidrittelmehrheit von 367 Stimmen (erforderlich wären 342 Stimmen gewesen) für die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens. Dagegen stimmten 167 Abgeordnete, während sich 7 Abgeordnete enthielten. Vor dem Parlamentsgebäude hatten sich jeweils etwa 25.000 Anhänger und Gegner von Rousseff versammelt, die die Abstimmung auf großen Bildschirmen verfolgten.[26]

Verflechtungen mit dem staatlichen Ölkonzern Petrobras[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während ihrer Zeit als Energieministerin und später Stabschefin war Rousseff Vorsitzende des Aufsichtsrats von Petrobras (2003 bis 2010).[27] Der Konzern stürzte 2014 in die Krise, als sich Vorwürfe jahrelanger Korruption, Veruntreuung und Parteienbestechung erhärteten.[28][29]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Dilma Rousseff – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Hildegard Stausberg: Brasiliens unbekannte Präsidentin. In: Welt am Sonntag vom 3. Oktober 2010, abgerufen am 6. September 2011
  2. Angeschlagene Lady. In: Der Spiegel 19/2009 vom 4. Mai 2009
  3. Die Passage bezieht sich auf die entsprechende in der englischsprachigen Wikipedia, die unter anderem folgende Quellen zitiert: „Ex-guerrilheira é elogiada por militares e vista como ‚cérebro‘ do grupo.“ Folha de S. Paulo (29.222): Caderno A – Brasil; „Aos 19, 20 anos, achava que eu estava salvando o mundo.“ Folha de S. Paulo (29.222): Caderno A – Brasil.
  4. O Estado de São Paulo: Dilma Rousseff 1970 vor einem Militärtribunal in Rio de Janeiro aufgerufen 4. Dezember 2011 (pt)
  5. Brazil panel details military regime's brutality, AP-Meldung auf dailymail.co.uk, 10. Dezember 2014
  6. Brazil’s Dilma Rousseff tells of her torture, AFP-Meldung auf hurriyetdailynews.com, 21. Juni 2012
  7. Beurteilung der US-Botschaft (vom 22. Juni 2005, englisch) (Memento vom 27. Januar 2012 im Internet Archive)
  8. Gerhard Dilger: Lulas umstrittene Nachfolge-Favoritin. In: derStandard.at. 21. Februar 2010, abgerufen am 3. April 2016.
  9. Hildegard Stausberg: Brasiliens unbekannte Präsidentin. In: Die Welt, Welt am Sonntag. 3. Oktober 2010, abgerufen am 3. April 2016.
  10. Tribunal Superior Eleitoral: Eleições 2010. Divulgação de Resultados (Memento vom 4. Oktober 2010 im Internet Archive)
  11. Dilma Rousseff besucht ihre Ahnen. In: Neue Zürcher Zeitung, 5. Oktober 2011, abgerufen am 5. Januar 2012.
  12. Ein weiterer Rücktritt in Brasiliens Regierung. In: Neue Zürcher Zeitung. 15. September 2011, abgerufen am 15. September 2011 (deutsch).
  13. Brasiliens Sportminister tritt zurück. In: ORF. 27. Oktober 2011, abgerufen am 27. Oktober 2011 (deutsch).
  14. Sechster Ministerrücktritt in sechs Monaten. In: Spiegel Online. 5. Dezember 2011, abgerufen am 5. Dezember 2011 (deutsch).
  15. Rousseff sagt Treffen mit Obama ab. Brasilien reagiert auf NSA-Spionage. In: n-tv.de. 18. September 2013, abgerufen am 3. April 2016.
  16. Matthias Spielkamp: Brasiliens Präsidentin vor der UN-Vollversammlung: Präsident Obama, entschuldigen Sie sich und tun Sie das nie wieder! In: iRights.info. 24. September 2013, abgerufen am 3. April 2016.
  17. Deutsche Welle, Fernando Caulyt, Die Wirtschaftskrise trifft Südamerika, 12. Juli 2013
  18. Brasilien vor der WM Ein Land der Zukunft oder der Vergangenheit? In: Neue Zürcher Zeitung, 7. Juni 2014.
  19. Glass, Verena (2014): Traum oder Alptraum? Brasiliens Metamorphose vom sozialen Vorzeigeland zum Polizeistaat, iz3w Ausgabe 340 Januar/Februar 2014
  20. Deutsche Welle, Fernando Caulyt, Die Wirtschaftskrise trifft Südamerika, 12. Juli 2013.
  21. Dilma schafft die Wiederwahl, NZZ Online vom 26. Oktober 2014
  22. Wirtschaftskrise und Korruption: Protestwelle gegen Brasiliens Präsidentin Rousseff. In: Spiegel Online, 16. August 2015. Abgerufen am 17. August 2015.
  23. a b Dilma Rousseff. In: Internationales Biographisches Archiv 07/2015 vom 10. Februar 2015, ergänzt um Nachrichten durch MA-Journal bis KW 11/2016 (abgerufen via Munzinger Online).
  24. Koalitionspartei lässt Regierungsbündnis platzen: Brasiliens Krise spitzt sich zu bei tagesschau.de, 30. März 2016. Abgerufen am 30. März 2016.
  25. a b Brazil impeachment: Vote deals new blow to Rousseff. BBC News, 12. April 2016, abgerufen am 12. April 2016 (englisch).
  26. Brazil crisis: Rousseff loses lower house impeachment vote. BBC News, 18. April 2016, abgerufen am 18. April 2016 (englisch).
  27. Matthias Rüb: Wirtschaftsskandal bedroht Rousseff: Milliardengrab in Texas. In: FAZ vom 29. März 2014. Abgerufen am 27. Februar 2015.
  28. Brasiliens Polizei schlägt in Petrobras-Affäre zu. In: Deutsche Welle vom 15. November 2014. Abgerufen am 27. Februar 2015.
  29. Der große Stresstest – Wie die Ermittlungen eines Richters zur Staatskrise führten. In: Der Spiegel, Nr. 14/2016 (2. April 2016) (Printausgabe), S. 102–104.
Vorgänger Amt Nachfolger
Luiz Inácio Lula da Silva Präsident Brasiliens
2011–