Drittstaat

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Drittstaat oder Drittland ist aus Sicht eines völkerrechtlichen Vertrags jeder Staat, der nicht Vertragspartei ist. Verträge begründen für andere als die Vertragsparteien ohne deren Zustimmung weder Rechte noch Pflichten. Diese Festlegung wurde in den Artikeln 34–38 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge getroffen. Der Begriff „Drittstaat“ wird in vielen Zusammenhängen verwendet und hat darin jeweils spezifische Bedeutungen.

Aufenthaltsrecht[Bearbeiten]

Drittstaat im Sinne des deutschen Aufenthaltsrechts sind im Allgemeinen die Staaten, die nicht zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gehören – letzteres sind alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und Island, Liechtenstein sowie Norwegen. Der Drittstaatsaspekt bezieht sich hier auf die Nichtgewährung der europäischen Grundfreiheiten des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Auch die Schweizerische Eidgenossenschaft – obwohl kein EWR-Land – ist aufenthaltsrechtlich aus deutscher Sicht kein Drittstaat, da die wechselseitige Gewährung der europäischen Grundfreiheiten zwischen Europäischer Union und Schweiz einzelvertraglich vereinbart ist.

Zu den Einzelheiten siehe Hauptartikel Drittstaatsangehöriger.

Zollrecht[Bearbeiten]

Im Zollrecht ist die Situation eine andere: Das deutsche Außenwirtschaftsrecht definiert Drittländer in § 2 Abs. 8 Außenwirtschaftsgesetz (AWG) als die Gebiete außerhalb des Zollgebiets der Europäischen Union mit Ausnahme von Helgoland. Da die Schweiz nicht zum Zollgebiet der EU gehört, ist sie zollrechtlich aus deutscher Sicht Drittland.

Siehe auch[Bearbeiten]

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