Diskussion:Baulastträger
Bei überörtlichen Straßen in Ortschaften, so genannten Ortsdurchfahrten, ist Baulastträger die Gemeinde, wenn sie mehr als 80.000 Einwohner hat, ansonsten der jeweilige überörtliche Straßenbaulastträger.
Von einer anderen Quelle habe ich gelesen das es schon ab 30.000 zur Gemeinde übergeht.
Auszug:
§ 43 Träger der Straßenbaulast für Landesstraßen und Kreisstraßen.
Abs.3 Die Gemeinden mit mehr als 30 000 Einwohnern sind Träger der Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen und Kreisstraßen. Maßgebend ist die bei der jeweils letzten Volkszählung festgestellte Einwohnerzahl. Die Straßenbaulast geht mit Beginn des dritten Rechnungsjahres nach dem Jahr, in dem die Volkszählung stattgefunden hat, auf den neuen Träger über.
Quelle: http://dejure.org/gesetze/StrG/43.html
--Chesspower 07:16, 30. Jan. 2011 (CET)
Hallo Chesspower,
das Gesetz, das Du zitierst ist das Straßengesetz Baden-Württemberg. Die Einwohnerzahl ist in den einzelnen Ländergesetzen unterschiedlich geregelt.
--Mainpage 18:17, 30. Jan. 2011 (CET)
Das wusste ich nicht. Aber stand auch so nicht in der Wikipedia das dies die einzelnen Bundesländer bestimmen.
--Chesspower 18:54, 31. Jan. 2011 (CET)
Begriffsverknüpfung "Baulastträger" - "Eigentümer" - "Unterhaltungspflichtiger"[Quelltext bearbeiten]
Bei Verkehrswegekreuzungen (Straße-Straße, Straße-Schiene, Straße-Wasserstraße) ist häufig der Verursacher der Kreuzung unterhaltungspflichtig für die notwendige Infrastruktur (also Brücke oder Tunnel). Maßnahmen, die an dem Bauwerk notwendig sind, werden in der Regel durch ihn getragen (genauerers steht wahrscheinlich im Beschluss des Plan(genehmigungs-)verfahrens). Wird der Verursacher als Unterhaltspflichtiger und möglicherweise Eigentümer also auch Baulastträger für das Bauwerk oder bleibt das beim bisherigen Straßenbaulastträger? Bsp: Neubau eines Kanals/Wasseweg. Dadurch Errichtung von Brückenbauwerken nötig, um Bundesstraßen zu überführen. Unterhaltspflicht und Eigentum der Brücken liegt beim Verursacher. Gruß, Kaiman (Diskussion) 15:39, 11. Mai 2017 (CEST)