EORI-Nummer

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Die EORI-Nummer (Economic Operators’ Registration and Identification) ist der Nachfolger der Zollnummer auf europäischer Ebene. Sie dient der Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten und soll die automatisierte Zollabfertigung erleichtern. Ohne gültige EORI-Nummer sind zollrechtliche Handlungen in der EU grundsätzlich nicht mehr möglich. Grundlage ist Artikel 4k der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (Zollkodex Durchführungsverordnung). Jeder selbständige und rechtsfähige Wirtschaftsbeteiligter[1] erhält grundsätzlich nur eine einzige EORI-Nummer, da diese als europaweites Identifikationsmerkmal verwendet wird.[2]

Die EORI-Nummer kann bis zu 17 Zeichen enthalten. Sie beginnt mit dem zweistelligen Länder-Präfix (ISO 3166) des jeweiligen Mitgliedstaates, der sie vergibt, gefolgt von bis zu 15 Zeichen. In bestimmten Fällen können weitere Länder-Präfixe enthalten sein.

Die jeweilige nationale Vergabestelle der EORI-Nummer kann auf einer Webseite der Europäischen Union abgefragt werden.[3] Die Zuweisung der EORI-Nummer erfolgt in Deutschland und in Österreich durch den Zoll.

Prüfung der EORI-Nummer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jeder Wirtschaftsteilnehmer kann und muss bei Versand in den EU-Zollraum die Gültigkeit und Richtigkeit der EORI-Nummer seines Vertragspartners auf einer Webseite der EU[4] überprüfen. Dabei wird, wenn die EORI-Nummer gültig und richtig ist, Name und vollständige Anschrift des Vertragspartners angezeigt und der Vermerk „valid“ („gültig“).

Die Prüfung der EORI-Nummer ist erforderlich, damit diese gültige EORI-Nummer z. B. auf der Handelsrechnung bei der Einfuhr angeführt werden kann und es zu keiner Verzögerung bei der Einfuhr bzw. nicht zu einer Zurücksendung der Ware kommt.

Ausnahmen bei der Verwendung der EORI-Nummer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es ist die Verwendung einer EORI-Nummer nicht erforderlich, wenn der Vertragspartner und Empfänger der Warensendung in der EU nicht die Kriterien als Wirtschaftsbeteiligter erfüllt. Dies ist dann grundsätzlich der Fall, wenn eine zollrechtlich relevante Handlung im EU-Zollgebiet nicht im Zusammenhang mit einer Geschäftstätigkeit steht (in der Regel z. B. bei Privatpersonen der Fall).

Situation in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aus gültigen Zollnummern wurden in Deutschland auf Antrag der Wirtschaftsbeteiligten EORI-Nummern generiert.[5] Diese bestehen aus dem Länder-Präfix DE und der siebenstelligen ehemaligen Zollnummer. Seit Beginn des Jahres 2012 werden in Deutschland ebenfalls 17-stellige EORI-Nummern erzeugt, Länder-Präfix DE und 15 Ziffern. Bestehende neunstellige EORI-Nummern behalten ihre Gültigkeit.

Situation in Frankreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Numéro EORI France.jpg

In Frankreich besteht die EORI-Nummer aus dem Länderpräfix „FR“ und der sogenannten, in der Regel 14-stelligen, „numéro SIRET“.[6] Da die SIRET-Nummer bereits dem französischen Unternehmen zugeteilt und bekannt ist, muss dieser nur noch den Länderpräfix „FR“ davor setzen, um eine EORI-Nummer daraus selbst zu generieren. Damit diese zusammengesetzte Nummer Gültigkeit als EORI-Nummer erlangt, muss diese jedoch zuvor bei der nationalen Registrierungsstelle als EORI-Nummer angemeldet werden.[7]

Webseiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Natürliche Person, Juristische Person oder rechtsfähige Personenmehrheit (insbesondere z. B. Personengesellschaften wie GbR, OHG, KG).
  2. Art. 1 Nr. 18 UZK-DA und Art. 7 Abs. 2 UZK-IA.
  3. Identifizierung und Registrierung von Wirtschaftsbeteiligten.
  4. Bestätigung der EORI-Nummer.
  5. Die EORI-Nummer
  6. Système didentification du répertoire des établissements.
  7. EORI-Registrierungsformular (französisch).

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]