Dirk Behrendt

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Dirk Behrendt (2013)

Dirk Behrendt (* 5. August 1971 in West-Berlin) ist ein deutscher Jurist und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er war von 2006 bis 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und ist seit dem 8. Dezember 2016 Justizsenator des Landes Berlin.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Behrendt wuchs im Bezirk Reinickendorf im Neubaugebiet Märkisches Viertel auf. Beide Elternteile waren in der SPD engagiert. Behrendt fühlte sich anfangs zu den Sozialdemokraten hingezogen, wegen deren Linie in der Asylpolitik in den Neunzigerjahren wandte sich Behrendt den Grünen zu.[1] 1992 zog er in eine Wohngemeinschaft nach Kreuzberg. Er lebt heute mit seinem Lebensgefährten Daniel Wesener (PGF der Grünen-Fraktion Berlin) in Kreuzberg.

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach Jurastudium und Promotion zum Thema Die Prüfungstätigkeit des Bundesrechnungshofs außerhalb der unmittelbaren Bundesverwaltung[2] an der Freien Universität Berlin absolvierte Behrendt sein Referendariat. Ab 2000 arbeitete er als Richter in Berlin, zunächst beim Landgericht Berlin, dann bei den Amtsgerichten Berlin-Mitte und Köpenick. Von Sommer 2005 bis Sommer 2006 bekleidete er eine Richterstelle am Verwaltungsgericht Berlin. Von 2003 bis 2005 war er Landessprecher der Neuen Richtervereinigung Berlin/Brandenburg.

Partei und Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Behrendt ist seit 1994 Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Von 1995 bis 1999 war er für Bündnis 90/Die Grünen Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Kreuzberg (vor der Bezirksvereinigung zu Friedrichshain-Kreuzberg). Hier war er sowohl Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Verkehr als auch Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Während des rot-grünen Sommersenats 2001 war Behrendt Mitarbeiter von Justizsenator Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen).

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Behrendt war seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2006 direkt gewähltes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses (MdA). Er hatte im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 2 kandidiert und wurde mit 42,4 % der Stimmen gewählt.[3] Behrendt war Mitglied in den Ausschüssen für Inneres und für Verfassung und Recht. Außerdem war er rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 gewann er mit 49,8 % der abgegebenen Stimmen das Direktmandat für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 2 und erzielte damit das beste Erststimmenergebnis aller Abgeordneten.[4] Der Wahlkreis galt hierbei schon immer als Grünen-Hochburg mit ihrem bekanntesten Bundespolitiker Christian Ströbele. 2016 schied er aus dem Abgeordnetenhaus aus.

Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Tourismus in Kreuzberg

Behrendt engagierte sich gegen negative Begleitumstände des Tourismus in Kreuzberg und lud Anfang März 2011 zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Hilfe, die Touris kommen!“[5] Er bezeichnete in diesem Zusammenhang die Spannungen zwischen Alteingesessenen und Zuzüglern als „ungesund“ und erteilte dem Ruf nach mehr Polizei und Ordnungsamt zur Unterbindung lauter Partys eine Absage.[6] Der Berliner Zeitung sagte Behrendt zuvor, man wolle einen „stadtverträglichen Tourismus“ und die Zahl der Hostels und Hotels in dem Bezirk beschränken. Der rot-rote Senat jubele jeden Übernachtungsrekord hoch und ignoriere dabei die Probleme.[7]

Entkriminalisierung des Schwarzfahrens

Behrendt setzte sich für die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ein und regte dazu eine Bundesratsinitiative an. „Ein starker Rechtsstaat zeichnet sich nicht dadurch aus, dass er mit Kanonen auf Spatzen schießt“, erklärte Behrendt und forderte, dass Schwarzfahren künftig nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird.[8] Einen kostenlosen ÖPNV lehnt Behrendt dagegen ab. Er sehe nicht ein, warum man die vielen Touristen kostenfrei fahren lassen sollte.[9]

Evakuierung des Flüchtlingslagers Moria auf Lesbos

Behrendt drängte im März 2020 darauf, als „menschenrechtliche Verpflichtung“ die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager Moria auf Lesbos auch gegen den Bund durchzusetzen: „Wenn nicht sehr schnell auf Bundesebene etwas passiert – und das ist für mich eher eine Frage von Stunden als von Tagen –, dann ist Berlin auch bereit, zusammen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eigene Schritte zu gehen und Menschen aus Lesbos auszufliegen.“[10] Berthold Löffler sah darin die „Ankündigung eines staatlichen Rechtsbruches“.[11]

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Dirk Behrendt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. 9742: Böse Jungsspiele - Politik. In: fr.de. 12. November 2011, abgerufen am 3. Februar 2021.
  2. Die Prüfungstätigkeit des Bundesrechnungshofs außerhalb der unmittelbaren Bundesverwaltung : zugleich ein Beitrag zur Bestimmung der Rechtsqualität von Prüfungshandlungen / von Dirk Behrendt Berlin, Freie Universität, Dissertation, 2002 portal.dnb.de
  3. Wahl 2006 - Friedrichshain-Kreuzberg - Wahlkreis 2
  4. Wahlkreisergebnisse auf tagesschau.de (Memento vom 23. September 2011 im Internet Archive), abgerufen am 18. September 2011
  5. Stefan Jacobs: Kreuzberger Nächte: Massentourismus nervt die Bewohner im Szene-Kiez. In: tagesspiegel.de. 28. Februar 2011, abgerufen am 3. Februar 2021.
  6. Sidney Gennies: Kreuzberg und die Touristen: "Das ist nicht mehr unser Wrangelkiez". In: tagesspiegel.de. 1. März 2011, abgerufen am 3. Februar 2021.
  7. abl/ddp/dpa: Weltstadt Berlin: Kreuzberger protestieren gegen "Touristifizierung". In: Der Spiegel. 1. März 2011, abgerufen am 3. Februar 2021.
  8. Manuela Heim: Debatte um Schwarzfahrer: Abfahrt in den Knast. In: taz.de. 9. Februar 2019, abgerufen am 3. Februar 2021.
  9. Justizsenator Dirk Behrendt über den Öffentlichen Nahverkehr, Schwarzfahren und seinen Dienstwagen - tipBerlin. In: tip-berlin.de. 19. November 2018, abgerufen am 3. Februar 2021.
  10. Matthias Meisner: Berlin will bis zu 1500 Geflüchtete von Lesbos retten: „Eine menschenrechtliche Verpflichtung“. In: tagesspiegel.de. 30. März 2020, abgerufen am 3. Februar 2021.
  11. Berthold Löffler: Flucht nach Deutschland: Wie Migration Politik und Gesellschaft verändert, S. 186