Diskussion:Patent-Troll
Abschnitt hinzufügenMerk mal http://www.heise.de/newsticker/meldung/60465. Danke (nicht signierter Beitrag von Melrin (Diskussion | Beiträge) 3. Aug. 2005, 23:34 Uhr)
übernommen aus der Diskussionsseite zu Patentfreibeuter Passt das Beispiel Eolas zur erwähnten Insolvenz anderer?? Plehn 12:54, 28. Feb 2006 (CET) (nicht signierter Beitrag von Bodo Thiesen (Diskussion | Beiträge) 21. Mai 2006, 03:35 Uhr)
Trivialpatent versus Verwertungsgesellschaften
[Quelltext bearbeiten]Von NPOV-Erwangelung zu sprechen wäre angesichts des Heise-Artikelzustandes, der hier zweistellig potenziert wurde, eine unangemessene Untertreibung. Verwertungsgesellschaften (per se) als Trolle mißzuverstehen, zeugt davon, dass man, als die Wertschöpfungskette besprochen wurde, wohl bestenfalls gerade an Trivialpatente gedacht hatte, was nicht unbedingt mit denen in Zusammenhang steht. Ganz schön trollig, die Heise-Redaktion, aber die brauchen halt auch ihre Troll-Klicks und wissen, wie man es macht. Also ich mag Trolle eigentlich. Oft werden sie aus Foren verbannt, wenn ihre Threads zu populär werden und die Durchblutung bei Kontrollverlust des Admins fördern, und ich mag den Artikel deshalb auch gar nicht editieren. Trollartikel sind manchmal die besten. Die Marge in Herstellung und Vertrieb ist so gering, dass sich hochprofitable Unternehmen mit sowas gar nicht mehr beschäftigen. Ein genialer Markt für Technologien. Früher haben Trolle die Lizenzen abgekauft, nach Stückzahl lizensiert, und hatten einen Konkurrenten weniger. Das passiert heute nicht mehr. (nicht signierter Beitrag von Steffen Kaufmann (Diskussion | Beiträge) 7. Juni 2006, 02:02 Uhr)
Patente sind Schwerter und Schilder zugleich. Verwertungsgesellschaften stören das mit Patenten innerhalb der Industrie aufgebaute Gleichgewicht durch die Tatsache, dass Verwertungsgesellschaften (wie Trolle) Patente nicht als Schilder benötigen, sie jedoch als Schwerter einsetzen können. Solange Verwertungsgesellschaften Patente maßvoll einsetzen, ist das in Ordnung, der Schritt zum Patent-Troll ist jedoch sehr klein. (nicht signierter Beitrag von 194.114.62.70 (Diskussion | Beiträge) 16:05, 28. Mai 2009 (CEST))
Fall Eolas
[Quelltext bearbeiten]Wie kann Eolas die 521 Millionen 2003 erstritten haben, wenn die erste Instanz erst 2004 entschieden hat, und zwar zugunsten Microsofts, und das Verfahren noch offen ist? 18.09.2006 (nicht signierter Beitrag von 84.143.104.205 (Diskussion | Beiträge) 18. September 2006, 22:55 Uhr)
NPOV
[Quelltext bearbeiten]Ein legales Geschäftsmodell sollte bitte auch sachlich beschrieben werden. "... schlägt die Stunde der Patentfreibeuter" ist nicht ok. Für die Behauptung "Zunehmend werden von Patent-Trollen auch Firmen auf Messen oder mit vorgetäuschtem Kooperationsinteresse ausgefragt" fehlen Belege. --08-15 23:22, 20. Jun. 2009 (CEST)
nebulös
[Quelltext bearbeiten]"Wieder eine andere Spielart ist es, aus einem Bündel zahlreicher Patente vorzugehen, (...)" Was will uns der Dichter damit sagen? Yog-S 149.225.64.28 10:08, 19. Aug. 2009 (CEST)
Überarbeiten: Abschnitt "Definition und Etymologie"
[Quelltext bearbeiten]Der Abschnitt Patent-Troll#Definition und Etymologie ist zur Zeit eine unzusammenhängende Aneinanderreihung und benötigt eine redaktionelle Überarbeitung. Darüberhinaus sollten für die diversen Verwendungen des Begriffes Beispiele und/oder Belege angegeben werden. -- Tomdo08 18:44, 8. Dez. 2010 (CET)
Defekte Weblinks
[Quelltext bearbeiten]| Der folgende Weblink wurde von einem Bot („GiftBot“) als nicht erreichbar erkannt. |
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- http://www.phonetel.com/pdfs/LWTrolls.pdf
- Vielleicht ist eine archivierte Version geeignet: archive.org
- Netzwerk-Fehler (7) andere Artikel, gleiche Domain
Der Artikel geht am Thema vorbei (Überarbeiten)
[Quelltext bearbeiten]Der Artikel geht am Thema vorbei und sollte daher überarbeitet werden. Begründung: Ein Patent-Troll ist überwiegend ein Problem in den USA das darauf basiert, das in den USA bei Nichtigkeitsklagen gegen Patente, die eigentlich nie erteilt werden hätten dürfen, selbst dann, wenn der Kläger die Nichtigkeitsklage gegen den Patentinhaber (Beklagte) gewinnt, auf seine Kosten der Nichtigkeitsklage sitzen bleibt.
Das können schnell mehrere hunderttausend Dollar werden. Wenn eine Firma also bspw. ein Produkt, das dieses eigentlich nichtig zu erklärende aber noch gültige Patent (Trivialpatent) berührt, in den USA auf den Markt bringen wollte, dann kann sie das nicht, weil das Patent des Patent-Trolls ja immer noch gültig ist. Die Firma müsste also, um Patentverletzungskosten zu vermeiden, zuerst das Patent per Nichtigkeitsklage für nichtig erklären lassen. Da sie aber selbst wenn sie gewinnt, anders als in Deutschland, auf den Kosten der Klage sitzen bleiben würde, ist es meist günstiger, an den Patent-Troll Lizenzgebühren zu bezahlen, anstatt eine Nichtigkeitsklage anzustreben. Und das für ein Patent, das eigentlich für nichtig erklärt werden müsste, weil es bspw. Stand der Technik ist oder schon einmal in Form eines anderen Patent da war, das schon längst abgelaufen ist und dann anders formuliert, als neues Patent durch die Patentprüfung durch und für gültig erklärt wurde.
Wollte so eine Firma also dennoch die Nichtigkeitsklage durchziehen, dann bliebe sie auf diesen Kosten von mehreren hunderttausend Dollar sitzen und damit sich das wirtschaftlich rechnet, müsste sie dann im Folgeschritt durch den Verkauf von Produkten, die dieses dann für nichtig erklärte Patent berühren, diesen Verlust wieder rein holen. Und das ist in vielen Fällen meist wirtschaftlich nicht möglich, weil die Kosten für die Nichtigkeitsklage die Gewinne so eines Produktverkaufs übersteigen. Die Lizenzgebühr an den Patent-Troll zu bezahlen ist somit günstiger und mit weniger Risiken verbunden. Der Patent-Troll bekommt somit Geld, was ihm eigentlich nicht zusteht, wenn das Patent für nichtig erklärt werden würde. Und der Patent-Troll benötigt nur ein genehmigtes Patent, das eigentlich Trivial ist und nie erklärt werden hätte dürfen. Abgrenzung zu einem echten sauberen Patent, ein echtes Patent wäre kein Trivialpatent, dessen Patentinhaber wäre somit kein Patent-Troll.
2013 gab es im US Kongress eine Gesetzesinitiative, Innovation Act genannt, die Gebühren auf die in der Nichtigkeitsklage unterlegene Partei zu verlagern („Fee Shifting“), aber das scheiterte am US Senat, der damals mehrheitlich aus Demokraten bestand. Siehe dazu auch dieses Dokument: [1]
In Deutschland ist so ein Patent-Trolling nicht möglich, weil bei einer erfolgreichen Nichtigkeitsklage, der Verlierer, hier also der Patent-Troll und Patentinhaber des Trivialpatents die Kosten des Klägers tragen müsste. Der Artikel sollte daher entsprechend überarbeitet werden. --84.158.119.136 07:41, 16. Mai 2025 (CEST)